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Kann es tatsächlich etwas Abstoßenderes, Ekelhafteres und heuchlerisch Verlogenes geben, als die Schaufensterreden und Grundsatz- debatten unserer sogenannten “Volksvertreter” und Politiker in den parteiendominierten Parlamenten, - nicht nur in Deutschland, sondern in allen Parteiendiktaturen der westlichen demokratischen Staaten?
Parteiendiktaturen sind sie allein schon deswegen, weil in allen Verfassungen / Grundgesetzen die Parteien dazu aufgefordert sind die Willensbildung des verfassungsrechtlichen Souverän, des jeweiligen Volkes, mitzubestimmen und zu kanalisieren, - von Manipulation, Entmündigung und ad absurdum-Führung ist dort allerdings nicht die Rede.

Aber genau das ist die Realität. Die Völker, der Souverän eines demokratischen Staates, ist entmachtet und wird zum wehrlosen Opfer von Parteieninteressen und Machtkonstellationen, ausgeliefert an willkürlich herbeiparlamentierte Sachzwänge, die gar nicht existieren würden, hätten sie nicht die Volksvertreter durch ihre Manipulationen erst geschaffen. Ihre Selbstgerechtigkeit, Doppelmoral und Unaufrichtigkeit wird längst von allen Mitgliedern der Völker demokratischer Staaten durchschaut, - aber sie haben keine Mittel um dem entgegen zu wirken. Wahlen, und seien sie noch so fair und demokratisch, ändern daran rein gar nichts, sie sind kein adäquates Mittel zur Willensbildung der Völker. Das ist die Basis für die immer weiter ausufernde Parteienwillkür, Demokratie- und Staatsverdrossenheit vieler Menschen in diesen parteiendominierten Pseudo-Demokratien, der ideale Nährboden für radikale Populisten und selbsternannte “Führer” zu mehr Scheingerech- tigkeit.

Erst die unmittelbare und direkte Mitbestimmung und Mitwirkung, die Anhörung, Respektierung und Mitentscheidung des Souveräns - wie zum Beispiel nach Schweizer Vorbild - kann eine konsequente Veränderung herbeiführen. Niemand kann nachhaltig und ernsthaft behaupten, dass die Schweiz kein demokratischer Staat wäre, in dem die Real-Politik durch den Volkswillen gelähmt würde, wo das politische Wirken der Parlamente durch die direkte Demokratie und Mitbestimmung des Volkes seine Durchsetzungsmacht verloren hätte, - mit allen Stär- ken und Schwächen, allen Unzulänglichkeiten, die sich zwangsläufig aus einer Volksgemeinschaft ergeben. Perfektion und endgültige Lösun- gen in Fragen der demokratischen Staatsgestaltung sind eine pure Illusion und wird es niemals geben. Aber es besteht zweifellos keine derartige Zwangsläufigkeit für undemokratische Entmündigung des Staats-Souveräns Volk, wie z.Zt. in den demokratischen Staaten west- licher Prägung existiert. Viele der heute real existierenden Probleme von Arbeitslosigkeit bis zur Endlagerung von Atommüll, von Auslands- einsätzen der Armee bis zu globalen Finanzkrisen würden gar nicht bestehen, hätten nicht unsere sogenannten Volksvertreter aktiv dazu beigetragen, dass sie überhaupt möglich wurden.
So entsteht ganz real bei den Menschen in den westlich-demokratischen Staaten das Bild, dass ihre “Volksvertreter” zugleich ihre agressiv- sten Feinde sind, denen man nicht vertrauen und kein Wort glauben darf. Ich billige jedem Menschen Fehler und die Kraft zur Veränderung zu, - auch mir selbst - aber als ehem. Sozialdemokrat glaube ich beurteilen zu können, wo und wann die Glaubwürdigkeit eines Menschen ihre Grenze findet und endet.                                                                               
Es ist längst eine unbestreitbare Wahrheit, dass mit der Wahl von Gerhard Schröder zum Bundeskanzler die bundesdeutsche Sozialdemo- kratie endgültig zu Grabe getragen wurde. Natürlich war die Parteipolitik und Parteiführung auch vorher schon eine verlogene Heuchler- bande, in alle dreckigen illegalen Geschäfte verwickelt, die vorstellbar waren. Aber seitdem ist es noch unzumutbarer geworden den Prota- gonisten dieser SPD-Parteiführung bei ihren offensichtlichen Lügen zuzuhören, ihrer widerlichen Volksverhetzung gegen sozial Schwache und Arbeitslose. Selbst die ARGE gibt mittlerweile offen zu, dass der Missbrauch von Hartz 4 bei maximal 10% liegt.                     
Das sind 10% zuviel, unbestritten.                                                                
Aber wer den Reden des ehemaligen Ministers Wolfgang Clement zugehört hat, sein Vergleich der Arbeitslosen und Sozialhilfeempfängern mit Kakerlaken, Ungeziefer und Schmarotzern, dem wird das vielleicht aus der Geschichte vertraut vorkommen. Das ist pure Volksver- hetzung.
Wir hatten schon mal einen deutschen Politiker, der von Menschen als Ratten und Ungeziefer faselte, sein Name: Heinrich Himmler - Reichsführer SS. Wer einen solchen Vergleich wählt, der assoziiert damit die physische und existenzielle Vernichtung von Menschen, so wie es die Nazis getan haben. Wer Wolfgang Clement in Diskussionen erlebt hat, der weiß, dass Wolfgang Clement immer meint, was er sagt, und immer sagt, was er meint, und dass er sehr genau weiß, was er sagt.

Für mich war schon die Wahl Gerhard Schröders Anlass genug dieser Partei den Rücken zu kehren und endlich einzugestehen, dass sie nicht reformierbar und schon lange nicht mehr sozialdemokratisch ausgerichtet ist. Eine Parteibasis, die mehr oder weniger stillschweigend hinnimmt, dass einer ihrer führenden Vertreter von Menschen als Ungeziefer spricht, stellt sich und die Partei damit außerhalb des demo- kratischen Spektrums und verliert ihren Anspruch auf Respekt.

Seitdem stelle ich meine Kunst und mein Wort auch in offene Aggitation gegen diese ehemals demokratische SPD. Hier sind ein paar Beispiele für solche Anti-Wahlplakate, - aber ich bearbeite natürlich auch andere Themen.

Hier ist kopieren ausdrücklich erlaubt

 

Als kleines Praline zur Eröffnung ein provokantes Plakat, das leider nicht von mir, sondern aus der Titanic ist, aber um so brillanter ...

SPD - soziale Gerechtigkeit klein
SPD - der verbrannte Kandidat klein SPD - Seeheimer Kreis - klein
SPD - Wahlversprechen 2 - klein SPD - Wahlversprechen 3 klein
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siehe auch unsere Sonderseite Plakat Wir sind ganz dicht Unsere Autorenlesungen   

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