china-16

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Die brutale Verhöhnung des Sozialismus und Grundgedankens des universellen Menschenrechts durch den Vorsitzen- den Diktator, Kinderficker, Massen- und Völkermörder Mao Tse-tung:

REVOLUTIONÄRE KRÄFTE DER GANZEN WELT, VEREINIGT EUCH, KÄMPFT GEGEN DIE IMPERIALISTISCHE AGGRESSION!

aus: Mao Tse-tung, Ausgewählte Werke Band IV, Verlag für fremdsprachige Literatur, Peking 1969, S. 301-304

* Dieser Artikel wurde von Mao Tse-tung anläßlich des 31. Jahrestags der Oktoberrevolution für das Organ des Informationsbüros der Kommunistischen und Arbeiterparteien von Europa für dauerhaften Frieden und für Volksdemokratie verfaßt. Er erschien in Nr. 1 der Zeitung vom Jahre 1948.

siehe http://www.infopartisan.net/archive/maowerke/MaoAWIV_301_304.htm

Industriespionage und Schikanen - "China schadet sich selbst"

Die deutsche IT-Branche fordert China auf, Handelshemmnisse für Hightech-Produkte abzu- bauen. "China ist der größte Lieferant von Elektronikgeräten nach Europa. Es ist nicht akzep- tabel, wenn China seinen eigenen Markt abschottet", sagt August-Wilhelm Scheer, Chef des Branchenverbands Bitkom. "Die Bundesregierung sollte sich für einen offenen, transparenten Marktzugang in China einsetzen." Kern des Problems ist laut Bitkom, dass bestimmte Hightech-Produkte nur unter hohen Auf- lagen auf den chinesischen Markt gebracht werden können. Das betreffe sowohl Geräte als auch Software. Insbesondere intransparente Zertifizierungsverfahren und spezielle chinesi- sche Standards behinderten ausländischen Anbieter. Ab 1. Mai 2010 dürfen viele IT-Produkte ohne staatlichen Zertifizierung nach dem CCC-Verfahren (Chinese Compulsory Certification) weder in China hergestellt noch importiert oder verkauft werden. Dies betrifft unter anderem IT-Sicherheitsprodukte wie Firewalls, Betriebssysteme, Produkte zur Datenwiederherstellung und Netzwerkrechner (Router). In der Praxis könnten auch Produkte mit eingebauter kommerzieller Sicherheitstechnik (Mobiltelefone, Chipkarten etc.) betroffen sein.

Die CCC unterscheidet sich gewaltig von den international anerkannten ISO-Standards. Im Rahmen des Zertifizierungsprozesses verlangen die chinesischen Behörden detaillierte tech- nische Informationen wie Quellcodes von Software oder Baupläne von Chips. China entwickelt im Hochtechnologiebereich eigene Standards, die von internationalen Nor- men abweichen. Diese Standards verlangen eine Prüfung durch chinesische Stellen. Seit der Einführung der Multi Level Protection Scheme (MLPS) im August 2007 ist für ausländische Unternehmen im Sicherheitsbereich die Offenlegung sämtlicher Produktinterna im Prüfungs- prozess zwingend. Betroffen sind davon in erster Linie die Hersteller von Computerchips.

Laut Bitkom versperrt sich die VR China mit dieser Praxis den Weg zu ausländischer Spitzen- technologie und droht damit technologisch zurückzufallen, ohne zugleich einen nationalen Sicherheitsgewinn zu erzielen. Scheer: "Die ausländischen Anbieter sollten in China die glei- chen Chancen haben wie heimische Produzenten und nicht um den Verlust geistigen Eigen- tums fürchten müssen." siehe http://www.n-tv.de/technik/computer/China-schadet-sich-selbst-article681324.html

Erdrutsche und schlechtes Wasser: Wieder Umsiedlung am Jangtse

Im Gebiet des Drei-Schluchten-Damms in Zentralchina sollen weitere 300.000 Menschen ihre Heimat verlassen. Die Umsiedlung sei nötig, um einen ökologischen Schutzgürtel um das riesige Wasserreservoir herum zu errichten, berichteten staatliche Medien. Für den Bau des gigantischen Damms am Jangtse-Strom, mit dem das größte Wasserkraftwerk der Welt ent- stand, waren in den vergangenen Jahren bereits rund 1,4 Millionen Menschen umgesiedelt worden. Es gibt erhebliche Probleme mit Wasserverschmutzung und Erdrutschen. Mit der Umsiedlung der 300.000 Menschen aus den Gebieten rund um das Reservoir soll die Wasser- qualität des Jangtse verbessert werden, da dann weniger Abwasser in den Strom fließen wür- de, sagte ein Verantwortlicher für die Umsiedlung laut der Zeitung "China Daily". Außerdem müssten die Menschen vor möglichen Erdrutschen in Sicherheit gebracht werden. Die Umsiedlung, die noch abschließend vom Staatsrat beschlossen werden muss, soll sich über zehn Jahre hinziehen. siehe http://www.n-tv.de/panorama/Wieder-Umsiedlung-am-Jangtse-article689457.html

"Chinas heutige Literatur ist bestenfalls Müll"

Der Bonner Sinologe und Übersetzer Wolfgang Kubin hält nicht viel von Chinas Gegenwarts- literatur. Mit seiner Generalabrechnung im vergangenen Jahr stürzte er die Literaturszene in eine Sinnkrise. Auf Kritik aus dem Ausland reagieren Chinesen oft abweisend. Da wird auf den Kulturunterschied verwiesen, die Sprachschwierigkeiten. Ausländer verstünden China eben nicht. Als der Bonner Sinologieprofessor und Schriftsteller Wolfgang Kubin im vergangenen Jahr zu einer Generalabrechnung mit der chinesischen Gegenwartsliteratur ausholte, war die Reaktion anders. Ein paar Sätze genügten, um in China eine Literaturdebatte loszutreten.
Die chinesische Gegenwartsliteratur tauge nichts, sagte Kubin dem Reporter der Deutschen Welle. Die Werke der Zeitgeistautoren Mian Mian und Wei Hui bezeichnete er als „Müll“. Der chinesische Bestseller „Wolfstotem“ sei für ihn „faschistisch“. Überhaupt habe China seit der Gründung der Volksrepublik 1949 keinen großen Schriftsteller mehr hervorgebracht. Das reichte, um die Literaturszene in eine Sinnkrise zu stürzen. Unter der zugespitzten Überschrift „Chinas Gegenwartsliteratur ist bestenfalls Müll“ druckte eine Chongqinger Zeitung Aus- schnitte aus dem Interview. In den nächsten Tagen meldeten sich tausende Internetnutzer zu Wort, um über die heimische Literatur zu diskutieren. Schriftsteller und Literaturkritiker debat- tierten in den Tageszeitungen.

Eine bekannte Schriftstellerin hielt dem Deutschen „unerträgliche Arroganz“ vor. An Kubins Sachverstand zweifelte aber niemand. Der 1945 in Celle geborene Sinologe gilt als einer der weltweit führenden Kenner der chinesischen Literaturszene. Kubin übersetzte moderne Lyri- ker wie Yang Lian, Gu Cheng und den für den Literaturnobelpreis nominierten Exildichter Bei Dao ins Deutsche. Seit 2002 schreibt der 61-Jährige an der auf zehn Bände angelegten „Geschichte der chinesischen Literatur“. Seine Kritik wird ernst genommen, auch wenn sie wehtut. „Die meisten chinesischen Autoren schreiben sehr schlechtes Chinesisch“, sagt Kubin. „Sie sollten erst einmal ihre Muttersprache lernen.“ Lob hat er immerhin für einige chinesische Dichter übrig.
Dass Kubin nun in einer feierlichen Zeremonie in der Großen Halle des Volkes den „Staats- preis für besondere Verdienste um die chinesische Buchindustrie“ erhielt, mag ein positives Signal sein. Kubin übersetzte in den vergangenen Jahren vor allem Exilautoren, deren Werke aus politischen Gründen zum Teil bis heute verboten sind. Manche Beobachter sehen in dem Preis deshalb eine indirekte Auszeichnung dieser Dichter. Kubin selbst sagt, er sei von der Ehrung überrascht. siehe http://www.tagesspiegel.de/meinung/kommentare/China;art141,2370460

Giftiges Milchpulver in China: Melamin taucht wieder auf

Eineinhalb Jahre nach dem Skandal um giftiges Milchpulver in China, durch das 300.000 Kinder erkrankt waren, sind erneut belastete Milchprodukte aufgetaucht. Die Behörden in der südchinesischen Provinz Guizhou beschlagnahmten Lieferungen von drei verschiedenen Herstellern, in denen die Industriechemikalie Melamin entdeckt worden war, wie die Tages- zeitung "China Daily" berichtete. Bei zwei Lieferungen handelte es sich um Milchspeiseeis. Die drei Unternehmen hätten angegeben, Milchpulver als Rohprodukt gekauft zu haben. Das Blatt zitierte einen Milchexperten, der davon ausgeht, dass trotz der 2008 angeordneten landesweiten Tests und Rückrufaktionen doch belastetes Milchpulver aus den Lagern wieder seinen Weg in den Markt gefunden habe. Die drei Hersteller hätten das gekaufte Milchpulver auf Melamin überprüfen müssen.

Sechs tote Kinder

Bereits im Dezember waren nach Medienberichten in den Provinzen Sichuan und Jiangsu ebenfalls giftige Milchwaren sichergestellt worden. Mit Melamin, das nicht in Lebensmitteln eingesetzt werden darf, wird künstlich ein erhöhter Proteingehalt und damit eine bessere Qualität der Milch vorgetäuscht. Rund 300.000 Säuglinge und Kleinkinder sind durch das gifti- ge Babymilchpulver an Nierenleiden erkrankt. Mindestens sechs sind gestorben. Bisher sind 21 Verantwortliche wegen der Panscherei vor Gericht gestellt und verurteilt worden. Zwei wur- den zum Tode verurteilt und im November hingerichtet. In dem Skandal, der 2008 wegen der Olympischen Spiele monatelang vertuscht worden war, waren insgesamt 22 Milchunterneh- men betroffen. siehe http://www.n-tv.de/panorama/Melamin-taucht-wieder-auf-article695131.html http://www.china-observer.de/100125-120323/Erneut-verseuchte-Milch-in-chinesischen-Supermaerkten-entdeckt.ht ml http://www.china-observer.de/100202-142747/China-kuendigt-nach-erneutem-Fund-verseuchter-Milch-Untersuchu ng-an.html

Regierung in Peking droht mit Konsequenzen: US-Waffengeschäft mit Taiwan empört China China bestellt US-Diplomaten ein Das faschistische China droht mit Sanktionen Peking stellt militärischen Austausch mit USA ein

60 Kampfhubschrauber, Raketen gegen Ziele auf See und an Land sowie Raketenabwehr- systeme wollen die USA an Taiwan liefern. Gesamtwert des Rüstungsgeschäfts: 6,4 Milliarden Dollar. Die chinesische Regierung reagierte mit heftigen Protesten auf die Bekanntgabe der geplanten US-Waffenlieferung an Taiwan.

"Irrige Entscheidung" der US-Regierung

Inhaftiert und gefoltert, weil er Tenzin Deleg Rinpoche zur Seite stand

26. Januar 2010: Heute vor sieben Jahren wurde Lobsang Dhondup hingerichtet.

Tsering Dorjee ist ein ergebener Schüler von Tulku Tenzin Delek, dem prominenten buddhis- tischen Lehrmeister, der zwei tibetische Schulen gründete, Bildungsprogramme für die ver- armte nomadische Bevölkerung ins Leben rief und sich für den Schutz der Umwelt enga- gierte. Tsering Dorjee unterrichtete an einer von Tenzin Deleks Schulen, dann wurde er verhaftet, ins Gefängnis geworfen und wiederholt gefoltert. Die chinesischen Behörden nahmen Dorjee fest, weil er Tenzin Delek Rinpoche unterstützte, der in ihren Augen ein Terrorist ist. Obwohl es niemals den geringsten Beweis gab, hatten die Chinesen Tenzin Delek mit einem Sprengstoffanschlag auf eine Mao-Statue in Zusammen- hang gebracht. Die Regierung forderte „Vergeltung“ für die Zerstörung dieser Statue. Sechs Monate lang war Tsering Dorjee inhaftiert. Die Schläge, sagte er, seien endlos gewesen. Die Behörden wollten ihn dazu bringen, zuzugeben, daß Tenzin Deleg Rinpoche ein Verbrecher sei. Sie suchten krampfhaft nach einem Grund, ihn anklagen zu können.

„Wir wurden während dieser sechs Monate in einem solchen Maße gefoltert, daß ich mich umbringen wollte“, sagte Dorjee. Aber er war nicht der einzige. Etwa 150-160 tibetische Sym- pathisanten des Tulku wurden aus demselben Grund eingesperrt und gefoltert. Doch unge- achtet der vielen Festnahmen hielt die tibetische Gemeinde an der Unschuld Tenzin Deleks fest, sie erklärte ihn auch dann nicht zu einem Kriminellen, als die chinesische Regierung einen Propagandafilm über die angeblichen Missetaten von Tenzin Delek fabrizierte. „Der Film war mittels Computer-Graphiken so manipuliert worden, daß er den Anschein gab, Tulku Tenzin Delek würde seine Verbrechen bekennen“, sagte Dorjee. „Aber keiner von uns Tibetern glaubte das, es war alles gefälscht“. Nach sechs Monaten der Mißhandlungen wurde Tsering Dorjee als ein geschundener und gebrochener Mann entlassen. Später gelang ihm die Flucht nach Indien.

2002 wurden Tenzin Delek und sein Schüler Lobsang Dhondrub, der der Mittäterschaft bei dem angeblichen Verbrechen beschuldigt wurde, zum Tode verurteilt. Am 26. Januar 2003 wurde Lobsang Dhondrub hingerichtet. Dank internationalem Druck durch Menschenrechts- gruppen und die Vereinten Nation wurde Tenzin Deleks Urteil später in eine lebenslängliche Haftstrafe umgewandet. Die Beweise für seine „Verbrechen“ fehlen immer noch, aber er bleibt inhaftiert. siehe http://www.china-observer.de/100127-054903/Inhaftiert-und-gefoltert-weil-er-Tenzin-Deleg-Rinpoche-zur-Seite-sta nd.html

Treffen mit Dalai Lama: Peking droht US-Präsident Obama Obama empfängt Dalai Lama am 18.Februar USA ignoriert Proteste aus Peking Washington zeigt China die kalte Schulter Obama verärgert das faschistische China mit Dalai Lama Empfang

China warnt Barack Obama davor, durch ein Treffen mit dem Dalai Lama die Beziehungen zwischen beiden Ländern zu belasten. Der US-Präsident denkt allerdings nicht daran, sich Peking zu beugen. (da könnte sich so mancher deutscher Politiker ein Beispiel nehmen, die immer mehr als bereitswillig in den bereitgehaltenen fetten Faschistenarsch der chinesischen Völkermörder kriechen) Barack Obama wolle das geistliche Oberhaupt der Tibeter ungeachtet der chinesischen Warnungen treffen, teilte ein Sprecher des Weißen Hauses am Dienstag mit. Einen Termin nannte er nicht. Der Dalai Lama will am 16. Februar für zehn Tage in die USA reisen.
„Der Präsident hat der chinesischen Führung während seiner Reise im vergangenen Jahr gesagt, dass er den Dalai Lama treffen werde“, sagte der Sprecher weiter. „Um es klar zu sagen, die USA betrachten Tibet als einen Teil von China.“ Die US-Regierung sei jedoch über die Menschenrechte und die Art und Weise, wie die Tibeter behandelt würden, beunruhigt. Die USA forderten die chinesische Führung auf, die einzigartigen kulturellen und religiösen Traditionen zu schützen.

Ein ranghoher chinesischer Parteifunktioniär hatte zuvor gewarnt, ein Treffen Obamas mit dem Dalai Lama würde „das Vertrauen und die Zusammenarbeit“ zwischen Peking und Washington ernstlich beschädigen. Eine solche Begegnung würde gegen international akzeptierte Gepflogenheiten verstoßen und die politische Grundlage der amerikanisch-chine- sischen Beziehungen gefährden, sagte der hochrangige KP-Vertreter Zhu Weiqun. „Würde das den USA etwa helfen, die derzeitige Wirtschaftskrise zu überwinden?“ Die Beziehungen zwischen China und den USA sind derzeit angespannt, weil Washington am Wochenende ein Rüstungsgeschäft mit Taiwan angekündigt hatte. Peking setzte daraufhin die militärische Zusammenarbeit mit Washington aus und kündigte Sanktionen gegen die an dem Geschäft beteiligten US-Firmen an. China betrachtet die dem Festland vorgelagerte Insel Taiwan seit der Revolution von 1949 als abtrünnige Provinz und strebt eine Wiedervereinigung zu seinen Bedingungen an. siehe http://www.focus.de/politik/ausland/treffen-mit-dalai-lama-peking-droht-us-praesident-obama_aid_476619.html http://www.heute.de/ZDFheute/inhalt/17/0,3672,8024209,00.html http://www.n-tv.de/politik/Obama-bietet-China-die-Stirn-article709220.html http://www.china-observer.de/100202-182641/Taiwan-und-Dalai-Lama-verschaerft-Spannungen-zwischen-USA-un d-China.html http://www.china-observer.de/100202-143611/China-will-moegliches-Treffen-zwischen-USA-und-Dalai-Lama-verhi ndern.html

China verurteilt Obamas Treffen mit Dalai Lama

Das Treffen von US-Präsident Obama mit dem Dalai Lama hat die Spannungen in den Bezieh- ungen zwischen Washington und Peking deutlich verschärft. Die chinesische Regierung nannte das Treffen eine Einmischung in innere Angelegenheiten und bestellte den US-Bot- schafter ein. Wenn der Nachrichtensprecher im staatlichen Fernsehen CCTV eine Meldung ohne Bilder vorliest, wird's ernst. So war es auch in der Nachrichtensendung am Mittag. Denn nur wenige Stunden nach dem Treffen in Washington hatte das Außenministeriums in Peking eine Stellungnahme verbreiten lassen: Die chinesische Regierung verurteile die Begegnung des US-Präsidenten mit dem Dalai Lama scharf. Es sei eine Einmischung in innere Angele- genheiten und verstoße gegen diplomatische Regeln. Die Vereinigten Staaten hätten immer beteuert, Tibet als einen Bestandteil Chinas anzuerkennen und die Unabhängigkeitsbestre- bungen der Tibeter nicht zu unterstützen. Mit dem Treffen habe Barack Obama seinen eige- nen Behauptungen widersprochen. Die USA sollten aufhören, die so genannten anti-chine- sischen Separatisten zu dulden. Am Morgen bestellte auch das chinesische Außenministe- rium den amerikanischen Botschafter in Peking ein, um seinem Protest Nachdruck zu verlei- hen. Eine offizielle Reaktion dieser Art war erwartet worden. Die Wortwahl entspricht der übli- chen Rhetorik, wenn es um Tibet geht. Denn tatsächlich ist China bei diesem Thema aus- gesprochen empfindlich. Aus chinesischer Sicht ist Tibet ein untrennbarer Bestandteil Chinas und alle Unabhängigkeitsbestrebungen werden bekämpft. Der Dalai Lama wird als Schurke und Separatist beschimpft. Jedes Staatsoberhaupt, das ihn empfängt, muss mit scharfen Reaktionen aus Peking rechnen. Dabei ist es auch im Weißen Haus schon seit fast 20 Jahren Tradition, den Dalai Lama zu empfangen. Die Treffen fanden jedes Mal in kleinem Rahmen und unter genauer Beobachtung der Chinesen statt. So auch gestern. siehe http://www.tagesschau.de/ausland/obamadalailama106.html http://www.tagesspiegel.de/politik/international/China-Dalai-Lama-Peking;art123,3035825 http://diepresse.com/home/politik/aussenpolitik/541056/index.do?_vl_backlink=/home/politik/aussenpolitik/index. do http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,678982,00.html http://www.sueddeutsche.de/politik/480/503701/text/ http://www.taz.de/1/politik/amerika/artikel/1/diskretes-date-im-weissen-haus/ http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,678888,00.html http://www.focus.de/politik/ausland/obama-treffen-peking-erzuernt-dalai-lama-gluecklich_aid_481813.html http://www.faz.net/s/RubDDBDABB9457A437BAA85A49C26FB23A0/Doc~EC6D57DB4310C4955BD00B51C6E7E11A0~ ATpl~Ecommon~Scontent.html?rss_googlenews http://www.heute.de/ZDFheute/inhalt/25/0,3672,8037625,00.html http://www.handelsblatt.com/politik/international/dalai-lama-besuch-usa-nehmen-chinas-verstimmung-in-kauf;25 32436 http://www.sz-online.de/nachrichten/artikel.asp?id=2389214 http://www.heute.de/ZDFheute/inhalt/15/0,3672,8037679,00.html http://www.china-observer.de/100219-173042/Tibet-fuer-kulturelle-Identitaet-im-Bestand-Chinas.html?fpsess_fp-45 cca9f9=lhtdiv12e4v5e20eestn3hnoo5 http://www.china-observer.de/100218-194717/US-Praesident-Barack-Obama-sagt-Dalai-Lama-Unterstuetzung-fuer- Tibets-Schutz-zu.html?fpsess_fp-45cca9f9=lhtdiv12e4v5e20eestn3hnoo5

Die Geschichte einer Augenzeugin der Demonstration vom März 2008 in Tibet

Rigzin Dölma, eine Tibeterin aus der TAP Kardze (vormals die Region Kham), die bei den fried- lichen Protestaktionen vom 18. März 2008 in Kardze* dabei war und kürzlich aus Tibet gefloh- en ist, berichtet über deren blutige Niederschlagung durch die Sicherheitskräfte. “Sie prügelten erbarmungslos auf die Leute ein und schlugen sie einfach tot. Ich sah es mit eigenen Augen”, sagte Dölma. “Als wir demonstrierten, schossen die chinesischen Soldaten auf uns Tibeter, wobei viele umkamen; andere schlugen und folterten sie. Es war nicht zu fassen, wie sie die Menschen prügelten und töteten. Ich habe es selbst gesehen. Auf die fürchterlichen Schläge der Polizis- ten hin verlor ich das Bewußtsein. Als ich wieder zu mir kam, lag ich in einem Loch voller Schlamm und Wasser. Die Polizisten liefen über mich hinweg. Dann kroch ich irgendwie zu einem Fahrzeug, hinter dem ich mich versteckte. Ein Tibeter, der mich sah, warf sein Hemd über mich. Ich überlebte, indem ich mich von einem Haus zum nächsten begab und mich jeden Tag woanders verbarg, aber es war nicht einfach. An allen Straßen und Kreuzungen waren chine- sische Militärposten stationiert. Freunde halfen mir, indem sie mich mit Nahrungsmitteln und Kleidern versorgten und mir ihr Baby auf den Rücken banden, so daß ich den Eindruck einer auf Reisen befindlichen Mutter machte.

Bei der Takchu Dhabchak Brücke war auch ein Polizei-Kontrollpunk. Sie verlangten glückli- cherweise nicht meinen Ausweis, so daß ich über die Brücke auf die andere Seite des Flusses in die Dörfer Serchu und Wosang gelangen konnte. Als ich das Kloster Dzakhok erreichte, hörte ich, daß dort ein Mönch von den Sicherheitskräften durch Schüsse verletzt worden sei. Es schien mir daher nicht sicher, länger an diesem Ort zu bleiben und ich setzte meinen Weg fort. Über ein Jahr lang hielt ich mich in den Dörfern Rongpa Tsakha und Lingdhab versteckt. Die Namen der Familien und Dorfbewohner, die mir beistanden, kann ich natürlich nicht nennen, ich brächte sie dadurch in große Gefahr. Allmählich beruhigte sich die Lage ein wenig und ich plante heimlich meine Flucht. Am 10. Oktober 2009 kam ich in Lhasa an. Nachdem ich mich dort eine Woche lang verborgen hielt, gelang es mir nach Nepal zu fliehen. Am 14. Januar 2010 erreichte ich schließlich Dharamsala. siehe http://www.china-observer.de/100202-054608/Die-Geschichte-einer-Augenzeugin-der-Demonstration-vom-Maerz-2 008-in-Tibet.html

Widerstand chinesischer Art: Chinesischer Regimekritiker wohnt in japanischem Flughafenterminal

Auf einer zwei Meter langen Plastikbank in der sterilen Ankunftshalle des Tokioter Flughafens Narita zu wohnen, ist für Feng Zhenghu inzwischen zum Normalfall geworden. Seit drei Mona- ten ist er da, existiert im Gang zwischen den Ankunftsschranken und den Einwanderungs- schaltern. Es gibt keine Läden, keine Restaurants und keine Duschen. In einer Ecke gibt es ein paar Pflanzen und ein Fenster mit Ausblick auf die Rollbahn, wo die Sonne für kurze Zeit am Tag hereinscheint. Nach Hause zu gehen, ist das fundamentalste Recht eines Menschen. Das ist nicht nur eine chinesische Angelegenheit, es ist weltweit dasselbe. Das ist mein Wunsch. Ich möchte nach Hause und in mein Land zurückkehren“, sagt Feng. Fengs Notlage ist zu einem Sinnbild für den Versuch geworden, chinesische Behörden an ihre Verantwortung zu erinnern, sich an ihre eigenen Gesetze zu halten. Feng veröffentlichte in China eine Zeitung namens „Korruptions-Wache”, um die Korruption unter Beamten und Gerichten aufzuzeigen, vorzugsweise in seiner Heimatstadt Schanghai. Er brachte sich selbst die Gesetzeskenntnisse bei und half chinesischen Antragsstellern, für ihr Recht zu kämpfen, nachdem sie mit Gewalt aus ihren Häusern vertrieben und ihre Häuser abgerissen wurden. Davor war er als Student Aktivist in der demokratischen Bewegung von 1989, die von den Panzern auf dem Platz des Himmlischen Friedens zermalmt wurde.

Feng behauptet, das Regime hielte ihn absichtlich von China fern um ihn zum Schweigen zu bringen. „Sie hatten keinen rechtmäßigen Grund mich zu verhaften ... also wählten sie einen anderen Weg und nötigten mich aus China hinaus. Nachdem sie einen verjagen, hat man keine andere Wahl, als das Land zu verlassen. Vielen Menschen ist das im Laufe der letzten Jahre passiert und sie benutzen immer die gleiche Verfahrensweise. Alles was man machen kann ist, ein wenig Widerstand leisten. Die Methode, die sie verwenden, ist in ihren Augen eine sehr erfolgreiche Methode.“ siehe http://www.epochtimes.de/articles/2010/01/31/541994.html

Nord-Koreanische Absurditäten

Funktionär wegen Inflation vor Gericht: Nordkorea statuiert ein Exempel

Die Währungsreform in Nordkorea verschlechtert das Leben für viele Einwohner des verarm- ten Landes. Die Regierung findet den Schuldigen in einem Funktionär und stellt ihn vor Gericht. Nordkorea zieht offenbar einen hochrangigen Funktionär für die chaotischen Folgen der jüngsten Währungsreform des Landes zur Verantwortung. Der bisherige Direktor für Finanzen bei der herrschenden kommunistischen Arbeiterpartei, Pak Nam Gi, habe seinen Posten räumen müssen, zitierte die südkoreanische Zeitung "Chosun Ilbo" einen Informanten in Peking. Pak sei für die Umsetzung der Reform zuständig gewesen, die dann unter anderem eine galoppierende Inflation zur Folge gehabt habe. Die südkoreanische Nachrichtenagentur Yonhap berichtete unter Berufung auf nordkoreanische Händler in China, Pak werde nach der Entlassung vor Gericht gestellt. Der südkoreanische Geheimdienst bestätigte die Berichte nicht. Nordkorea hatte Ende November zwei Stellen der Landeswährung gestrichen, so dass es für 1000 alte Won 10 neue Won gab. Die plötzliche Umstellung habe eine Schockwirkung auf die Menschen des Landes gehabt, hieß es. Zahlreiche Nordkoreaner hätten in Panik ihre versteck- ten Guthaben in Fremdwährungen wie Dollar oder japanische Yen getauscht.

Zu Beginn des Jahres verbot das Regime deshalb ausländische Währungen. Ausländer mussten laut einem Erlass des Ministeriums für Volkssicherheit ihr Geld in den nordkorea- nischen Won umtauschen, Nordkoreaner dürfen keine ausländischen Währungen besitzen. Bis dahin waren ausländische Währungen zwar nur auf Flughäfen, in Hotels und in bestimm- ten Geschäften erlaubt, es gab jedoch einen regen Schwarzhandel. Nach den Hungersnöten in den 90er Jahren hatte sich in Nordkorea ein Schwarzmarkt etabliert. Unter anderem soll mit der Reform die fortschreitende Inflation eingedämmt werden, da der Wert des Won nach Wirtschaftsreformen vor sieben Jahren stark gefallen und die Preise merklich gestiegen sind. Doch die Verärgerung vieler Nordkoreaner war groß, da der Um- tausch auf lediglich 100.000 Won pro Person begrenzt wurde. "Ich habe für den Winter zwei Monate wie ein Hund gearbeitet, doch das Geld wurde über Nacht nutzloses Papier", klagte ein Bewohner der Stadt Sinuiju an der Grenze zu China. Nach dem amtlichen Wechselkurs entsprach vor der Neuordnung ein Dollar135 nordkoreanischen Won. Auf dem Schwarzmarkt kostete die US-Währung allerdings ein Vielfaches davon. siehe http://www.n-tv.de/wirtschaft/Nordkorea-statuiert-ein-Exempel-article709963.html

Kinderficker in China

Neunjährige wird in China Mutter

In China ist ein erst neun Jahre altes Mädchen Mutter geworden. Die Familie schweigt sich über den Vater des Babys aus. Die junge Mutter hat die Geburt per Kaiserschnitt gut über- standen. siehe http://www.n24.de/news/newsitem_5817702.html http://www.n-tv.de/panorama/Neunjaehrige-bekommt-Kind-article711863.html http://www.focus.de/panorama/welt/china-neunjaehrige-bekommt-kind_aid_477034.html http://bazonline.ch/panorama/vermischtes/Kind-bekommt-Kind/story/16886371 http://www.krone.at/krone/S25/object_id__183451/hxcms/ http://www.rundschau-online.de/html/artikel/1265053924085.shtml http://www.welt.de/vermischtes/article6252165/Neunjaehrige-Chinesin-bringt-Kind-zur-Welt.html

Bürgerrechtler "verloren gegangen"

Vor einem Jahr wurde der Anwalt Gao Zhisheng von der chinesischen Polizei abgeholt. Seit- dem fehlt von ihm jede Spur. Der Anwalt gilt als Kritiker des Regimes. Das sagt die Polizei: Sie habe Gao Zhisheng "verloren". siehe Video http://www.zdf.de/ZDFmediathek/beitrag/video/963928/China-Buergerrechtler-verloren-gegangen#/beitrag/video/ 963928/China-Buergerrechtler-verloren-gegangen

Zwangsumsiedlung in China: Kunst gegen Abrisskommandos und Schlägertrupps - ein faschistischer Unrechtsstaat behandelt sein Volk als wertlose Manövriermasse

Millionen Chinesen wurden in den vergangenen Jahren zwangsumgesiedelt - für Großpro- jekte wie Staudamm-Bauten, die Olympischen Spiele oder lukrative Immobiliengeschäfte. Mit welchen Methoden die Menschen vertrieben werden, zeigt das Beispiel eines Künstlerdorfes in Peking. siehe Video http://www.tagesschau.de/ausland/zwangsumsiedlung100.html

Die faschistischen Bruderstaaten stehen Schulter an Schulter

China warnt vor verschärften Sanktionen gegen den Iran

China hat vor schärferen Strafen gegen den Iran gewarnt. “Derzeit von Sanktionen zu spre- chen macht die Lage nur komplizierter”, sagte der chinesische Außenminister Yang Jiechi am Donnerstag im Französischen Institut für Internationale Beziehungen (IFRI) in Paris. “Die iranische Atomfrage muss in einem diplomatischen Prozess gelöst werden.” Die Dinge seien “immer noch in Bewegung”, und es sei nun sehr wichtig, sich auf den Dialog zu konzen- trieren, sagte der Minister, der am Nachmittag mit Frankreichs Staatschef Nicolas Sarkozy zusammentreffen wollte. “Wir müssen alle Möglichkeiten nutzen, um zu einer angemessenen und für alle hinnehmbaren Lösung zu gelangen.” Der französische Regierungschef François Fillon hatte am Vorabend gesagt, dass Frankreich bei den Vereinten Nationen eine neue Entschließung mit “stärkeren Sanktionen” gegen den Iran beantragen wolle. Die Vereinigten Staaten erklärten ebenfalls, dass die Islamische Repu- blik mit “harten Sanktionen” zu rechnen habe. Der iranische Staatschef Mahmud Ahmadine- dschad hatte am Dienstag ein mögliches Einlenken bei der strittigen Frage der Urananrei- cherung angedeutet. Die USA und ihre Verbündeten verdächtigen den Iran, unter dem Vorwand der zivilen Nutzung der Kernenergie an einer Atombombe zu bauen. Teheran beharrt darauf, dass sein Atompro- gramm allein zivilen Zwecken diene. siehe http://www.china-observer.de/100204-172139/China-warnt-vor-verschaerften-Sanktionen-gegen-den-Iran.html

siehe auch www.brakhage.info/iran-09 Das Mutterland des islamischen Faschismus besitzt die Atombombe

"Red Hand Day" gegen Kindersoldaten: "Zwölfjährige müssen Dörfer anzünden"

Im vom faschistischen China gestützten Myanmar, dem früheren Birma, gibt es nach Ein- schätzung internationaler Menschenrechts- und Kinderschutzorganisationen die meisten Kindersoldaten weltweit. Das Kinderhilfswerk Terre des Hommes geht davon aus, dass fast 80.000 Minderjährige als Soldaten im Einsatz sind, sowohl bei den offiziellen Streitkräften als auch bei den verschiedenen Rebellen-Armeen. Jeder fünfte Soldat der myanmarischen Armee sei unter 18 Jahre alt, heißt es in einem Bericht der Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch. Kinder werden zum Morden gezwungen - darauf soll der Aktionstag "Red Hand Day" aufmerksam machen. Die meisten Kindersoldaten gibt es laut Menschenrechtsorga- nisationen in Myanmar, dort müssen sie töten und brandschatzen, ihre Kindheit verlieren. "Wir haben einen Jungen interviewt, der elf Jahre alt war, als er rekrutiert wurde. Er war nur 1.30 Meter groß und wog gerade einmal 31 Kilogramm." Dennoch habe ihn die Armee ver- pflichtet. Die Kinder durchliefen in den Streitkräften das gleiche Trainingsprogramm wie Erwachsene. Im Alter von zwölf Jahren würden sie dann bei Kampfhandlungen eingesetzt: "Sie müssen gegen die ethnischen Untergrundarmeen im Land kämpfen und werden zu Men- schenrechtsverletzungen gezwungen. Sie müssen Dörfer anzünden oder Zivilisten für Zwangsarbeit zusammentreiben."

Mit Drohungen und Gewalt zur Armee geholt

Kinder werden an Bahnstationen, Bushaltestellen oder anderen öffentlichen Plätzen aufge- griffen, erläutert Becker. Später werden sie dann von Mittelsmännern an die Armee verkauft: "Die Anwerber machen sich an Kinder heran, die alleine sind. Sie verlangen von den Kindern einen Ausweis und wenn sie keinen haben, heißt es, sie müssten entweder ins Gefängnis oder zur Armee." Auf diese Weise werden viele Jungen mit Drohungen und manchmal sogar mit Gewalt zur Armee geholt. Nach dem Bericht der Menschenrechtsorganisation nahm die Rekrutierung von Kindersoldaten in Myanmar in den vergangenen Jahren zu. Und dies, obwohl die Militärführung vor einigen Jahren eine Regierungskommission eingesetzt hatte, die auf die Einhaltung des Mindestalters von 18 Jahren bei Soldaten achten soll. Die Streit- kräfte des Landes haben aber offenbar Schwierigkeiten, ihre Truppenstärke auszubauen beziehungsweise aufrechtzuerhalten und verpflichten deshalb immer häufiger Minderjährige. siehe http://www.tagesschau.de/ausland/kindersoldaten100.html http://www.heute.de/ZDFheute/inhalt/18/0,3672,8031986,00.html

u.a. genau wegen solcher Zustände müssen faschistische Regime wie in Birma oder China mit allen zur Verfügung stehenden Mitteln bekämpft oder zumindest in ihre Schranken gewiesen werden ...

Chinesen klauen Kunststoff-Idee aus Brackel

Das Unternehmen Murtfeldt aus Dortmund-Brackel hat ein mächtiges Problem: Eine chinesi- sche Firma baut Produkte nach, das eigentlich aus der Feder Murtfeldts stammt. Bei den Dort- mundern sind schon 10 000 Euro Rechtsanwaltskosten aufgelaufen - und die Chinesen haben nicht einmal reagiert. Den alten chinesischen Denker in Ehren. „Wer große Meister kopiert, erweist ihnen Ehre“, soll Konfuzius mal gesagt haben. „Genug der Ehre”, könnte Det- lev Höhner, Geschäftsführer des Unternehmens Murtfeldt, darauf antworten. Er liegt mit der Shanghai Lilai Chain CO.LTD. im Streit. Wegen eines Plagiatvorwurfs: Lilai baut einen Kettenspanner nach, den Murtfeldt entwickelt hat. 10 000 Euro Rechtsanwaltskosten hat sich Murtfeldt bereits ans Bein gebunden: „Aber die haben noch nicht mal reagiert.” Wohl und Wehe der Firma hängt noch nicht daran, weil Lilai vorwiegend in Asien verkauft, Murtfeldt aber eher in Europa. Dennoch: „Die ersten Plagiate sind schon auf Messen in Europa aufge- taucht.” Kopiert bis hin zum typischen Murtfeldt-Grün. Nur qualitativ noch nicht so gut.

Die Nachteile sind klar: „Wir haben die Entwicklungskosten und den Marketingaufwand. Die Chinesen bewegen sich zudem auf vorbereiteten Märkten.” Die Produkte seien eingeführt und bewährt. Nun hängt sich die Konkurrenz zu erheblich günstigeren Preisen daran und wird wenig später auch noch andere Komponenten kopieren. Höhner weist auf den Kettenspan- ner. „Der ist noch schlecht”, meint er. Aber dass er qualitativ schlechter bleibt, ist nur eine Hoffnung. „Wenn die Japaner in den 70er Jahren etwas kopiert haben, hat es 20 Jahre gedauert, bis die Sachen auf dem Stand waren.” Heute in China sei das anders: „Da geht das in fünf. Dieses Land mit 1,3 Milliarden Menschen verfügt über eine derartiges Ingenieurpo- tenzial, dass die schnell neues Wissen draufsatteln.” Gewissermaßen auf jedes einzelne Produkt. siehe http://www.derwesten.de/staedte/dortmund/Chinesen-klauen-Kunststoff-Idee-aus-Brackel-id2553745.html

Das ist eine typische Eigenart von Aggressoren und faschistischen Unrechtsregimen, ihre Heere und Untertanen ziehen raubend und plündernd durch die Welt, stehlen alles, was nicht niet- und nagelfest ist - siehe Hitlers Reichswehr im 2.Weltkrieg, die plündernd und raubend ganz Europa verwüstete.

Sanktionen für China: Turnerin zu jung für Olympia

Manipulation bewiesen, China überführt: Erstmals hat der Welt-Turnverband FIG Sanktionen für die Alters-Fälschung einer chinesischen Turnerin verhängt. Wie aus dem vorgelegten Bericht der FIG-Disziplinarkommission hervorgeht, war Dong Fanxiao bei den Olympischen Spielen 2000 in Sydney erst 14 Jahre alt, obwohl in allen Dokumenten ihr Alter mit 17 Jahren angegeben war. Das Mindestalter für Turnerinnen bei Olympischen Spielen liegt seit 1997 bei 16 Jahren. Damit liegt nach den 16-monatigen Nachforschungen der Kommission laut FIG ein klarer Regelverstoß vor. In einem Bericht an das Exekutivkomitee des Internationalen Olympischen Komitees (IOC) fordert der Turn-Weltverband, dem chinesischen Damen-Team die in Sydney gewonnene Bronzemedaille abzuerkennen. Eine erste IOC-Reaktion kam prompt. „Wir danken der FIG für ihre Arbeit“, erklärte IOC- Sprecher Mark Adams am Freitag in Vancouver. „Wir nehmen die Entscheidungen der FIG zur Kenntnis, bitten aber um Verständnis, dass es noch einige Zeit dauern wird, ehe das Exekutivkomitee in dieser Frage entscheiden wird“, fügte er hinzu.
In Expertenkreisen gilt als sicher, dass das IOC den Sanktionen folgen wird. Mit der Disquali- fikation der Chinesinnen würde das US-Team nachträglich auf den dritten Olympia-Rang im Mannschafts- Wettbewerb 2000 rücken. Zugleich strich die FIG umgehend alle Ergebnisse von Dong Fanxiao bei der Turn-WM 1999 in Tianjin, aus der Weltcup-Serie 1999/2000 sowie vom Weltcup-Finale 2000 in Glasgow.

Der chinesische Verband muss sämtliche Kosten des Verfahrens tragen, das bei den Olym- pischen Spielen in Peking in Zusammenhang mit der Alters-Diskussion um die chinesische Gold-Riege ausgelöst worden war. Bei den Sommerspielen hatte sich Dong als technische Hilfskraft mit einem Geburtsdatum vom 23. Januar 1986 beworben und sich damit selbst der Lüge überführt. In den Karteien von FIG und IOC war sie bislang mit dem Geburtsdatum 20. Januar 1983 registriert gewesen. siehe http://www.focus.de/sport/mehrsport/sanktionen-fuer-china-turnerin-zu-jung-fuer-olympia_aid_484794.html

Erdbeben von Sichuan: Künstler verklagt Peking

Fast zwei Jahre nach dem katastrophalen Beben in Sichuan muss sich Peking erneut recht- fertigen. Der Künstler Ai Weiwei verklagt die Regierung - und lässt sich nicht davon ab- schrecken, dass ein Gericht erst kürzlich einen Bürgerrechtler zu fünf Jahren Haft verurteilt hatte. Der international bekannte chinesische Künstler Ai Weiwei hat die Regierung in Peking wegen mutmaßlicher Verletzung ihrer Auskunftspflicht nach dem Erdbeben von Sichuan im Mai 2008 verklagt. Wie die staatliche Zeitung "Global Times" berichtet, reichte er die Klage gegen das Ministerium für Bürgerangelegenheiten in dieser Woche ein. Ai wirft der Behörde demnach vor, Informationen zum Umgang mit dem Beben zurückzuhalten. Das Ministerium hatte ihm den Angaben zufolge nicht innerhalb von 15 Arbeitstagen auf eine Anfrage geant- wortet, obwohl diese Frist gesetzlich vorgeschrieben ist. Die Regelung war am 1. Mai 2008, zwei Wochen vor dem Erdbeben, in Kraft getreten. Laut "Global Times" verlangte Ai im November 2009 eine detaillierte Aufstellung über den Einsatz von Hilfsgütern und Spenden- geldern sowie Einsicht in den Ermittlungsbericht der Regierung.

Nach dem Erdbeben der Stärke 8,0 im Mai 2008 waren in der Provinz Sichuan fast 88.000 Todesopfer oder Vermisste gezählt worden. Mehr als fünf Millionen Menschen wurden obdachlos. Der Künstler und Regierungskritiker Ai leitete damals eine Gruppe Freiwilliger, die den Einsturz dutzender Schulen untersuchte. Der in China oft zensierte Ai thematisierte das Erdbeben in Sichuan unter anderem in einer großen Ausstellung in München.

Repressalien gegen Bürgerrechtler im faschistischen China

Erst im Februar verurteilte ein chinesisches Gericht einen Bürgerrechtler, der den Tod von tausenden Schulkindern in Sichuan durch Pfusch am Bau untersucht hatte. Wegen "Anstif- tung zur Untergrabung der Staatsgewalt" wurde er zu fünf Jahren Gefängnis verurteilt. Die Vorwürfe bezögen sich nicht auf seine Ermittlungen im Erdbebengebiet, sondern allein auf Artikel, die er über die blutige Niederschlagung der Demokratiebewegung 1989 veröffentlicht habe, berichtete der Anwalt. Bürgerrechtler sehen den wahren Grund für die Verurteilung Tan Zuorens in seinen Enthüllungen über billig gebaute Schulgebäude, die bei dem Erdbeben im Mai 2008 wegen Baumängeln eingestürzt waren. Benachbarte Gebäude hatten den Erdstößen standgehalten. siehe http://www.n-tv.de/politik/Kuenstler-verklagt-Peking-article756633.html http://www.china-observer.de/100303-072934/Prominenter-Kuenstler-Ai-Weiwei-verklagt-Ministerium-in-China.htm l

Massenumsiedlung in China für Wasserprojekt

Da für das Projekt jedoch Menschen umgesiedelt werden müssen, schreitet es nur langsam voran. Die Massenumsiedlung von Bewohnern, welche von Chinas riesigem Projekt der Umleitung des Wassers von Süd- nach Nordchina (SNWD) betroffen sind, wird dieses Jahr nach SNWDlangem Warten beschleunigt. Die Interessenskonflikte zwischen verschiedenen Anspruchsgruppen und der Zeitdruck machten die Ausführung des Planes, der das zweit- größte Projekt der chinesischen Regierung seit der Gründung der Volksrepublik ist, zu einem großen Problem. Der Nachrichtenagentur Xinhua zufolge müssen mindestens 440.000 Ein- wohner umgesiedelt werden, um den Weg für die erste Stufe der Ost- und Zentralroute des Projekts frei zu machen. Von ihnen leben 330.000 in den Provinzen Henan und Hubei und um das Danjiangkou Damm Reservoir. Der Wasserpegel des Reservoirs wird um 10 Meter ansteigen, um einen genügend großen Höhenunterschied zu erhalten, um das Wasser durch die Zentralroute nach Beijing zu trans- portieren. “Zwischen 2010 und 2014, wenn die Zentralroute fertig gestellt werden soll, werden Jahr für Jahr über 100.000 Leute umgesiedelt werden”, erklärte ein Funktionär des SNW- Pro- jektbüros am Dienstag dem 21st Century Business Herald. Sun Jianwen, Direktor des Shiyan Migrationbüros, erklärte der Global Times am Dienstag, dass die Verantwortung zur Umsied- lung der 180.000 Betroffenen in der Provinz Hubei vor allem bei den Gemeinden liege. Als Teil des Pilotprojektes wurden bereits 10.000 Leute lokal oder in andere Städte umgesiedelt. Ding Guangjun und seine Familie, die im Landkreis Junxian in Shiyan lebten, waren bei den Ersten, die von der Umsiedlung betroffen waren. Sie wurden Ende August in ein spezielles Umsiedler- gebiet in der Stadt Zaoyang geschickt. “Die Umwelt ist hier besser als zu Hause. Doch der Lebensstandard ist sehr tief”, erzählte er der Global Times. Die ökonomischen Nachteile haben Ding aber nicht davon abgehalten, sich der Gruppe der ersten 80 Haushalten, die Shiyan verlassen, anzuschließen. Er sagte, dass die Kompensation aus einer einmaligen Zah- lung von 7400 Yuan (800 Euro) und 900 Quadratmeter Land pro Person bestünde. Er nannte zwar keine genauen Zahlen dazu, wie viel er erhalten hatte, sagte aber, dass er 40.000 Yuan (4340 Euro) zusätzlich für sein Haus und sein Land erhalten habe. “Der Betrag ist je nach Umständen und Haushalt unterschiedlich”, erklärte Ding.

17 Jahre warten

Ding und seine Nachbarn im Landkreis warteten 17 Jahre bis zur Umsiedlung. Das Wachstum des Landkreises war praktisch eingestellt auf Grund der nationalen Anordnung, die vor- schrieb, dass in den betroffenen Gebieten keine Infrastruktur mehr gebaut werden dürfe. Die Verordnung wurde 1992 erlassen, nachdem eine Machbarkeitsstudie durchgeführt worden war, wie die Beijing News am Dienstag berichteten. Es gäbe dort keine Supermärkte, Internet- cafes und nicht einmal eine Busstation, so der Bericht. “Wir dachten eigentlich, dass wir bald gehen müssten, und dachten nicht, 17 Jahre warten zu müssen”; erzählte Zhang Peihai, ein 45-jähriger Dorfbewohner im Landkreis, der Zeitung: “Ich bin kein junger Mann mehr und kann mich nicht mehr so gut einer völlig neuen Umgebung anpassen.” Zhang und manche seiner Nachbarn wurden in die Stadt Yicheng umgesiedelt. Manche sind unglücklich über die Qualität ihrer neuen Häuser und manche sagten, dass sie nicht so hohe Hilfszahlungen erhalten hätten, wie ihnen versprochen worden seien. siehe http://www.china-observer.de/100303-143010/Massenumsiedlung-in-China-fuer-Wasserprojekt.html

Verdächtiger in China stirbt in Untersuchungshaft

Wieder einmal starb ein Untersuchungshäftling plötzlich während einer polizeilichen Verneh- mung.Der Verdacht auf Folter und Polizeibrutalität umgibt den jüngsten Vorfall. Strafverfol- gungsbehörden und der Staatsanwaltschaft der Provinz Henan in Zentralchina untersuchen derzeit den plötzlichen Tod von Wang Yahui, der des Raubes verdächtigt wurde. Der 28-jährige Häftling starb letzte Woche plötzlich inmitten eines Verhörs in einer Hafteinrich- tung im Bezirk Lushan. Die örtliche Polizei erklärte später nur, Wang hätte vor seinem plötz- lichen Tod “heißes Wasser” zu trinken bekommen. Wang wurde am 18. Februar wegen des Verdachts des Diebstahls und des Raubes in Gewahrsam genommen. Während seiner Haft gestand er die Vorwürfe. Wang war ein erfahrener Dieb mit einer Liste von Diebstählen in der Provinz Jiangsu, so die Polizei.

Sein Ableben ereignete sich drei Tage nach der Festnahme Wangs, während die Polizei ein Verhör durchführte. “Er sagte, er sei durstig, so dass die Polizei ihm warmes Wasser anbot,” erklärte der Direktor der Polizeidienststelle, Yao Jin, einem lokalen Fernsehsender. “Aber das Wasser war zu heiß, sodass einer der Polizeibeamten etwas kaltes Wasser, dass er selbst getrunken hat, in den Becher Wangs gegossen hat. Der Beamte war krank, und sein Wasser enthielt Medizin. Nach dem Konsum des Mischwasser, begann Wang sich eigentümlich zu benehmen. Er wurde ins Krankenhaus gebracht und starb”, sagte Yao.

Wang plötzlicher Tod hat weit verbreitete Spekulationen über Folter ausgelöst, umso mehr, nachdem seine Familie mehrere Fotos veröffentlicht hat, die sie im Krankenhaus von Wangs Körper aufnahm. Die Bilder zeigten, dass Wang Rücken und Arme mit großen blauen Flecken und Narben bedeckt waren. Ein Loch in seinem Kopf wurde gefunden. Seine Brustwarzen wurden abgeschnitten und seine Genitalien zeigten bemerkenswerte Spuren von Verstümme- lung. Die Behörden haben vier an der Befragung beteiligte Polizisten eingesperrt, wie die örtliche Polizeidienststelle angab. Qin Yuhai, Generaldirektor der Abteilung für öffentliche Sicherheit in Henan, sagte der Beijing News am Sonntag, dass seine Abteilung “die Ungereimtheiten bei der Strafverfolgung gründlich untersuchen und die Gesetzesübertreter schwer bestrafen” würde. Dies ist nicht das erste Mal, dass der plötzliche Tod eines Häftlings die Aufmerksam- keit der Öffentlichkeit auf sich gezogen hat. Etwa zur gleichen Zeit im letzten Jahr, starb der 24-jährige Li Qiaoming in einer Haftanstalt der Provinz Yunnan. Erste Berichte gaben vor, dass er beim Versteckspiel an einem Unfall gestor- ben wäre, aber polizeilichen Ermittlungen ergaben später, dass seine Mitgefangenen ihn tat- sächlich totgeschlagen hatten.

Der Vorfall hat die Regierung veranlasst, eine landesweite Kampagne zu starten, um gegen die gesetzeswidrigen Aktivitäten in Chinas Gefängnissen und Haftanstalten vorzugehen. Bereits mehr als 200 Menschen in der Strafjustiz wurden mit verschiedenen Sanktionen belegt. siehe http://www.china-observer.de/100302-095344/Verdaechtiger-in-China-stirbt-in-Untersuchungshaft.html

Jahrestag der Unruhen in Tibet

Dalai Lama: China will den Buddhismus vernichten

Deutliche Worte des geistlichen Führers: Der Dalai Lama hat China vorgeworfen, den Buddhismus in Tibet komplett auslöschen zu wollen. Die Behörden betrieben eine Kampagne der "patriotischen Umerziehung", und Mönche und Nonnen müssten unter gefängnisähnli- chen Bedingungen leben, erklärte er am Mittwoch zum 51. Jahrestag des gescheiterten Auf- stands gegen China.

Alle seine Bemühungen um eine Kompromisslösung in dem Himalaja-Gebiet habe Peking zurückgewiesen. Die amtliche Nachrichtenagentur Xinhua beschuldigte den Dalai Lama der Lüge. Er sehe wenig Hoffnung auf eine baldige Lösung des Konflikts, erklärte der Dalai Lama vor Tausenden Tibetern im nordindischen Dharamsala weiter. Zu einem Dialog mit Peking sei er aber weiterhin bereit. Am 10. März jährte sich der Aufstand von 1959, damals musste der Dalai Lama über den Himalaya nach Indien fliehen. Vor zwei Jahren kam es in der tibetischen Hauptstadt Lhasa zudem zu den größten Protesten der vergangenen 50 Jahre. Nach tage- langen Demonstrationen mündete der Unmut der Tibeter am 14. März in Unruhen, der Gewaltausbruch kostete offiziell 22 Menschen das Leben. Mönche und Nonnen könnten nicht in Frieden studieren und ihren Glauben leben, beklagte der Dalai Lama weiter. Damit hätten die Klöster oft nur noch die Funktion eines Museums, und der Buddhismus in Tibet solle so absichtlich zerstört werden. Es gebe "ein ernsthaftes Problem in Tibet", ob der chinesischen Regierung das bewusst sei oder nicht. Alle Bemühungen, mit ihr über eine begrenzte Autonomie für die Region zu sprechen, hätten allerdings nicht gefruchtet.

Xinhua zeiht Dalai Lama der Lüge

Die chinesische Regierung äußerte sich zu den Vorwürfen nicht. Xinhua sprach in einem Kommentar allerdings von "verdrehten Fakten" und "dickköpfigen Lügen". Der Dalai Lama solle sich besser informieren, bevor er Kritik äußere, hieß es bei der amtlichen chinesischen Nachrichtenagentur. Peking wirft dem geistlichen Oberhaupt der Tibeter vor, nach der Unab- hängigkeit Tibets zu streben. Der Dalai Lama setzt sich nach eigenen Angaben lediglich für eine Autonomie ein, in der die tibetische Kultur, Sprache und Religion aufblühen können. Vor dem Jahrestag wurde die Polizeipräsenz in Lhasa verstärkt. In der nepalesischen Hauptstadt Kathmandu demonstrierten am Mittwoch rund 1000 Exiltibeter, sieben Menschen wurden in der Nähe eines Tempels festgenommen. In der chinesischen Botschaft wurden 15 Demons- tranten festgesetzt, die dort in ein Büro stürmen wollten.

Heute vor 51 Jahren schlugen chinesische Truppen in Lhasa den friedlichen Protest gegen die gewaltsame Besetzung Tibets nieder. 87.000 Menschen mussten ihr Leben lassen. Tau- sende wurden verhaftet. Am 10. März 2008 gingen chinesische Streitkräfte brutal gegen tibetische Demonstranten vor. Tausende Tibeter wurden verletzt, vermutlich Hunderte getötet. Anlässlich des internationalen Tibet-Gedenktags am 10. März haben heute Hunderte Euro- paabgeordnete im Plenarsaal in Straßburg tibetische Flaggen auf ihren Pulten aufgestellt. Nach einem Bericht der Präsidentin des EP-Menschenrechtsausschusses über die aktuelle Lage in Tibet gab es großen Beifall. Der Organisator der heutigen Flaggen-Aktion, der Präsident der Tibet-Intergruppe des EP, der hessische CDU-Europaabgeordnete Thomas Mann, kommentierte: “Der 10. März ist ein Tag der Trauer. Er ist aber auch ein Tag der Solidarität und des Widerstandes gegen verordnetes Schweigen, gegen die Verletzung der Menschenrechte, gegen die Unterdrückung der kultu- rellen und religiösen Identität. Weltweit werden heute tibetische Flaggen vor offiziellen Gebäu- den gehisst. Jährlich beteiligen sich Tausende Städte und Gemeinden in der EU daran. Heute haben die Europaabgeordneten ein starkes Zeichen unserer Solidarität mit dem tibetischen Volk gesetzt!” EP-Präsident Jerzy Buzek hatte zum Auftakt der Sitzungswoche am Montag an die chinesische Regierung appelliert, ihre Einstellung zu ändern und den Dialog wieder- aufzunehmen.

Anlässlich des 51. Jahrestags des Volksaufstands in Tibet (10.3.1959) weist die Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) darauf hin, dass Menschenrechtsverletzungen chinesischer Behörden und Sicherheitskräfte dort massiv zugenommen haben. “Seit Februar 2008 hat sich die Zahl der politischen Gefangenen in Tibet mindestens verachtfacht”, berichtete der GfbV- Asienreferent Ulrich Delius am Dienstag in Göttingen. “Waren zuvor 119 Gewissensgefangene namentlich bekannt, wurden allein 334 Tibeter seit den Unruhen im Frühjahr 2008 wegen ihrer Teilnahme an Demonstrationen zu Haftstrafen oder zum Tode verurteilt. Hunderte weitere warten noch auf ihr Gerichtsverfahren.” Seit dem 2. März 2010 wurden im Rahmen einer “Schlag hart zu”-Kampagne, mit der die Bevölkerung vor dem Jahrestag eingeschüchtert werden soll, nach offiziellen chinesischen Angaben allein in der Hauptstadt Lhasa mehr als 500 Tibeter festgenommen, mindestens 4.115 Wohnungen durchsucht und 7.340 Personen verhört. Rund 1.430 Polizeibeamte und andere Sicherheitskräfte waren an den Razzien beteiligt, in den Straßen patrouillieren mit Maschinenpistolen Bewaffnete in Kampfuniformen. “Statt auf Dialog mit Tibetern setzt Chinas Regierung auf Einschüchterung und Verfolgung”, kritisierte Delius. “Nun wird auch noch der `Blockwart’ mobilisiert, um die von der Kommu- nistischen Partei erst in der vergangenen Woche auf dem Volkskongress in Peking geprie- sene `Harmonie und Einheit´ mit Waffengewalt durchzusetzen.” Denn die chinesischen Behörden haben das “Lhasa Nachbarschaftskomitee” gebildet, dessen Mitglieder seit dem 1. März Sicherheitskräfte bei Patrouillen in der tibetischen Hauptstadt begleiten.

Wie aus dem ersten Dokument hervorgeht, setzten die Behörden in einer tibetisch besiedelten Region in Westchina einen populären Sänger hinter Gitter, weil er CDs mit Liedern verbreitete, in denen er die chinesische Herrschaft über Tibet anprangerte. Der 30jährige Tashi Dhondup wurde von der Kommission für Umerziehung-durch-Arbeit der TAP Malho (chin. Huangnan) in der Provinz Qinghai zu 15 Monaten “Umerziehung-durch-Arbeit” verurteilt. Da es um eine Administrativstrafe ging, war kein Gerichtsprozeß erforderlich. siehe http://www.rp-online.de/politik/ausland/Dalai-Lama-China-will-den-Buddhismus-vernichten_aid_830479.html http://www.welt.de/news/article6713687/Dalai-Lama-kritisiert-China-wegen-Anti-Buddhismus-Politik.html http://www.nzz.ch/nachrichten/international/dalai_lama_dalai_lama_sieht_wenig_hoffnung_auf_durchbruch_1.5 182232.html http://www.20min.ch/news/ausland/story/-China-will-Buddhismus-ausloeschen--29782218 http://www.china-observer.de/100310-215429/Hunderte-Europaabgeordnete-zeigen-im-Plenarsaal-Flagge-fuer-Tib et.html?fpsess_fp-45cca9f9=u0qniaa427rhfcpm22dh6n6ee7 http://www.china-observer.de/100309-103523/Tibet-Jahrestag-des-Volksaufstands-neue-Zahlen-dokumentieren-Ve rhaftungswelle.html http://www.china-observer.de/100308-051928/Gerichtsdokumente-ueber-die-Inhaftierung-eines-tibetischen-Moenc hes.html http://www.derwesten.de/staedte/heiligenhaus/Flagge-zeigen-fuer-Tibet-id2694935.html http://www.china-observer.de/100309-110537/Demonstration-und-Kundgebung-in-Hamburg-Menschenrechte-in-Ti bet.html?fpsess_fp-45cca9f9=vspumjopkfev2cgo0m9k0ch0s6 http://www.free-tibet.info/tibet-news/flagge-zeigen-fuer-tibet-tibetflagge-symbole/ http://www.epochtimes.de/articles/2005/03/09/1585.html

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