china-19

Diese Website ist optimiert auf Microsoft Internet Explorer - andere Browser können u.U. verfälschte Darstellungen liefern

Frau von inhaftiertem tibetischen Filmemacher in Berlin

In Gesprächen mit dem Menschenrechtsbeauftragten der Bundesregierung Markus Löning sowie Vertretern des Tibet-Gesprächskreises und des Menschenrechtsausschusses wies sie insbe- sondere auf den schlechten Gesundheitszustand ihres Mannes hin. Dhondup Wangchen ist im Gefängnis schwer erkrankt, Medikamente werden ihm verweigert, zudem muss er schwere körperliche Arbeit verrichten, sagte Lhamo Tso. „Mein Mann hat nur das getan, was in anderen Ländern ein selbstverständliches Recht ist - seine Meinung zu äußern. Dafür nimmt man ihm sechs Jahre seines Lebens.“

Auch der FDP-Abgeordnete Harald Leibrecht fordert in einer Mitteilung des Tibet-Gesprächs- kreises die Freilassung von Dhondup Wangchen: „Meinungsfreiheit und Offenheit sind von zentraler Bedeutung für eine demokratische Entwicklung Chinas, wie auch für eine friedliche Lösung der Tibetfrage.“ Der GRÜNEN-Abgeordnete Manuel Sarrazin fügte hinzu: „Dhondup Wangchens Fall steht symbolisch für die politischen Repressalien, mit den sich die tibetische Zivilgesellschaft konfrontiert sieht. Die internationale Gemeinschaft darf hier nicht stumm zusehen, sondern muss deutliche Worte finden.“

Der Filmemacher Dhondup Wangchen wurde 2009 von einem chinesischen Gericht zu sechs Jahren Haft verurteilt, weil er mit seinem heimlich gedrehten Film “Leaving Fear Behind” Aussagen von Tibetern zu den Olympischen Spielen, der chinesischen Herrschaft und dem Dalai Lama dokumentiert hat. Der Film ist nur wenige Tage vor den Protesten im März 2008 außer Landes geschmuggelt worden. Lhamo Tso lebt seit ihrer Flucht ins indische Exil unter erschwerten Bedingungen und muss neben vier Kindern auch die Eltern des Ehemanns versorgen. siehe http://www.china-observer.de/101008-161233/Frau-von-inhaftiertem-tibetischen-Filmemacher-in-Berlin.html

Chinas neue Kinderplanung mit alter Grausamkeit

Wir müssen bei Nacht in das Dorf. Keiner darf uns sehen. Niemand soll wissen, dass wir kommen, denn die Familien, die wir besuchen, haben Angst. Sie wollen uns erzählen, was man ihnen angetan hat, weil sie Kinder haben, obwohl es der Staat verboten hat. Hu Darong ist ein einfacher Bauer. Er war nicht verheiratet als seine Freundin schwanger wurde. Doch ohne Hochzeitszertifikat gibt es keine Erlaubnis, ein Kind zu bekommen. Und wer unerlaubt schwanger wird, dem droht Abtreibung. Die Hus aber wollten das Kind und bekamen den Zorn der stattlichen Familienplaner zu spüren. "Noch am selben Tag als unsere Tochter geboren wurde haben uns Angestellten des Krankenhauses bei der Regierung angezeigt. Ein Dutzend Leute von der Familienplanungsbehörde kamen und ich hörte wie sie sagten: Die Frau muss zur Strafe sterilisiert werden. Wir sind noch in derselben Nacht geflohen und haben unsere Tochter zurückgelassen."

siehe Video http://mediathek.daserste.de/daserste/servlet/content/5579522?pageId=&moduleId=329478&categoryId=&goto=&s how=

Das ist die ganz typische Handlungsweise und Drohkulisse der Faschisten wie Adolf Hitler Nobelpreisverleihung an Liu Xiaobo: Das faschistische China droht der halben Welt und allen freien Völkern

Chinas Staatschef Hu Jintao - eine billige und schlechte Kopie des “Führers” Adolf Hitler?

Den Nobelpreis für den Systemkritiker Liu empfindet China als Affront. Das Land tut alles, um den Dissidenten nicht zu populär werden zu lassen. Und droht deswegen auch der halben Welt. China hat zu einem Boykott der Zeremonie zur Vergabe des Friedensnobelpreises an den Dissidenten Liu Xiaobo aufgerufen. Angaben des Auswärtigen Amtes und weiterer westlicher Diplomaten zufolge verschickte die chinesische Botschaft in Oslo einen entsprechenden Brief an die anderen Vertretungen in Norwegens Hauptstadt. Deutschland und weitere Länder wollen aber trotzdem Vertreter nach Oslo schicken. In dem Brief fordert die chinesische Botschaft implizit dazu auf, die Verleihung zu boykottieren. In dem Schreiben heiße es, die Botschaft solle "nichts unternehmen, was China destabilisieren könnte", sagte die Nummer zwei der schwedischen Botschaft, Olof Huldtgren. Es enthalte zwar keine explizite Aufforderung, nicht an der Nobelzeremonie teilzunehmen, "doch wenn man zwischen den Zeilen liest, ist das hinreichend deutlich".

Chinas Vize-Außenminister Cui Tiankai warnte zudem alle Länder vor "Konsequenzen", sollten sie Liu unterstützen. Dem in China inhaftierten Dissidenten war für sein Bemühen um die Menschenrechte in China der diesjährige Friedensnobelpreis zuerkannt worden, was Peking scharf kritisiert hatte. Liu sitzt wegen "Untergrabung der Staatsgewalt" im Gefängnis, weil er sich am Verfassen und Verbreiten der Charta 08 beteiligt hatte, einem Aufruf zu politischen Reformen in China.

Die Preisverleihung findet am 10. Dezember in Oslo statt, wobei noch unklar ist, wer die Aus- zeichnung für Liu entgegennimmt. An der Zeremonie nehmen traditionell alle in Norwegen diplomatisch vertretenen Länder teil. Bisher hat allein China abgesagt. Eine Sprecherin des deutschen Auswärtigen Amtes bestätigte den Erhalt des Briefes und erklärte, die Bundesrepublik werde trotzdem bei der Zeremonie vertreten sein. Deutschland nehme traditionell durch einen Vertreter teil und es gebe "vor dem dargestellten Hintergrund in diesem Jahr keinen Grund, von dieser langjährigen Praxis abzuweichen".

Auf Anfrage erklärten zudem Großbritannien, die USA, Schweden, Dänemark, Finnland, Island, die Niederlande, Belgien sowie Österreich und Tschechien, die Slowakei, Estland und Litauen, trotz der Warnung nach Oslo fahren zu wollen. Frankreich und Japan äußerten sich hingegen noch nicht. Eine Sprecherin des norwegischen Außenministeriums sagte, ihr Land habe nicht die Absicht, etwas an den Regeln zu ändern. Gewöhnlich sind das Königspaar und Mitglieder der norwegischen Regierung präsent. Der Direktor des Nobel-Instituts, Geir Lundestad, bezeichnete Chinas Vorstoß als "nicht überraschend". China habe bereits deutlich gemacht, was es von dem Preis für Liu halte. "Da ist dieser Brief nur die logische Folge."

siehe http://www.n-tv.de/politik/China-droht-der-halben-Welt-article1871696.html http://www.zdf.de/ZDFmediathek/beitrag/video/1183602/Hausarrest-fuer-Kuenstler-Ai-Weiwei-?setTime=5#/beitra g/video/1183602/Hausarrest-fuer-Kuenstler-Ai-Weiwei-

"Ich glaube nicht daran" Lius Bruder fordert die Freilassung

Der Bruder des inhaftierten chinesischen Schriftstellers Liu Xiaobo hat die Regierung in Peking aufgefordert, den Dissidenten den Friedensnobelpreis entgegennehmen zu lassen. "Ich hoffe die Zentralregierung wird ihn freilassen und ihm erlauben, seinen Preis abzuholen, aber ich glaube nicht, dass sie das tun wird", sagte Liu Xiaoxuan der Nachrichtenagentur AFP in seinem ersten Interview, seit sein Bruder Anfang Oktober als diesjähriger Friedensnobelpreisträger bekanntgegeben worden war. Dem Preiskomitee sprach Liu Xiaoxuan seinen "tiefsten Dank" dafür aus. Dies zeige, dass es "in aller Welt Anerkennung und Unterstützung" für Liu Xiaobos gewaltlosen Kampf für demokratische Reformen im kommunistischen China gebe. Die Entscheidung des Nobel-Komitees werde Liu Xiaobo bei der Verbüßung seiner Haftstrafe sicherlich Mut geben, sagte sein Bruder. Auch für seine Angehörigen sei die Auszeichnung ein Trost. Liu Xiaoxuan, der in Guangzhou eine Ingenieursfakultät an der Technischen Universität der südöstlichen Provinz Guangdong leitet, hatte sich nie an den regierungskritischen Aktionen seines Bruders beteiligt.

Im dem Interview übte er jedoch Kritik an der Menschenrechtslage in seinem Heimatland. "In China warten zurzeit viele Demokratie-Angelegenheiten auf eine Lösung", sagte der 53-Jährige. Dies betreffe unter anderem die Meinungsfreiheit und die Freiheit, Zusammenschlüsse zu bilden. Sein Bruder Liu Xiaobo habe auf diese Missstände hingewiesen und "darauf bestanden zu sagen, was Intellektuelle mit Gewissen sagen sollten", sagte Liu Xiaoxuan. Ihn selbst hätten die chinesischen Behörden aufgefordert, nicht über den Nobelpreis für seinen 54-jährigen Bruder zu sprechen. Liu Xiaoxuan sagte außerdem, er habe einen Besuch bei seinem berühmten Bruder im Gefängnis beantragt. Er glaube aber nicht, dass die Behörden ihm diesen Wunsch vor der Zeremonie zur Verleihung des Friedensnobelpreises am 10. Dezember in Oslo erfüllen würden.

siehe http://www.n-tv.de/politik/Lius-Bruder-fordert-Freilassung-article1934601.html

Stadtentwicklung per Faustrecht Alltag im Wirtschafts-Boom-Land China

Geprügelt wird auch im faschistischen China: Tian Wei Cais Arme sind blau geprügelt, sein linkes Bein dick angeschwollen. „Sie haben mit Stöcken auf mich eingeschlagen!“, erzählt der 72jährige mit zittriger Stimme. Ein wehrloser Greis. Opfer einer Schlägertruppe, weil er sein Haus und Land nicht verlassen will. Die Bewohner aus Xiao Tun, einem Dorf vor den Toren Pekings, sind aufgebracht, empört, verängstigt. Weinend berichten sie von der Prügelei, die hier vor wenigen Tagen stattgefunden hat. Zehn ihrer Angehörigen wurden krankenhausreif geschlagen. Der Grund: Auf ihrem Grund und Boden sollen Hochhäuser und Industriean- siedlungen errichtet werden. Die Dorfbewohner müssen ihre Häuser räumen.

siehe Video http://mediathek.daserste.de/daserste/servlet/content/5817310?pageId=&moduleId=329478&c ategoryId=&goto=&show=

Das faschistische Nord-Korea, der beißwütige aggressive Terrier des faschistischen China

Pjöngjangs kalkulierte Enthüllung Nord-Koreas neue Atomanlage ist pure Provokation

Kaiser und Diktator Kim Jong Il, sein Sohn und seine Generäle

Nordkorea hat enthüllt, dass es eine bisher geheime Fabrik zur Urananreicherung besitzt und damit eine neue Runde im Atompoker eingeleitet. Ein US-Experte war vor Ort. Er ist überrascht, wie ausgereift die Anlage ist. Bei einem Besuch im Atomkomplex Yongbyon hatte das Regime in Pjöngjang die Anlage dem US-Nuklearwissenschaftler Siegfried Hecker am 12. November vorgeführt. Laut Hecker produzieren dort nach nordkoreanischen Angaben 2000 Zentrifugen niedrig angereichertes Uran mit einem Reinheitsgrad von 3,5 Prozent. Das Uran solle als Brennstoff in einem zivilen Atomkraftwerk verwendet werden, dessen Bau Pjöngjang schon im Frühjahr angekündigt hatte. Er selbst habe die Angaben nicht überprüfen können, schrieb der frühere Direktor des US-Atomwaffenlabors Los Alamos in einem Bericht, aus dem US-Medien am Sonntag zitierten. Er habe aber hunderte Zentrifugen gesehen und sei verblüfft gewesen über die Ausgereiftheit der Anlage. Der „erstaunlich moderne Kontrollraum“ würde auch „in jede moderne amerikanische Aufbereitungsanlage passen“.

In der Vergangenheit hatte vor allem das Plutonium-Programm Nordkoreas die internationale Gemeinschaft beschäftigt. Pjöngjang verfügt nach Erkenntnissen westlicher Geheimdienste aus seinem Reaktor in Yongbyon über waffenfähiges Plutonium für rund ein Dutzend Atombomben und hatte 2006 und 2009 unterirdische Atomtests durchgeführt. Seither gilt das Land als inoffizielle Atommacht. 2003 hatten die USA Nordkorea erstmals vorgeworfen, seit Mitte der 1990er Jahre auch ein geheimes Programm zur Urananreicherung zu betreiben. Hoch angereichertes Uran kann ebenfalls zum Bau von Atomwaffen verwendet werden. Laut dem US-Atomwissenschaftler David Albright vermuteten US-Geheimdienste schon lange, dass Nordkorea geheime Anlagen zur Urananreicherung betreibt.

Die jetzt Hecker vorgeführte Zentrifugen-Anlage auf dem Areal Yongbyons wurde offenbar erst jüngst errichtet. Laut New York Times hatte sie nicht existiert, als internationale Inspektoren im April 2009 Nordkorea verlassen mussten. In Geheimdienstkreisen geht man daher davon aus, dass Nordkorea trotz UN-Sanktionen Hilfe aus dem Ausland hatte. Ein hoher US-Beamter wurde mit den Worten zitiert, „sehr wahrscheinlich“ gebe es in Nordkorea noch andere geheime Anlagen zur Urananreicherung.

Warum Pjöngjang die Anlage jetzt vorgeführt hat, darüber spekuliert Washington ebenfalls. Vermutet werden etwa innenpolitische Gründe im Zusammenhang mit geplanten Veränderungen in der Führungsriege des Regimes. Diktator Kim Jong Il bereitet nach Ansicht von Beobachtern die Machtübergabe an seinen Sohn Kim Jong Un vor.

Vor allem aber wird die „kalkulierte Enthüllung“ (New York Times) in den USA als Manöver im Atompoker betrachtet. Zuletzt hatte Nordkorea angeblich über diplomatische Kanäle Interesse bekundet, die nach dem Atomtest 2009 abgebrochenen Sechser-Gespräche über sein Atomprogramm mit den USA, China, Japan, Russland und Südkorea wieder aufzunehmen. In der Vergangenheit hatte Nordkorea bei diesen Verhandlungen im Gegenzug für die Stillegung umstrittener Atomanlagen immer wieder umfangreiche Hilfen bekommen. Nach dieser Logik könnte die Uran-Anlage als neues Druckmittel bei künftigen Verhandlungen dienen. „Es ist typisch für Nordkorea, zu sehen, ob wir sie belohnen werden“, ließ sich ein hoher US-Beamter zitieren. Bei seinem Besuch in Yongbyon war Hecker auch unterrichtet worden, dass Pjöngjang mit dem Bau eines „experimentellen Leichtwasserreaktors“ begonnen habe. Die US-Regierung, die laut New York Times von Hecker vertraulich über die neue Entwicklung informiert worden war, schickte am Wochenende den US-Sondergesandten für Nordkorea, Stephan Bosworth, nach Asien. Neue Verhandlungen mit Pjöngjang sind derzeit nicht in Sicht.

siehe http://www.fr-online.de/politik/pjoengjangs-kalkulierte-enthuellung/-/1472596/4858170/-/index.html http://www.zeit.de/politik/ausland/2010-11/nordkorea-atomanlagen-usa-provokation http://www.abendblatt.de/politik/article1702595/Nordkorea-baut-neue-Anlage-zur-Urananreicherung.html http://www.welt.de/print/die_welt/politik/article11121768/Nordkoreas-neue-Atomwaffenschmiede.html http://derstandard.at/1289608425848/US-Gesandter-Nordkoreas-neue-Atomanlage-ist-Provokation http://www.google.com/hostednews/afp/article/ALeqM5gIwgm8trxMww7zBh5c9z8Ipc1gyA?docId=CNG.ecbb5e53 b62099c27d772c96df435fd3.5b1 http://www.handelsblatt.com/politik/international/neue-anlage-nordkorea-verbluefft-mit-urananreicherung-us-ex perten;2696823 http://www.dw-world.de/dw/article/0,,6252813,00.html http://diepresse.com/home/politik/aussenpolitik/612141/Nordkorea_Neue-Atomanlage-enthuellt?_vl_backlink=/ho me/index.do http://www.nachrichten.at/nachrichten/politik/aussenpolitik/art391,509559

Nachtrag

Das faschistische Nord-Korea sucht mit allen Mitteln den militärischen Konflikt

Süd-Korea in höchstem Alarmzustand Das faschistische Nord-Korea greift den Süden mit schwerer Artillerie an Südkoreanischer Soldat bei Gefechten getötet Süd-Korea droht mit militärischer Vergeltung War das bereits die erste militärische Aktion des fetten “Thronfolgers” und Psychopathen Kim Jong Un? Süd-Korea versetzt die gesamte Armee in höchste Alarm- und Kampfbereitschaft Das gefährliche Spiel der Diktatorenfamilie Kim mit dem Krieg

Die südkoreanische Armee ist nach einem nordkoreanischen Granatenangriff mit mehreren Verletzten in den höchsten Alarmzustand seit dem Ende des Korea-Krieges in den 1950er Jahren versetzt worden. Das teilte das Verteidigungsministerium in Seoul mit. Zuvor hatte das Ministerium bestätigt, dass bei dem Angriff auf die Insel Yeonpyeong mehrere Menschen verletzt worden seien. Die südkoreanische Armee habe "zur Selbstverteidigung" sofort zurückgeschossen, sagte ein Ministeriumssprecher. Der Fernsehsender YTN berichtete, mehrere südkoreanische Kampfjets seien zu der Insel geschickt worden, um diese zu überfliegen. Die südkoreanische Nachrichtenagentur Yonhap berichtete, bei dem Angriff auf die Insel im Gelben Meer westlich der koreanischen Halbinsel seien vier südkoreanische Soldaten verletzt worden. Laut YTN wurden durch den Beschuss mit etwa 50 Granaten Dutzende Häuser beschädigt und mehrere Menschen verletzt. "Mindestens zehn Häuser brennen. Ich kann deutlich den Rauch sehen", zitierte der Sender einen Bewohner der Insel. Die Einwohner seien per Lautsprecher-Durchsage aufgerufen worden, ihre Häuser zu verlassen.

Die Beziehungen zwischen Seoul und Pjöngjang waren in den vergangenen Jahren insbesondere wegen des nordkoreanischen Atomprogramms gespannt. Nordkorea hatte erstmals im Oktober 2006 und dann erneut im Mai 2009 Atomwaffen getestet. Kurz vor dem zweiten Test war Nordkorea aus den sogenannten Sechser-Gesprächen mit Südkorea, China, den USA, Russland und Japan ausgestiegen. In den vergangenen Monaten signalisierte Pjöngjang allerdings wiederholt seine Bereitschaft, unter bestimmten Bedingungen an den Verhandlungstisch zurückzukehren.

Und das alles in der Gewissheit unter dem Schutz des mächtigen Nach- barn zu stehen, das faschistische China, nur marginal demokratischer als Nord-Korea

Nachtrag

Seoul zum "Meer aus Feuer" machen Das faschistische Nord-Korea droht mal wieder mit einem vernichtenden Angriff Nord-Korea bereitet neuen Atomtest vor Paranoides Säbelrasseln in Pjöngjang

Einen Tag vor dem geplanten Beginn des jährlichen gemeinsamen Militärmanövers von Süd- korea und den USA hat Nordkorea einen Angriff auf die südkoreanische Hauptstadt Seoul angedroht. Nordkorea werde gegen die Militärübung mit einem "kompromisslosen Angriff" vorgehen, berichtete die amtliche nordkoreanische Nachrichtenagentur KCNA. Der Süden müsse mit einer "unerbittlichen Vergeltung" rechnen, die Seoul in ein "Meer aus Feuer" verwandeln werde. Das Manöver soll am Montag beginnen und bis zum 10. März dauern. Zudem wurden militärische Angriffe für den Fall angedroht, dass aus Südkorea weiterhin Propaganda in den Norden geschickt werde. "Unser Militär wird in Selbstverteidigung direkte, gezielte Feuerattacken auf die Ursprungsorte solcher anti-republikanischer Propaganda- Aktivitäten unternehmen", schrieb KCNA.

Die nordkoreanische Armee rief Südkorea laut KCNA auf, seine "psychologische Kriegsführung sofort" zu unterlassen. Am Freitag hatte die südkoreanische Nachrichtenagentur Yonhap berichtet, die südkoreanische Armee schicke mit Luftballons Informationen über die Protestwelle gegen die Regierungen in der arabischen Welt über die Grenze in den Norden. Nordkorea hatte ähnliche Flugblattaktionen privater Gruppen in Südkorea regelmäßig als Provokation kritisiert. Die südkoreanische Regierung hatte sich lange Zeit mit Propagandamaßnahmen in Nordkorea zurückgehalten. Die Bereitschaft zur Rücksichtnahme auf die Regierung in Pjöngjang schwand aber nach mehreren gewaltsamen Zwischenfällen. Seoul macht Pjöngjang für einen Torpedoangriff auf ein südkoreanisches Marineschiff verantwortlich, bei dem im März vergangenen Jahres 46 Soldaten getötet wurden. Im November beschoss die nordkoreanische Armee die grenznahe südkoreanische Insel Yeonpyeong und tötete zwei südkoreanische Marinesoldaten und zwei Zivilisten.

siehe http://www.n-tv.de/politik/Nordkorea-droht-mit-Angriff-article2714291.html http://www.n-tv.de/politik/Nordkorea-bereitet-Atomtest-vor-article2659531.html http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,747964,00.html http://www.stern.de/news2/aktuell/saebelrasseln-im-gelben-meer-nordkorea-droht-suedkorea-mit-angriff-1658246. html http://www.faz.net/s/RubDDBDABB9457A437BAA85A49C26FB23A0/Doc~E74BFB57E76114C1095EDA81F70E9C5A1~ ATpl~Ecommon~Scontent.html http://derstandard.at/1297819049938/Marionettenregime-Pjoengjang-droht-Marionettenregime-im-Sueden http://www.nzz.ch/nachrichten/politik/international/korea_nordkorea_suedkorea_aritllerie_drohungen_1.9698047 .html http://www.epochtimes.de/articles/2011/02/27/682508.html http://www.swissinfo.ch/ger/news/newsticker/international/Agentur:_Nordkorea_droht_Sueden_mit_erneutem_A ngriff.html?cid=29597990

Digitale Spionage Das faschistische China führt einen Cyber-Krieg gegen den Rest der Welt und greift immer öfter an

Die Zeiten von Spionen mit falschem Bart und Mini-Kamera sind vorbei: Heute wird auf elek- tronischem Wege ausgespäht. Hochtechnologie-Länder wie Deutschland gehören zu den Top-Angriffszielen. Vor allem das faschistische China attackiert immer öfter deutsche Großrechner. Die Bundesregierung will sich etwas einfallen lassen, um die aggressiven Angriffe einzudämmen. Besonders deutsche Regierungsstellen und Behörden geraten immer stärker ins Visier ausländischer Cyber-Spione. Insgesamt seien von Januar bis September dieses Jahres rund 1600 ausländische Attacken auf Computer und Großrechner festgestellt worden, sagte der Sprecher des Bundesinnenministeriums, Stefan Paris. Es gebe allerdings noch eine hohe Dunkelziffer. Zum Vergleich: Im ganzen Jahr 2009 waren es insgesamt 900 Angriffe. Die meisten Attacken kämen aus der Volksrepublik China. Aber auch Russland unter dem Völkermörder und Kriegsverbrecher V.Putin sei sehr aktiv bei Cyber Angriffen. Die Bundesregierung wolle im kommenden Jahr ein nationales Cyber-Abwehrzentrum schaffen. Dort sollen unter anderem Spezialisten aus dem Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) und dem Bundesamt für Verfassungsschutz zusammenarbeiten.

"Deutschland ist ein hoch technisiertes Land mit viel Erfahrung, mit viel Wissen. Natürlich sind andere bemüht, dieses Wissen abzuschöpfen", sagte Paris. Letztlich sei es auch Aufgabe ausländischer Nachrichtendienste, zu schauen, was in anderen Ländern passiere. Darüber, ob auch der Bundesnachrichtendienst über Computernetze spioniert, schwieg sich die Bundesregierung aus. Den ausländischen Spionen gehe es darum, Wissen abzuziehen - und zwar aus der staatlichen Verwaltung und der Wirtschaft. Das Thema gewinne an Bedeutung, weil immer mehr Wissen elektronisch aufbewahrt und über elektronische Netze verschickt werde. "Vor 30 Jahren hatte der Spion eine kleine Kamera, drang irgendwo ein, öffnete den Koffer, fotografierte, verschwand und trank einen Cocktail", sagte Paris. Heute kämen die Spione über das elektronische Netz.

Die Bundesregierung wolle das Thema im kommenden Jahr verstärkt angehen und ein Cyber- Abwehrzentrum schaffen. Es soll Attacken erkennen, bewerten und Gegenstrategien entwickeln. Das Zentrum soll nach Angaben von Paris aber keine neue Behörde sein, sondern vorhandenes Wissen von Experten zusammenführen. Beteiligt werden sollen auch das Bundeskriminalamt und der Bundesnachrichtendienst - zudem soll Wissen aus der privaten Wirtschaft einfließen.

Innenstaatssekretär Klaus-Dieter Fritsche hatte kürzlich bei einer Veranstaltung erklärt, die klassischen Spionageziele Politik und Militär stünden weiterhin im Visier fremder Nachrichten- dienste. Die Spione arbeiteten aber auch verstärkt gegen Wirtschaft, Wissenschaft und For- schung. Unternehmen und Staaten versuchten zunehmend, an wichtige Informationen von Unternehmen zu gelangen. Dies sei eine große Gefahr für den Industriestandort Deutschland. Während sich Großunternehmen der Gefahr bewusst seien und sich wappneten, seien mittel- ständische Unternehmen oft noch nicht auf die Cyber-Gefahren vorbereitet. Laut Fritsche geh- en wissenschaftliche Studien davon aus, dass durch Wirtschaftsspionage in Deutschland jährlich ein Schaden von schätzungsweise 20 bis 50 Milliarden Euro entsteht. Wegen des hohen Dunkelfeldes sei der tatsächliche Schaden aber nicht eindeutig bezifferbar.

siehe http://www.n-tv.de/politik/China-greift-immer-oefter-an-article2239201.html

Aufstände, Demonstrationen für Freiheit, politische Reformen, Menschenrechte und gegen die Ein-Parteien-Herrschaft der pseudo-kommunistischen Regierungsclique jetzt auch im faschistischen China

"Jasmin-Revolution" in China Polizei löst Proteste auf Revolutionsaufruf durch die Blume China spielt “Jasmin”-Proteste herunter Das faschistische Regime in China fürchtet den neu erwachten Freiheitsdrang im eigenen Land Peking greift einmal mehr gegen Bürgerrechtler durch

Über Online-Netzwerke und SMS verbreitet sich in China ein Aufruf zur "Jasmin-Revolution". In mehreren Städten gehen Hunderte Menschen für politische Reformen auf die Straßen. Die Regierung in Peking reagiert mit Zensur, Sicherheitskräfte in Uniform und Zivil lösen die Proteste auf.

Offenbar ermutigt von den Volksaufständen in Ägypten und anderen arabischen Ländern haben erstmals auch in China Hunderte Menschen in verschiedenen Städten demonstriert. Ein Großaufgebot der Polizei löste Menschenansammlungen in Peking und Shanghai innerhalb von nur einer Stunde auf. Dabei sei es zu Festnahmen gekommen, berichtete die amtliche Nachrichtenagentur Xinhua. Das in Hongkong ansässige Informationszentrum für Menschenrechte und Demokratie in China berichtete, mehr als 100 chinesische Aktivisten seien unter Hausarrest gestellt oder in Polizeigewahrsam genommen worden. Die Demonstranten folgten einem Aufruf zu einer "Jasmin-Revolution" wie in Tunesien und zu Demonstrationen in 13 Städten. Die Urheber des Appells waren unbekannt. Doch wurden exilchinesische Gruppen dahinter vermutet.

Der Aufruf verbreitete sich in Windeseile über das Internet. Er wurde von Forderungen nach einem Ende der Ein-Parteien-Herrschaft, Freiheit, Gerechtigkeit, politischen Reformen und besseren Lebensbedingungen begleitet. Die chinesische Zensur blockte das Suchwort "Jasmin" in sozialen Netzen im chinesischen Internet. Auch wurden SMS-Kurznachrichten zensiert. Schon frühzeitig hatten Polizei und Staatssicherheit von dem Protestaufruf Wind bekommen. Seit Donnerstag wurden mehrere Bürgerrechtler abgeholt und verhört. In seiner letzten Äußerung im Kurznachrichtendienst Twitter scherzte der Menschenrechtsanwalt Teng Biao, bei den Verhören werde wohl kein Jasmin-Tee serviert werden. "Zum Tee gebeten werden" ist für Dissidenten ein Synonym für eine Einbestellung durch die Staatssicherheit.

An den Orten der geplanten Proteste zogen frühzeitig starke Polizeikräfte in Uniform und Zivil auf. Wie viele Menschen dem Aufruf überhaupt gefolgt waren, blieb offen. In der stark frequentierten Haupteinkaufsstraße Wangfujing im Herzen Pekings versammelten sich einige hundert Menschen vor einem Fast-Food-Restaurant. Die Polizei habe die Ansammlung nach einer Stunde aufgelöst, berichtete die Staatsagentur Xinhua. Ähnlich ging die Polizei in Shanghai auf dem Volksplatz gegen eine Menschenmenge vor. Drei Teilnehmer seien abgeführt worden. Ein Mann habe angefangen, eine Rede an die Demonstranten zu richten, sei aber wieder verschwunden, als die Polizei gekommen sei, berichtete Xinhua.

Das für den Sicherheitsapparat zuständige Politbüromitglied Zhou Yongkang unterstrich die Notwendigkeit, "Konflikte und Probleme rechtzeitig" zu erkennen. Auf die Protestaktionen ging er nicht direkt ein. Erst am Samstag hatte Chinas Staats- und Parteichef Hu Jintao dazu aufgerufen, "hervorstechende Probleme zu lösen, die der Harmonie und Stabilität der Gesellschaft schaden könnten". Auf einem Seminar für Funktionäre aus Ministerien und Provinzbehörden forderte der Präsident, "unharmonische Faktoren auf ein Minimum zu reduzieren".

Die im Ausland ansässige chinakritische Internetseite Boxun, wo der Aufruf auch veröffentlicht wurde, wurde von Hackern attackiert und lahmgelegt. Später ging eine behelfsmäßige Website online und verbreitete Augenzeugenberichte von Internetnutzern aus verschiedenen Städten Chinas. Wie Twitter, Facebook oder YouTube ist die Webseite in China zwar blockiert, doch benutzen heute nicht mehr nur Bürgerrechtler, sondern auch immer mehr einfache Chinesen auch Proxys oder Tunnel, um die Blockaden im Internet zu umgehen. China hat mit 450 Millionen Nutzern die größte Internetgemeinde der Welt.

siehe http://www.n-tv.de/politik/Polizei-loest-Proteste-auf-article2660606.html http://www.faz.net/s/Rub5A6DAB001EA2420BAC082C25414D2760/Doc~E119AB508E1AF400AABB5CC9A52713D5A~A Tpl~Ecommon~Scontent.html http://www.welt.de/politik/ausland/article12603659/China-fuerchtet-Freiheitsdrang-im-eigenen-Land.html http://www.dw-world.de/dw/article/0,,14858233,00.html http://www.zeit.de/news-022011/20/iptc-bdt-20110220-215-28830436xml http://derstandard.at/1297818578711/Peking-will-alle-Jasmin-Proteste-im-Keim-ersticken http://diepresse.com/home/politik/aussenpolitik/636117/China_KP-will-Revolten-im-Keim-ersticken http://www.epochtimes.de/articles/2011/02/20/679797.html

Nachtrag

Aufrufe zu einer „Jasmin-Revolution“ China unterdrückt geplante Proteste Deutsche Journalisten verhaftet Peking geht gegen Proteste vor Das faschistische China hält ausländische Reporter gefangen Die Despoten in Peking zittern vor dem Virus “Volkszorn” Tausende Polizisten jagen eine harmlose Blume

Mit einem Großaufgebot von Sicherheitskräften hat die chinesische Führung angekündigte Proteste nach dem Vorbild aus den arabischen Ländern in Peking und Schanghai unterbunden. Jede Aktion sollte sofort im Keim erstickt werden. Ausländische Journalisten waren strengen Kontrollen ausgesetzt. Auch die China-Korrespondenten von ARD und ZDF wurde in Gewahrsam genommen. Um zu verhindern, dass sie über Proteste der Bevölkerung berichten, verhaftete die Pekinger Polizei mehrere ausländische Journalisten, darunter auch deutsche Reporter. Der dpa-Journalist wurde nach kurzer Zeit wieder auf freien Fuß gesetzt, musste aber das Gebiet um die Haupteinkaufsstraße verlassen. Das ARD-Team blieb vier Stunden in Polizeigewahrsam. Die Polizei argumentierte, ohne Erlaubnis dürfe man dort nicht berichten. Auf der Einkaufsstraße, in der Nähe des Tiananmen-Platzes, wurde die ARD- Korrespondentin Christine Adelhardt mit ihrem Team "ziemlich ruppig" durch 15 bis 20 Sicherheitsleute in ein Gebäude abgedrängt. Dann seien sie mit einem Polizeiwagen zum Verhör gefahren worden. Nach vier Stunden wurden Adelhardt und ihr Kamerateam wieder freigelassen. Die Polizei habe ihr vorgeworfen, keine Drehgenehmigung für die Einkaufsmeile Wangfujing besessen zu haben. "Uns wurde gesagt, es gebe neue Vorschriften, dass an bestimmten Orten nicht ohne Genehmigung gedreht werden dürfe", sagte Adelhardt. Sie habe sich schriftlich entschuldigen müssen, dass sie davon nichts gewusst habe, bevor sie freigelassen wurden. Ähnlich wurde das ZDF-Team von einer Gruppe von mehr als zehn Sicherheitskräften in Uniform und Zivil festgesetzt, während Korrespondent Johannes Hano auf der anderen Straßenseite am Südeingang der Wangfujing-Straße drehte. Zuvor hatte ihnen ein Polizist noch die Dreharbeiten an der Stelle erlaubt. Die Polizei forderte Hano auf, das Filmmaterial zu löschen, was Hano ablehnte. Er und sein Team waren weiter in Polizeigewahrsam. Auch Korrespondenten anderer ausländischer Medien wurden festgesetzt. Die deutsche Botschaft hat sich bereits eingeschaltet, um die deutschen Journalisten freizubekommen.

Einen Pekinger Platz, wo vor einer Woche eine Handvoll Menschen nach einem ähnlichen Aufruf erschienen war, begrenzte die Polizei durch einen Bauzaun. Polizei in Uniform und Zivil sicherte die Gegend. Einige hundert Menschen waren vor einer Woche in verschiedenen Städten erstmals einem solchen Internetaufruf gefolgt. Die Organisatoren hatten zuvor zum „Nachmittagsspaziergang“ aufgerufen und den Aktivisten empfohlen, so zu tun, als ob sie zufällig vorbeikommen. Sie sollten sich auf keinen Fall zu erkennen geben, hieß es in dem anonymen Aufruf, der auf der regimekritischen Webseite „Boxun“ Mitte der Woche veröffentlicht wurde. Beim ersten Protest vor einer Woche hatten chinesische Sicherheitskräfte nach Angaben des Informationszentrum für Menschenrechte und Demokratie in Hongkong landesweit rund 100 Menschen festgenommen oder sie unter Hausarrest gestellt. Darunter befanden sich zahlreiche Anwälte und Regimekritiker.

Regierungschef Wen versprach unterdessen einen verstärkten Kampf gegen Inflation, über- teuerte Wohnungen und soziale Ungerechtigkeiten. Um ein nachhaltigeres Wachstum zu erreichen, soll die Wirtschaft künftig mit nur noch sieben Prozent deutlicher langsamer wachsen als bisher erwartet. Im vergangenen Jahr wuchs Chinas Wirtschaft um 10,3 Prozent. In Online-Diskussionen äußerte sich der Premier auch zur Unruhe im Volk wegen der hohen Inflation. "Wir müssen die übermäßigen Preissteigerungen in Grenzen und die Wohnungspreise auf einem angemessenen Niveau halten", sagte Wen. Er versprach auch eine gerechtere Einkommensverteilung und Investitionen ins Sozialsystem.

Am kommenden Samstag beginnt in Peking die Jahrestagung des Volkskongresses. Die starken Preissteigerungen vor allem bei Nahrungsmitteln und hohe Wohnungspreise gehörten nach Umfragen zu den Hauptsorgen der Menschen vor der Tagung des Volkskongresses. "Wenn nötig, werden wir wirtschaftliche, rechtliche und behördliche Methoden einsetzen, um Spekulationen (am Immobilienmarkt) einzudämmen", sagte Wen. Er zeigte sich besorgt über die wachsende Kluft zwischen Arm und Reich, die die soziale Gerechtigkeit und Stabilität bedrohe. Die Regierung erwäge Steuererleichterungen für niedrige Einkommen und Investitionen in das Krankenversicherungssystem.

Das faschistische China wollte an den islamischen Faschisten Muammar al Gaddafi unter Umgehung des UN-Waffenembargos Waffen liefern Gaddafis dubioser Last-Minute- Waffendeal China plante bereits den ganz großen Waffendeal

Peking: Wir haben Waffenembargo der UN beachtet China soll Gaddafi große Mengen Waffen angeboten haben

Das Gaddafi-Regime hat noch im Juli versucht, die verhängten Sanktionen zu umgehen und in China Waffen für seine Truppen zu kaufen. Das Außenministerium in Peking bestätigte am Montag teilweise die Berichte der kanadischen Zeitung „The Globe and Mail“ und der ameri- kanischen „New York Times“, wonach Unterhändler aus Libyen bei chinesischen Rüstungs- firmen vorstellig geworden sind. Jedoch sagte die Ministeriumssprecherin Jiang Yu, dass keine Verträge unterzeichnet und keine Waffen geliefert worden seien. „Chinesische Firmen haben keine militärischen Produkte in direkter oder indirekter Form an Libyen geliefert“, sagte sie. China halte sich streng an das Waffenembargo der Vereinten Nationen gegen Libyen. Die Regierung in Peking sei vom Gaddafi-Regime nicht informiert worden. Die Zeitungen hatten indes berichtet, die von den Libyern angesprochenen staatlich kontrol- lierten chinesischen Rüstungsunternehmen hätten die Lieferung von Waffen im Wert von 200 Millionen Dollar zugesagt. Sie beriefen sich auf Dokumente, die in Tripolis angeblich im Müll gefunden wurden. Demnach wollten Vertreter des Gaddafi-Regimes noch während einer Peking-Reise im Juli unter anderem Raketenwerfer, Panzerab- wehrraketen und Boden-Luft- Raketen erwerben.

Die chinesischen Unternehmen hätten vorgeschlagen, die Waffen über Drittländer wie Algeri- en oder Südafrika zu liefern. Diese Länder hätten sich wie China gegen den Militäreinsatz gegen Gaddafi ausgesprochen, unterstützten allerdings wie Peking offiziell das Waffen- embargo, hieß es in dem Bericht. Für China, das wie andere Länder Interessen an den Ölvor- kommen in Libyen hat, könne nun eine Verschlechterung der Beziehungen zu den libyschen Rebellen die Folge sein. Den Zeitungsberichten nach scheinen auch die Revolutionäre zu glauben, dass es „Geschäfte“ zwischen Gaddafi und China gegeben hatte. Die neue libysche Führung will derweil nach eigenen Angaben an dem Ultimatum für die Anhänger des unterge- tauchten Machthabers festhalten. Die Anhänger Gaddafis hätten nach wie vor bis in die Nacht zum Samstag Zeit, ihre Waffen niederzulegen, sagte der vorsitzende des Nationalen Über- gangsrates, Mustafa Abd al Dschalil, am Montag dem Sender BBC. Der Übergangsrat will in Bani Walid ein Blutvergießen und einen Konflikt mit dem mächtigen Warfalla-Stamm (dem größten Stamm Libyens) vermeiden, unter dessen Angehörigen es sowohl Getreue Gaddafis als auch Unterstützer der Rebellen gibt. Der Übergangsrat zog am Montag Hunderte Kämpfer vor der Wüstenstadt zusammen, die etwa 150 Kilometer südöstlich der Hauptstadt liegt. Sie wollte so den Druck auf die Anhänger Gaddafis erhöhen, doch noch einer Verhandlungs- lösung zuzustimmen.

siehe http://www.faz.net/artikel/C32315/libyen-peking-haben-waffenembargo-der-un-beachtet-30497428.html http://www.stern.de/politik/ausland/illegale-ruestungsgeschaefte-mit-gaddafi-wollte-china-das-waffen-embargo-b rechen-1724205.html http://www.focus.de/politik/weitere-meldungen/libyen-china-soll-gaddafi-grosse-mengen-waffen-angeboten-habe n_aid_662290.html http://www.welt.de/politik/ausland/article13584899/Chinesisch-libysche-Waffendeals-trotz-Embargos.html http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,784355,00.html http://www.n-tv.de/politik/China-plante-dicken-Waffendeal-article4219631.html

Eine wichtige Mitteilung für die Leser/-innen dieser Sonderseiten

Es war und ist mir wichtig kontroverse, gesellschaftsrelevante und unbequeme Themen aufzugreifen, sie öffentlich zu machen und zur Diskussion zu stellen, Denkanstöße zu liefern und unerwünschte Fragen zu stellen, - das wird auch wohl bis zu meinem Lebensende so bleiben.

Aber meine täglichen Tagesstunden sind durch meine Narkolepsie-Erkrankung sehr stark begrenzt - und es wird immer weniger, der Zeitaufwand schlicht zu groß.

Ich will solche Themen nicht einfach aus meinem Leben verbannen oder sie nicht mehr zur Kenntnis nehmen, aber diese Projekt-Homepage “Belgaraths Turmzimmer” ist mittlerweile mehr als 10 Jahre online - und ich habe viele kontroverse Themen in die Öffentlichkeit meiner Besucher/-innen auf dieser Homepage getragen, meine regelmäßigen Morddrohungen und Beschimpfungen von islamischen Fundamentalisten / Faschisten erhalten, aber auch von Hundebesitzern und von ehemaligen Weggefährten aus der linken Szene, wo ich mittlerweile absolut nicht mehr bereit bin die latente Gewaltbereitschaft zu tolerieren. Ich habe Themen veröffentlicht und verlinkt zur Atompolitik der Bundesrepublik Deutschland, zu ihren mehr als fragwürdigen sogenannten “Volksvertretern/ -innen” und zur politischen Entwicklung dieses Landes überhaupt, zur unersättlichen Gier der Finanzhaie, zu den menschlichen Monstern mit ihrer erbarmungslosen Gewalt gegen wehrlose Kinder.

Nicht unerwähnt möchte ich dabei auch den zahlreichen Zuspruch lassen, den ich durch meine Themen von zahlreichen Lesern/-innen erhalten habe, ihre Unterstützung und Freundschaften wegen meines Mutes solche Themen aufzugreifen. Vielen Dank dafür.

All diese Themen werde ich nicht aus meinem Leben verbannen, sie auch weiterhin zur Kenntnis nehmen und bei jeder passenden Gelegenheit ansprechen, diskutieren und dafür streiten, soweit es in meinen Kräften steht, - aber ich will und kann ihnen nicht mehr diese vielen Stunden widmen, die ich bisher investiert habe, denn das lässt meine Krankheit nicht mehr zu.

Das bedeutet nicht, dass ich resigniere oder auf andere Weise irgendwie aufgebe, weil sich an den mörderischen Verhältnissen ohnehin nicht viel ändert. ich hatte nie die Illusion, dass solche Themenseiten irgendetwas Wesentliches verändern, außer dass sie die Thematik durch zahllose Links und Verweise, durch die Zusammenstellung und Komprimierung auf derartigen Sonderseiten ein wenig mehr ins Bewusstsein von uns allen rücken, damit endlich diese ignorante Nichtbeachtung endet oder zumindest eingeschränkt wird.

Diese Sonderseiten werden mit sofortiger Wirkung eingestellt, - was aber nicht bedeutet, dass sie gelöscht werden oder offline gehen. Sie bleiben vorerst so und unverändert bestehen, werden aber nicht fortgeführt.

Die Projekt-Homepage “Belgaraths-Turmzimmer” neigt sich ohnehin ihrem Ende entgegen, sie hat ja auch schon viele Jahre Bestand und erstaunliche Besucherzahlen, die mich immer wieder verblüffen. Es war meine erste eigene, selbstgestaltete Homepage, genau auf meine Wünsche eingerichtet, nach meinen Vorstellungen gestaltet.

Aber ich arbeite bereits mit der Essener Lyrikerin und Künstlerin Alayna A. Groß an einer ganz neuen Homepage, einer reinen Künstler-Homepage mit dem Titel “Alayna und Belgarath”, ein Fundus für Menschen, die gerne Lyrik und literarische Geschichten lesen, mit jeder Menge Kindergeschichten von eigener Hand, mit jeder Menge Bilder-Galerien, mit künstlerischen und persönlichen Infos, ständig erweitert und aktualisiert, - sehr attraktiv und grafisch gestaltet, ein Hingucker im Internet, wie man ihn nicht alle Tage findet, aber ohne politische, gesellschaftskritische Sonderseiten.

Wann diese neue Homepage online geht, lässt sich im Moment noch nicht genau sagen, aber ich kann allen Besuchern/-innen versichern, dass sie frühzeitig informiert werden. Dann wird diese HP reduziert, wahrscheinlich bleiben alle Sonderseiten nicht fortgesetzt online, aber das kann ich jetzt noch nicht sagen. Alle mit dieser HP verlinkten Seiten werden die Chance erhalten sich auch mit der neuen HP zu verlinken, wenn dies gewünscht ist. Aber das ist noch nicht soweit, wird noch ein paar Monate Vorbereitung brauchen. Schließlich wollen Alayna und ich, dass sie alle richtig beeindruckt sind, wenn die neue HP online geht.

Sicher ist allerdings schon jetzt, dass diese Sonderseite ab sofort nicht fortgeführt wird.