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Melamin-Skandal in China Eltern im ArbeitslagerDie chinesische Polizei hat Eltern von durch verseuchtes Milchpulver erkrankten Kindern festgenommen. Damit habe offenbar eine geplante Pressekonferenz verhindert werden sollen, sagte einer der Väter.
Das faschistische China lieferte Raketen an die Terroristen der Hamas Hamas–Raketen made in China TEL AVIV – Israels „Intelligence and Terrorism Information Center“ (ITIC) berichtet, dass die Raketen, die von der Hamas abgefeuert wurden, Schmuggelware aus China seien. Die Hamas hällt seit dem Jahre 2007 den Gazastreifen besetzt. Die USA, die Europäische Union und Israel haben die Hamas als terroristische Organisation eingestuft. „Die Raketen sind nachweislich Schmuggelware aus China. Die Experten, die die Raketen liquidierten, konnten feststellen, dass sie in China hergestellt wurden“, sagte Hagai Huber- man, ein israelischer Militärkorrespondent der Zeitung Makor Rishon, dem Fernsehsender New Tang Dynasty . Schon früher waren die chinesischen kommunistischen Behörden beschuldigt worden, Waffen an die Hamas zu verkaufen. Im Jahre 2006 berichtete ein Mitteilungsschreiben eines Geheimdienstes in Paris, Gong Xiaosheng, ein Funktionär des chinesischen Ministeriums für Staatssicherheit arbeite mit Hamaskämpfern zusammen. In einem anderen Fall vom August dieses Jahres behauptete eine Gruppe israelischer Terror- opfer, die Bank von China würde terroristische Angriffe unterstützen, indem sie Geldtransfers an die Hamas zuließ. Nach Angaben des Anwaltes der Terroropfer, Nitzana Darshan-Leitner, waren die chinesischen Behörden darüber informiert, hätten aber nichts dagegen unternom- men. siehe http://www.epochtimes.de/articles/2009/01/03/389638.html http://www.sueddeutsche.de/politik/538/453232/text/
Das faschistische China verschärft die Internet- Zensur Pornografie-Vorwurf: China geht gegen Google vor Angeblich wegen pornografischen Inhalten hat China eine Verschärfung seiner Internetzen- sur angekündigt. Betroffen sind auch die großen Suchmaschinen. China hat eine Verschärfung seiner Internetzensur angekündigt. In einer Erklärung auf einer offiziellen Nachrichtenseite hieß es, mehrere Regierungsbehörden hätten bei einem gemein- samen Treffen ein härteres Durchgreifen gegenüber großen Internetseiten angekündigt. Geplant sei eine landesweite Kampagne „zur Säuberung des Internets von einer ordinären Strömung“. Gesetzes- brechern drohten harte Strafen. Unter anderem wird den beiden Suchmaschinen Google und Baidu vorgeworfen, Links zu Seiten mit pornographischem Inhalt anzubieten. Auf entsprechende Aufforderungen der Behörden hätten die Betreiber nicht angemessen reagiert, hieß es in einer Erklärung. Eine Google-Sprecherin in China erklärte, das Angebot umfasse keine pornographischen Inhalte. Andernfalls werde Google Maßnahmen dagegen ergreifen.
WELTKONJONKTUR Kollektiv im Heimaturlaub Der Traum vom Wohlstand lockte Quan Xiaoju aus der Provinz an die Fließbänder von Guangdong. Jetzt muss sie zurück, denn Chinas Boom ist - vorerst - zu Ende. Zum Abschied bleibt nicht einmal Zeit für einen wehmütigen Blick zurück - auf das Gewimmel der schwerbepackten Wanderarbeiter vor dem Bahnhof der Neun-Millionen-Stadt Guangzhou. Oder auf die verwegene Stadtautobahn gegenüber, auf Stelzen erbaut, über die auch in der Krise noch ein Fahrzeug nach dem anderen rollt. Die Menge drängt gnadenlos vorwärts, sie drängt Quan Xiaoju regelrecht in den Bahnhof hinein. Die zierliche Wanderarbeiterin legt ihre Habe - einen schwarzweiß karierten Koffer und eine kleine Plastiktüte - eilig auf das Band der Sicherheitsschleuse, dann wird sie schon weitergeschoben, über eine Rolltreppe hinauf in eine der riesigen Wartehallen. Die chinesische Weltfabrik entledigt sich ihrer Arbeitssklaven, kostengünstig und effizient, fast wie am Fließband. In langen Sitzreihen, dicht an dicht, warten sie auf den Rücktransport in ihre Heimatprovinzen, dorthin, von wo sie mit der Verheißung auf Wohlstand einst herge- lockt wurden. Die "kleine Chrysantheme" - so heißt Xiaoju auf Deutsch - hat jetzt endlich Zeit, durchzuatmen und sich ein wenig umzuschauen. Ihr Zug zurück gen Norden nach Hengyang in der Provinz Hunan fährt erst in einigen Minuten ab. Im Bahnhof herrscht Hochbetrieb wie sonst vor dem chinesischen Neujahrsfest, wenn die Firmen der Provinz Guangdong - die riesige Exportfabrik, die an Hongkong grenzt und die wuchernden Millionenstädte Shenzhen und Dongguan mitumfasst - Heere von Wanderar- beitern kollektiv in den Heimaturlaub schicken. Doch diesmal ist es ein ungeahnter, unfreiwilliger Abschied, er dürfte für länger sein, und daher ist die Stimmung gedrückt. siehe http://www.spiegel.de/spiegel/0,1518,599290,00.html http://www.epochtimes.de/articles/2009/01/08/391357.html
VERDACHT AUF INSIDERHANDEL Polizei stellt Frau des reichsten Chinesen unter Arrest Das Netz um den Elektro-Ketten-Gründer Huang Guangyu zieht sich zusammen: Die Polizei hat die Frau des reichsten Mannes Chinas unter Arrest gestellt. Der Milliardär sitzt in Haft, weil er Aktienkurse manipuliert haben soll - jetzt wollen die Ermittler verhindern, dass seine Gattin untertaucht. Familienkrise bei den Huangs: Nach der Verhaftung des Milliardärs Huang Guangyu und nach den Ermittlungen gegen seinen Bruder Junqin ist nun auch seine Frau Du Juan ins Visier der Ermittler geraten. Die schwerreiche chinesische Familie steckt in der Klemme: Die Justiz wirft dem Unternehmer Huang Presseberichten zufolge Insiderhandel vor. So soll er die Aktienkur- se mehrerer Firmen, darunter des Medizinunternehmens Jintai, das seinem Bruder gehört, manipuliert haben. siehe http://www.spiegel.de/wirtschaft/0,1518,600186,00.html
Wirtschaftskrise in China Das chinesische Volk wie betäubt am Neujahrsfest Das chinesische Neue Jahr begann heute, am 26. Januar, aber die Menschen sind wegen der angespannten wirtschaftlichen Situation bei weitem nicht so freudig erregt wie sie sonst waren. Die hohe Arbeitslosenrate und Schließungen der Fabriken haben ihnen die Freude am Neujahrsfest und den Familientreffen genommen. Ein Mitglied der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh), das in den Sechzigern ist, sagte: „Obwohl ich noch einigermaßen gut leben kann, stehe ich gefühlsmäßig unter Stress, wenn ich die totale Korruption in der Partei sehe und die fehlende Moral in der Gesellschaft. Ich spüre die Krise, sehe aber keinen Ausweg. Ich kann die freudige Erregung über das Neue Jahr nicht fühlen. Neue Märkte sagen voraus, dass es in diesem Jahr viele Demonstrationen und Proteste geben wird. Wenn die sozialen Konflikte sich zuspitzen und einen kritischen Punkt erreichen, kommt es zu einer Explosion." Kein Geld, keine Menschenrechte, kein chinesisches Neujahrsfest Ein Mann aus der Stadt Shenyang in der Provinz Liaoning im Nordosten Chinas erzählte der Epoch Times: „Alle sind unruhig, weil es kein Geld und keine Menschenrechte gibt. Ich habe kein Geld, um für die Neujahrsfeier einzukaufen und mir ist auch nicht nach Feiern zumute." Durch die Schläge der Polizei wurde ein Arbeiter mit Migrationshintergrund, der in Dongguan, in der Provinz Guangdong arbeitete, erwerbsunfähig. Er erzählte der Epoch Times: „Das Leben ist hart für die Armen. Wenn man in das chinesische Neue Jahr eintreten will, ist es so, als ob man durch die Pforten der Hölle geht. Ich war so naiv zu glauben, dass die Stadtver- waltung von Dongguan für meinen Unrechtsfall eine Lösung finden würde. Ich habe eine blutige Lektion gelernt. Die KPCh ist von Kopf bis Fuß verdorben. Das Böse ist die Natur der KPCh, aber sie verbirgt sich unter dem Mantel des Guten. Das größte Problem in China sind die fehlenden Menschenrechte, einschließlich des Rechtes, informiert zu sein. Die Leute nennen die KPCh 'kommunistische Banditen' und wir alle hoffen, dass der Tag des Jüngsten Gerichtes bald für sie kommen wird." Ein Internet-Blogger der Stadt Chongqing berichtete, dass er eine Wohnung ohne Heizung gemietet hat. Er wollte keine Heizung an den kalten Wintertagen anstellen, weil er kein Geld für die Rechnungen über den Stromverbrauch hat. siehe http://www.epochtimes.de/articles/2009/01/26/398881.html
Wie geisteskrank und paranoid sind die Mitglieder der faschistischen chinesischen Regierung? Chinas Guerrilla-Krieg im Internet China bezahlt eine wachsenden Zahl von Internet-Kommentatoren, um die Kontrolle über die öffentlichen Meinung zu gewinnen. Die Kommentatoren werden von staatlichen Stellen finanziert, um das Internet auf der Suche nach schlechten Nachrichten zu durchkämmen - und diese dann zu negieren. Die bezahlten User sollen auf Websites und in Foren die öffentliche Meinung formen, in dem sie unliebsame Äußerungen durch die eigenen entkräften und in gute Nachrichten verwandeln. Die chinesische Führung ist sich offenbar bewusst, dass das Internet - das einzige öffentliche Forum, in dem Ansichten relativ frei geäußert und nur schwer kontrolliert werden können - mehr Aufmerksamkeit bedarf. Die kommunistische Partei Chinas hat schon immer versucht, die öffentliche Meinung durch Kontrolle der Medien zu beeinflussen. Diese Politik wird natürlich auch im Internet angewandt, und besonders westliche Seiten sind durch die “Great Firewall” in China gesperrt. Doch das Internet mit seinen anonymen und sofort veröffentlichten Meinungen ist nicht so leicht zu kontrollieren wie traditionelle Medien. Kommentare, Gerüchte und Meinungen verbreiten sich so schnell, das selbst das diktatori- schste Regime diese nicht zensieren kann. Statt nur zu verhindern, dass Menschen ihre Meinung sagen, versucht die Regierung daher, die Meinung einfach zu ändern. Zu diesem Zweck werden speziell ausgebildete und ideologisch einwandfreie Internet-Kommentatoren ausgeschickt. Im Volksmund werden sie als “50-Mao-Leute” bezeichnet, da sie gerüchteweise für jedes positive Posting soviel erhalten (50 Mao sind 0,50 Yuan, ca. 0,05 €). siehe http://www.china-observer.de/index.php?entry=entry090201-144503
"Shoegate" - Teil 2 Chinas Regierungschef mit Schuh beworfen Chinas Regierungschef Wen Jiabao ist bei einem Vortrag an einer britischen Universität mit einem Schuh beworfen wurde. Der Vorfall erinnert an den Schuhwurf auf George W. Bush im Irak im Dezember. Während einer Rede Wens stand ein junger Mann auf, warf einen Turnschuh in Richtung des Ministerpräsidenten und rief: "Das ist ein Skandal. Wie könnt ihr den Lügen dieses Diktators zuhören?" Der Schuh verfehlte Wen um etwa einen Meter. Sicherheitsbeamte packten den Demonstranten und zerrten ihn aus dem Saal. Unter dem Beifall der mehrheitlich offenbar chinesischstämmigen Studenten im Auditorium tadelte Wen daraufhin das Verhalten des jungen Mannes. Im Dezember hatte ein Schuhwurf eines irakischen Journalisten auf den früheren US-Präsi. denten George W. Bush weltweit für Aufsehen gesorgt. Der Fernsehjournalist Muntaser el Saidi hatte bei Bushs Abschiedsbesuch in Bagdad seine Schuhe in Richtung des scheiden- den US-Präsidenten geworfen, der sich jedoch wegduckte und nicht getroffen wurde. Dabei rief der Journalist: "Dies ist dein Abschiedskuss, du Hund!" Mitschnitte der Szene wurden vor allem in der arabischen Welt bejubelt. Saidi wurde umgehend festgenommen und wartet seit- dem auf seinen Prozess. siehe http://www.n24.de/news/newsitem_4809852.html http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,605076,00.html http://www.welt.de/politik/article3135676/Wen-Jiabao-in-Grossbritannien-mit-Schuh-beworfen.html http://www.netzeitung.de/politik/ausland/1265877.html http://www.focus.de/politik/ausland/cambridge-demonstrant-wirft-schuh-auf-wen-jiabao_aid_366947.html http://www.tagesschau.de/schlusslicht/schuhwurf102.html http://www.bernerzeitung.ch/ausland/europa/Chinas-Regierungschef-mit-Schuh-beworfen/story/20296134 http://www.swissinfo.org/ger/news/newsticker/Chinas_Regierungschef_bei_Rede_in_Cambridge_mit_Schuh_beworfen.html? siteSect=146&sid=10278639&cKey=1233595879000&ty=ti&positionT=1 http://www.epochtimes.de/articles/2009/02/03/401759.html http://www.zoomer.de/news/topthema/wurf-attacken/-/artikel/chinas-medien-verschweigen-schuhwurf-auf-premier http://www.n-tv.de/1096381.html http://www.china-observer.de/090203-162103/Ein_Schuh_fuer_Premier_Wen_Jiabao_entzuendet_den_Zorn_chinesischer_In ternetuser.html
Millionen chinesische Bürger sind betroffen: Katastrophale Dürre macht China zu schaffen In China herrscht momentan die schlimmste Dürre seit Jahrzehnten. Millionen Menschen und Tiere leiden unter dem Wassermangel. Verheerende Ernteausfälle drohen. Aufgrund der schwersten Dürre seit einem halben Jahrhundert hat China den Notstand in sieben wichtigen Agrarprovinzen erklärt. Nach einem Bericht des staatlichen Rundfunks rief Präsident Hu Jintao zu größten Anstrengungen bei der Bekämpfung der Krise auf. Mindestens 3,7 Millionen Menschen und 1,9 Millionen Tiere leiden akut unter Wassermangel, wie die Zeitung "China Daily" berichtete. Mit etwa 9,5 Millionen Hektar landwirtschaftlicher Nutzfläche seien 43 Prozent des Anbaugebiets für Wintergetreide von Ernteausfällen betrof- fen. Eine Besserung sei nicht in Sicht, da auch für die kommenden zehn Tage keine Nieder- schläge angekündigt seien. In der zentralchinesischen Provinz Henan, mit 93,6 Millionen Einwohnern eine der am stärksten bevölkerten des Landes, registrierten die Meteorologen nach 105 Tagen ohne Niederschlag die längste Trockenzeit seit 1951. In Henan und der Nachbarprovinz Anhui sei mit einem 20-prozentigen Rückgang der Getreideernte zu rechnen, sagte Agraranalyst Ma Wenfeng der Zeitung "China Daily". Die Regierung stockte die Soforthilfe für die Krisenre- gionen auf 400 Millionen Yuan (knapp 43 Millionen Euro) auf, wie die Nachrichtenagentur Xinhua meldete. Medienberichten zufolge können nur knapp die Hälfe der landwirtschaft- lichen Fläche in China künstlich bewässert werden. siehe http://www.n24.de/news/newsitem_4814618.html http://www.china-observer.de/090205-165827/Chinas_Regierung_ruft_Notstand_wegen_Duerre_aus.html
Chinas Volkswirtschaft: Was geschieht, wenn das faschistische China den Yuan abwertet? Eine Analyse der Folgen einer Abwertung der chinesischen Devisen auf Chinas Volkswirtschaft. Es wird zunehmend klarer, dass der Wert des chinesischen Yuan sinken wird; das erwarten zumindest viele Wirtschaftswissenschaftler. Dieser Wertverlust hat aber auch Nachteile für Chinas Wirtschaft. Erstens sind viele Waren bereits jetzt schon in China viel billiger als vergleichbare in Übersee hergestellte Produkte. Das heißt, Chinas Exporte schrumpfen nicht deshalb, weil etwa die Preise zu hoch wären. Doch im Schatten der Weltfinanzkrise und eines wachsenden Miss- trauens gegenüber in China gefertigten Produkten sinkt die Nachfrage von Außen. Solche Probleme können nicht durch einen Währungswertverlust gelöst werden. Zweitens ist der chinesische Yuan keine international frei umtauschbare Währung. Wenn er kräftig abgewertet wird, tragen nur die Bürger im Land die Last. Angesichts eines schlecht organisierten sozialen Fürsorgesystems geht der Reichtum der Menschen zurück und ihre Kaufkraft sinkt. Solch ein Szenario macht es den Menschen noch schwerer, ihren Lebens- standard zu halten, und wird eine noch größere Einschränkung im alltäglichen Haushalts- bedarf erfordern. Drittens würde der Wertverlust des Yuan den Kapitalabfluss beschleunigen. Wenn es zu einer breit gestreuten Erwartung einer Abwertung des Yuan kommt, könnte das im Land verfügbare Kapital schnell abgehoben werden. Im Dezember sagte ein Beamter der Staatsverwaltung für Fremdwährungen, dass Chinas Reserven von Fremdwährungen seit Dezember 2003 zum ersten Mal gefallen seien. siehe http://www.epochtimes.de/articles/2009/02/04/402406.html
Wang Bingzhang: Christlicher Demokratie-Aktivist seit sieben Jahren in Einzelhaft Dr. Wang Bingzhang ist ein chinesischer politischer Gefangener, der zurzeit in China in lebenslanger Einzelhaft gehalten wird, weil er die Demokratiebewegung für China unter- stützte. Der Christliche Demokratie-Aktivist erleidet sein siebentes Jahr in Einzelhaft in einem chinesischen Gefängnis, gab die in den USA basierte Christliche Gruppe Hilfe für China, CAA, China Aid Association, bekannt. Wangs Tochter sagte, dass die Gesundheit ihres Vaters zugrunde gehe und sie die internationale Gemeinschaft um Hilfe ersuche. In eine Presseerklärung vom 2. Februar veröffentlichte CAA einen Brief von Wangs Tochter Ti-Anna Wang. In dem Brief berichtet sie, dass ihr Vater ein Mediziner sei, der an der McGill Universität in Kanada studiert hat. Er war einer der ersten Studenten aus China, die nach der Kulturrevolution zum Studium ins Ausland geschickt wurden. Wang war der erste Chinese aus der VR China, der einen Doktortitel einer westlichen Universität erhielt. siehe http://www.epochtimes.de/articles/2009/02/06/403376.html
Hochhaus im Flammen Großbrand in China Ein Großfeuer hat einen Teil der neu gebauten Zentrale des chinesischen Staatsfernsehens CCTV in Peking zerstört, die zu den architektonischen Aushängeschildern Chinas gehört. Ursache ist vermutlich Feuerwerk gewesen, das zum Abschluss des chinesischen Neujahrs- festes abgeschossen wurde. Die Zahl der Opfer war unklar. Mindestens acht Feuerwehrleute galten als vermisst.
Menschenhandel auf chinesisch - man verscherbelt nicht alles auf einmal, sondern stückchenweise ... so, wie es organisierte, kriminelle Autodiebe machen Japaner erhielten illegale Organtransplantationen in China Mindestens 17 Japaner haben in China eine Organspende erhalten, seit derartige Operationen für Ausländer 2007 verboten wurden. Die Operationen betrafen hauptsächlich Nieren- und Lebertransplantationen, die Patienten waren zwischen 50 und 65 Jahren alt, berichtet die Kyoto News und zitiert dabei einen ungenannten Vertreter einer japanischen Non-Profit-Organisation für Organtransplantationen. Die japanischen Patienten zahlten durchschnittlich 595.000 Yuan für ihre Operation in einem nicht genannten Krankenhaus in Guangzhou, Hauptstadt der südchinesischen Provinz Guangdong, in dem sie 20 Tage behandelt wurden. Im Betrag inbegriffen waren die Krankenhaus- und Arztrechnungen sowie die Kosten für die Reise und den Aufenthalt in China. Einige Patienten wurden der Kyoto News zufolge auf Wunsch des Krankenhauses unter einem chinesischen Namen aufgenommen. Die meisten Organe stammten vermutlich von hin- gerichteten Gefangenen. siehe http://www.china-observer.de/090211-133826/Japaner_erhielten_illegale_Organtransplantationen_in_China.html
„Dunkle Nacht“ von Gao Zhisheng Dunkle Nacht, dunkle Kapuze und Entführung durch eine dunkle Mafia in China Mein Bericht über mehr als 50 Tage Folterung im Jahre 2007 Diese meine Worte werden eines Tages bekannt werden. Sie werden das wahre Gesicht des heutigen China zeigen. Sie werden das unvorstellbare Wesen und die Charakterzüge der “regierenden Partei" in China offen legen. Natürlich werden diese Worte auch unangenehme und sogar bestürzte und verlegene Gefühle bei den globalen „guten Freunden" und „netten Partnern" der heutigen Kommunistischen Chinesischen Partei (KPCh) auslösen - falls diese globalen „guten Freunde" und „netten Partner" noch ein Gespür für den Wert des menschli- chen Gewissens und der Moral in sich haben. Heute hat die plötzlich gut dastehende KPCh nicht nur mehr und mehr globale „gute Freun- de" und „nette Partner" gewonnen, sondern hat auch einen solchen perversen Slogan wie „China ist ein Land, das vom Gesetz regiert wird" lauter und lauter verkündet. Beides wird sich katastrophal auf den Fortschritt und die Entwicklung der Menschenrechte des chinesi- schen Volkes auswirken. Gegen acht Uhr am 21 . September 2007 teilten die Behörden mir mündlich mit, dass ich an einem Gespräch über „Umerziehung" teilnehmen solle. Ich hatte zu der Zeit den Eindruck, dass sich ungewöhnliche Dinge ereigneten. Die Geheimpolizisten, die mir immer sehr dicht folgten, hielten sich weiter entfernt. Eines Tages ging ich die Straße hinunter und als ich um eine Ecke bog, kamen plötzlich sechs oder sieben Fremde auf mich zu. Plötzlich fühlte ich einen schweren Schlag im Nacken und fiel mit dem Gesicht auf den Boden. Irgendjemand riss an meinen Haaren und man zog mir sofort eine schwarze Kapuze über den Kopf. siehe http://www.epochtimes.de/articles/2009/02/12/406697.html
Es kann nicht schaden, wenn sich die Linksfaschisten gegenseitig umbringen ... Russische Marine schießt ... und versenkt China-Frachter Nach einer wilden Verfolgungsjagd vor der Pazifikküste Russlands hat die russische Marine einen chinesischen Frachter versenkt. Acht Seeleute kamen ums Leben. Der Hongkonger Schiffseigner der "New Star" erhob schwere Vorwürfe und sprach von einer "Mordtat". Er räumte allerdings ein, dass der Frachter den Hafen von Nachodka nahe Wladiwostok ohne Erlaubnis verlassen habe. Erste russische Angaben, das Schiff sei in Schmuggel verwickelt gewesen, hätten die Tat aber nur vertuschen sollen. Es habe vielmehr Streit um die Qualität einer Lieferung Reis aus Thailand gegeben. Vorwürfe, der Grenzschutz habe die Besatzung nicht retten wollen, wiesen die russischen Behörden zurück.
Das Zentrum hält nicht stand Das chinesische Regime fällt auseinander Falls der Zorn des chinesischen Volkes mit dem klaren Blick einer nüchternen und freien Welt zusammen kommt, die die Bedrohung erkennt, die von Peking ausgeht, so wären die Kader plötzlich in sehr großen Schwierigkeiten. Heutzutage erinnert sich außerhalb Irlands wohl kaum noch jemand an William Butler Yeats. Ein Satz jedoch aus „Second Coming" (Die zweite Geburt) ist es wert, in Bezug auf China in Erinnerung zu bleiben: „Die Dinge fallen auseinander, das Zentrum hält nicht stand." Als Yeats dieses schrieb, gab es noch keine KPCh (die sowjetischen Kommunisten versuch- ten damals gerade, die Kontrolle über China durch die Nationale Partei zu bekommen) aber ich wäre nicht überrascht, wenn mehr als nur einige Kader in Zhongnanhai (Hauptquartier der KPCh) sich die Frage stellen, wie fähig das „Zentrum" (sie selbst) ist, die Ereignisse im Griff zu behalten. In der augenblicklichen globalen Rezession muss die KPCh verzweifeln, wenn ihre Mitglieder weiter Bestechungsgelder annehmen. An erster Stelle jedoch war für die Kader niederen Ranges (und auch für die mittleren und etliche höheren Ranges) die Lizenz zum Stehlen der erste, der letzte und wohl auch einzige Anreiz, ein Mitglied in der Partei zu werden. Kann die KPCh tatsächlich ein Verhalten ändern, das sie eine Generation lang genutzt hat, um die Anzahl ihrer Mitglieder zu erhöhen? Zwei Ereignisse von diesem Wochenende lassen vermuten, dass die Antwort „Nein" ist. Ein früherer Vizepräsident einer staatlichen Bank wurde verhaftet, weil er 1,5 Millionen Dollar an Bestechungsgeldern angenommen hatte und der Direktor der staatlichen Versicherungen für Exportkredite wurde derselben Sache beschuldigt. Dass diese beiden korrupten Beamten ausgerechnet im empfindlichsten Bereich der Wirtschaft (Exporte und Kreditgewährung) überführt wurden, sagt uns alles, was wir wissen müssen, über das Versagen der KPCh, die Korruption auszurotten. siehe http://www.epochtimes.de/articles/2009/02/19/409831.html Divine Performing Arts in Frankfurt Chinesisches Generalkonsulat will Einfluss nehmen auf Hessische Staatskanzlei IGFM: Chinesisches Generalkonsulat streut Gerüchte, um Kultur-Gala von Exilchinesen zu verhindern Man kann es schon lächerlich nennen, was die chinesische Regierung da macht: Jahr für Jahr versucht sie ihren Einfluss weltweit geltend zu machen, um eine erfolgreiche Show, die einzige, die authentische traditionelle chinesische Kultur zeigt, zu verhindern. Und nun auch in Frankfurt. Wie jetzt erst bekannt wurde, hat das chinesische Generalkonsulat am 6. Januar eine Verbalnote an die Hessische Staatskanzlei und das konsularische Corps in Hessen verschickt, in der vom Besuch der Show „Divine Performing Arts World Tour 2009" in Frankfurt abgeraten wird. Dort soll in der Jahrhunderthalle am Samstag die Premiere der diesjährigen Europagastspiele im Rahmen der Welttournee stattfinden. Wie die beiden Veranstalter, der deutsche Falun Dafa Verein und der Fernsehsender NTDTV in einer Pressemitteilung erklärten, würden in der Verbalnote die Künstler diffamiert und die Veranstalter „anti-chinesischer Propaganda" bezichtigt. Diplomatisch verklausuliert sei dazu aufgefordert worden, „Divine Performing Arts" jegliche Unterstützung zu verweigern. Nach Informationen der Internationalen Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM) seien zudem Privatpersonen vom Konsulat aufgefordert worden, der Aufführung fern zu bleiben. siehe http://www.epochtimes.de/articles/2009/02/18/408652.html http://www.epochtimes.de/articles/2009/02/21/410359.html
Kehren die USA zur alten und längst absurden Maxime zurück, dass die Menschenrechte hinter den geschäftlichen und finanziellen Interessen zurückstehen müssen? Menschenrechte zweitrangig Doppel-Kotau im faschistischen Peking Die USA wollen ein neues Kapitel in den Beziehungen zu China aufschlagen. Die Kooperation müsse ausgebaut werden, um globale Probleme wie die Wirtschaftskrise oder den Klima- wandel besser anpacken zu können, sagte Clinton auf der letzten Station ihrer einwöchigen Asienreise in Peking. Bei einem Treffen mit Chinas Staats- und Parteichef Hu Jintao äußerte Clinton ihre Hoffnung auf eine "neue Ära" in den Beziehungen. Beide Seiten vereinbarten eine deutliche Ausweitung ihres regelmäßigen strategischen Dialogs. Der bisher bestehende hochrangige Wirtschaftsdialog wird um eine "zweite Schiene" zu Politik- und Sicherheits- fragen erweitert. Das fängt ja schon Scheiße an, mit der neuen Außenministe- rin Hillary Clinton, - weiß die überhaupt, was sie will, oder ist sie von US-Präsident Barak Obama zurückgepfiffen worden? USA tadeln China Weltweit Rückschritte bei Menschenrechten In seinem Jahresbericht stellt das US-Außenministerium eine weltweite Verschlechterung der Menschenrechtslage fest. Besonders China geht demnach skrupellos gegen Minderheiten und Dissidenten vor. Auch in anderen Ländern Asiens sowie im Nahen Osten, in Afrika und in Osteuropa sei eine Verschlechterung festzustellen. Verbessert habe sich die Lage dagegen im Irak und in Afghanistan. China verbittet sich Kritik Die chinesischen Behörden würden weiterhin wesentliche Bürgerrechte beschneiden, außer- dem gebe es Folter und Zwangsarbeit, heißt es in dem Bericht für das Jahr 2008. Zugenom- men haben Menschenrechtsverletzungen demnach vor allem bei hochkarätigen Ereignissen wie den Olympischen Spielen im vergangenen August in Peking oder auch bei den Unruhen in Tibet. Die staatlichen chinesischen Medien kritisierten die Vorwürfe als haltlos und als Einmischung in die inneren Angelegenheiten des Landes. In dem Bericht würden die Errungenschaften Chinas auf dem Feld der Menschenrechte ignoriert und Tatsachen verdreht, schrieb die Nachrichtenagentur Xinhua. siehe http://www.n24.de/news/newsitem_4856384.html http://www.focus.de/politik/weitere-meldungen/menschenrechte-us-aussenministerium-beklagt-weltweite-rueckschritte_aid_ 374898.html http://www.google.com/hostednews/afp/article/ALeqM5jDLYUxxMkDRfUbDSNJ9GmRYOstdg http://www.china-observer.de/090226-080101/Chinas_Staatsmedien_kritisieren_US_Bericht_zur_Menschenrechtslage.html http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,609957,00.html http://www.pr-inside.com/de/washington-beklagt-verschlechterung-der-r1081393.htm http://www.epochtimes.de/articles/2009/02/25/412282.html http://www.koeln.de/koeln/nachrichten/deutschland/usregierung_sieht_rueckschritte_fuer_menschenrechte_weltweit_13411 9.html http://www.gfbv.de/report.php?id=10 http://www.igfm-muenchen.de/tibet/Reports/EnforcingLoyalty.html http://www.abendblatt.de/daten/2006/03/09/541478.html http://www.igfm.de/Menschenrechte-in-der-S-R-Vietnam-2003.548.0.html http://www.iranhr.ch/bericht2005/dez2005.htm http://www.weltpolitik.net/Regionen/Afrika/Teilregion%20Nordafrika/Grundlagen/Die%20Lage%20der%20Menschenrechte% 20in%20Algerien.html http://www.menschenrechte.org/beitraege/menschenrechte/Heinz_und_Josephine_Lieb.pdf http://www.china-observer.de/090227-150022/US_State_Department_Ernsthafte_Verschlechterung_der_Menschenrechtslag e_in_Tibet.html http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,610473,00.html
Die Forderung des faschistischen Chinas nach Einstellung der Auktion von chinesischen Kunstschätzen abgewiesen Die Bronzestatuen aus dem Nachlass Yves Saint Laurents dürfen am Mittwoch versteigert werden. Das lokale Gericht in der französischen Hauptstadt Paris wies am Montagabend die Forde- rung nach Einstellung der Auktion der Tierkopf-Bronzestatuen aus dem alten Sommerpalast (Yuanmingyuan) in Peking zurück. Die Europäische Vereinigung für den Schutz der chinesi- schen Kunst hatte am 19. Februar in Paris Anklage gegen die Versteigerung der Bronzesta- tuen erhoben. Die Europäische Vereinigung für den Schutz der chinesischen Kunst habe bewusst Anklage erhoben, um die Europäer auf die Situation der chinesischen Kulturschätze in Europa auf- merksam zu machen, erklärt Rechtsanwältin Ren Xiaohong. Die sich in Europa befindlichen chinesischen Kulturgüter müssten sorgfältig aufbewahrt und geschützt werden. Zudem sollten auch die Chinesen großen Wert auf ihre im Ausland gelandeten Kulturgüter legen, so Ren Xiaohong von der Europäischen Vereinigung für den Schutz der chinesischen Kunst. China macht ein Recht auf die Bronzeköpfe geltend, weil britisch-französische Truppen sie im zweiten Opiumkrieg 1860 in Peking gestohlen hatten. Die Figuren stammen aus dem geplün- derten Alten Sommerpalast und gehörten zu einem Brunnen, auf dem die zwölf chinesischen Tierkreiszeichen abgebildet waren. Der Ratten- und der Hasenkopf wurden für die Verstei- gerung auf jeweils acht bis zehn Millionen Euro geschätzt. siehe http://www.china-observer.de/090225-064502/Forderung_nach_Einstellung_der_Auktion_von_chinesischen_Kunstschaetzen _zurueckgewiesen.html http://www.china-observer.de/090227-160215/China_will_Kaeufer_von_strittigen_Objekten_bei_Pariser_Auktion_suchen.htm l Yves Saint Laurent: Chinese verursacht Auktions-Skandal In China sieht man sie als Beutekunst, und da passte es gut, dass die zwei Bronzetierköpfe aus der Sammlung des verstorbenen Modeschöpfers Yves Saint Laurent von einem Chinesen ersteigert wurden. Das Problem: Der Mann kann sie nicht bezahlen. Ein chinesischer Bieter hat zwei umstrittene Bronzefiguren aus der Sammlung des Mode- schöpfers Yves Saint Laurent, die China als Beutekunst zurückfordert, ersteigert und verwei- gert jetzt die Zahlung. Fünf Tage nach der spektakulären Auktion in Paris enthüllte Cai Mingchao am Montag in Peking, als potenzieller Käufer für 31 Millionen Euro den Zuschlag für die Kunstschätze erhalten zu haben. "Ich möchte hervorheben, dass dieses Geld nicht bezahlt werden kann", zitierte ihn die amtliche Nachrichtenagentur Xinhua. siehe http://www.stern.de/unterhaltung/ausstellungen/:Yves-Saint-Laurent-Chinese-Auktions-Skandal/656384.html http://www.spiegel.de/kultur/gesellschaft/0,1518,610643,00.html http://www.n-tv.de/1112403.html http://www.n24.de/news/newsitem_4867655.html http://www.heute.de/ZDFheute/inhalt/16/0,3672,7528816,00.html http://www.china-observer.de/090302-125246/Streit_um_chinesische_Skulpturen_von_YSL_geht_in_naechste_Runde.html
Südchina Trotz Verbot: Wieder Steroide in Lebensmitteln entdeckt Dutzende Menschen durch verseuchte Schweine-Innereien erkrankt - Drei Personen festgenommen – Vermutlich Clenbuterol verwendet Neuer oder alter Lebensmittelskandal in China: In der südlichen Stadt Guangzhou (Kanton) sind mit Steroiden verseuchte Schweine-Innereien auf den Markt gelangt. Nach dem Verzehr mussten 70 Menschen wegen Magenschmerzen und Durchfall behandelt werden. Drei von ihnen waren am Montag noch im Krankenhaus, wie die englischsprachige Tageszeitung „China Daily" berichtete. Drei Personen, die die hormonbehandelten Schweine in der Nachbarprovinz Hunan aufgezogen und verkauft haben sollen, wurden festgenommen. Bei dem verwendeten Steroid handelt es sich nach Medienberichten um Clenbuterol. Dieses wird zum Muskelaufbau eingesetzt und auch als Dopingmittel im Sport illegal verwendet. Die Substanz ist in China als Futterzusatz untersagt, doch wird das Verbot immer wieder umgangen. 2006 wurden in Schanghai mehr als 300 Menschen nach dem Verzehr von Schweinefleisch und -organen, die mit Clenbuterol versetzt waren, in Krankenhäuser einge- liefert. Für den chinesischen Autor Zhou Qing, der ein Buch über Lebensmittelsicherheit in China herausgebracht hat, sind vergiftete Nahrungsmittel nur eine der Folgen des dortigen Gesell- schaftssystems. Er erzählt von einem Schweinebetrieb in der landwirtschaftlich geprägten Provinz Henan, der zwei Sorten Schweine hält. Die einen frisch-zartrosa mit schönen Hinter- schinken, hervorgerufen durch das „Magerfleischpulver" Clenbuterol, die anderen verdreckt in einer Ecke. Der Clou: die verdreckten Schweine, denen das Steroid nicht verabreicht wur- de, essen die Bauern selber, die gedopten werden an die Stadtbewohner verkauft, die „eine Krankenversicherung haben", wie der Züchter gesagt haben soll. „Da kann nichts passieren." siehe http://www.epochtimes.de/articles/2009/02/23/411087.html
Russischer Raketenschmuggel nach China vereitelt Einige Angehörige der russischen Marine sind beim Versuch, 30 Anti-Schiffs-Raketen sowie Flugzeugbomben nach Tadschikistan zu schmuggeln, um sie dann nach China zu verkaufen, erwischt worden.
Schüsse auf brennenden Mönch? Anspannung in China steigt Angesichts des bevorstehenden 50. Jahrestags des gescheiterten Aufstands der Tibeter gegen Peking steigt die Anspannung in China. Tibet-Aktivisten und Augenzeugen berichteten, die Polizei habe in der südwestlichen Provinz Sichuan auf einen Mönch geschossen, der sich aus Protest gegen die chinesische Regierung selbst angezündet hatte. Ob der Mönch noch am Leben war, war zunächst unklar. Peking dementierte die Berichte umgehend. Peking dementiert die Erschießung
Bericht von ICT Mönche in China von Sicherheitskräften umstellt Peking – Nach einem Protestmarsch sind Dutzende buddhistische Mönche in ihrem Kloster im Südwesten Chinas einer Menschenrechtsgruppe zufolge vermutlich von Sicherheitskräf- ten umstellt. Wie die in Washington ansässige Internationale Kampagne für Tibet (ICT) am Montag erklärte, wollten die Mönche in Aba in der westchinesischen Provinz Sichuan einen verbotenen traditionellen Feiertag begehen. Ihr Marsch wurde am Sonntag von bewaffneten Sicherheitskräften gestoppt, und die Mönche kehrten ins Kloster zurück. Sie würden nun vermutlich faktisch in dem umstellten Gebäude festgehalten, erklärte das ICT unter Berufung auf nicht genannte Quellen. Der Kampagne zufolge beteiligten sich an dem Protest rund 600 Mönche, die Organisation Free Tibet sprach von 50. Die Behörden in Aba erklärten, ihnen sei kein solcher Zwischenfall bekannt. Knapp ein Jahr nach den Unruhen in Tibet sind die Spannungen in den von Tibetern bewohn- ten chinesischen Regionen offenbar deutlich gestiegen. Am 10. März jährt sich der Tibet- Aufstand zum 50. Mal, der Jahrestag war im vergangenen Jahr Anlass für wochenlange Unruhen. Dabei kamen nach offiziellen Angaben 22 Menschen ums Leben. Tibetische Akti- visten schätzen jedoch, dass die Zahl der Todesopfer weit höher lag. siehe http://www.epochtimes.de/articles/2009/03/02/413999.html
HANDELSDELEGATION Chinesen wollen Firmen in Europa kaufen Die Großmacht China geht in Europa auf Einkaufstour. Handelsminister Chen Deming schickt eine hochkarätige Delegation, um Übernahmekandidaten ausfindig zu machen. Laut einem Pressebericht weckt vor allem ein Unternehmen das Interesse der Asiaten - Volvo. China will die weltweite Wirtschaftskrise pragmatisch nutzen: Weil viele europäische Firmen dramatisch an Wert verlieren, will die Großmacht sie zu günstigen Preisen aufkaufen. Zum Teil ist ein einfacher Einstieg geplant - zum Teil aber auch eine Komplettübernahme. "Wir senden am Wochenende eine Delegation nach Europa", sagte Handelsminister Chen Deming am Montag. Das vorrangige Ziel benannte er offen: "Investitionen und Fusionen." Die hochkarätigen Experten sollten Unternehmen in Augenschein nehmen, bei denen sich ein Einstieg und eine Zusammenarbeit lohnen könnte. In einem Bericht des chinesischen Staatsfernsehens vom Montag hieß es dazu, die Dele- gation von Geschäftsleuten werde "Großbritannien und andere Länder" besuchen. Einzelhei- ten wurden nicht genannt. Vom Handelsministerium war zunächst keine Stellungnahme zu erhalten. siehe http://www.spiegel.de/wirtschaft/0,1518,611024,00.html http://www.welt.de/wirtschaft/article3263661/Chinesen-geben-Milliarden-in-Europa-aus.html http://www.tagesspiegel.de/wirtschaft/China;art271,2738316 http://www.ftd.de/politik/international/:Shopping-in-Deutschland-Hurra-die-Chinesen-kommen/478545.html http://www.dw-world.de/dw/article/0,,4056279,00.html http://www.pr-inside.com/de/chinesen-wollen-unternehmen-in-europa-kaufen-r1090857.htm http://www.focus.de/finanzen/news/automarken_aid_113718.html http://www.epochtimes.de/articles/2009/02/10/405097.html http://www.faz.net/s/RubBEFA4EA6A59441D98AC2EC17C392932A/Doc~E58FBD47309CC4FA2B11FCA12E9F3E542~AT pl~Ecommon~Scontent.html
China weist Bericht über Proteste tibetischer Mönche zurück Die von ausländischen Medien gemeldeten Vorfälle habe es nicht gegeben. Die chinesischen Behörden haben Berichte über Proteste tibetischer Mönche in der südwest- lichen Provinz Sichuan zurückgewiesen. Die von ausländischen Medien gemeldeten Vorfälle habe es nicht gegeben, sagte der Chef der Präfektur Aba, Wu Zegang, am Dienstag einem Bericht der staatlichen Nachrichtenagentur Xinhua zufolge in Peking. Die in New York ansäs- sige Internationale Kampagne für Tibet hatte am Montag unter Berufung auf Augenzeugen vor Ort berichtet, nach einem Protest der Mönche gegen die Unterdrückung der Tibeter hätten chinesische Sicherheitskräfte am Sonntag ein tibetisches Kloster umstellt. Die ebenfalls in New York ansässige Organisation Studenten für ein freies Tibet bestätigte den Vorfall. Eine Woche vor dem 50. Jahrestag des gescheiterten Aufstands der Tibeter gegen die Führung in Peking ist die Lage sehr angespannt. Vergangene Woche hatte sich ein Mönch in Aba den Angaben von Menschenrechtsgruppen zufolge selbst angezündet. Das geistliche Oberhaupt der Tibeter, der Dalai Lama, hatte wegen des bevorstehenden Jahrestags vor einem harschen Vorgehen Chinas gewarnt. siehe http://www.china-observer.de/090303-161333/China_weist_Bericht_ueber_Proteste_tibetische r_Moenche_zurueck.html
China verbietet Oasis-Konzerte Chinas Regierung hat Konzerte der britischen Rockband Oasis in China offenbar wegen des Tibet-Engagements von Gitarrist Noel Gallagher verboten. Das chinesische Kulturministerium habe herausgefunden, dass Gallagher an einem Benefizkonzert für die Himalayaprovinz teil- genommen habe, teilte die Gruppe am Dienstag auf ihrer Internetseite mit. Daraufhin sei offenbar entschieden worden, dass Oasis nicht für seine Anhänger in China spielen dürfe. Ein Sprecher der Veranstalter gab hingegen an, die Auftritte der Band seien wegen der Auswir- kungen der Wirtschaftskrise abgesagt worden. Das Kulturministerium war für eine Stellung- nahme nicht zu erreichen. Laut Oasis wurde die Band am Samstag von den chinesischen Behörden darüber unter- richtet, dass der Kartenverkauf für die beiden Konzerte in Peking und Schanghai gestoppt wurde. Zudem wurde den Briten die Auftrittserlaubnis entzogen. Die beiden Konzerte der Gruppe in China sollten am 3. und 5. April stattfinden. siehe http://www.china-observer.de/090303-085759/China_verbietet_Oasis_Konzerte.html http://www.google.com/hostednews/afp/article/ALeqM5gbVkqwCAUqXwj-c_sctwtlcikieQ http://www.tagesspiegel.de/kultur/pop/Oasis-China;art971,2742848 http://www.rp-online.de/public/article/gesellschaft/leute/679972/China-verbietet-Oasis-Konzerte.html http://www.tagblatt.ch/aktuell/kultur/kultur/China-bestreitet-Verbot-von-Oasis-Konzerten;art624,1273172 http://diepresse.com/home/kultur/popco/457400/index.do?from=rss
Absurdistan - Made im faschistischen China Wie chinesische Internetuser Kunst und Pornographie zu einer Protestaktion gegen die Zensurbehörden vereinen. Aus Protest gegen das strikte Vorgehen von chinesischen Inter- net-Kontroll-Behörden, haben einige Internet-User Skulpturen und Gemälde berühmter Künst- ler bekleidet und veröffentlicht. So wurde z.B. die David-Statue von Michelangelo mit einem Mao-Anzug eingekleidet und Adam auf einem Gemälde an der Decke der Sixtinischen Kapelle in Rom wurden Socken und Krawatte angezogen. Der Beginn dieser Aktion war, dass ein User sich darüber amüsierte, dass auf dem Portal von Douban.com Abbilder verschiedener Gemälde, wie die “Venus von Urbino” des italienschen Malers Tizian aus einem Online-Foto-Portal gelöscht wurden. In den Blogs organisierten sich die User und riefen auf, Akt-Kunst im Internet zu bekleiden, um sie vor Zensur zu schützen. In einer offiziellen Kampagne sollen zeitlich vorher, 1.635 Webseiten und 200 Blogs geschlossen wurden sein, da die Inhalte mit “die öffentlichen Moral beschädigen”. Der “Schutz” beschränkt sich mittlerweile dabei nur auf die Renaissance- Kunst des 16. Jahr- hunderts. So hat eine Internet-Nutzer auch Gebäude, wie z.B. das Hauptgebäude des CCTV mit roten Unterhosen eingekleidet. Es ist jedoch keine Aktion mit politischem Hintergrund. Dennoch ist dies ein Indiz, dass die chinesischen Internet-Nutzer auf sehr innovativen Wegen zeigen, dass man die Macht der behördlichen Zensur erkannt hat und kritisch betrachtet. siehe http://www.china-observer.de/090211-045807/Skurilles_bei_Chinas_Kampf_gegen_nackte_Haut_im_I nternet.html
Das faschistische China - wichtigster Waffenlieferant für die islamischen Faschisten im Sudan und logistischer Organisa- tor des Völkermords in Birma - Kongo und Dafur steht konse- quent an der Seite der Völkermörder und Kriegsverbrecher, offenbart sich einmal mehr als das Großfaschistische Reich der Neuzeit Konflikt im Sudan/Dafur China verlangt Rücknahme des Baschir-Haftbefehls Der Haftbefehl des Internationalen Strafgerichtshofs gegen Omar al-Baschir ist nach Ansicht Chinas ein Fehler. Er helfe nicht bei der Stabilisierung der Krisenregion Darfur. Auch der sudanesische UN-Botschafter kritisierte den Haftbefehl gegen seinen Präsidenten: Es hande- le sich um ein „Rezept für Unglück und Anarchie". Der Haftbefehl gegen den sudanesischen Präsidenten Omar al-Baschir hat international ein geteiltes Echo gefunden. Die Entscheidung des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) wur- de nicht nur im Sudan verurteilt. Auch China, das zwei Drittel der sudanesischen Ölexporte kauft, forderte den IStGH auf, den Strafbefehl wieder zurückzunehmen. Er helfe nicht bei der Stabilisierung der Krisenregion Darfur, hieß es in Peking. International wurde China auch schon früher kritisiert, weil es seinen wirtschaftlichen Einfluss nicht nutzte, um auf die Regierung in Khartum einzuwirken. China ist vermutlich auch Liefe- rant für viele der im Sudan und beim Krieg in Darfur eingesetzten leichten Waffen. Der IStGH wirft Al Baschir Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit in Darfur. Er ist der erste amtierende Staatschef, der sich vor dem Gericht verantworten soll. Die seit Jahren anhaltende Gewalt in Darfur hat nach UN-Angaben bis zu 300.000 Menschen das Leben gekostet und 2,5 Millionen Bewohner in die Flucht getrieben. siehe http://www.welt.de/politik/article3321064/China-verlangt-Ruecknahme-des-Baschir-Haftbefehls.html siehe auch www.hans-brakhage.de/belgaraths_turmzimmer/einefragederehre-12
In "akzeptablem Rahmen": China vor Rekord- defizit Mit seinen massiven Staatsausgaben zur Ankurbelung der Wirtschaft erwartet China in diesem Jahr das höchste Defizit seit Gründung der Volksrepublik vor 60 Jahren. Zum Auftakt der diesjährigen Plenartagung des Volkskongresses am Donnerstag in Peking sagte Regie- rungschef Wen Jiabao, die Rekordverschuldung sei aber in einem "akzeptablen Rahmen". Gemessen an der wirtschaftlichen Stärke des Landes sei das Defizit "tragbar und sicher". Entgegen Spekulationen, die schon die Aktienmärkte beflügelt hatten, enthielt sein Rechen- schaftsbericht keine konkreten neuen Konjunkturmaßnahmen, die deutlich über bisherige Ankündigungen hinausgingen.
DÜSTERE KLIMAPROGNOSE Chinas Treibhausgasausstoß droht sich zu verdoppeln Ist der Klimakollaps noch abzuwenden? Forscher äußern sich in einer neuen Studie pessi- mistisch: Was auch immer die westlichen Industriestaaten tun - Chinas Treibhausgasausstoß ist selbst unter utopisch guten Voraussetzungen kaum zu bremsen. Was für eine Wunschvorstellung: Die USA schmieden unter ihrem neuen Präsidenten Barack Obama eine Anti-CO2-Allianz mit China. Die beiden weltgrößten Kohlendioxid-Verursacher verpflichten sich, ihren Treibhausgasausstoß zu drosseln. Die Übereinkunft krönt den Weltklimagipfel in Kopenhagen Ende dieses Jahres, bei dem ein Nachfolgeabkommen für das Kyoto-Protokoll beschlossen wird - das die USA bekanntlich bekanntlich nie ratifiziert hatten. Entwicklungs- und Schwellenländer mussten das ohnehin nie, doch in Kopenhagen kündi- gen nun auch aufstrebende Wirtschaftsmächte wie China verbindlich an, ihren CO2-Ausstoß zu begrenzen. Wie gesagt, eine Wunschvorstellung - die mit der Realität nicht viel gemein hat. "Viele westliche Industriestaaten wollen, dass sich China verpflichtet, seinen CO2-Ausstoß zu reduzieren", sagt Dabo Guan aus der Forschungsgruppe für Strompolitik der University of Cambridge in England. "Doch dazu wird das Land gar nicht imstande sein." Das beunruhigende Ergebnis der Analysen: Selbst bei großer Effizienzsteigerung und einer breiten Einführung klimafreundlicher Energietechnologien würde sich Chinas CO2-Ausstoß in den kommenden beiden Jahrzehnten fast verdoppeln gegenüber 2002. siehe http://www.spiegel.de/wissenschaft/mensch/0,1518,611152,00.html
Das faschistische China legt Tibet die Daumenschrauben an Restriktionen in noch nie erlebtem Ausmaß China empfiehlt die Fortführung der Kampagne „Hartes Durchgreifen“ (chin. Yanda) in Lhasa auf unbestimmte Zeit. Die staatliche Nachrichtenagentur Xinhua veröffentlichte am 4. Februar 2009 einen Bericht über die Aufstockung der Sicherheitsvorkehrungen in der Autonomen Region Tibet (TAR) und den außerhalb ihrer gelegenen tibetischen Gebieten. Wie Xinhua mitteilt, gab die Abteilung für Öffentliche Sicherheit der Zentralregierung ein Papier mit dem Titel „Die Schlüsselaufgabe zur Verbesserung der allgemeinen Sicherheitslage 2009“ heraus. Darin werden 33 Punkte genannt zur Bekämpfung von Bedrohungen der Sicherheit. Von diesen 33 Punkten betreffen 15 Punkte die Sicherheitslage in der TAR und den „Nicht-- TAR-Regionen“ Tibets. Darin werden „drei Kategorien von Personen“ aufgelistet, die für die allgemeine soziale Stabi- lität und Sicherheit in Tibet am bedrohlichsten seien, nämlich: 1. Personen, die an den Demonstrationen vom vergangenen Jahr beteiligt waren und später freigelassen wurden. 2. Personen, die illegal Tibet verließen oder das Land wieder betraten. 3. Die Mönche und Nonnen, die aus ihren jeweiligen Klöstern ausgeschlossen worden sind. Dem Xinhua-Bericht zufolge müssen Tibeter in allen Teilen Tibets, die unter diese drei Kate- gorien fallen, sehr genau überwacht und in ihrer Bewegungsfreiheit eingeschränkt werden. Außerdem wird die Fortführung der Kampagne „Hartes Durchgreifen“ (chin. Yanda) in Lhasa auf unbestimmte Zeit empfohlen. Bemerkenswert ist, daß sich die „Schlüsselaufgabe“ der Aufrechterhaltung eines hohen Sicherheitsniveaus und der sozialen Stabilität in China in erster Linie auf die TAR und die „Nicht-TAR-Regionen“ Tibets richtet. siehe http://www.china-observer.de/090305-130026/China_legt_Tibet_die_Daumenschrauben_an_R estriktionen_in_noch_nie_erlebtem_Ausmasse.html
„Tui Dang“ erreicht 50 Millionen Globales Zentrum zum Austritt aus der Kommunistischen Partei Chinas erfolgreich Dai Yongli, der Vize-Präsident des „Globalen Zentrums zum Austritt aus der Kommunistischen Partei Chinas“ aus New York im Interview mit der Epoch Times Deutschland Seit Dezember 2004 registriert The Epoch Times auf einer speziell eingerichteten Webseite den Wunsch der Chinesen, ihren Austritt aus der einzigen Partei ihres Landes und aus ihren Unterorganisationen öffentlich zu erklären. In China, einem Land, in dem es nicht so einfach ist, mit einem Schreiben an die Partei seinen Austritt zu erklären, versuchen die Menschen auf diese Weise, ihr Schicksal selber in die Hand zu nehmen. Dai Yongli, der Vize-Präsident des „Globalen Zentrums zum Austritt aus der Kommunistischen Partei Chinas" aus New York äußerte sich dazu im Interview mit der Epoch Times Deutsch- land: siehe http://www.epochtimes.de/articles/2009/03/04/415491.html
Zum 50.Jahrestag des Überfalls der Armee des faschistischen China wird die Truppenpräsenz In Tibet massiv verstärkt, denn das Völkermörderregime in Peking fürchtet großflächige Aufstände gegen die andauernde Versklavung des tibetischen Volkes Die Tibeter waren ganz einfach ein bisschen zu langsam. Warum sind sie nicht auf die Idee gekommen, sich China mit Waffengewalt einzuverleiben? Schließlich war es einer ihrer Könige, der im 7..Jahrhundert eine chinesische Prinzessin zur Frau nahm. Geschichtlich wäre es also irgendwie schon zu begründen gewesen, dass man Peking und den Rest des Landes erobert und zum äußersten Puffer eines riesigen tibetischen Reiches gemacht hätte. Die Chinesen argumentieren umgekehrt genauso. Auch sie erklären die besagte Hochzeit zur rechtmäßigen Basis ihrer Besetzung und Aneig- nung Tibets. Sie waren einfach etwas schneller. Die Olympischen Spiele 2008 hätten vermut- lich in Lhasa stattgefunden. Demonstranten in aller Welt hätten versucht, chinesische Flaggen während des Fackellaufs in die Fernsehkamera zu halten und dabei "Free China!" geschrien. Groß-Tibet würde wirtschaftlich florieren und Investitionen in Milliardenhöhe aus allen Teilen der Welt anziehen. "Wer jetzt nicht auf den Tibet-Zug aufspringt, hat von Business keine Ahnung", hätten die Analysten posaunt. Zugegebenermaßen mutet diese Version der Geschichte hier und da etwas absurd an. Leider bietet die Realität nicht weniger Absurdes. Jahrestag Tibet – 50 Jahre danach Am 10. März 1959 versammelten sich Tausende von Tibetern in Lhasa, um den Dalai Lama vor dem Zugriff der chinesischen Truppen zu schützen. Es war das Startsignal für den tibetischen Volksaufstand. Nicht weniger als 300 000 Tibeter sollen es gewesen sein, die sich an diesem 10. März 1959 vor dem Norbulinka-Palast in der Hauptstadt Lhasa einfanden, um einen menschlichen Schutzwall um die Residenz des Dalai Lama zu legen. Sie befürchteten, die chinesischen Machthaber könnten das spirituelle Oberhaupt der Tibeter nach Peking entfüh- ren oder gar ermorden. Mit dieser Massenversammlung spitzte sich eine Situation entscheidend zu, die bereits seit längerem gespannt war. Das riesige Hochland am Nordfuss des Himalaya war 1950/51 etap- penweise unter die Herrschaft der chinesischen Kommunisten geraten. Zwar hatten diese den Tibetern im so genannten 17-Punkte-Abkommen Autonomie und freie Religionsausübung zugesichert, doch in der Folge hatte Peking seinen Griff stetig verstärkt. Von 1956 an gab es im Osten Tibets bewaffnete Widerstandsaktionen gegen die Besetzung, was wiederum chine- siche Strafaktionen nach sich zog. Die Situation in Tibet ähnelt in diesen Tagen der vom März 2008: Straßensperren, Truppen- transporte und scharfe Kontrollen prägen das Leben in Tibet und den angrenzenden Regio- nen. Das gesamte tibetische Hochland befindet sich faktisch im Ausnahmezustand. Alle Bewohner müssen Ausweispapiere bei sich tragen und ausländische Journalisten wurden aufgefordert, die Region zu verlassen. Zum 50. Jahrestag des Volksaufstandes in Tibet will die chinesische Regierung Unruhen wie im vergangenen Jahr unter allen Umständen verhindern. Der Dalai Lama hat eine dramatische Anklage gegen die chinesische Regierung erhoben. Er warf der Volksrepublik eine "brutale Unterdrückung" in Tibet vor. Die tibetische Kultur und Identität stünden kurz vor der Auslöschung, sagte das geistliche Oberhaupt der Tibeter am Dienstag in einer Rede zum 50. Jahrestag des Tibet-Aufstands. Das tibetische Volk werde wie Kriminelle behandelt, die den Tod verdienten. "Auch heute leben die Tibeter in Tibet in ständi- ger Furcht, und die chinesischen Behörden sind ihnen gegenüber ständig misstrauisch", sagte der Friedensnobelpreisträger in seinem indischen Exil mit ungewöhnlicher Schärfe. "Die Tibeter haben im wahrsten Sinne des Wortes die Hölle auf Erde durchlebt", sagte der Dalai Lama. Dabei strebten die Tibeter nach nichts anderem als nach einem Arrangement, wie sie innerhalb der Volksrepublik leben könnten. "Ich habe keinen Zweifel, dass sich die gerechte Sache Tibets letztlich durchsetzen wird", sagte der 73-Jährige. siehe http://www.heute.de/ZDFheute/inhalt/7/0,3672,7532871,00.html http://www.20min.ch/news/ausland/story/Tibet---50-Jahre-danach-21023513 http://derstandard.at/?url=/?id=1234508979037 http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,612325,00.html http://newsticker.sueddeutsche.de/list/id/494890 http://www.focus.de/politik/ausland/tibet-dalai-lama-wirft-china-brutale-unterdrueckung-vor_aid_378745.html http://www.zeit.de/online/2009/11/tibet-china-volksaufstand-jahrestag http://www.epochtimes.de/articles/2009/03/10/417730.html http://tt.com/tt/home/story.csp?cid=4893626&sid=57&fid=21 http://www.google.com/hostednews/afp/article/ALeqM5hiUTIzJuQX9z3u-zmXMJamt5FEHQ http://www.tagesschau.de/ausland/tibet448.html http://www.rp-online.de/public/article/politik/ausland/682832/Der-Dalai-Lama-Chinas-Erzfeind.html http://www.kurier.at/nachrichten/301182.php http://www.welt.de/politik/article3338474/China-ruestet-sich-zum-Jahrestag-des-Aufstands.html http://www.tagesschau.de/ausland/tibetjahrestag100.html http://www.morgenpost.de/printarchiv/politik/article1051110/China_verschaerft_Grenzkontrollen_zu_Tibet.html http://www.nachrichten.at/nachrichten/reportage/art57,120983 http://bazonline.ch/ausland/asien-und-ozeanien/Grosser-Feind-Mao-Zedong-Heute-vor-50-Jahren-erhob-sich-Tibet/story/1699 2844 http://derstandard.at/?url=/?id=1234509020360 http://www.taz.de/1/politik/asien/artikel/1/hoeflich-unterdrueckt/ http://www.faz.net/s/RubDDBDABB9457A437BAA85A49C26FB23A0/Doc~E271E28FA81DC4034BB0409430E7ECC1D~AT pl~Ecommon~Sspezial.html?rss_googlefeed http://de.reuters.com/article/worldNews/idDEBEE5280GP20090309 http://www.google.com/hostednews/afp/article/ALeqM5ifDa1lEZW06KApTSlMCbFyFNPQYQ http://www.tagesspiegel.de/zeitung/Die-Dritte-Seite-Tibet;art705,2747199 http://de.reuters.com/article/worldNews/idDEBEE52702R20090308 http://www.abendblatt.de/daten/2009/03/03/1068812.html http://www.focus.de/politik/weitere-meldungen/hausarrest-chinesische-sicherheitskraefte-umstellen-buddhistisches-kloster_ aid_376135.html http://www.focus.de/politik/ausland/china_did_22328.html http://www.gfbv.it/2c-stampa/2009/090112de.html http://www.phoenix.de/content/192932.htm http://www.sueddeutsche.de/politik/485/461113/text/ http://www.news.de/politik/1216786238352/gespannte-lage-zum-jahrestag-des-volksaufstands.html http://www.china-observer.de/090312-124315/Peking_veraergert_ueber_Resolution_von_US_Repraesentantenhaus_zu_Tibet .html
25 Prozent Rückgang: Chinas Exporte brechen ein China schien dank seiner Investitionen der Motor in der Finanzkrise zu sein. Unterdessen muss der chinesische Außenhandel einen massiven Einbruch beim Im- und Export ver- schmerzen. Die weltweite Wirtschafts- und Finanzkrise hat zu einem scharfen Rückgang im lange Zeit boomenden chinesischen Außenhandel geführt. Die Exporte brachen im Februar um 25,7 Prozent auf 64,8 Milliarden Dollar ein, die Importe sanken um 24,1 Prozent auf 60 Milliarden Dollar, wie die Behörden am Mittwoch mitteilten. Der Einbruch bei den Exporten verstärkt den Druck auf die Regierung, die Inlandsnachfrage zu steigern, um die Abhängigkeit der chinesischen Volkswirtschaft vom Außenhandel zu verringern. Der Rückgang der Importe schadet den chinesischen Handelspartnern, vor allem in anderen Ländern Asiens. Allerdings lag der Importrückgang im Februar deutlich unter den 43 Prozent vom Januar. siehe http://www.n24.de/news/newsitem_4894297.html http://www.spiegel.de/wirtschaft/0,1518,606880,00.html http://www.handelsblatt.com/politik/konjunktur-nachrichten/china-brechen-exporte-in-rekordtempo-weg;2148859 http://www.epochtimes.de/articles/2009/03/11/418234.html http://www.welt.de/wirtschaft/article3355451/Chinas-Exporte-fallen-staerker-als-erwartet.html http://www.china-observer.de/index.php?entry=entry090212-080002
Asyl für Gao Zhishengs Familie Ehefrau von Gao Zhisheng und Kinder entkommen in die USA Der Frau und den zwei Kindern des bekannten chinesischen Menschenrechtsanwalts Gao Zhisheng gelang die Flucht nach Thailand, wo sie Asyl in den USA beantragten – Weiterhin Sorge um Gao Zhisheng, der seit Monaten unter Folter leiden muss. Laut einer Meldung der „Global Association for the Rescue of Gao Zhisheng“, sind die Ehefrau des berühmten Menschenrechtsanwalts, Geng He, und ihre beiden Kinder am 11. März in New York ange- kommen. Die beiden Unterstützer-Organisationen "Friends of Gao Zhisheng" und "Global Association for the Rescue of Gao Zhisheng" gaben an, dass Geng He und ihre beiden Kinder nach ihrer Einreise in Thailand sofort einen Asyl-Antrag stellten bei der U.N.-Flüchtlingsbehörde. Sie wur- den im Schnellverfahren von der US-Regierung als Flüchtlinge anerkannt und erreichten die USA unversehrt am 11. März. Frau Sherry Zhang von der Organisation Friends of Gao Zhisheng äußerte sich sehr besorgt über das Wohlergehen der Familie. „Diese Familie hat so unendlich gelitten, besonders die Tochter. Sie ist ein 16 Jahre altes Kind, das durch die Handlanger des chinesischen Regimes körperlichen und geistigen Misshandlungen ausgesetzt war. Der Sohn ist fünfeinhalb Jahre alt und hat auch gelitten. Er neigt dazu sehr emotional zu reagieren. „Die Familie braucht ein stabiles Leben. Wir sind sehr glücklich, dass die US-Regierung ihnen geholfen hat.“ siehe http://www.epochtimes.de/articles/2009/03/12/418818.html http://www.epochtimes.de/articles/2009/03/15/420147.html
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