Studenten in China protestieren gegen gewalttätige Beamte 
Studentinnen wurden von Beamten der Stadt geschlagen.
Nicht lange, nachdem sie Kritik auf sich gezogen hatten, weil sie heimlich trainiert hatten, Menschen so zu schlagen, dass man keine Spuren auf den Körpern der Opfer nachweisen konnte, lösten Verwaltungsbeamte in China erneut einen Vorfall aus, der eine Massenan- sammlung zur Folge hatte. Über eintausend Menschen protestierten am Nachmittag des 18.Mai im Südwesten Chinas gegen das gewalttätige Verhalten von Beamten der Stadt Nanjing. Der Verkehr wurde blockiert und der Vorfall fand erst dann ein Ende, als Polizei, die bei Tumulten eingesetzt wird, die Menge zerstreute. Der Vorfall wurde ausgelöst, als mehrere Beamte Studentinnen schlugen und alles durch- wühlten. Diese Studentinnen bauten gerade einen Verkaufsstand auf dem abendlichen Markt in der Nähe der Universität für Flugtechnik und Raumfahrt auf. Als die Beamten die Studen- tinnen schlugen, versammelten sich mehr und mehr Studenten und umringten die Beamten und ihr Fahrzeug. Sie verlangten eine Entschuldigung. Der Vorfall eskalierte sehr schnell. Beide Seiten trugen den Konflikt mit Gewalt aus und verursachten zahlreiche Verletzungen bis die Polizei, die bei Tumulten eingesetzt wird, eintraf. Eine Studentin, die anonym bleiben wollte, sprach mit der Epoch Times: „Diese Verwaltungsbeamten der Stadt taugen nichts. Zuerst hat einer von ihnen eine Studentin geschlagen, bis er von drei Studenten, die in der Nähe waren, gestoppt werden konnte. Dann rief er nach Verstärkung, die dann ankam und die drei Studenten so lange schlug, bis sie in Ohnmacht fielen.” Ein Student beklagte sich auch darüber, dass die Verkehrspolizei bei ihrer Ankunft ohne aufzupassen in die Szene hinein fuhr und einem Studenten das Bein brach. siehe http://www.china-observer.de/090602-113002/Studenten-in-China-protestieren-gegen-gewalttaetige-Beamte.html
Neue Studie chinesischer Intellektueller beschreibt Versagen der Tibet-Politik Pekings

Seit Ausbruch der Proteste in Tibet im vergangenen Jahr sind die Repressionen in Tibet weiter verschärft worden. Eine bemerkenswerte Studie einer Gruppe chinesischer Akademi- ker widerspricht erstmals der offiziellen Position der chinesischen Regierung in der Tibet- Frage und macht die Politik Pekings für das Anwachsen von Spannungen in Tibet verant- wortlich. Die am 12. Mai 2009 erschienene Studie der Initiative „Gongmeng“ („Initiative Offene Verfassung“) ist die erste innerhalb Chinas erschienene Analyse, die sich kritisch mit den Ursachen der Proteste in Tibet auseinandersetzt, während die chinesische Regierung eine zunehmend aggressivere Haltung gegenüber dem Dalai Lama und den Anliegen der Tibeter einnimmt. Die Studie ist bislang nur in chinesischer Sprache erschienen und liegt erstmals als englische Übersetzung durch die International Campaign for Tibet vor.
Ergebnis der einmonatigen in Tibet durchgeführten Recherche von „Gongmeng“ ist unter anderem, dass der Dalai Lama für die flächendeckenden Proteste in Tibet im vergangenen Jahr nicht verantwortlich zu machen sei. Die Autoren, von denen viele ihr Studium an der renommierten juristischen Fakultät der Universität Peking absolviert haben, sehen die Wurzeln für die anhaltenden Spannungen in Tibet dagegen in einer Politik , die die Tibeter systematisch an den Rand der Gesellschaft drängt und ihre kulturelle Identität in Frage stellt. Der Sondergesandte des Dalai Lama und Verhandlungsführer in den Gesprächen mit Vertretern der chinesischen Staatsführung, Lodi Gyaltsen Gyari, begrüßt die Studie: „Es ist erfreulich, dass eine Gruppe chinesischer Akademiker die Verantwortung übernommen hat, die Umstände, die zu den Demonstrationen im Frühjahr 2008 führten, unabhängig zu untersuchen. Wir hoffen, dass andere fortschrittliche Stimmen, auch solche in der chinesi- schen Regierung, diese Gruppe unterstützen und uns helfen werden, echte Lösungen für Tibet zu finden.“ siehe http://www.china-observer.de/090603-043950/Neue-Studie-chinesischer-Intellektueller-beschreibt-Versagen-der-Ti bet-Politik-Pekings.html
Dalai Lama wirft China »Todesurteil« gegen Tibet vor 
Der Dalai Lama hat erneut eine schwere Anklage gegen China erhoben.
Seit der Niederschlagung der Unruhen in Tibet im März vergangenen Jahres habe er das Gefühl, dass “ein Todesurteil über eine sehr alte Nation und ihr Erbe und ihre Kultur verhängt wurde”, sagte das geistliche Oberhaupt der Tibeter am Samstag vor Journalisten in Paris. Peking habe in der Tibet-Politik einen harten Kurs einschlagen, sagte der Dalai Lama, der am Sonntag zum Ehrenbürger der französischen Hauptstadt ernannt werden sollte. Der 73-Jährige bezeichnete die Auszeichnung als “große Ehre”. Der Dalai Lama wollte bei seinem Besuch auch eine Rede in einem Pariser Sportstadion halten. Der Pariser Stadtrat hatte vergangenes Jahr beschlossen, das geistliche Oberhaupt der Tibeter zum Ehrenbürger zu ernennen. Die chinesische Regierung drohte daraufhin mit “heftigem Widerstand”. Frankreich und die Volksrepublik hatten erst im April eine monatelange Eiszeit beendet, die wegen des Dalai Lama entstanden war. Ende 2008 hatte Peking einen EU-China-Gipfel platzen lassen, nachdem der französische Präsident und damalige EU-Ratsvorsitzende Nicolas Sarkozy mit dem geistlichen Oberhaupt der Tibeter zusammengetroffen war. siehe http://www.china-observer.de/090606-191617/Dalai-Lama-wirft-China-Todesurteil-gegen-Tibet-vor.html http://tibetfocus.com/gm/archives/00000252.html http://www.clearwisdom.net/emh/download/flyers/German_Flyer_Verfolgung1_2005.pdf
China will Todesstrafen nur noch per Injektionen durchgeführen
Bis Ende dieses Jahres sei es möglich, alle Todesstrafen durch Injektionen zu vollziehen. Die chinesische Regierung gedenkt, zukünftig alle Todesstrafen mithilfe tödlicher Injektionen zu vollstrecken. Peking wird die erste Stadt sein, in der das in die Tat umgesetzt werden kann. Reporter der Guangzhou Daily haben auf dem Forum strafrechtlicher Rechtsprechungen erfahren, das gestern zu Ende gegangen ist, wonach Peking allmählich die Vollstreckung der Todesstrafen durch Injektionen fördern werde. Die Halle zur Vollstreckung von Todesstrafen durch Spritzen in der Nähe des ersten Untersuchungsgefängnisses der Stadt Peking werde möglich in naher Zukunft vollständig eingesetzt. Paragraph 212 des im Jahre 1997 überarbeiteten chinesischen Strafgesetzes besagt: “Todesstrafen werden ausgeführt, indem Verurteilte erschossen werden oder ihnen tödliche Injektionen verabreicht werden.” Angaben der Guangzhou Daily zufolge ist die Ausrüstung zur Vollführung der Todesstrafe durch Injektionen anspruchsvoll und kostenintensiv. siehe http://www.china-observer.de/090616-062555/China-will-Todesstrafen-nur-noch-per-Injektionen-durchgefuehren.ht ml
Massenprotest in China; Über Zehntausend protestieren gegen neue Steuerregelung der lokalen Regierung
Die von der lokalen Regierung neu eingeführte Möbelsteuer, die ab 15. Juni gelten soll, löste Massenproteste von über zehntausend Bürgern in der Stadt Nankang, Provinz Jiangxi in Südchina aus. Mehr als zehn Polizeiwagen wurden umgeworfen, Landstraße und Autobahn wurden lahm gelegt. Nach der neuen Steuerregelung wird eine Art von Steuer für Möbelherstellung eingeführt. Die Möbelindustrie soll eine der Tragsäulen der lokalen Wirt- schaft der Stadt Nankang sein. Viele Einwohner leben davon. Nach Angaben der Möbel- produzenten ist der Profit der Möbelindustrie bereits jetzt schon sehr gering. Nach der Einfüh- rung der neuen Möbelsteuer haben die Möbelunternehmer fast keine Verdienstspanne mehr. Dadurch gerät die einzige Lebensquelle vieler Familien in Gefahr.
Laut Zeugenaussage versammelten sich über Zehntausend Einwohner am Montag um 10 Uhr vor dem Möbelmarkt an der Landstrasse 105 und vor dem Hauptgebäude der Stadtregierung. Die Protestierenden gerieten mit der eingesetzten Polizei in heftige Auseinandersetzungen. Mehr als zehn Polizeiwagen wurden von den empörten Demonstranten umgeworfen. Mehrere Stunden lang war die Landstrasse 105 lahm gelegt. Später sind die Protestierenden über die Autobahnausfahrt in Nankang auf der Autobahn der Provinz Jiangxi zur Provinz Guangdong gelaufen und haben dort weiter protestiert. Dort wurden wieder mehrere Polizeiwagen umge- stürzt. Die Autobahnstrecke in Nankang wurde auch mehrere Stunden gesperrt. siehe http://www.epochtimes.de/articles/2009/06/17/457811.html
Nachrichtensperre über Massenproteste: 70.000 protestieren in Chinas Provinz Hubei
Der mysteriöse Todesfall eines jungen Mannes, der am Mittwoch aus dem dritten Stockwerk eines Hotels in der Stadt Shishou in der Provinz Hubei gestürzt ist, empörte 70.000 Menschen. Sie gingen auf die Straßen, um die Polizei daran zu hindern, die Leiche des jungen Mannes fort zu bringen. Die Behörden haben tausende Bereitschaftspolizisten mobilisiert, um den Aufruhr unter Kontrolle zu bringen. Die Öffentlichkeit reagierte mit Empörung auf den Fall, der als Fall von Korruption, Folter und Mord angesehen wird. Erst am Samstag, den 20. Juni, gegen drei Uhr nachmittags erschien auf der offiziellen Webseite der Stadt Shishou der Bericht des Amtes für Öffentliche Sicherheit, dass die Leiche eines Mannes am 17. Juni vor dem Eingang des örtlichen Hotels Yonglong entdeckt worden sei.
Der Verstorbene war der vierundzwanzigjährige Hoteldirektor Tu Yuangao, der nach Aussagen des Berichtes einen Brief hinterlassen haben soll, in dem er seine Lebensver- neinung ausdrückte und seinen Selbstmord ankündigte. Laut Bericht hat die vorausgegan- gene medizinische Untersuchung ergeben, dass die Leiche keine weiteren tödlichen Wunden aufweist und hat die Möglichkeit eines Mordes ausgeschlossen. Das Amt für Öffentliche Sicherheit gab auch bekannt, dass die Verwandten des Mannes die Polizei daran hinderten, die Leiche für eine Autopsie fort zu bringen und erklärte weiter, dass viele Leute, die die wahre Geschichte nicht kennen, sich um das Hotel versammelten, den Verkehr lahm legten und einen großen Aufruhr verursachten. siehe http://www.epochtimes.de/articles/2009/06/23/459924.html
Ein ‚drittes Ohr’ hört mit: Chinas Stasi erpresst Familien und Freunde im In- und Ausland
Mit Hilfe von „Implikationen“ weitere Unterdrückung der Menschenrechte in China - Wer seinem Gewissen treu bleibt, steht oft allein gegen die Macht des Staates. In der letzten Woche war ich über einen Anruf meiner Eltern sehr überrascht, der, so sagten sie mir, von ihrem Telefon zu Hause kam. Seit ich im Jahre 1997 zum ersten Male in die Vereinigten Staaten kam, ist so etwas nie vorgekommen. Die Lebenshaltungskosten in China sind mehrere Male gestiegen, die Gehälter jedoch unverändert geblieben. Darum bedeutet jeder Anruf nach Übersee einen Luxus für sie und ich habe immer darauf bestanden, dass ich sie anrief. Für gewöhnlich baten sie meine Schwester, mir eine E-Mail zu schicken, wenn ich eine Zeit lang nicht angerufen hatte. Dieses Mal war es anders.
Mein Vater versuchte mich darüber zu belehren, wie ich mich zu verhalten habe und dass ich es vermeiden solle, die Chinesische Kommunistische Partei zu kritisieren. Ich versuchte zweimal, ihn zu unterbrechen, weil ich nicht wollte, dass er sein Geld verschwendete und auch, weil ich diese Art von Propaganda nicht mag. Aber er rief mich zweimal an, um meine „Erziehung" fortzusetzen. Ich stelle mir vor, dass ein „drittes Ohr" mithörte, das Telefon also angezapft war. Mir war auch klar, dass er unter Druck gesetzt worden war, diese Anrufe zu tätigen und dass er seine Worte vorbereitet hatte. Es ist nicht das erste Mal, dass mein Vater mich auf diese Art und Weise belehren musste. Seit Juli 1999, als die Verfolgung der Falun Gong durch Jiang Zemin, den früheren Führer der KPCh, aufgenommen wurde, wurden meine Eltern und mein Onkel unaufhörlich drangsaliert und bedroht. Offiziere der „Öffentlichen Sicherheit" und der „Nationalen Sicherheit" „besuchten" meine Eltern und „baten" sie um Informationen über meine Geschwister und drängten sie dazu, mich zu „erziehen". siehe http://www.epochtimes.de/articles/2009/06/15/457010.html
Chinas Bürgerrechtler in Gefahr: Polizei bedroht wiederholt Menschenrechtsanwalt in Shanghai
Menschenrechtspreisträger des Deutschen Richterbundes, Zheng Enchong, wird erneut zum Opfer gemacht. Brutale Taktiken wie bei der Unterdrückung von Falun Gong. Die Polizei von Shanghai hat am 18. Juni zum 62. Mal den Menschenrechtsanwalt Zheng Enchong vorgeladen. Zheng wurde einer gewalttätigen Leibesvisitation unterworfen und gezwungen sich auszuziehen. Zheng hatte das Büro 610 der Kommunistischen Partei Chinas angeklagt, alle Formen von Brutalität gegenüber Falun Gong-Praktizierenden und der allgemeinen Öffentlichkeit auszuführen.
Die Shanghaier Polizei lud Zheng Enchong wegen einer sogenannten finanziellen Ermittlung vor. Zheng wurde neun Stunden lang eingesperrt. In der Nacht seiner Entlassung, kontaktierte er die „Epoch Times". Er berichtete, dass er am 18 Juni um 9:30 Uhr von dem Staatssicher- heitsbeamten Shi Jinrong in einen besonderen Verhörraum in der Zhabei-Bezirks-Polizei wache gebracht wurde. Zwei Polizisten, Yao Encai und Dan Jianguo, führten sofort eine gewalttätige, zwanzigminütige Leibesvisitation durch. "Sie versuchten mich zu bedrohen", erinnert sich Zheng. Er berichtete, dass sie ihn zunächst fünfmal ins Gesicht schlugen, dreimal mit Fäusten auf seinen Hinterkopf einschlugen und dann versuchten seine Lippen und Augen mit Zigaretten zu verbrennen. Nachdem sie mit Gewalt seine Hose und Hemd ausgezogen hatten, zwangen sie ihn dazu, fünfzehn Minuten lang nur in Unterwäsche zu stehen. siehe http://www.epochtimes.de/articles/2009/06/23/459839.html

Regierung rudert zurück: Hersteller von Filtersoftware in China bedroht
Die von Chinesischen Regierung in Auftrag gegebene Filter-Software für Computer hat wahre Hasstiraden ausgelöst. Den Programmierern der Firma Jinhui wurde sogar mit dem Tod gedroht. Beim Hersteller einer in China für alle neuen Computer verpflichtenden Filter-Soft- ware sind nach Berichten staatlicher Medien Todesdrohungen eingegangen. Die Firma Jinhui Computer System Engineering habe mehr als 1.000 Drohanrufe erhalten, wurde Geschäfts- führer Zhang Chenmin von der Nachrichtenagentur Xinhua zitiert. Zudem sei das Unterneh- men von Hackern angegriffen worden. Wie Zhang weiter sagte, gelangten auch private Daten von einigen Programmierern an die Öffentlichkeit, die danach persönlich attackiert wurden. Einigen sei angedroht worden, dass ihre Frau oder Kinder getötet würden. "Ich hätte nie gedacht, dass uns das Programm soviel Ärger einbringt", wurde Zhang zitiert. Der Internet- Filter mit der Bezeichnung "Jugendbegleitung Grüner Damm" muss ab 1. Juli mit jedem neu verkauften PC ausgeliefert werden, installiert oder auf CD-ROM beiliegend.
Regierung schwächt Pläne ab
Eine Installation ist aber nicht verpflichtend. Nach zahlreichen Protesten schwächte die chine- sische Regierung ihre ursprünglichen Pläne ab, alle Computer mit einem Zwangsfilter für missliebige Internet-Inhalte auszustatten. Wie es hieß, soll jeder Computernutzer frei ent- scheiden können, ob er die Filtersoftware verwenden will. Das Programm soll nach offiziellen Angaben Gewaltdarstellungen und Pornografie blockieren. siehe http://www.n24.de/news/newsitem_5162853.html
Der unwürdige und unerwünschte Ehrengast der Frankfurter Buchmesse: Das faschistische China - das Großreich der Völkermörder und Kriegsverbrecher
Anklage gegen chinesischen Bürgerrechtler Liu erhoben: Nicht mal sein Anwalt darf ihn sprechen
Ehefrau von Liu Xiaobo
Der chinesischen Regierung ist der Bürgerrechtler Liu Xiaobo seit Jahrzehnten ein Dorn im Auge. Monate nach seiner Festnahme wird dem Schriftsteller nun offiziell ein Umsturzversuch vorgeworfen. Alle Hoffnungen auf eine Freilassung Lius wurden damit zunichte gemacht. Über sechs Monate wurde Liu Xiaobo, der ehemalige Präsident des unabhängigen chinesi- schen Schriftstellerverbandes PEN, bereits an einem geheimen Ort in der Nähe von Peking festgehalten. Ohne Anklage isoliert vom Rest der Welt. Diese Art der Festnahme wird in China "bewachtes Wohnen" genannt und ist laut Gesetz für ein halbes Jahr legal. Die Hoffnungen vieler, dass Liu nach Ablauf dieser vorläufigen Festnahme wieder auf freien Fuß gesetzt wird, wurden nun zunichte gemacht. Wie die staatliche Nachrichtenagentur Chinas mitteilte, wird Liu nun offiziell von der Staatssicherheit angeklagt. "Seine Frau hat eine Mitteilung von der Polizei bekommen, in der es heißt, dass er verhaftet worden ist", so Lius Anwalt Mo Shaoping. "Ich wusste von nichts. Ich habe über die Nachrichtenagentur davon erfahren." Vor 20 Jahren erstmals verhaftet Liu wird vorgeworfen, dass er versucht habe, das sozialistische System Chinas zu stürzen - indem er Gerüchte verbreite und den Staat diffamiere. Früher arbeitete er als Professor für Literatur in Peking. Er geriet ins Visier der Staatssicherheit, nachdem er an der Demokratie- bewegung teilgenommen hatte, die am 4. Juni 1989 auf Anordnung der chinesischen Regie- rung blutig niedergeschlagen wurde. Damals wurde Liu zum ersten Mal verhaftet. Nachdem er freigelassen wurde, bekam er Arbeitsverbot. Anwalt fürchtet lange U-Haft Trotz aller Schikanen engagierte sich Liu weiter für mehr Menschenrechte und Demokratie. So ist er einer der Hauptverfasser der Charta 08, einem Manifest, das zur Achtung und Wahrung der Menschenrechte auffordert. Kurz nach Veröffentlichung im vergangenen Dezember nahm die Staatssicherheit ihn mit. Obwohl er nun offiziell angeklagt sei, könne es bis zur Urteilsver- kündung noch lange dauern, sagt Rechtsanwalt Mo. "Nach der offiziellen Festnahme hat die chinesische Polizei nun zwei Monate Zeit um ihn zu verhören. Reicht diese Zeit nicht aus, kann die Untersuchungshaft um maximal fünf Monate verlängert werden." Polizei soll Treffen organisieren Im letzten halben Jahr durfte der Anwalt seinen Mandanten weder treffen noch ihn sprechen. Nach der offiziellen Festnahme müsse man das laut Gesetz eigentlich gestatten. "Wir verfas- sen gerade einen Antrag, in dem wir die Polizei um ein Treffen mit Liu bitten. Wir möchten Details von ihm erfahren", so der Anwalt. "Laut dem Gesetz müssten sie dem Antrag innerhalb der kommenden 48 Stunden zustimmen. Aber, es kann sein, dass die Polizei Ausreden findet um ein Treffen zu verhindern. Deshalb kann ich nur sagen: Ich versuche ihn so schnell wie möglich zu treffen." siehe http://www.tagesschau.de/ausland/xiaobo100.html http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,632264,00.html http://www.faz.net/s/RubDDBDABB9457A437BAA85A49C26FB23A0/Doc~E7E3429BE93BF4419A85BC76ED17FCF85~ ATpl~Ecommon~Scontent.html http://www.google.com/hostednews/afp/article/ALeqM5gV2RufnMNq3vl8d48Qv2lS5hTEyg http://www.dw-world.de/dw/article/0,,4420352,00.html http://www.zeit.de/online/2009/26/china-buergerrechtler-anklage http://www.nn-online.de/artikel.asp?art=1040002&kat=3 http://de.reuters.com/article/worldNews/idDEBEE55N08W20090624 http://www.drs.ch/www/de/drs/nachrichten/international/128932.prominenter-chinesischer-buergerrechtler-angek lagt.html http://www.n-tv.de/politik/Anklage-gegen-Liu-Xiabobo-article379725.html http://www.china-observer.de/090624-160331/Chinesischer-Buergerrechtler-Liu-Xiaobo-in-Haft.html http://www.wienerzeitung.at/DesktopDefault.aspx?TabID=3856&Alias=wzo&cob=421664 http://www.derwesten.de/nachrichten/waz/politik/2009/6/24/news-123615880/detail.html http://www.china-observer.de/090710-160247/China-bleibt-Gastland-der-Frankfurter-Buchmesse.html
Nachtrag
Lasst uns die Stimme des Protest erheben, bevor es zu spät ist 
Appell zur Freilassung des chinesischen Schriftstellers Dr. Liu Xiaobo.
Die Weltöffentlichkeit und die chinesische Welt haben auf die „offizielle“ Verhaftung des Literaturkritikers und Initiators der „Charta 08“ Liu Xiaobo mit aller Schärfe und mit allem Nachdruck reagiert. Liu wird „Zersetzung der Staatsgewalt“ vorgeworfen, eine Anklage, die im schlimmsten Fall zu einer Haftstrafe von 15 Jahren führen kann. In den vergangenen sechs- einhalb Monaten wurde Liu an einem unbekannten Ort in einem Zimmer ohne Fenster fest- gehalten, die 303 namentlichen Mitunterzeichner der Charta 08 wurden von der chinesischen Sicherheitspolizei Verhören unterzogen, die meisten, selbst Lius Frau Liu Xia, sind ständiger Überwachung und ständigen Drangsalierungen ausgesetzt. Einen Tag nach der Bekanntgabe von Lius offizieller Verhaftung am 23.6. haben die Mitunterzeichner der Charta in einem offenen Brief „mit Liu die historische Verantwortung“ üüfr die Charta bernommen.
In dieser Erklärung heißt es: „Wir sind einfache Bürger, wir haben mit Liu Xiaobo die Charta unterzeichnet, wir teilen das Wissen um die realen Probleme Chinas und das Gefühl ihrer Dringlichkeit, wir teilen das Verantwortungsgefühl für die Zukunft unseres Landes, wir teilen die Ideale der Freiheit, Gleichheit und Gerechtigkeit, nach denen unser Volk seit Generationen unermüdlich strebt. siehe http://www.china-observer.de/090701-060812/Lasst-uns-die-Stimme-des-Protest-erheben-bevor-es-zu-spaet-ist.htm l
13-stöckiges Hochhaus fällt um
Immer wieder wird in China Kritik am staatlichen Wohnungsbau laut - zu schlecht sei das Material, zu schlampig die Bauweise. Ein Vorfall in Shanghai gibt solchen Vorwürfen neue Nahrung - dort fiel ein Hochhaus aus ungeklärter Ursache einfach um. siehe http://www.spiegel.de/panorama/0,1518,633007,00.html
Taiwan kritisiert Menschenrechts- verletzungsfälle in China
Taiwan kritisiert, dass es in China Fälle von Menschenrechtsverletzungen gibt. Das sagt der Sprecher des Präsidialamts, Su Junbin, heute angesichts der Tatsache, dass die staatliche chinesische Nachrichtenagentur Xinhua am gestrigen Mittwoch bestätigt hat, dass der bekannte chinesische Dissident Liu Xiaobo wegen Anstiftung zum Aufstand gegen den Staat verhaftet worden ist. Der 54jährige Liu Xiaobo war einer der Hauptinitiatoren der Antiregie- rungsbewegung auf dem Tiananmen Platz im Jahr 1989. 2008 hat er die sogenannte “08 Verfassung” bekanntgegeben, Damit appellierte er an die chinesische Regierung, demokrati- sche Reformen einzuleiten. Liu drohen nun bis zu 15 Jahre Haft. siehe http://www.china-observer.de/090627-123002/Taiwan-kritisiert-Menschenrechtsverletzungsfaelle-in-China.html
Kampfbereitschaft von Taiwans Militär soll aufrechterhalten werden
Taiwans Präsident Ma Ying-jeou spornt alle Soldaten an,in ihrer Kampfbereitschaft nicht nachzulassen. Dies sagte Ma heute, als er der Titelverleihungszeremonie des Militärs vorsaß. Laut Ma haben sich die Beziehungen zwischen Taiwan und China zwar wesentlich verbes- sert, aber die Armee sollte trotzdem wachsam bleiben. „Angesichtsdessen, dass China mehr als 1000 Raketen stationiert hat, die auf Taiwan gerichtet sind und dass die Bedrohung gegen Taiwans Sicherheit sich verstärkt hat, haben unsere Streitkräfte keinen Grund, die Kampfbe- reitschaft zu lockern.“
Landesverteidigung braucht weiterhin die Hilfe der USA
Taiwans Präsident Ma ist der Meinung, dass Taiwan nach wie vor die Hilfe der USA zur Verteidigung seiner nationalen Sicherheit benötige, auch wenn die einst angespannten Beziehungen zu China seit seinem Amtsantritt jetzt gelockerter sind. siehe http://www.china-observer.de/090627-144502/Kampfbereitschaft-von-Taiwans-Militaer-soll-aufrechterhalten-werde n.html
China wird Jahrestag der Staatsgründung mit massivem Sicherheitsaufgebot schützen
Behörden wollen die Sicherheitskräfte mit einer halben Million Mann zusätzlich verstärken.
Bei den Feiern zum 60. Jahrestag der Gründung der kommunistischen Volksrepublik China wollen die chinesischen Behörden die Sicherheitskräfte mit einer halben Million Mann zusätz- lich verstärken. Der Erfolg der Feierlichkeiten hänge weitgehend von ihrer Sicherheit ab, sagte der Chef der Behörde für öffentliche Sicherheit in der Hauptstadt Peking, Ma Zhenchun, der amtlichen Nachrichtenagentur Xinhua am Mittwoch. Die Verstärkung soll demnach teilweise aus Freiwilligen bestehen. An dem Jahrestag am 1. Oktober sind unter anderem eine Militärparade auf dem Platz des Himmlischen Friedens (Tiananmen) geplant. Zum Schutz der Feierlichkeiten werde sich seine Behörde mit dem Sicherheitskomitee der Olympischen Sommerspiele im vergangenen Jahr in Peking austauschen, sagte Ma. Die Zeitung “China Daily” berichtete am Mittwoch, erhöhte Sicherheitsmaßnahmen sollten bereits hundert Tage vor dem Jubiläum in Kraft treten. siehe http://www.china-observer.de/090625-094502/China-wird-Jahrestag-der-Staatsgruendung-mit- massivem-Sicherheitsaufgebot-schuetzen.html
Mehrere Staudämme in China vor dem Kollaps
Nur wenige Jahre nach ihrer Fertigstellung drohen eine Reihe von Dämmen an Chinas Gelbem Flusses zu bersten. Vor allem in der nordwestchinesischen Provinz Gansu sei die Situation gefährlich, warnte die amtliche Zeitung “China Daily” am Freitag. Unterschlagung, billige Materialien und schlampig ausgeführte Arbeiten durch schlecht ausgebildete Kräfte hätten dafür gesorgt, dass mehrere Dämme an den Seitenarmen des Gelben Flusses nur ein bis zwei Jahre nach ihrem Bau kurz vor dem Zusammenbruch stünden. Unter anderem klaffe genau in der Mitte eines erst 2006 fertiggestellten Staudamms im Bezirk Hunan ein zehn Meter langer Riss, berichtete das Blatt unter Berufung auf eine Untersuchung der staatlichen Jugendzeitung weiter. Nach Angaben von “China Daily” beschränkt sich die alarmierende Situation nicht nur auf den Gelben Fluss: 40 Prozent der Wasserreservoirs in der Volksrepublik sind demnach baufällig. siehe http://www.china-observer.de/090621-175229/Mehrere-Staudaemme-in-China-vor-dem-Kollaps.html
Hongkong demonstriert für Demokratie
Zwölf Jahre nach dem Ende der britischen Herrschaft in Hongkong haben mehrere zehntau- send Menschen für mehr Demokratie in der chinesischen Sonderverwaltungszone demon- striert. Die Teilnehmer des Protestmarschs zum Regierungssitz riefen in Sprechchören: "Dem Volk die Macht zurück!" Die Polizei gab die Zahl der Teilnehmer zu Beginn des Demon- strationszugs mit mindestens 26.000 an. Die Veranstalter gaben am Abend die Zahl von 76.000 Demonstranten an. Die Demokratiebewegung in Hongkong geht alljährlich am 1. Juli auf die Straße - in Erinnerung an den 1. Juli 1997, als Hongkong nach 156 Jahren britischer Herr- schaft an China zurückkam. Bei der Übergabe erhielt Hongkong einige Grundrechte wie Presse- und Versammlungsfreiheit weiter garantiert. Es gibt aber keine allgemeine Wahl aller Parlamentsabgeordneten. Unter dem Eindruck der Wirtschaftskrise und steigender Arbeitslo- sigkeit war die Beteiligung an der Demonstration diesmal weit höher als im vergangenen Jahr. siehe http://www.sat1.de/news/index.php/meldung/politik/5182521/1/nachrichten-artikel-politik-hongkong-demonstriert- fuer-demokratie http://www.n24.de/news/newsitem_5182521.html http://www.china-observer.de/090701-154543/Zehntausende-Demonstranten-protestieren-in-Hongkong-gegen-chin esische-Regierung.html
Kulturelle Öffnung gen Westen: China tut sich schwer
Chinesische Autoren sind weitgehend unbekannt. Daher schickt China knapp 50 Autoren zur Frankfurter Buchmesse. Doch nicht alle dürfen fahren. Die Zensur ist noch immer allge- genwärtig. Yu Hua gehört zu den wenigen international erfolgreichen Schriftstellern seines Landes. Im Alter von 17 Jahren hat Chun Sue in "Beijing Doll" die Träume einer erlebnis- hungrigen jungen Generation in Chinas Hauptstadt beschrieben. Das 2002 erschienene Buch wurde auch ins Deutsche ("China Girl") und andere Sprachen übersetzt - in China kam es auf den Index. Jetzt erfährt die Autorin eine kleine Form der Genugtuung: Auf Einladung des chinesischen Schriftstellerverbandes wird sie zur Frankfurter Buchmesse fahren, deren Ehrengast vom 14. bis 18. Oktober dieses Jahr China ist. "Ich werde ein bisschen frischen Wind hineinbringen", hofft die 25-Jährige beim Gespräch im "Thinking Café", einem Buch- laden und Kultur-Treff in Peking. Auf der weltgrößten Bücherschau im Oktober will sich die chinesische Literatur und Kultur erstmals umfassend auf einer internationalen Bühne präsentieren. Den Chinesen geht es in Frankfurt vor allem aber auch darum, als neue globale Wirtschaftsmacht die sich im Umbruch befindende Verlagsindustrie neu auszurichten. Es bleibt ein riskanter Balanceakt, weil die Frage der Menschenrechte bei der Buchmesse zum Leidwesen des Gastlandes mit Sicherheit eine wichtige Rolle spielen wird. Die Buchmesse "wünscht" dies ausdrücklich, wie jüngst deren Direktor Jürgen Boos sagte - und damit offensichtlich bemüht war, Kritikern des chinesischen Gastland-Auftritts von vornherein den Wind aus den Segeln zu nehmen. siehe http://www.n-tv.de/panorama/kultur/China-tut-sich-schwer-article392338.html
Tausende Obdachlose nach erneutem Erdbeben in China
Das Erdbeben in der Montagnacht um 2.03 Uhr in Mianzhu hat 8600 Häuser, 60 Brücken und etwa 30 Kilometer Glasfaserkabel zerstört. Ein Erdbeben mit einer Stärke von 5.6 auf der Richter-Skala hat am Dienstag Tausende von Häusern in Sichuan beschädigt. Dort hatte bereits im Mai 2008 ein Beben knapp 90.000 Menschen verschüttet und rund fünf Millionen Obdachlose hinterlassen. Das Erdbeben in der Montagnacht um 2.03 Uhr in Mianzhu hat 8600 Häuser, 60 Brücken und etwa 30 Kilometer Glasfaserkabel zerstört, berichtete die Nachrich- tenagentur Xinhua. Experten bezeichnen es als ein Nachbeben des Grossen Sichuanbebens vom Mai 2008. Ein weiteres Nachbeben mit einer Stärke von 5,0 erschütterte die Region am Dienstag um 3.24 Uhr, teilte das seismologische Büro der Provinz Sichuan mit. siehe http://www.china-observer.de/090701-203753/Tausende-Obdachlose-nach-erneutem-Erdbeben-in-China.html
Ich möchte nur mal anmerken, dass das faschistische China noch keinerlei Nach- richt verlauten lassen hat, was aus den bei dem großen Erdbeben vor den Olympischen Spielen 2008 völlig zerstörten und heiß strahlenden Versuchsanla- gen für chinesische Atomwaffern in Sichuan geworden ist, - ich glaube kaum, dass die bereits wieder instandgesetzt und alle Gefahren beseitigt waren. Die dürften jetzt wohl erneut in Mitleidenschaft gezogen worden sein und nach wie vor Millionen Menschen gefährden.
400 Menschen in China durch Trinkwasser vergiftet
Lecks an der unterirdischen Trinkwasserleitung sollen zur Verschmutzung geführt haben. Mehr als 400 Menschen wurden in der nordchinesischen Provinz Hebei durch verunreinigtes Trinkwasser vergiftet, teilte die lokale Regierung gestern mit. Die Einwohner in vier Wohnge- meinschaften im Guzhi-Bezirk der Stadt Tangshan zeigten am letzten Donnerstag Symptome von Erbrechen, Durchfall und Fieber. Insgesamt bekamen bis gestern mittags 404 Menschen medizinischen Behandlungen. Lecks an der unterirdischen Trinkwasserleitung sollen zur Verschmutzung geführt haben, wie nach einer ersten Untersuchung behauptet wurde. Die meisten der Bewohner seien inzwischen wieder gesund, hieß es. siehe http://www.china-observer.de/090701-202119/400-Menschen-in-China-durch-Trinkwasser-vergiftet.html http://www.china-observer.de/090701-050949/Verantwortliche-fuer-Wasserverschmutzung-in-China-kommen-vor-G ericht.html
Gegen Korruption des KP-Regimes: Chinas Veteranen rufen einander auf zum Protest auf dem Tiananmenplatz
Chinas Veteranen der Volksbefreiungsarmee brechen ihr Schweigen. 100 Millionen Demon- stranten dringend gebeten, an Chinas 'heiklen Tagen' nach Peking zu kommen. 100 Millionen ehemalige Soldaten und ihre Familien sind aufgerufen, die weit verbreitete Korruption in der Regierung und beim Militär aufzudecken. 200 Veteranen des Vierten Hauptquartiers der Volksbefreiungsarmee (PLA) haben im Tiexue Forum (einer chinesischen Webseite für militä- rische Angelegenheiten) dazu aufgerufen, an Mao Tsetungs Mausoleum auf dem Platz des Himmlischen Friedens zu protestieren. Auf der Webseite war zu lesen, dass es 60 Millionen Veteranen mit ihren Familien und 40 Millionen pensionierte Belegschaftsangehörige des Militärs mit ihren Familien in China gibt. Die große Mehrheit dieser 100 Millionen Menschen lebt in Armut. Ein paar Millionen von ihnen geht es etwas besser, aber auch sie werden unterdrückt.
Benachteiligung der Veteranen Einer der Veteranen des Vierten Hauptquartiers der PLA erklärte, dass diejenigen, die früh ausschieden, am gefährdetsten seien. Ihre Unterstützungszahlungen sind niedriger als die der Leutnants der Bewaffneten Polizei. Im Allgemeinen sind sie auch in ihren Rechten bei Wohnung und Eigentum benachteiligt. Sie leben in schlechten Wohnverhältnissen in entlegenen Gebieten, die medizinisch unzureichend versorgt sind. siehe http://www.epochtimes.de/articles/2009/06/30/462484.html
Zusammenstöße zwischen Tibetern und chinesischen Sicherheitskräften
Eine ganze Reihe von tibetischen Demonstranten trugen ernste Verletzungen davon. Am Verhalten der chinesischen bewaffneten Kräfte, die 2008 in allen Teilen des Landes mit tödli- cher Gewalt gegen die Tibeter vorgingen, hat sich bis heute nichts geändert. China setzt seine Politik der harten Linie fort, die Behörden verhaften Tibeter, schießen mit scharfer Munition auf sie und verhängen harte Strafen. Einer Quelle aus Tibet zufolge wurden nach einem Zusammenstoß zwischen Einheimischen und bewaffneten Kräften im Bezirk Dege 10 Tibeter festgenommen. Das Kloster Taklung, das unter die Gemeinden Pema und Neydho in Dege Jodha fällt, steht leer, seitdem die Mönche gezwungen wurden, den Dalai Lama zu diffamieren. Am 27. Juni verhafteten die Behörden zwei ortsansässige tibetische Beamte, Gyaltsang Dorjee und Gyurmed Gonpo. Den beiden wird angelastet, ihre Amtspflicht vernachlässigt zu haben, nachdem die chinesischen Behör- den sie mehrere Male aufgefordert hatten, die Mönche zurückzurufen. Über 20 Tibeter began- nen einen friedlichen Protest, um die bewaffneten Kräfte daran zu hindern, ihre Landsleute in der Nähe des Klosters Kyabche in Gewahrsam zu nehmen. siehe http://www.china-observer.de/090703-051539/Zusammenstoesse-zwischen-Tibetern-und-chinesischen-Sicherheits kraeften.html
Tibetische Realität: Die Realität ist ein breites Band an Informationen.
Die Medien der Neuzeit sind dadurch gezwungen, zu fokussieren. Leider entsteht dadurch ein sehr verzerrtes Bild der Wirklichkeit. Um den dargestellten Teil der Realität in ein Gesamtbild einordnen zu können, ist notwendig zu wissen, welcher Fokus gewählt wurde und wer hinter den beschriebenen Beobachtungen steht. In diesem Artikel fokussiere ich in erster Linie auf die Probleme der Tibeter, auf das Hochland von Tibet , auf all die kleinen und großen Proble- me des Alltags. Ich habe diese Gegend per Fahrrad bereist. Nicht ohne Probleme, weil die autonome Provinz für individuell reisende Ausländer seit langer Zeit gesperrt ist und auf dem offiziellen Weg nicht bereist werden kann. Man ist langsam genug um mit dem Menschen in Kontakt zu kommen, und auf vielen Ebenen zu erleben und zu begreifen.
Die kulturellen Unterschiede zwischen dem chinesischen Kulturraum und dem tibetischen sind eminent. Vergleicht man die Mentalität, die Lebensweise, Bauweise, ja alle kulturellen Aspekte, bleibt wohl nur der Fernseher als gemeinsamer Nenner. Die jungen Chinesen imitieren das Gehabe und den Lebensstil des Westens. Die Jugend in tibetischen Gegenden ist zum größten Teil traditionell eingestellt und sehr aufgeschlossen. Kopiert wird nicht in dem Ausmaß wie die ethnischen Chinesen. Unterm Strich muss man realistischer Weise erkennen, dass Tibet aus kultureller Sicht nicht mit China tun hat. Die traditionelle Lebensweise der Tibeter war nomadisch. Die Regierung in Peking lässt nichts unversucht um die letzten Nomaden irgendwo anzusiedeln. Entlang der Straßen werden Zäune errichtet, die das Treiben von Weidevieh stark behindern. Unendliche Kilometer Zaun, dessen Sinn ich als Reisender nicht begreifen kann. Jede neu geschaffene und bestehende Siedlung wird mit einer oder mehreren Polizeistationen versehen. Die Städte, im speziellen spreche ich von Litang und Kandze, sind voller tibetischer Mönche und chinesischem Militär. Größer könnte der Kontrast nicht sein.
Internet ist für Mönche und Ausländer verboten. Checkpoint finden sich im Abstand von 20 bis 100 Kilometer und machen den Einheimischen, gleichermaßen wie den Reisenden, den Transport zur Hölle. Für die Einheimischen bedeuten sie Wartezeiten, die stark mit der oft schlechten Stimmung der Beamten verknüpft ist. Als Reisender musste ich Teils den Schutz der Dunkelheit abwarten. siehe http://www.china-observer.de/090702-180437/Tibetische-Realitaet.html
Tibetische Schülerinnen von Schule verwiesen
Zwei Schülerinnen der Tibetischen Mittelschule von Kanlho von der Schule verwiesen. Einer bestätigten, dem TCHRD zugegangenen Mitteilung zufolge wurden am 19. Juni 2009 zwei Schülerinnen der Tibetischen Mittelschule von Kanlho wegen einer friedlichen Meinungs- äußerung am 24. April 2009 aus der Schule ausgestoßen. Es handelt sich um die 21jährige Dolma Tashi und um die 22jährige Dolma Bum, beide aus der Gemeinde Sangkhok, Bezirk Sangchu, TAP Kanlho, Provinz Gansu. Am 24.April 2009 gingen die Schüler der Tibetischen Mittelschule von Kanlho auf die Straßen des Bezirks Sangchu, wo sie den Mißstand anpran- gerten, daß die Schulbehörden die für die Tibeter reservierten Plätze für weiterführende Studien an chinesische Studenten vergeben. Ihr Protest war völlig gewaltlos und friedlich. Ein weiterer Grund für ihren Unmut waren, die ein gewisser Yidor in dem zweisprachigen Kanlho Daily unter den Titeln „Das betrügerische Verhalten und die Niedertracht des Dalai Lama“ und „Kein Entkommen für den Dalai“ veröffentlicht hatte. Der zweite Artikel war sogar auf dem schwarzen Brett in der Schule angeschlagen worden. Wie aus unserer Quelle verlautet, konnten die Schüler diese Schmierkampagne gegen ihr geliebtes geistliches Oberhaupt nicht mehr mit ansehen und starteten daher Parolen rufend eine Demonstration von ihrer Schule in Richtung zum Geschäftszentrum des Bezirks. siehe http://www.china-observer.de/090702-051510/Tibetische-Schuelerinnen-von-Schule-verwiesen.html
