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Einige Hintergrundinformations Links
Mit einer Durchsuchungsaktion ist die Polizei gegen die Islamistenszene im Raum Ulm und Neu-Ulm vorgegangen. Nach Angaben des Landeskriminalamts (LKA) Baden-Württemberg und der Staatsanwaltschaft Stuttgart werden drei serbische Staatsangehörige verdächtigt, eine kriminelle Vereinigung gebildet zu haben, um Kämpfer für den "Heiligen Krieg“ anzuwerben. Bei einem 21-jährigen Deutschen bosnischer Abstammung soll ihnen das auch gelungen sein. Er soll sich als sogenannter Internet-Dschihadist betätigt haben. Der Mann wurde festgenom- men und befindet sich inzwischen in Untersuchungshaft. Die Region Ulm/Neu-Ulm gilt seit Jahren als ein Zentrum für Islamisten in Süddeutschland. Den Angaben zufolge sind sowohl die serbischen Staatsbürger im Alter von 32, 36 und 40 Jahren als auch der 21-Jährige der Szene zuzuordnen. Bei der Razzia wurden von 30 Beamten einer gemeinsamen Ermittlungsgruppe der baden-württembergischen und bayerischen Polizei vier Wohnungen, ein Lagerraum und ein Gartengrundstück im Raum Ulm/Neu-Ulm durchsucht. Dabei seien Computer, Datenträger und schriftliche Unterlagen sichergestellt worden. Die Ermittlungsgruppe mit dem Namen Sava ermittelt laut LKA seit April 2009 im Auftrag der Staatsanwaltschaft Stuttgart gegen die Serben. Ihnen wird nach Angaben einer Sprecherin der Staatsanwaltschaft vorgeworfen, sich gezielt zusammengeschlossen zu haben, um in arbeits- teiliger Organisation islamistische Krieger anzuheuern. Die drei Männer befinden sich auf freiem Fuß. Es bestehe zwar ein dringender Tatverdacht, hieß es. Allerdings bestehe keine Flucht- oder Wiederholungsgefahr, was ebenfalls Voraussetzung für einen Haftbefehl gewesen wäre. Offenbar haben die Serben enge soziale Kontakte im Raum Ulm/Neu-Ulm. siehe http://www.welt.de/politik/deutschland/article4565175/Schlag-gegen-Islamistenszene-bei-Neu-Ulm.html http://www.augsburger-allgemeine.de/Home/Lokales/Illertissen/Lokalnachrichten/Artikel,-Mutmasslicher-Islamist-v erhaftet-_arid,1886318_regid,2_puid,2_pageid,4498.html http://www.kreiszeitung.de/nachrichten/deutschland/haftbefehl-gegen-mutmasslichen-heiligen-krieger-470869.html
In Pakistan sind bei einem US-Angriff viele Menschen ums Leben gekommen. Aus Geheim- dienstkreisen heißt es, die Opfer seien 45 Aufständische - getroffen während einer Trauerfeier. Den Berichten zufolge hat das US-Militär Extremisten in Süd-Waziristan unter Beschuss genommen. Ein unbemanntes Kampfflugzeug habe sie ins Visier genommen, als sie nach einer Beerdigung zusammengekommen seien, hieß es am Dienstag aus Geheimdienstkreisen. Dem- nach gab es 45 Opfer. Unterdessen ist ein pakistanischer Taliban-Führer offenbar einem Macht- kampf in den eigenen Reihen zum Opfer gefallen. Qari Zainuddin wurde am Dienstag nach dem Morgengebet erschossen, wie ein Arzt in der Stadt Dera Ismail Khan mitteilte. Ein Berater Zainuddins sagte, der Täter sei ein Wachmann, der so in die Gruppe eingedrungen sei. Er beschuldigte den pakistanischen Taliban-Führer Baitullah Mehsud, für den Mordanschlag verantwortlich zu sein. Zainuddin hatte Mehsud kürzlich wegen Anschlägen kritisiert, bei denen es auch Tote in der Zivilbevölkerung gab. "Der Islam steht für Frieden, nicht für Terror- ismus", sagte Zainuddin Anfang dieses Monats. siehe http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,632209,00.html
Durch ein kleines Toilettenfenster sind im Irak 15 gefährliche Terroristen in die Freiheit geklet- tert. Wie aus Sicherheitskreisen bekannt wurde, gelang ihnen in der Nacht zum Donnerstag die Flucht aus dem Gefängnis des Direktorats für Terrorbekämpfung in der nordirakischen Stadt Tikrit. Vier der Ausbrecher waren als Mitglieder des Terrornetzwerkes El Kaida zum Tode verurteilt worden. Die Behörden hatten zunächst von 13 und dann von 16 Ausbrechern gespro- chen. Später sei dann noch einmal "genau nachgezählt worden, wer fehlt", hieß es. Die Polizei verhängte nach dem Ausbruch eine Ausgangssperre rund um die Haftanstalt. Tausende Polizisten und Soldaten wurden zur Suche abkommandiert. Einer der vier Todeskan- didaten wurde den Angaben zufolge wenige Stunden nach der Flucht gefasst. Die Polizei- führung in Tikrit zog unterdessen Konsequenzen aus dem Ausbruch und setzte den Chef der Einheit für die Terrorbekämpfung, Oberstleutnant Mohammed al-Dschiburi, ab. Al-Dschiburi hatte bei der Polizeiführung in der Vergangenheit mehrfach zusätzliche Gefängniswärter angefordert. Dies war jedoch stets abgelehnt worden. siehe http://www.n-tv.de/politik/Flucht-durchs-Toilettenfenster-article519398.html http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,650960,00.html http://www.rp-online.de/public/article/panorama/ausland/761915/Al-Qaida-Terroristen-tuermen-aus-Gefaengnis.htm l
Türkei will moderner werben - Keine Bauchtänzerinnen mehr Der türkische Kultur- und Tourismusminister will keine Bauchtänzerinnen mehr sehen. Auch Bilder von Männern mit mächtigen Schnurrbärten und Krummsäbeln würden nicht mehr in Werbespots seines Ministeriums für das Urlaubsland Türkei verwendet, sagte Ertugrul Günay der Zeitung "Hürriyet" zufolge. Diese Art von Darstellungen hätten in Europa ein falsches Bild von der modernen Türkei entstehen lassen. Bei prominenten Bauchtänzerinnen ist Günays Haltung laut "Hürriyet" umstritten. "Unser Volk hat den Bauchtanz im Blut", sagte die Tänzerin Prenses Banu. "Es ist doch nichts Schlechtes, was wir tun." Ihre Kollegin Tanyeli stimmte dagegen dem Minister grundsätzlich zu: Auch sie habe bei Besuchen im Ausland erlebt, dass dort die moderne Türkei kaum bekannt sei. Allerdings sei der Bauchtanz nun einmal Teil der türkischen Kultur. "So wie man in Spanien den Flamenco erleben will, erwartet man in der Türkei einen Bauchtanz." siehe http://www.n-tv.de/reise/Keine-Bauchtaenzerinnen-mehr-article519997.html
In den USA sind zwei Terrorverdächtige festgenommen worden. Wie das Justizministerium mitteilte, nahm die Bundespolizei FBI in Dallas im US-Bundesstaat Texas einen 19-jährigen Jordanier fest. Der Mann soll versucht haben, einen Wolkenkratzer mit einer Autobombe in die Luft zu sprengen. Er war demnach schon länger von Ermittlern überwacht worden, die sich als vermeintliche Komplizen ausgaben und so dafür sorgten, dass sein Sprengsatz ungefährlich war. Der 19-Jährige habe mehrfach den Wunsch geäußert, für Osama bin Laden und dessen Terrornetzwerk Al Kaida in den Heiligen Krieg zu ziehen. In einem ähnlichen Fall in Springfield im Bundesstaat Illinois wurde bereits am Mittwoch ein 29-Jähriger festgenommen. Wie das Justizministerium am Donnerstag mitteilte, wollte er ein Fahrzeug vor dem Gebäude einer US-Bundesbehörde, in dem auch ein Gericht untergebracht ist, in die Luft sprengen. Auch er stand bereits unter Beobachtung, sein Sprengsatz war ebenfalls von Polizisten präpariert worden. Ebenfalls am Donnerstag hatte ein Bundesgericht in New York Anklage gegen einen afghanischstämmigen Mann wegen Verschwörung zur Verübung von Anschlägen in den USA erhoben. Der 24-jährige Busfahrer, sein 53-jähriger Vater und ein dritter Mann in New York waren bereits am Samstag festgenommen worden. Eine Verbindung zu den Festgenommen in Texas und Illinois besteht den Angaben zufolge nicht. siehe http://www.n-tv.de/politik/FBI-schnappt-Terroristen-article519796.html http://www.n24.de/news/newsitem_5457096.html http://www.stern.de/politik/ausland/sprengstoffanschlaege-geplant-fbi-nimmt-zwei-terrorverdaechtige-fest-1510906. html http://www.welt.de/news/article4618031/FBI-nimmt-Terrorverdaechtigen-in-Texas-fest.html http://bazonline.ch/ausland/amerika/Anschlag-auf-Wolkenkratzer-in-Dallas-verhindert/story/14766594
Unklarheit über Identität der Opfer – Taliban drohen mit Selbstmordanschlägen Bei einem US-Raketenangriff im Nordwesten Pakistans sind nach Angaben von Geheimdienst- mitarbeitern mindestens zwölf Personen getötet worden. Das Ziel des Angriffs vom Donnerstag lag bei der Stadt Mir Ali in Nord-Waziristan nahe der Grenze zu Afghanistan. Das getroffene Dorf Dande Darpa Khel gilt als Hochburg von Jalaluddin Haqqani, einem Kommandanten der Aufständischen, der für zahlreiche Anschläge auf ausländische Truppen in Afghanistan verant- wortlich gemacht wird. Die Mitarbeiter des Geheimdienstes machten zunächst keine Angaben zur Identität der Opfer. Bei ähnlichen Angriffen sind in den vergangenen Wochen mehrere Kommandeure militanter Organisationen getötet worden, darunter der pakistanische Taliban- Führer Baitullah Mehsud. Die USA haben in den quasi rechtsfreien Stammesgebieten entlang der afghanischen Grenze nach einer Zählung der AP bereits über 50 Raketenangriffe ausge- führt. siehe http://www.nzz.ch/nachrichten/zuerich/us-raketenangriff_pakistan_1.3668886.html
Mindestens 12 Tote bei zwei Bombenanschlägen in Pakistan Innerhalb weniger Stunden sind im Nordwesten Pakistans bei zwei Explosionen mindestens zwölf Menschen getötet worden. Nahe der Grenze zu Afghanistan sprengte sich ein Selbst- mordattentäter in die Luft, in Peshawar detonierte eine Autobombe. Die Bombe in Peshawar, der Hauptstadt der Provinz North-West Frontier, war laut der Polizei in einem Auto versteckt. Sie explodierte auf einem Parkplatz in der Nähe eines Militärkrankenhauses. Mindestens sechs Menschen kamen ums Leben. Mehr als zwei Dutzend Autos seien zerstört worden, sagte ein Augenzeuge. Vier Stunden zuvor steuerte ein Selbstmordattentäter einen mit Sprengstoff bela- denen Kleinlaster in eine Polizeiwache in Bannu nahe der Grenze zu Afghanistan. Mindestens sechs Menschen starben. 30 Personen, die meisten davon Polizisten, wurden nach Angaben der Polizei verletzt. Durch die Wucht der Explosion wurde die Polizeiwache fast vollständig zerstört, zahlreiche benachbarte Gebäude und Geschäfte wurden beschädigt.
Die Polizei bemüht sich derzeit um ein verstärktes Vorgehen gegen militante Islamisten. Im Zuge der Terrorvideodrohungen von Al Kaida und den Taliban wurden mehrere Wohnungen in ganz Deutschland untersucht. Die Aktion habe sich gegen eine Gruppe deutscher Konvertiten gerichtet. Sie würden verdächtigt, für ein islamistisches Zentrum im Jemen zu werben, das enge Kontakte zu Al Kaida unterhalten soll. siehe http://www.focus.de/politik/weitere-meldungen/terrorismus-wohnungen-deutscher-islamisten-durchsucht_aid_4394 31.html http://www.faz.net/s/RubDDBDABB9457A437BAA85A49C26FB23A0/Doc~EF479A62FF11447628D2C87335DB431A0~AT pl~Ecommon~Scontent.html http://www.google.com/hostednews/afp/article/ALeqM5hFHUMAgYGvRAwS4hRsFmOqnBPQdg http://www.n-tv.de/politik/Konvertiten-im-Visier-article521775.html http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,651543,00.html Die Frage, die sich nach den zahlreichen Ereignissen der letzten Monate zwingend stellt, lautet: Können wir den hier lebenden Muslimen noch trauen?
Darf ein 16-jähriger Schüler eines Gymnasiums im Stadtteil Wedding nach islamischem Ritus in Unterrichtspausen beten? Darüber wird heute das Berliner Verwaltungsgericht entscheiden. Das Interesse an dem Verfahren ist groß, geht es doch um eine grundsätzliche Entscheidung, die weitreichende Folgen haben könnte. Im konkreten Fall geht es um den mittlerweile 16-jähri- gen Yunus M., der sich in einem Eilverfahren das vorläufige Recht erstritten hat, an seiner Schule, dem Diesterweg-Gymnasium in Wedding, beten zu dürfen. Der Schüler ist ein gläubiger Moslem. Sein Vater - ein Deutscher - ist zum Islam konvertiert, die Mutter stammt aus der Türkei. Yunus M. will seiner Gebetspflicht auch an der Schule nachkommen. Als die Schulleitung die religiösen Bekundungen verbot, zogen Vater und Sohn vor Gericht. Sie verklagten die Senats- bildungsverwaltung mit der Begründung, dass sich der Schüler nach seinem Glaubensbe- kenntnis verpflichtet sehe, fünfmal täglich zu festgelegten Zeiten das islamische Gebet zu verrichten. Die Schulleitung hatte ihm das Beten in der Schule mit der Berufung auf das Neutralitätsgebot untersagt. Das Gericht folgte dieser Argumentation nicht, sondern gab dem klagenden Schüler Recht, der sich auf seine Religionsfreiheit nach Artikel 4 des Grundgesetzes berufen könne. Die Schule musste ihm aufgrund einer einstweiligen Anordnung einen besonderen Raum zum Beten zur Verfügung stellen. "Es geht dabei nicht um einen Gebetsraum mit Teppich und Wandbild", stellt Jens Stiller, Sprecher der Senatsbildungsverwaltung klar. Dem Schüler sei für seine Gebete ein ganz normaler Gruppenarbeitsraum mit einer Tafel und Stühlen zur Verfügung gestellt worden. Heute nun soll dieser Beschluss im Hauptverfahren behandelt werden. "In der Verhandlung werden diesmal auch Sachverständige, wie zum Beispiel ein Islamwissenschaftler, gehört", sagt Stephan Groscurth, Sprecher des Verwaltungsgerichts. Anders als in einem Eilverfahren, in dem drei Berufsrichter entscheiden, wird heute eine Kammer, der auch noch zwei ehrenamt- liche Richter angehören, über den Fall befinden. Die Haltung der Senatsbildungsverwaltung im Klageverfahren ist unverändert. "Wir hoffen, dass die einstweilige Anordnung keinen Bestand haben wird", sagt Jens Stiller. Wenig Ver- ständnis zeigt auch der bildungspolitische Sprecher der Grünen. "Die Schule ist ein neutraler Ort. Kreuze und Kopftücher haben dort ebenso wenig etwas zu suchen wie Beichtstühle oder Gebetsräume", sagt Özcan Mutlu. Dass die Berliner sich die Schule als religionsfreien Ort wünschen, habe in diesem Jahr erst das gescheiterte Volksbegehren für die Einführung des Religionsunterrichts als Wahlpflichtfach bewiesen. Außerdem sei Schule ein Raum der Pädago- gik und nicht des Gebets, egal welcher Religion. siehe http://www.morgenpost.de/berlin/article1180880/Berliner_Gericht_urteilt_ueber_Gebete_im_Klassenraum.html
Ein mutmaßliches Mitglied des Terrornetzwerks El Kaida ist im Rhein-Main-Gebiet gefasst wor- den. Der 24-jährige Deutsch-Türke wird verdächtigt, Mitgliederwerbung für El Kaida betrieben und Materialien erworben zu haben, mit denen man Sprengvorrichtungen bauen kann, wie die Bundesanwaltschaft am Freitag in Karlsruhe mitteilte. Ein unmittelbarer Zusammenhang zu den jüngsten Drohvideos sei bislang nicht ersichtlich. Demnach sollte der Ermittlungsrichter des Bundesgerichtshofs noch am Freitag über einen Haftbefehl entscheiden.
Zahl der Islam-Kämpfer in Deutschland gestiegen In Deutschland leben derzeit mehr militante Islamisten als 2008. Laut Bundeskriminalamt gibt es aktuell bei etwa 180 Personen Hinweise auf Verbindungen zu islamistischen Terrorcamps. Eine "niedrige zweistellige Zahl" von ausgebildeten Terror-Kämpfern halte sich in Deutschland auf. Dies erklärte eine Sprecherin des BKA am Donnerstag auf Anfrage von DerWesten. Insgesamt seien den Sicherheitsbehörden derzeit etwa 180 "Personen mit Deutschland-Bezug" bekannt, die eine paramilitärische Ausbildung in einem islamistischen Terror-Camp absolviert hätten oder noch antreten wollten, erklärte die Sprecherin - noch vor einem Jahr hatte Jörg Ziercke, Präsident des BKA, von 50 Personen gesprochen. Von diesen 180 Personen "wissen wir, dass 65 eine paramilitärische Ausbildung absolviert haben", sagte die BKA-Sprecherin. Davon hielten sich derzeit nach Erkenntnissen der Sicherheitsbehörden "eine niedrige zweistellige Zahl" von Islam-Kämpfern in Deutschland auf. Noch vor einem Jahr hatte BKA-Chef Ziercke von "einer einstelligen Zahl" gesprochen. Kenntnis über 80 militante Islamisten Insgesamt gebe es derzeit bei den Sicherheitsbehörden in Deutschland Kenntnis über etwa 80 Personen, bei denen "konkrete Hinweise" vorlägen, dass sie eine paramilitärische Ausbildung in islamistischen Terrocamps absolviert hätten. Von ihnen seien 15 in Haft. Unterdessen ist nicht absehbar, wie lange Polizei, Bundespolizei und Staatsschutz in Deutschland weiterhin in erhöhter Alarmbereitschaft bleiben müssen. "Die Lage ist unverändert ernst", erklärte ein Spre- cher des NRW-Innenministeriums. Nach Darstellung des Bundesinnenministeriums gab es in den vergangenen zwei Wochen sieben Bedrohungsvideos. Zuletzt war am vergangenen Frei- tag eine Audiobotschaft von El Kaida-Chef Osama bin Laden bekanntgeworden, in der er Euro- päern wegen ihres Engagements in Afghanistan mit Vergeltung droht. Außerdem tauchte ein Video der Taliban auf, in dem mit Anschlägen in Deutschland gedroht wird; darin waren unter anderem Fotos vom Brandenburger Tor in Berlin, dem Münchner Oktoberfest und dem Kölner Dom zu sehen. Sicherheitsmaßnahmen bei Köln-Marathon verschärft Unterdessen hat die Polizei auch beim anstehenden Köln-Marathon an diesem Sonntag die Sicherheitsmaßnahmen verschärft. Nähere Angaben gab es nicht. "Seit den Terroranschlägen vom 11. September 2001 haben wir Sicherheitskonzepte für alle Notfälle", erklärte Marathon- Organisator Markus Frisch auf Anfrage. Beim Köln-Marathon werden am Sonntag 32.000 Starter erwartet, die Organisatoren gehen von mindestens einer halben Millionen Zuschauer am Streckenrand aus. siehe http://www.derwesten.de/nachrichten/politik/2009/10/1/news-135282455/detail.html
Die Niederlande stehen offenbar kurz davor, den Abzug ihrer Truppen vom Hindukusch zu beschließen. Zuvor war in der Regierung ein Streit um einen Kampfbomber-Einsatz entbrannt, dem neun unbeteiligte Afghanen zum Opfer fielen. Die Tötung von Zivilisten durch niederländi- sche Kampfbomber hat die Diskussion in der Regierungskoalition in Den Haag um den Militäreinsatz am Hindukusch erneut angefacht. Zwei der drei Koalitionsparteien bestehen jetzt auf eine verbindliche Zusage der Regierung, dass die Niederlande ihr militärisches Engagement in der afghanischen Unruheprovinz Urusgan auf keinen Fall über das Jahr 2010 hinaus verlän- gern werden. Über das Begehren der sozialdemokratischen Partei der Arbeit (PvdA) und der protestantisch-konservativen Christen-Union soll in der kommenden Woche im Parlament abgestimmt werden. Der Christlich-Demokratische Appell (CDA) von Ministerpräsident Jan- Peter Balkenende sprach sich dagegen aus. Die Annahme gilt jedoch als wahrscheinlich, da auch die meisten Oppositionsparteien den Afghanistan-Einsatz beenden wollen. siehe http://www.n-tv.de/politik/Niederlande-planen-Abzug-article530337.html Niederländisches Parlament stimmt für Afghanistan-Ausstieg Der Afghanistan-Einsatz der Niederlande soll nach dem Willen der Mehrheit des Parlaments in Den Haag nicht über das Jahr 2010 hinaus verlängert werden. Für den Antrag stimmten neben der Opposition auch zwei der drei Regierungsparteien. siehe http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,653620,00.html
Schächten und Beten - Muslime vor Gericht Rüstem Altinküpe darf weiter schächten.Seit 1994 ist der Metzger aus Aßlar in Hessen immer wieder vor Gericht gezogen, um - stellvertretend für viele Glaubensgenossen - sein Recht zu verteidigen, gemäß den Vorschriften des Islam Rinder und Schafe ohne Betäubung mit einem einzigen Schnitt durch den Hals zu töten. Wie im Judentum ist auch im Islam das Fleisch nur dann rituell rein, wenn das Tier völlig ausgeblutet ist.Schon 2002 bekam Altinküpe vor dem Bundesverfassungsgericht grundsätzlich Recht. Erwägungen des Tierschutzes - und das geltende Recht, das die Betäubung vor der Schlachtung vorsieht - dürften nicht über dem Recht der freien Religionsausübung stehen; und auch nicht über dem Recht des Halal- Metzgers, seinen Beruf auszuüben. siehe http://www.welt.de/die-welt/debatte/article4736487/Schaechten-und-Beten-Muslime-vor-Gericht.html Ein Freiburger Anthropologie-Professor fordert Sonderrechte für Muslime und will die Scharia in der Schweiz teilweise einführen. Sami Aldeeb, Rechts- und Islam-Experte hält die Idee für realitätsfremd. Herr Aldeeb, was halten sie von Professor Giordanos Idee, die Scharia teilweise einzuführen? Die Idee ist überhaupt nicht praktikabel. Und dennoch wird sie in allen westlichen Ländern gefordert, in denen es eine muslimische Minderheit gibt. Meiner Meinung nach ist das weder im Interesse der jeweiligen Länder, noch im Interesse der Muslime. Denn es würde liberalen Bewe- gungen und Bemühungen im Islam den Wind aus den Segeln nehmen. Ausserdem ist die Anwendung des muslimischen Rechts per se problematisch. Selbst in den islamischen Län- dern wird die Scharia nicht gänzlich angewendet. Was genau ist problematisch? Im Islam hat jeder sein eigenes Gesetz gemäss seinem Glauben. Ein überzeugter Moslem wird nicht akzeptieren, dass jemand anders darüber entscheidet, was Teil seines Glaubens ist. Wie wollen Sie da Konflikte zwischen den Systemen vermeiden? Nehmen wir als Beispiel die Misch- ehe: Die Scharia erlaubt einem Moslem die Ehe mit einer Christin. Einer Muslima ist die Ehe mit einem Christen jedoch untersagt. Das kann man nicht mit der Verfassungsnorm vereinbaren, die eine Behinderung durch religiöse Ansichten verbietet. Da sind Konflikte doch vorprogram- miert. In Kanada wurde das Konzept auch diskutiert… ... und verworfen. Liberale Muslime fanden, dass dieser Rechtspluralismus Tür und Tor für jegliche Interpretationen öffnet und mit westlichen Normen kollidiert. Staaten, in denen eine Rechtspluralität herrscht, sind in der Regel politisch labil. In Ägypten etwa gibt es nicht ein Familiengesetz, sondern 15. Ähnlich ist es auch im Libanon. Nach der Scharia muss jeder Moslem gemäss seinem Glauben und seinem Recht leben. Glaube und Recht sind untrennbar verbunden. Aber sogar die muslimischen Länder haben Schwierigkeiten, das konsequent umzusetzen. Auch sie wollen nicht Normen anwenden, die dem 7. Jahrhundert angehören. siehe http://bazonline.ch/schweiz/standard/Niemand-zwingt-einen-Moslem-Roeschti-zu-essen/story/30264419
Sonderrechte für Religionsgruppen sind ein Irrweg von Ferhad Ibrahim Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble hat anlässlich der Islamkonferenz festgestellt, dass die Einwanderer in Deutschland keine ausländische Bevölkerungsgruppe mehr sind. Sie leben auf Dauer in der Bundesrepublik und haben einen beachtlichen Anteil an den hier geborenen Kindern. Nur die klassischen Einwanderungsländer USA und Kanada verzeichnen Newsweek zufolge einen höheren Anteil von Eltern mit Migrationshintergrund an den Geburten als Deutschland. Die Einwanderer in Deutschland stellen aber eine Bevölkerungsgruppe dar, deren Integration in der Vergangenheit nur zum Teil geglückt ist. Und sie werden in besonderer Weise von der Transnationalität politischer Bewegungen beeinflusst – zumindest, so weit es sich bei ihnen um Muslime handelt. Mit Recht wurde dieser Begriff „Muslime“ allerdings von einigen der Konferenzteilnehmer kritisch aufgegriffen. Sie haben die Frage gestellt: Wer sind denn eigentlich die Muslime? Sind damit einfach nur fromme Menschen islamischen Glaubens gemeint? Oder bezieht sich der Begriff auch auf Menschen islamischer Abstammung, die aber völlig säkular denken und leben? Was ist mit den heterodoxen islamischen Gruppen wie den türkischen und kurdischen Aleviten, deren Zahl in Deutschland bei schätzungsweise 750 000 liegt? Aleviten können bekanntermaßen mit dem orthodoxen Islam wenig anfangen und erst recht nichts mit dem politischen Islam. In der Türkischen Republik stellen die Aleviten sogar eine wichtige Säule des Säkularismus dar. Die deutsche Vorstellung von „Muslimen in der Migration“ ist ein reines Konstrukt. In der Wirk- lichkeit geht es um Menschen, die neben einer möglicherweise religiösen auch eine nationalis- tische, politische und weltanschauliche Identität haben. Natürlich umfasst der Begriff der Musli- me auch diejenigen, die westliche Werte und Normen ablehnen und keine Gemeinsamkeiten mit der Aufnahmegesellschaft sehen. Auch Dschihadisten, die die westlichen Gesellschaften als dekadent, ignorant und ungläubig betrachten, sind Muslime. Wolfgang Schäuble deutete in seinen Erklärungen und Ausführungen der letzten Tage an, dass man über die Zugeständnisse (z.B. die doppelte Staatsbürgerschaft) hinaus, die der deutsche Staat gemacht hat, prinzipiell bereit wäre, kulturelle Unterschiede anzuerkennen. Natürlich geschähe diese Anerkennung auf der Grundlage des Grundgesetzes. Das ist aber nicht die Frage, eine solche Anerkennung kann nur auf den gesetzlich garantierten Rechten aller Mitglie- der der Gesellschaft beruhen. Wenn religiösen oder ethnischen Gruppen aber eine Art Sonder- stellung eingeräumt werden sollte, entstehen auch neue Probleme, die keineswegs zur Lösung des Ausgangsproblems beitragen. In gesteigerter Form könnte die Anerkennung einer muslimi- schen Gemeinschaft dazu führen, dass die Repräsentanten des Konstrukts „Muslime“, gestützt auf die pluralistische Struktur des demokratischen Gemeinwesens, die Gleichheit von Werten und Normen fordern. Sie könnten das Monopol der abendländisch-christlichen Werte in Frage stellen. Zum Beispiel mit der zumindest theoretisch möglichen Forderung, dass auch der Islam künftig eine Quelle der rechtlichen und politischen Ordnung des Westens sein soll. Diese Forderung würde sogar dem historischen Prozess folgen, der zum gegenwärtigen modernen westlichen Staat geführt hat. Viele Muslime wollen aber nicht die Tatsache registrieren, dass der Islam, anders als das Christentum, sich bislang nie gezwungen sah, seine Normen an die Erfordernisse der Moderne anzupassen. Folglich hat der gegenwärtige Islam stets fundamentale Probleme mit der Moder- ne. Die islamischen traditionellen Werte können demnach nicht als Grundlage eines modernen Gemeinwesens fungieren. Der deutsche Islam, sozusagen der „Neoislam“, wie er dem deutschen Innenminister vor- schwebt, oder der vom Göttinger Politologen Bassam Tibi geforderte „Euroislam“, ist ein Wunschkonstrukt. Der Islam in Europa wird wahrscheinlich in allen wichtigen Fragen, auch in politischen Fragen, von den verschiedenen Strömungen in der islamischen Welt beeinflusst. Das stellt, wenn man an das Netzwerk von El Kaida oder an die gut organisierten Anhänger- scharen der Hamas, Hisbollah und ähnlicher Organisationen denkt, ein Sicherheitsproblem dar. Die Islamkonferenz verfolgt sicherlich auch das Ziel, durch den Dialog mit den Muslimen para- llele, ergänzende Instrumente zu den herkömmlichen Sicherheitsinstrumenten zu schaffen, um eine weit gefächerte Strategie gegen die gewaltbereiten Islamisten zu entwickeln. Sollte der deutsche Staat aber das Ziel verfolgen, über die Rechte der Individuen hinaus kollek- tive Rechte der „Muslime“ anzuerkennen, bestünde die Gefahr einer Segregation neuen Typs. Die „Muslime“ könnten dann eine Gesellschaft in der Gesellschaft werden. Mit einem wesent- lichen Unterschied: Sie wären vom Staat als Gemeinschaft anerkannt. Wenn die Anerkennung der Differenz in einem demokratischen Gemeinwesen erforderlich sein sollte, dann müsste man auch die Differenz in der Differenz anerkennen. Das heißt die Gruppen innerhalb des Kon- strukts „Muslime“ sollten anerkannt werden. Hierzu gehören heterodoxe religiöse Gruppen und ethnische Gruppen. Zudem sollten vorpolitische, zivilgesellschaftliche Organisationen inner- halb der muslimischen Bevölkerung stärker unterstützt werden. In einem demokratischen Gemeinwesen wie der Bundesrepublik Deutschland brauchen wir weder einen neuen gesell- schaftlichen Vertrag noch eine Autonomie von irgendwelchen Gruppen. Immer vorausgesetzt, dass das Gebot der Gleichheit von Ethnien und Religionen beachtet wird. siehe http://www.handelsblatt.com/politik/handelsblatt-kommentar/sonderrechte-fuer-religionsgruppen-sind-ein-irrweg;1 144786 Islam bedeutet Unterwerfung siehe Video http://www.myvideo.de/watch/2522913/Islam_bedeutet_Unterwerfung Droste Verlag zieht Ehrenmord-Krimi aus Angst vor Islamisten zurück Aus Angst vor Bedrohungen durch Islamisten hat der Düsseldorfer Droste Verlag einen Roman kurz vor Drucklegung wieder aus dem Programm genommen. Im September hätte "Wem Ehre gebührt" erscheinen sollen, ein Krimi der Autorin Gabriele Brinkmann (Pseudonym: W. W. Domsky) über einen Ehrenmord. Verleger Felix Droste hatte das Buch vorab von einer Expertin auf "Stellen prüfen lassen, die die Sicherheit meiner Mitarbeiter oder meiner Familie beeinträch- tigen könnten". Dabei sei eine Textpassage am Ende des Buches als gefährlich identifiziert worden, heißt es in einem Schriftwechsel zwischen Droste und Brinkmanns Agentin. Da sich die Autorin weigerte, Dialog-Passagen wie "… schiebt euch euren Koran doch …" oder "… schiebt euch eure Ehre doch …" oder "Erst die grüne Hölle" durch "Erst der grüne Kitsch" zu ersetzen, gab der Verlag die Rechte an dem Krimi wieder zurück. "Spätestens nach den Mohammed-Karikaturen weiß man, dass man Sätze oder Zeichnungen, die den Islam diffamieren, nicht veröffentlichen kann, ohne ein Sicherheitsrisiko einzugehen", sagt Droste. Einen ähnlichen Fall von Selbstzensur hatte es 2006 gegeben, als die Deutsche Oper in Berlin die Inszenierung von Mozarts "Idomeneo" absetzte, weil sie Angriffe von Islamis- ten befürchtete. siehe http://www.spiegel.de/spiegel/vorab/0,1518,652996,00.html http://www.abendblatt.de/kultur-live/article1213072/Ehrenmord-Krimi-wird-nicht-veroeffentlicht.html http://diepresse.com/home/kultur/literatur/512620/index.do http://bazonline.ch/kultur/buecher/Deutscher-Verlag-zieht-aus-Angst-vor-Islamisten-ein-Buch-zurueck/story/2944358 6 http://gesamtrechts.wordpress.com/2009/10/04/wem-keine-ehre-gebuhrt-verlag-streicht-in-selbstzensur-eine-roman- uber-ehrenmorde/ http://www.welt.de/die-welt/kultur/article4736721/Verlag-zieht-Ehrenmord-Krimi-zurueck.html http://www.ksta.de/html/artikel/1246883977927.shtml http://www.ruhrnachrichten.de/lokales/bochum/Bochum-Brinkmann-Roman-vom-Verlag-abgelehnt;art932,691791 Man muss sich endlich dessen bewusst werden, was Verleger wie Felix Droste durch ihre Arschkriecherei vor islamischen Fundamentalisten gegen den Rechtsstaat Bundesrepublik Deutschland anrichten. Es bringt gar nichts immer wieder nur vor den Forderungen der Islamisten zurückzuweichen. Zitat Pfarrer Martin Niemöller: Als sie die Juden geholt haben, habe ich nichts gesagt, denn ich war kein Jude. Als sie die Kommunisten, Sozialdemokraten und Gewerkschafter abgeholt haben, habe ich auch nichts gesagt, denn ich war ja kein Kommunist oder Sozialdemokrat. Als sie mich dann geholt haben, war niemand mehr da, der was zu sagen gewagt hätte. Wird der Droste Verlag auch nichts mehr veröffentlichen, was sich kritisch mit China auseinandersetzt, mit Tibet oder Birma, mit dem Völkermord in Darfur/Sudan - kein kritisches Wort mehr über Scientology, die katholische Kirche, den Bhudis- mus oder die Stadt Köln, - kein kritischer Gedanke über Laubfrösche oder Karneval? Nur nicht anecken, immer schön das Fähnchen nach dem herrschenden Wind ausrichten. Genauso haben es auch die Schreibtischtäter im 3.Reich unter den Nazis gemacht .
Na also, es gibt doch noch Verlage mit Mut und Rückgrat ... Der vom D´dorfer Droste Verlag wegen vorauseilender Unterwürfigkeit gegenüber den bundesdeutschen Muslimen kurzfristig aus dem Programm genommene Ehrenmord-Krimi “Ehre, wem Ehre gebürt ...” von W.W.Domsky hat jetzt doch noch einen mutigen Verleger gefunden und erscheint im ab Montag, 19. Oktober im Leda-Verlag ISBN 978-3-939689-33-1 - 256 Seiten, 9,90 Euro und ist dann auch im Handel erhältlich. siehe auch Anhang Pressemitteilungkorr_14.10.09 siehe auch http://www.n24.de/news/newsitem_5525011.html
Tag der offenen Moschee: Moschee in Köln gut besucht - von Muslimen - Offene Türen, aber wenig Besucher Im Gemeindezentrum der Türkisch-Islamischen Union (DITIB) im Kölner Stadtteil Ehrenfeld hatte man sich vorbereitet auf den Tag der offenen Moschee. Demonstrativ hingen dort am 3. Oktober, dem Tag der Deutschen Einheit, türkische und deutsche Flaggen nebeneinander. Zu Besuch kamen trotzdem nur wenige Auswärtige. Bereits zum 13. Mal öffneten in ganz Deutsch- land knapp 1000 Moscheen am Tag der deutschen Einheit ihre Türen und boten neben Führun- gen zahlreiche Podiumsdiskussionen und Ausstellungen. In Köln allerdings nutzen nicht viele das Angebot. Auf Strümpfen steht das Ehepaar Heidi und Frank Schramke in einem großen Raum, der mit einem weichen, rot-braunen Teppich ausgelegt ist. Rafet Öztürk erklärt ihnen, wie hier fünf Mal täglich Muslime zu Gott beten. Die „Zeltmoschee“ in der Herkulesstraße ist aller- dings ein Provisorium, bis in zwei Jahren die Zentralmoschee der Türkisch-Islamischen Union der Anstalt für Religion (Ditib) in Ehrenfeld fertig gebaut ist. Viele waren es allerdings nicht, die sich über das islamische Selbstverständnis aufklären lassen wollten. Besonders enttäuschend war der Tag der offenen Moschee für den Verband der Islamischen Kulturzentren (VIKZ) in Köln. Weder in Ehrenfeld, noch in Nippes, Mülheim oder Vingst war eine nennenswerte Anzahl an Menschen in die Moscheen gekommen, um das Angebot zum Dialog wahrzunehmen. siehe http://www.emsdettenervolkszeitung.de/nachrichten/politik/Moschee-in-Koeln-gut-besucht-von-Muslimen;art1544,6 90570 http://www.rundschau-online.de/html/artikel/1246895326565.shtml http://www.allgemeine-zeitung.de/region/mainz/meldungen/7619107.htm Nach der sechsten Stunde in den Gebetsraum Ein Gymnasiast aus Wedding hat sich das vorläufige Recht erstritten, in der Mittagspause zu beten. Die Diskussion um das Urteil geht weiter. Aufgeregt läuft Gharib G. durch das Schulge- bäude. Der Sozialarbeiter sucht nach einem Reporter mit Mikrofon, der nach Auskunft einer Lehrerin soeben ohne Erlaubnis das Diesterweg-Gymnasium betreten haben soll. Doch der ver- meintliche Reporter stellt sich als Techniker heraus, der den Blitzableiter überprüft. Muslime in Deutschland - eine Parallelgesellschaft? siehe http://www.buergerimstaat.de/4_01/Islam.pdf
Seltsame Großtürkei in Schulbüchern am Bosporus Türkei-Armenien: Viele Hürden auf dem Weg zum Ende einer Feindschaft - Zwei Erbfeinde kommen sich näher - Die Türkei und Armenien wollen sich aussöhnen – trotz Vorbehalten in beiden Ländern Neue Schulmaterialien bescheren der Türkei einen Skandal. Denn zum neuen Schuljahr ist eine Landkarte erschienen, auf der die Türkei wesentlich größer eingezeichnet wurde, als das Land tatsächlich ist. Ganz Armenien wird vereinnahmt. Südzypern ebenso. Auch Teile Bulgariens und kurdische Gebiete im Nordirak. siehe http://www.welt.de/politik/ausland/article4699689/Seltsame-Grosstuerkei-in-Schulbuechern-am-Bosporus.html http://diepresse.com/home/politik/aussenpolitik/514074/index.do?_vl_backlink=/home/index.do http://www.ksta.de/html/artikel/1246883991346.shtml http://www.nzz.ch/nachrichten/medien/russischer_aussenminister_bei_unterzeichnung_in_zuerich_dabei_1.383354 6.html http://www.fr-online.de/in_und_ausland/politik/aktuell/2003055_Tuerkei-und-Armenien-Feinde-werden-Freunde.ht ml http://www.tagesspiegel.de/meinung/kommentare/art141,2919697 http://www.wienerzeitung.at/DesktopDefault.aspx?TabId=3856&alias=wzo&cob=443470 http://bazonline.ch/ausland/europa/Armenische-Diaspora-straeubt-sich-gegen-Vertrag-mit-der-Tuerkei/story/232467 45 http://www.n-tv.de/politik/dossier/Illegale-Armenier-in-Istanbul-article538278.html "Herabwürdigung des Türkentums": Nobelpreisträger Pamuk muss wieder vor Gericht Einem Strafprozess wegen "Herabwürdigung des Türkentums" war er gerade noch entkom- men - doch jetzt muss Orhan Pamuk dennoch vor Gericht. Rechtsnationalisten wollen Scha- densersatz von dem türkischen Literaturstar, weil der den Völkermord an den Armeniern ange- prangert hatte. Während in Stockholm an diesem Tag der diesjährige Träger des Literatur- Nobelpreises bekanntgegeben wird, muss der Preisträger aus dem Jahr 2006 vor Gericht. Der Berufungsgerichtshof in Ankara gab den Weg frei für einen Schadensersatzprozess gegen Orhan Pamuk ("Schnee") wegen seiner umstrittenen Äußerungen zur Armenierfrage, wie türki- sche Medien am Donnerstag berichteten. Demnach sprach das Berufungsgericht den als Klä- ger auftretenden türkischen Rechtsnationalisten das Recht zu, von Pamuk Schadensersatz wegen "Herabwürdigung des Türkentums" zu verlangen. Pamuk hatte in einer Schweizer Zei- tung erklärt, in der Türkei seien eine Million Armenier und Zehntausende Kurden ermordet worden. Ein Strafprozess gegen den Schriftsteller wegen derselben Äußerungen war im Jahr 2006 aus formalen Gründen eingestellt worden. Im Fall einer Verurteilung hätten Pamuk bis zu drei Jahre Haft gedroht. Im anschließend angestrengten Schadensersatzprozess verlangten die sechs türkischen Nationalisten von Pamuk jeweils etwa 16.000 Euro Schmerzensgeld. Sie argu- mentierten vor Gericht, sie seien als türkische Staatsbürger durch Pamuks Äußerungen in ihren Persönlichkeitsrechten verletzt worden. siehe http://www.spiegel.de/kultur/literatur/0,1518,653940,00.html
Mindestens zwei Menschen sind bei einem Selbstmordanschlag auf ein UN-Büro in der pakista- nischen Hauptstadt Islamabad ums Leben gekommen. Zu den Hintergründen ist bislang nichts genaueres bekannt. Mindestens sechs Menschen wurden nach Polizeiangaben bei der Explo- sion in dem Gebäude verletzt. Auf Fernsehbildern war zu sehen, wie Rauch aus dem Gebäude aufstieg. Fensterscheiben gingen zu Bruch. Als Urheber wurden Kämpfer der Taliban und der Al Kaida vermutet, die immer wieder Anschläge auch auf ausländische Einrichtungen verüben. siehe http://www.focus.de/panorama/vermischtes/pakistan-mindestens-zwei-tote-bei-selbstmordanschlag-auf-un-buero-in -islamabad_aid_441856.html http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,653313,00.html http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,653234,00.html http://www.handelsblatt.com/politik/international/pakistan-fuerchtet-neue-serie-von-anschlaegen;2464697 http://www.abendblatt.de/politik/ausland/article1214194/Selbstmordanschlag-auf-Uno-Gebaeude-in-Pakistan.html http://www.n-tv.de/politik/Anschlag-auf-UN-Gebaeude-article532612.html
Ein Bundeswehrsoldat ist an den Folgen eines Selbstmordattentats in Afghanistan gestorben. Das teilte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums in Berlin mit. Der 24-jährige Fallschirm- jäger sei am 6. August 2008 Opfer eines Selbstmordanschlages gewesen. Damals seien zwei Soldaten schwer verletzt worden, eine weiterer Soldat weniger schwer. Dies zeige, dass dieser Einsatz "sehr gefährlich" sei, hob der Sprecher hervor. Die radikal-islamischen Taliban hatten sich damals zu dem Anschlag auf die deutsche Patrouille in der Nähe von Kundus bekannt. siehe http://www.tagesschau.de/ausland/afghanistan1316.html http://www.stern.de/politik/deutschland/afghanistan-bundeswehrsoldat-stirbt-an-spaetfolgen-eines-anschlags-15127 75.html
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Schlag gegen Islamistenszene bei Neu-Ulm
Sonderrechte für Muslime in Deutschland
