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Einige Hintergrundinformations Links
Während der sogen. “Kulturrevolution” im faschistischen China hat die halbe Weltgemeinschaft unbeteiligt zugesehen, wie nach heute offiziellen Angaben und Zugeständnissen der alten Männer in Peking 70 Millionen Chinesen und benachbarte Völker misshandelt, gefoltert, gequält und ermordet wurden. Die Weltgemeinschaft hat nichts daraus gelernt. Tatenlos sieht die UNO seit vielen Jahrzehnten einem blutigen Krieg im Nahen Osten zwischen Israel und Palästinensern und benachbarten arabischen Staaten zu, - das Ergebnis sind ungezählte Millionen Tote auf beiden Seiten. Manchmal muss man auch einem befreundeten Staat in den Arm fallen, wenn er offensichtliches Völkerrecht missachtet und einen sinnlosen Krieg immer wieder entfacht. Seit Jahren sieht die UNO und die Weltgemeinschaft tatenlos zu, wie chinesische Faschisten in Tibet, Birma und Nepal ganze Völker brutal identitätslos zu machen versuchen, verhaften, foltern und ermorden. Viele Jahre haben die UNO und die Weltgemeinschaft tatenlos zugesehen, wie in Ex-Jugoslawien die serbischen Faschisten einen Krieg nach dem anderen in den ehemaligen Teilstaaten auslösten und dabei Hunderttausende wehrlose Zivilisten im schlimmsten Pogrom der Nachkriegsgeschichte folterten, in Konzentrationslagern inter- nierten und ermordeten. Die sogenannte “Friedensbewegung” ging erst auf die Straße, als die NATO den faschistischen Greueln ein Ende setzten. Seit vielen Jahren schaut die UNO und die Weltgemeinschaft tatenlos zu, wie das faschistische China in enger Kooperation mit den islami- schen Faschisten im Iran den Völkermord im Sudan/Darfur logistisch mit Waffenlieferungen und unendlichen Finanzmitteln betreut, - das Ergebnis sind ca. 1 Millionen tote Zivislisten. Ähnliches gilt für die von diesen beiden Unrechtsstaaten finanzierten Kriege im Kongo, Somalia, Simbabwe, Birma und einigen weiteren Krisenherden der Welt. Seit Jahren lässt sich die UNO und die Weltgemeinschaft von den Mullahs im Mutterland des islamischen Faschismus auf der Nase herumtanzen - genau wie vor Jahren durch Slobodan Milosevicz und Radovan Karadszizc - und lässt zu, dass der Iran einen Vernichtungs- krieg gegen nicht-islamische Völker durch finanzierte islamische Faschisten / Terroristen führt. Wie viele Tote muss es noch geben, ehe die Völkergemeinschaft dem Terror im Iran, dem Mutterland des islamischen Faschismus ein Ende setzt und wie im 3. Reich der Hitler-Faschisten notfalls auch den Tod von Millionen in Kauf nimmt? Die Geschichte sollte uns gelehrt haben, dass faschistische Völker- mörder nicht durch Protestnoten, Verhandlungen und Sanktionen zu stoppen sind, nur durch militärische Gewalt und die eiserne Faust der zu allem entschlossenen Völker.
Verliert der lybische Welt-Terroristenführer allmählich den letzten Rest an Verstand, jeglichen Bezug zur Realität, leidet er an Größenwahn oder einem irreparablen Hirntumor, - oder versucht er lediglich seine bizarren Machtfantasien und seinen Machismus auszuleben? Gala-Abend in Rom: Gaddafi lädt 100 Italienerinnen zur Islamkunde
Koran-Werbung statt Party: In Erwartung eines Gala-Dinners sind Dutzende junge Italienerinnen einer Einladung des libyschen Staatschefs Gaddafi in Rom gefolgt. Berichten zufolge war der Gastgeber jedoch nicht in Feierlaune - und empfing die Damen mit einer Lektion über den Islam. Der libysche Machthaber Muammar al-Gaddafi ist am Rande des dreitägigen Welternährungs- gipfels in Rom mit 100 jungen Italienerinnen zusammengetroffen, um ihnen den Islam nahezu- bringen. Das berichteten am Montag mehrere italienische Zeitungen. Gaddafi soll demnach den eigens von einer Vermittlungsagentur für Hostessen ausgewählten Frauen empfohlen haben, zum Islam überzutreten. Außerdem überreichte er jeder von ihnen ein Exemplar des Korans. In der Residenz des libyschen Botschafters in Rom legte Gaddafi den überraschten Damen am Sonntagabend in einer einstündigen Rede dar, dass sich der Islam keineswegs gegen Frauen richte, wie der "Corriere della Sera" unter Berufung auf Teilnehmerinnen berichtete. Jesus sei zudem nicht gekreuzigt worden, sondern lediglich "jemand, der ihm ähnlich sah", zitierte eine Journalistin der Nachrichtenagentur Ansa, die sich als Hostess verkleidet bei der Veranstaltung eingeschlichen hatte, den libyschen Machthaber. Essen oder Trinken gab es den Berichten zufolge nichts. Auch wussten die Frauen vorher nicht, wen sie treffen würden, und gingen davon aus, dass sie an einer Party teilnehmen würden. Die Agentur rekrutierte etwa 400 weitere junge Frauen für ähnliche abendliche Treffen mit Gaddafi am Montag und Dienstag. Kriterien dabei waren "angenehme Erscheinung, mindestens 1,70 Meter groß, gut angezogen". Miniröcke oder Dekolletés für die zwischen 18 und 35 Jahre alten Kandidatinnen waren strikt untersagt. Dafür sollten die Italienerinnen eine Aufwandsentschädigung von 50 bis 60 Euro erhalten. Das Gipfeltreffen der Uno-Organisation für Ernährung und Landwirtschaft (FAO) geht am Mittwoch zu Ende. Gaddafi liebt den Pomp: Im Sommer ließ er mit einer gigantischen Party den 40. Jahrestag seiner Machtübernahme feiern. Das "größte Event Afrikas" nannten die Veranstalter die Feier. In den Wochen vor der Mega-Party leuchtete auf allen Plakatwänden der libyschen Hauptstadt Gaddafis Konterfei, das die Marketingexperten mit anderen Revolutionären der Weltgeschichte unterlegt haben. Kurz nach der Riesenfeier sorgte Gaddafi mit seinem ersten Auftritt vor der Uno-Vollversammlung in New York für Empörung. Er bezeichnete den Uno-Sicherheitsrat als "Terror-Rat" und zerriss die Uno-Charta. siehe http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,661643,00.html http://www.stern.de/panorama/muammar-el-gaddafi-her-mit-den-kleinen-italienerinnen-1522159.html http://www.focus.de/politik/ausland/rom-gaddafi-gibt-200-jungen-frauen-islam-lektion_aid_454598.html
Die EU erhöht des Druck auf den afghanischen Präsidenten Karsai. Außenminister Westerwelle sagt, ein Kriterium für eine Unterstützung des Landes sei die gute Regierungsführung. Der Zeitplan für einen Bundeswehr-Abzug soll indes in den nächsten vier Jahren aufgestellt wer- den. "Wir wollen nicht auf ewig und drei Tage bleiben", so der Minister. Westerwelle forderte, Karsai müsse in den nächsten Regierungsjahren für die Bekämpfung der Korruption sorgen. "Das ist nicht nur eine Haltung, die ich für Deutschland formuliere, sondern das ist eine Haltung die alle Verbündeten auch zum Ausdruck bringen." Die Bundesregierung will in den nächsten vier Jahren den Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan angehen. Noch in dieser Legislatur- periode sollten Voraussetzungen für einen entsprechenden Zeitplan geschaffen werden, beton- te Westerwelle. siehe http://www.n-tv.de/politik/Karsai-in-die-Pflicht-genommen-article592161.html http://www.n-tv.de/politik/politik_kommentare/Deutschland-ist-im-Krieg-article579941.html http://www.derwesten.de/nachrichten/2009/11/16/news-141173350/detail.html http://www.n24.de/news/newsitem_5595222.html http://www.epochtimes.de/articles/2009/11/16/516443.html Afghanische Justiz will fünf Top-Politiker anklagen Der internationale Druck auf die Regierung Karzai scheint zu wirken: Einen Tag vor der Vereidigung des Präsidenten kündigt die Justiz fünf Anklagen wegen Korruption gegen zwei amtierende und drei ehemalige Minister an. Der Staatschef muss sie aber noch genehmigen. Wenn Hamid Karzai am Donnerstagmorgen im Kabuler Präsidentenpalast gegen 11 Uhr seinen Amtseid auf den Koran schwören wird, genießt er eine Aufmerksamkeit, die ihm kaum lieb sein kann. Jedes Wort seiner Rede zur Amtseinführung wird von der internationalen Staatenge- meinschaft, allen voran von der angereisten US-Außenministerin Hillary Clinton, genau analy- siert werden. Und aus den Erwartungen machen selbst zurückhaltende Diplomaten in der afghanischen Hauptstadt keinen Hehl. "Wenn er nichts Konkretes sagt, wird er den Zorn zu spüren bekommen", so ein europäischer Diplomat, "und er weiß das sehr genau." Der Druck auf Karzai ist immens. In den letzten Tagen sind die Botschafter der Staaten- gemeinschaft bei ihm ein- und ausgegangen. Diplomaten sprechen von einer "Einkaufsliste", die sie dem seit der manipulierten Wahl schwer angeschlagenen Präsidenten vorbeigebracht hätten. Der Begriff ist ein Euphemismus. In Wirklichkeit hat man Karzai klargemacht, dass er sich von einigen seiner Getreuen trennen muss und dass er sehr schnell erkennbare Schritte gegen die grassierende Korruption im Land zeigen muss. Der Besuch von Clinton und anderen Spitzenpolitikern aus dem Westen soll dies mehr oder minder erzwingen. Zumindest von der Justiz des Landes gab es am Tag vor der Amtseinführung überraschende Signale. General- staatsanwalt Mohammed Eschak Aloko sagte in Kabul, seine Behörde habe bereits fünf Ankla- gen gegen hochrangige Politiker fertiggestellt. "Wir haben Anklagen mit genug Beweisen gegen fünf Minister, zwei davon sind noch im aktuellen Kabinett, drei sind ehemalige Minister", sagte der ranghöchste afghanische Justizbeamte. Die Anklagen seien Präsident Karzai bereits übergeben worden. "Der Präsident muss die Anklagen nur noch genehmigen, dann können die Prozesse beginnen", so Aloko. siehe http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,662012,00.html
Angesichts des palästinensischen Plans, für die einseitige Ausrufung eines eigenen Staates um internationale Unterstützung zu ersuchen, hat Israel vor "einseitigen Aktionen" gewarnt. "Es gibt keinen Ersatz für Verhandlungen zwischen Israel und der Palästinenserführung", sagte Regierungschef Benjamin Netanjahu in einer Rundfunkansprache. Jeder einseitige Schritt würde lediglich das Gerüst von Abkommen zwischen den beiden Seiten zu Fall bringen. Netanjahu rief die Palästinenser erneut zur Wiederaufnahme der Friedensverhandlungen "ohne Vorbedingungen" auf. Vor Netanjahu hatte bereits Verteidigungsminister Ehud Barak erklärt, dass eine Zwei-Staaten-Lösung nur durch Verhandlungen erzielt werden könne. Israel habe ein strategisches Interesse an einer Friedensregelung mit den Palästinensern. "Ohne Friedens- abkommen besteht die Möglichkeit, dass die (internationale) Unterstützung für die einseitige Ausrufung eines Palästinenserstaates wächst", warnte Barak in der wöchentlichen Kabinetts- sitzung. siehe http://www.n-tv.de/politik/Netanjahu-warnt-Palaestinenser-article591180.html http://www.focus.de/politik/ausland/nahost/autonomiebestrebungen-palaestinenser-bitten-eu-um-hilfe_aid_454777. html Wie weit soll die heuchlerische Verlogenheit der israelischen Regierung Netanjahu noch gehen? Der israelische Faschist Netanjahu will den Krieg mit den Palästinensischen Nachbarn um jeden Preis! Geplanter Wohnungsbau in Gilo: Israel zeigt sich überrascht von US-Kritik - Obama warnt Israel vor weiterem Siedlungsbau - Netanjahu brüskiert Präsident Obama - Internationale Kritik an israelischem Siedlungsbauprojekt Der von Israel beabsichtigte Bau von 900 Wohnungen in Ostjerusalem hat massive internatio- nale Kritik ausgelöst. Das Weiße Haus reagierte in ungewohnt scharfer Form. Israelische Politi- ker zeigten sich von der Reaktion überrascht und bezeichneten die Vorwürfe als ungerecht- fertigt. Die Erteilung von neuen Baugenehmigungen durch die Stadt Jerusalem entspreche den normalen Verwaltungsverfahren. Die Pläne für den Bau weiterer 900 Wohnungseinheiten in Gilo seien daher nichts Neues. Mit dieser Erklärung verwahrte sich das Büro des israelischen Minis- terpräsidenten Benjamin Netanjahu gegen die harsche Kritik der US-Regierung an den Ausbau- vorhaben. Gilo, eine 40.000 Einwohner große Stadt, liegt rund sieben Kilometer südlich von Jerusalem. Nach israelischem Recht liegt Gilo nach der Annexion des arabischen Ostteils und der Ausweitung der Kommunalgrenzen innerhalb von Jerusalem, nach internationalem Recht handelt es sich um eine jüdische Siedlung, die auf besetztem Gebiet steht. siehe http://www.tagesschau.de/ausland/nahost376.html http://www.nzz.ch/nachrichten/international/israel_verteidigt_siedlungsbau_bei_jerusalem_1.4035822.html http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,662108,00.html http://www.fr-online.de/in_und_ausland/politik/aktuell/2087745_Siedlungsbau-Netanjahu-brueskiert-Praesident-Oba ma.html http://www.taz.de/1/politik/nahost/artikel/1/jerusalem-ist-der-kernpunkt/ http://www.focus.de/politik/weitere-meldungen/siedlungsbau-obama-kritisiert-entscheidung-der-israelischen-regier ung_aid_455349.html http://www.zeit.de/politik/ausland/2009-11/gilo-siedlungsbau-kritik-un-usa http://www.focus.de/politik/weitere-meldungen/siedlungsbau-netanjahu-weist-us-forderungen-erneut-zurueck_aid_ 454830.html http://www.dw-world.de/dw/article/0,,4902924,00.html
Mehr als ein Dutzend Gegner von El Kaida sind im Westen der irakischen Hauptstadt Bagdad getötet worden. Ob das Terrornetzwerk dahintersteckt oder es sich um einen anderen Stam- meskonflikt handelt, ist unklar. Ein Armeesprecher sprach von mindestens 13 Angehörigen des Suba-Stamms, die in der Nacht zum Montag ermordet worden seien. Er machte Stammes- konflikte für die Todesfälle verantwortlich. Bewohner von El Saidan im Westen Bagdads, wo sich der Überfall ereignete, sprachen hingegen von einem El-Kaida-Angriff. „Eine El-Kaida- Gruppe in irakischen Armee-Uniformen ist in der Nacht zu Montag nach El Saidan gekommen“, sagte ein Augenzeuge der Nachrichtenagentur AFP am Telefon. Sie hätten sieben Menschen aus dem Haus getrieben und sie vor dem Gebäude hingerichtet. Unter den Toten sind nach Angaben der staatlichen Sicherheitskräfte auch Kinder. siehe http://www.focus.de/politik/ausland/irak-massaker-an-el-kaida-gegnern_aid_454617.html http://www.focus.de/politik/ausland/irak-el-kaida-bekennt-sich-zu-doppelanschlag-von-bagdad_aid_448420.html
"Vorwärts, deutsche Mudschahidin": Die Islamische Bewegung Usbekistan, der sich mindes- tens vier deutsche Rekruten angeschlossen haben, hat Bilder aus der pakistanischen Krisenre- gion Waziristan veröffentlicht. Neben zwei deutschen Kämpfern zeigen sie auch getötete Solda- ten. Die Islamische Bewegung Usbekistan (IBU), eine in Pakistan aktive militante Gruppe, der sich mehrere deutsche Dschihadisten angeschlossen haben, brüstet sich in einer neuen Internet- veröffentlichung damit, pakistanische Soldaten getötet und enthauptet zu haben. Die 13 Fotos umfassende Bilderstrecke veröffentlichte die IBU auf ihrer Website. Mittlerweile kursieren sie auch auf anderen dschihadistischen Webseiten. Den IBU-Angaben zufolge wurden die Bilder in der pakistanischen Krisenregion Waziristan aufgenommen. Dort liegt die Zentrale der IBU. Vor einigen Wochen hat die pakistanische Armee eine militärische Offensive in Waziristan begon- nen, um die Unterschlupforte dort aktiver Dschihadisten-Gruppen auszuheben. Eines der Bilder zeigt zwei junge Männer mit einem Maschinengewehr und einer Panzerfaust. Die Bildun- terschrift dazu lautet: "Vorwärts, deutsche Mudschahidin". Dem Anschein nach handelt es sich bei den beiden Kämpfern um den Bonner Javad S. und den Hamburger Shahab D., die bereits in einem Propagandavideo der IBU unter den Kampfnamen "Abu Safiyya" beziehungsweise "Abu Askar" aufgetreten waren. Weitere Bilder der Serie zeigen enthauptete Soldaten, vermutlich handelt es sich dabei um Paki- staner. Die zynischen Bildunterschriften dazu lauten "Wo sind die siebeneinhalb Milliarden Dollar, die Amerika versprochen hat?" oder "Das ist das Ergebnis, wenn man sich mit Ungläu- bigen anfreundet". Ein direkter Zusammenhang zwischen den gezeigten Opfern und den gezeigten Kämpfern wird in den Bildunterschriften nicht hergestellt. Es wird also nicht etwa suggeriert, dass die Rekruten aus Deutschland an der Enthauptung Anteil hatten. Das erste Foto der Serie zeigt den Angaben zufolge den "Amir" der IBU, "Mohammed Tahir Faruq", des- sen Klarname Tahir Joldaschew lautet. Sollten die Bilder tatsächlich aktuell sein, dann wären sie ein Beleg dafür, dass der IBU-Chef noch am Leben ist. Zuletzt hatte es ernsthafte Gerüchte gegeben, dass Joldaschew am 27. August bei einem US-Drohnenangriff getötet worden sei. Die übrigen Fotos zeigen Kämpfer beim Teetrinken oder während sie mit ihren Waffen posieren. Die IBU ist eine ursprünglich usbekische Gruppen, die aber wegen des Verfolgungsdrucks in ihrer Ursprungsregion ihre Zentrale schon lange nach Waziristan verlegt hat. Sie ist unter ande- rem von den USA als Terrororganisation gelistet und unterhält enge Beziehungen zu den Tali- ban und wahrscheinlich auch al-Qaida. Neben "Abu Askar" und "Abu Safiyya" haben sich mindestens zwei weitere Kämpfer aus Deutschland der IBU angeschlossen: Die beiden Bonner Brüder Yassin und Mounir Chouka. Weitere Deutsche, die sich offenbar in der Krisenregion auf- halten, haben sich der "Islamische Dschihad-Union", al-Qaida oder den Taliban angeschlossen. Insgesamt dürften mehrere Dutzend aus Deutschland stammender Rekruten aus Deutschland an den Hindukusch gereist sein. siehe http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,661907,00.html
Erneut Steinigung wegen Ehebruchs Eine 29 Jahre alte Frau ist im Süden Somalias vor mehr als hundert Zuschauern zu Tode gesteinigt worden. Ein Gericht der radikalislamischen Al Shabaab-Miliz hatte die verheiratete Frau wegen Ehebruchs zum Tode verurteilt. Ihr lediger Liebhaber muss für die Beziehung mit 100 Peitschenhieben büßen. Augenzeugen berichteten, die Frau wurde auf einem Platz bis zur Hüfte eingegraben und dann gesteinigt. Die Al Shabaab-Miliz, die weite Teile Somalias kontrolliert und von den USA als Terrororgani- sation mit Verbindungen zu El Kaida eingestuft wird, hatte erst vor wenigen Wochen ein Paar wegen Ehebruchs zum Tode verurteilt, bei der schwangeren Frau das Urteil jedoch bis zur Geburt des Kindes ausgesetzt. Im vergangenen Jahr hatte die Steinigung eines 15 Jahre alten Mädchens als Ehebrecherin in der von Al Shabaab kontrollierten Hafenstadt Kismayo interna- tional für Empörung gesorgt. Wie sich später herausstellte, war die junge Frau vergewaltigt wor- den. Nach der Auslegung des islamischen Rechts durch Al Shabaab können selbst geschie- dene Frauen wegen Ehebruchs angeklagt und zum Tode verurteilt werden, wenn sie nach der Trennung eine neue Beziehung eingehen. siehe http://www.n24.de/news/newsitem_5600532.html
Der US-Frachter "Maersk Alabama" ist zum zweiten Mal innerhalb von sieben Monaten von somalischen Piraten angegriffen worden. Privates Sicherheitspersonal an Bord konnte dieses Mal jedoch eine Kaperung verhindern, wie ein Sprecher der EU-Mission "Atalanta" mitteilte. Im April hatten Piraten das Schiff und seine amerikanische Besatzung in ihre Gewalt gebracht. Nach einem mehrtägigen Geiseldrama griff schließlich ein Sonderkommando der US-Marine ein, befreite den Kapitän und erschoss drei Piraten. Es sei "reiner Zufall", dass die "Maersk Alabama" erneut überfallen worden sei, sagte "Atalanta"-Sprecher John Harbour. Vier Piraten griffen den Frachter am Dienstag mit automatischen Waffen rund 350 Seemeilen östlich der somalischen Küste an. Das Wachpersonal erwiderte das Feuer und schlug die Piraten in die Flucht. Die "Maersk Alabama" setzte ihre Fahrt nach Mombasa fort. "Das ist ein großartiges Beispiel, wie Handelsschiffer Eigeninitiative ergreifen können, um einen Angriff zu verhindern", sagte US-Vizeadmiral Bill Gortney. siehe http://www.n24.de/news/newsitem_5600374.html
Gewaltsamer Übergriff: In Bergkamen hat die Polizei ein Schulgebäude geräumt, nachdem eine Lehrerin dort von Schülern geschlagen und mit einer Schusswaffe bedroht worden war. Wie die Polizei mitteilte, wurde die Pädagogin von zwei 14 und 16 Jahre alten Jungen mit einer Schuss- waffe bedroht. Ob ein Schuss abgegeben wurde, ist noch unklar. Die Lehrerin der Hauptschule sei mit der Waffe auch ins Gesicht geschlagen und dabei leicht verletzt worden. Zwei Schülerin- nen erlitten einen Schock. Die Jugendlichen flüchteten zunächst, wurden aber mittlerweile fest- genommen. Der 16-Jährige Ismail war Schüler der Heideschule, aber vom Unterricht suspen- diert. Er ignorierte das Verbot, das Schulgelände zu betreten. „Er hat unsere Lehrerin am Hals festgehalten, ihr zweimal vor den Kopf geschlagen und sie beschimpft und beleidigt”, erzählte später ein Mädchen aus der Klasse. „Er ist schon mit der gezückten Waffe ins Klassenzimmer gekommen und hat gegen die Decke gefeuert”, berichtete ein Klassenkamerad. Dabei habe der Täter die Lehrerin beschimpft: „Halt die Fresse, du Schlampe.” Denn die Lehrerin hatte den Kindern panisch zugerufen: „Rennt schnell raus.” Die Polizei war wegen des Verdachts auf einen Amoklauf mit einem Großaufgebot im Einsatz und evakuierte die Schule mit rund 320 Schülern. Laut Polizei wurde bei dem Vorfall aber die Lehrerin gezielt angegriffen. Eine Amoktat sei auszuschließen. Die Waffe, die die Jungen dabei hatten, darf nur an Erwachsene verkauft werden. siehe http://www.spiegel.de/panorama/justiz/0,1518,662090,00.html http://www.n-tv.de/panorama/Jugendliche-attackieren-Lehrerin-article595124.html http://www.rp-online.de/panorama/deutschland/Zwei-Schulen-in-NRW-geraeumt_aid_784454.html http://www.derwesten.de/nachrichten/staedte/bergkamen/2009/11/18/news-141290207/detail.html http://www.wdr.de/themen/panorama/27/bergkamen_schule/091118.jhtml?rubrikenstyle=panorama http://www.wa-online.de/topthemahammsolo/00_20091118134510_Nach_Amok_Alarm_Beide_Taeter_festgenommen.html http://www.focus.de/panorama/welt/nrw-amokalarm-an-hauptschule_aid_455427.html http://www.abendblatt.de/vermischtes/article1274945/Bewaffnete-Jugendliche-greifen-Lehrerin-an.html http://www.wz-net.de/?&artikel=109301091&red=1&ausgabe=50634 http://www.morgenpost.de/vermischtes/article1209398/Jungen-schlagen-Lehrerin-Amokalarm-ausgeloest.html Vor Gericht stellen, zu mehreren Jahren Gefängnis verurteilen, anschließend Erklärung zur “Persona non grata” (Unerwünschter Ausländer) und Abschiebung, das dürfte den Jugendlichen etwas an Verstand und Einsicht über ihr Verbrechen zurückgeben.
Muslimische Schüler: Berlin will Gebetsräume an Schulen nicht dulden Der Streit um Gebetsräume für Muslime an Berliner Schulen geht in eine neue Runde. Der Berli- ner Senat hat Berufung gegen das bundesweit erste Urteil eingelegt, wonach eine Schule ihrem Schüler die Möglichkeit zum Beten geben muss. Am Freitag wäre die Berufungsfrist abgelau- fen. Bildungssenator Jürgen Zöllner (SPD) begründete den Schritt damit, dass das Urteil über den Einzelfall hinaus Bedeutung für die Schulen in Berlin habe. Das Berliner Verwaltungsge- richt hatte entschieden, der klagende Schüler Yunus M., 16, sei berechtigt, außerhalb der Unter- richtszeit einmal täglich in seinem Gymnasium im Stadtteil Wedding sein islamisches Gebet zu verrichten. Es war die erste Entscheidung eines deutschen Gerichts zu der Frage, wie weit das Recht von muslimischen Gläubigen auf die Ausübung ihrer Religion in staatlichen Einrichtun- gen geht. Wegen der grundsätzlichen Bedeutung des Urteils wurde eine Berufung zum Oberverwaltungs- gericht Berlin-Brandenburg zugelassen. Davon macht die Senatsverwaltung für Bildung jetzt Gebrauch. Nun muss das OVG entscheiden, ob das Urteil Bestand hat. Einen Verhandlungs- termin gibt es noch nicht. Der Berliner Fall war der erste, bei dem sich ein Schüler das Recht auf ein Gebet innerhalb des Schulgeländes erstritten hat. Tatsächlich wurde aber nur festgestellt, dass der Schüler während des Besuchs des Gymnasiums "berechtigt ist, außerhalb der Unter- richtszeit einmal täglich sein islamisches Gebet zu verrichten". Der Schulleitung bleibe es über- lassen, "organisatorische Vorkehrungen" zu treffen, falls sie einen demonstrativen oder wer- benden Charakter des Gebets befürchte.
Nach Attacke an der Münchner Freiheit: Polizei fasst U-Bahn-Schläger Die beiden Schläger vom U-Bahnhof Münchner Freiheit sind gefasst. Ünal B. (19) und Leo J. (18) sitzen wegen gefährlicher Körperverletzung in U-Haft. Beide haben ein Geständnis abgelegt. Leo J., ein 18-jähriger Briefträger am Hart, lebt noch bei seinen Eltern. Ärger mit der Polizei hatte er bisher nur einmal wegen einer Schlägerei. Sein Spezl Ünal B. hat deutlich mehr auf dem Kerbholz. Dreimal ermittelte die Polizei gegen ihn wegen Körperverletzung. Auch beim Ladendiebstahl war der Verkäufer aus dem Münchner Norden schon einmal erwischt worden. Die beiden jungen Männer waren am 16. Oktober mit zwei Freunden durch Schwabinger Kneipen gezogen. Bis gegen drei Uhr morgens feierten sie. Von der Cocktailbar „Peaches“ aus gingen sie zur Münchner Freiheit. Im Zwischengeschoss der U-Bahnstation sprühten sie mit grüner Farbe die Buchstaben „HSB“ an eine Wand. Dabei beobachtete sie ein Elektroniker aus Feldmoching. Der 22-Jährige bat sie, mit der Schmiererei aufzuhören. Sofort gingen Leo J. und Ünal B. auf ihn los. Sie droschen dem Mann ihre Spraydosen ins Gesicht und in den Nacken. Als ihr Opfer blutend am Boden lag, klatschten sich Leo J. und Ünal B. triumphierend ab – wie Basketballer nach einem erfolgreichen Korbwurf. Dann liefen sie in Richtung Ausgang Herzog- straße. Als sie merkten, dass eine Überwachungskamera sie erfasst hatte, versuchten sie, ihre Gesich- ter zu verdecken. Doch es war bereits zu spät – die Kamera hatte den kompletten Überfall auf- gezeichnet. In der Vernehmung gestanden beide den Überfall auf den 22-Jährigen, versuchten aber, die Sache als eher harmloses Geplänkel darzustellen. Das Überwachungsvideo beweist das Gegenteil. Leo J. und Ünal B. werden sich vor dem Münchner Jugendgericht verantworten müssen. Als Strafe drohen ihnen laut Staatsanwaltschaft zwischen drei Monaten und fünf Jahren Haft.
Ex-Freundin mit 36 Messerstichen getötet
Bewegende Worte vor dem Hamburger Landgericht. Drei Frauen beklagen den Tod ihrer Schwester. Es sind Dörte, Sabine und Cornelia B., die nach dem Plädoyer der Staatsanwalt- schaft als Nebenklägerinnen zu Wort kommen. Es geht um das Verbrechen an Nicole B. (41), die am 25. März in ihrem Auto auf dem Parkdeck des Fitnesscenters "Aqua Fit" in Othmarschen von ihrem Ex-Freund Suat G. (41) mit 36 Messerstichen getötet wurde. "Ganz tief im Herzen sind Gefühle, die uns Tag und Nacht verfolgen", erklärt eine der Schwestern. Sie spricht auch über Felix, den neunjährigen Sohn von Nicole B., und dessen "unendlicher Einsamkeit" nach dem Tod seiner geliebten Mutter. Der Servicetechniker Suat G. hält sich, während die Schwestern sprechen, die Hände vor das Gesicht. Er ist wegen Mordes angeklagt, muss mit einer lebenslangen Freiheitsstrafe rechnen. Doch er kommt vermutlich mit einer Strafe unter zehn Jahren davon, denn nach der Beweis- aufnahme ist die Staatsanwaltschaft von dem Mordvorwurf abgerückt. "Es ist eine fürchterliche Tragödie", so der junge Staatsanwalt, die man nicht nur unter streng juristischen Gesichts- punkten aufarbeiten könne. Für den Türken Suat G. war die blonde Nicole B. die Traumfrau, nach der er sich gesehnt hatte. Gleichzeitig war er extrem eifersüchtig. Er kontrollierte ihr Handy, zerstörte es, wenn ein anderer Mann ihr eine Mail schicke. Nicole B. versuchte mehr- mals, Schluss zu machen, und kehrte dann doch zu Suat G. zurück. Im Februar, nach mehreren Gewaltausbrüchen ihres Freundes, will sie die endgültige Tren- nung. Sie setzte eine Gewaltschutzverfügung durch, sodass er sich ihr nicht mehr nähern darf. Der Servicetechniker will aber eine Aussprache. Nicole B. hat eine Vorahnung. Zu Freunden sagt sie: "Das ist das letzte Mal, dass ihr mich lebend seht." Am 25. März lauert der kräftige Suat G. der zierlichen Frau im Parkhaus auf. Nicole B. flüchtet in ihr Auto, verschließt die Türen. Da schlägt er die Scheibe ein, öffnet die Tür und sticht auf sie ein. Die Staatsanwaltschaft: "Er handelte aus einem Bündel von Motiven: Wut, Eifersucht, Vergel- tung und Verzweiflung." Mordmerkmale bei dieser Tat, so der Ankläger, seien nicht eindeutig widerlegt, aber auch nicht eindeutig festzustellen. Er forderte deshalb wegen Totschlag eine Freiheitsstrafe von neun Jahren. (Mit Gerechtigkeit und Sühne hat dieses Urteil nichts zu tun) Die islamisch-fundamentalistischen “Ehrenmörder” töten in unserem Land inzwischen nahezu unbehelligt und tagtäglich Nach dem Mord in Jengen: Wo ist die kleine Laila (5)? Erst verlor Laila ihre Mama - und dann ihre Heimat: Ahmed H. der Vater des Mädchens aus dem Ostallgäu soll seine Ehefrau getötet und seine Tochter nach Ägypten entführt haben. Seitdem gibt es kein Lebenszeichen mehr von ihr. Laila weiß es wohl nicht. Dass sie gar nicht im Urlaub ist – dass sie vielleicht nie nach Hause kommt. Wahrscheinlich sitzt die Fünfjährige in einem Dorf in Ägypten und vermisst ihre Mutter, die nicht da ist. Sie hat nur ihren Papa – den Mann, der mit hoher Wahrscheinlichkeit ihre Mama getötet hat. Die Polizei sucht Ahmed H. (35) per internationalem Haftbefehl. Wegen Mordes. Der Ägypter soll seine Frau Andrea W. (36) umgebracht haben. Am Samstag, 17. Oktober, fand sie die Leiche von Andrea W. im Garten ihres Hauses im kleinen Dorf Jengen bei Buchloe (Ostallgäu). Sie lag in der alten Sickergrube hinter dem rosa gestrichenen Haus im Tulpenweg, unter einem Haufen Betonplatten. Die Polizei notiert: „Gewalteinwirkung gegen den Hals.“ Die Ermittler sind sicher: Ahmed H. hat nicht nur ein Leben ausgelöscht. Er hat auch die gemeinsame Tochter Laila (5) mit nach Ägypten verschleppt. Die Familie kam gut mit ihren Nachbarn aus, besucht die Feste im Dorf – bis zum 8. September, Andreas 37. Geburtstag. An diesem Tag holt Ahmed Laila gegen 10.30 Uhr im Kindergarten ab, setzt sie in seinen schwarzen Hyundai und fährt nach Buchloe. Dort stellt er sein Auto auf dem Kundenparkplatz der Firma Stammel gegenüber vom Bahnhof ab und steigt mit seiner Tochter in den Zug nach München und weiter zum Flughafen. Das Auto lässt er einfach stehen, es wird erst zweieinhalb Wochen später abgeschleppt. Von München aus fliegt Ahmed H. mit Laila nach Ägypten. Am 16. Oktober meldet sich Ahmed zum letzten Mal: Andrea ist entführt worden, er braucht dringend viel Geld. Die Polizei ist alarmiert. Und misstrauisch. Einen Tag nach dem Anruf durchsuchen Beamte das Haus – und finden Andreas Leiche. Ahmed H. werden sie wohl nie fassen – zwischen Deutschland und Ägypten gibt es kein Auslie- ferungsabkommen, ein Polizeisprecher sagt auf Anfrage der AZ: „Es gibt nichts Neues.“ Sabine K. will trotzdem weiter um Laila kämpfen: „Sie muss zurück, sie gehört doch hierher!“ Das Amtsgericht Kaufbeuren hat Ahmed H. am 6. November das Sorgerecht entzogen, ein Anwalt ist jetzt Lailas Vormund. Sie weiß von all dem nichts – sie wartet nur weiter auf ihre Mama. siehe http://www.spiegel.de/schulspiegel/wissen/0,1518,662282,00.html http://www.tagesspiegel.de/berlin/Landespolitik-Wedding-Gebetsraumurteil;art124,2954500 http://www.abendblatt.de/politik/deutschland/article1276899/Berlin-legt-Berufung-gegen-Gebetsraum-Urteil-ein.htm l http://www.morgenpost.de/berlin/article1210120/Zoellner-will-Gebetsraum-Urteil-endgueltig-klaeren.html http://www.taz.de/regional/berlin/aktuell/artikel/?dig=2009%2F11%2F20%2Fa0073&cHash=4e008ad993 http://www.abendzeitung.de/muenchen/147384 http://www.region-muenchen.de/index.php?site=news&news_ID=12587&metanewstitel=U-Bahn-Schl%C3%A4ger-vo n-der-M%C3%BCnchner-Freiheit-verhaftet http://www.tz-online.de/nachrichten/muenchen/muenchner-freiheitu-bahn-schlaeger-gefasst-534890.html http://www.welt.de/die-welt/vermischtes/hamburg/article5239434/Ex-Freundin-mit-36-Messerstichen-getoetet.html http://www.abendblatt.de/hamburg/polizeimeldungen/article1272262/Tod-im-Parkhaus-Anklage-beantragt-neun-Ja hre-Haft.html http://www.welt.de/hamburg/article5277133/Achteinhalb-Jahre-Haft-fuer-Parkhausmord.html http://www.taz.de/regional/nord/hamburg/artikel/1/zu-wenig-mordmerkmale/ http://www.abendzeitung.de/bayern/146308 siehe auch Video http://www.hamburg1.de/aktuell/Parkhausmord_Urteil:_Achteinhalb_Jahre_Haft-1992.html Da lacht die islamische Fundamentalisten-Seele, denn eines ist sicher, die Justiz haben wir fest im Griff, selbst ein Ehrenmord findet mittlerweile durchaus Nachsicht und Verständnis ...
Auf einem belebten Platz in der westafghanischen Stadt Farah hat sich ein Attentäter auf einem Motorrad in die Luft gesprengt. Polizisten hatten noch versucht, ihn aufzuhalten - vergebens. Mehr als ein Dutzend Menschen kamen ums Leben, viele weitere wurden verletzt. Die Polizisten riefen noch "Anhalten, anhalten!", doch sie kamen zu spät: Ein Selbstmordattentäter hat am Freitag in der westafghanischen Stadt Farah mindestens 15 Menschen mit in den Tod gerissen. Der Mann ignorierte die Aufforderung der Polizisten und raste mit einem Motorrad auf einen belebten Platz. Kurz darauf sprengte er sich in die Luft. Unter den Toten sind laut Behörden drei Polizisten und mehrere Zivilisten. Unter den 31 Verletzten sind nach Angaben eines Arztes mehrere Kinder. Ein Krankenhaussprecher sagte es sei möglich, dass die Anzahl der Todesop- fer noch ansteigt. Es gebe mehrere Schwerverletzte. Gouverneur Rohul Amin sagte, der Anschlag sei 50 Meter vor seinem Amtssitz verübt worden. Askar erklärte, die Aufständischen verübten derzeit wegen mehrerer Einsätze afghanischer und ausländischer Truppen in der Region viele Anschläge. Bei einem dieser Einsätze waren in der Provinz in dieser Woche fünf Aufständische getötet worden, darunter ein regionaler Taliban- Führer und ein Bombenbauer, fügte der Polizeichef hinzu. Farah ist die Hauptstadt der gleich- namigen Provinz, die an der Grenze zu Iran liegt. Sie ist eine der Regionen, die zunehmend unter Angriffen von Aufständischen zu leiden haben. Die radikal-islamischen Taliban dringen inzwischen von ihren traditionellen Stützpunkten im Süden und Osten auch in den Westen und Norden des Landes vor. Im Norden ist auch die Bundeswehr stationiert. siehe http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,662367,00.html http://www.google.com/hostednews/afp/article/ALeqM5hJMswRG7GWuikKXkZ_OvXIDDLzDQ http://www.focus.de/politik/weitere-meldungen/afghanistan-13-tote-bei-selbstmordanschlag-in-afghanistan_aid_455 825.html http://de.reuters.com/article/worldNews/idDEBEE5AJ0EB20091120
Vor der Küste von Benin haben Piraten einen Öltanker einer deutschen Reederei angegriffen und dabei ein ukrainisches Besatzungsmitglied getötet. Bei dem Toten handelt es sich um den Ersten Ingenieur der "Cancale Star", sagte ein Sprecher der deutschen Reederei Chemikalien Seetransporte der Nachrichtenagentur AFP. Vier weitere Besatzungsmitglieder seien verletzt worden. Die laut ihrer Internetseite in Hamburg ansässige Reederei erklärte ferner, der 230 Meter lange Öltanker sei am frühen Dienstagmorgen vor der Küste von Benin angegriffen worden. Der Sprecher des Unternehmens sagte, die Besatzung setze sich aus 13 Philippinern, vier Russen, fünf Ukrainern und zwei Letten zusammen. Das Schiff fährt unter liberischer Flag- ge. Der lettische Kapitän des Tankers sagte der Nachrichtenagentur AFP, rund ein halbes Dutzend Piraten habe sich seinem Schiff in einem Schnellboot genähert, sei an Bord gekom- men und habe ihn dann gezwungen, das Bargeld aus dem Safe des Schiffes herauszugeben. Der Kapitän machte keine Angaben zur Höhe der erbeuteten Summe. Besatzung nimmt einen Piraten gefangen Seiner Schilderung nach wurde der Seemann während einer Auseinandersetzung mit den Piraten erschossen. Danach flohen die Angreifer, sie mussten jedoch einen der Piraten an Bord des Schiffes zurücklassen, der von der Besatzung der "Cancale Star" überwältigt worden war. Der offenbar aus Nigeria stammende Pirat wurde demnach der Polizei von Benin übergeben. Experten zufolge ist Nigeria für die Schifffahrt fast ebenso gefährlich wie das für seine Piraten- überfälle berüchtigte Somalia. Die Internationale Seefahrtsbehörde (IMB) schätzt, dass es dort seit Jahresbeginn ähnlich viele Überfalle gab wie vor Somalia, die aber weitaus seltener gemel- det wurden. siehe http://www.stern.de/panorama/ueberfall-vor-benin-piraten-toeten-seemann-auf-deutschem-schiff-1524343.html http://www.n-tv.de/panorama/Deutscher-Tanker-ueberfallen-article605685.html http://www.abendblatt.de/hamburg/article1282677/Benin-Piraten-toeten-Seemann-auf-Tanker-der-Kraemer-Reeder ei.html http://www.sueddeutsche.de/panorama/197/495522/text/ http://www.spiegel.de/panorama/0,1518,663240,00.html Bedauerlich, dass der Pirat lebend den kenianischen Behörden übergeben wurde, statt ihn unmittelbar vor Ort zu liquidieren und der Polizei seinen Tod lediglich zu melden ...
Trotzdem macht es uns immer wieder betroffen, wenn wir mal wieder mit einer unangenehmen Wahrheit über dieses Pack konfrontiert werden. In so einem Fall muss dann irgendein “Bauernopfer” stellvertretend den Kopf hinhalten, während die wirklich Schuldigen ihre Hände in Unschuld waschen. Kunduz-Bombardement: Bundeswehr-Generalinspekteur Schneiderhan tritt zurück - Schwere Vorwürfe gegen Jung - Bundeswehr wollte zivile Opfer vertuschen - Luftangriff: Bundeswehr verheim- lichte Infos - Jung hielt Informationen über zivile Opfer zurück - Generalinspekteur Schneiderhan muss gehen - Opposition will Jung zum Reden zwingen - Geheimbericht zu Luftangriff in Afghanistan: Jung weist Vorwürfe zurück
Bundeswehr-Generalinspekteur Schneiderhan geht: Er reagiert damit auf die Vorwürfe, das Verteidigungsministerium habe Informationen über zivile Opfer bei dem Luftangriff auf Tank- laster bei Kunduz vorenthalten. Verteidigungsminister Guttenberg sagte, Schneiderhan habe selbst um seine Entlassung gebeten. Das Zurückhalten interner Bundeswehr-Berichte über den umstrittenen Luftschlag von Kunduz hat zu ersten personellen Konsequenzen geführt. Wie Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg am Donnerstag im Bundestag mitteilte, hat der Generalinspekteur der Bundeswehr, Wolfgang Schneiderhan, gebeten, ihn von seinen Dienstpflichten zu entbinden. Für die Infor- mationspanne im Ministerium sei "an maßgeblicher Stelle" Verantwortung übernommen wor- den. Auch Staatssekretär Peter Wichert werde aus dem Dienst ausscheiden. Guttenberg hat die jüngsten von der "Bild"-Zeitung verbreiteten Vorwürfe im Kern bestätigt. Er räumte ein, dass unter seinem Vorgänger Franz Josef Jung (CDU) wichtige Informationen zu dem von einem deutschen Oberst angeordneten Luftangriff in Afghanistan zurückgehalten wur- den. Guttenberg sagte, den zitierten Bericht habe er das erste Mal am Mittwoch gesehen. Ebenso seien weitere Berichte und Meldungen in der vergangenen Legislaturperiode nicht vorgelegt worden. Schneiderhan und Wichert hätten die Verantwortung für die Pannen übernommen. Bei dem Luftangriff waren nach Nato-Angaben bis zu 142 Menschen getötet und verletzt worden, darunter 30 bis 40 Zivilisten. siehe http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,663561,00.html http://www.tagesschau.de/inland/bundeswehrafghanistan130.html http://www.heute.de/ZDFheute/inhalt/12/0,3672,7943500,00.html http://www.n24.de/news/newsitem_5617413.html http://www.n-tv.de/politik/Generalinspekteur-entlassen-article607021.html http://www.stern.de/politik/deutschland/luftangriff-in-afghanistan-generalinspekteur-schneiderhan-muss-gehen-152 4620.html http://www.stern.de/politik/deutschland/luftangriff-in-afghanistan-jung-sieht-alt-aus-1524702.html http://www.welt.de/politik/article5334497/Schneiderhan-entlassen-Jung-verteidigt-sich.html http://www.ftd.de/politik/deutschland/:afghanistan-einsatz-kundus-affaere-wird-zur-affaere-jung/50042491.html http://www.dw-world.de/dw/article/0,,4930711,00.html http://www.rp-online.de/politik/deutschland/Jung-weist-Vorwuerfe-zurueck_aid_787836.html http://www.kurier.at/nachrichten/1957981.php http://www.sr-online.de/nachrichten/29/992590.html http://www.focus.de/politik/weitere-meldungen/verteidigungsministerium-wichtige-informationen-verschwiegen_ai d_457604.html http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,663522,00.html http://www.zeit.de/politik/ausland/2009-11/luftangriff-kundus-afghanistan-2 http://www.stuttgarter-zeitung.de/stz/page/2292119_0_9223_-bombardement-bei-kunduz-schwere-vorwuerfe-gegen- jung.html http://www.tagesanzeiger.ch/ausland/europa/Informationen-zurueckgehalten-Deutscher-General-entlassen/story/2 3713655 http://www.sueddeutsche.de/politik/347/495671/text/ http://diepresse.com/home/politik/aussenpolitik/524284/index.do?_vl_backlink=/home/index.do http://www.faz.net/s/RubFC06D389EE76479E9E76425072B196C3/Doc~E9CC5EF2BE517439A803D89F02D47C4B3~ATpl~ Ecommon~Scontent.html?rss_googlenews http://www.welt.de/politik/deutschland/article5334940/Franz-Josef-Jung-kaempft-ums-politische-Ueberleben.html siehe auch Video http://frontal21.zdf.de/ZDFde/inhalt/19/0,1872,7950323,00.html Nachtrag Kanzlerin Merkel geht auf Distanz zu Minister Jung Die Axt ist schon an den Baum gelegt Afghanistan-Bomben schlagen in Berlin ein Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich nach den jüngsten Vorwürfen gegen den früheren Verteidigungsminister Franz Josef Jung (beide CDU) zurückhaltend zur Zukunft des jetzigen Arbeitsministers geäußert. Sie vertraue auf seine (für 17.50 Uhr angekündigte) Erklärung zu den Vorgängen beim Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr im Bundestag, sagte Frau Merkel am Mittwochnachmittag nach einem Treffen mit Nato-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen im Kanzleramt. Angeblich will Ex-Verteidigungsminister Franz Josef Jung nicht zurücktreten. Mit Spannung wird seine Erklärung zu den Vorwürfen erwartet, er habe Informationen zum Bombenangriff auf zwei Tanklaster in Afghanistan wochenlang vertuscht. SPD, Grüne und Linke fordern Rücktritt von Jung Hat Minister Jung gelogen? Ex-Verteidigungsminister Jung in großer Erklärungsnot Merkel vermeidet Vertrauensbestätigung für Minister Jung Wochenlang soll Ex-Verteidigungsminister Jung Informationen über zivile Opfer des umstritte- nen Bombenangriffs auf zwei Tanklaster in Afghanistan zurückgehalten haben. Die Opposition aus SPD, Grüne und Linke fordert nun den Rücktritt des ehemaligen Verteidigungsministers. Verteidigungsminister Guttenberg gestand unterdessen Unregelmäßigkeiten in Afghanistan ein. Warum schwieg Generalinspekteur Schneiderhan? Er konnte es den Mitarbeitern von Franz Josef Jung selten recht machen, zum ehemaligen Verteidigungsminister hatte Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhan nicht das beste Verhält- nis. Sein Rücktritt im Zuge des Luftangriffes nahe Kundus wirft jetzt entscheidende Fragen auf über das, was Schneiderhan verschwieg. Pattex-Minister Jung wird für Merkel zur Last Die Öffentlichkeit belogen Der ahnungslose Herr Jung Jung verzögert den Rücktritt nur Trotz schwerer Vertuschungsvorwürfe denkt Franz Josef Jung nicht an einen Rückzug aus dem Kabinett. Der Minister ist überzeugt, nach der Bombardierung von zwei Tanklastzügen in Afghanistan alles richtig gemacht zu haben. Kanzlerin Merkel will die Affäre aussitzen - eine riskante Taktik. siehe http://www.faz.net/s/Rub594835B672714A1DB1A121534F010EE1/Doc~ECF2F454612D64C1E804BFFDD5ABBE2A2~ATpl ~Ecommon~Scontent.html http://www.welt.de/politik/deutschland/article5338960/Kanzlerin-Merkel-geht-auf-Distanz-zu-Minister-Jung.html http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,663610,00.html http://www.sueddeutsche.de/politik/440/495763/text/ http://diepresse.com/home/politik/aussenpolitik/524474/index.do?_vl_backlink=/home/politik/aussenpolitik/index.d o http://www.focus.de/politik/weitere-meldungen/afghanistan-spd-gruene-und-linke-fordern-ruecktritt-von-jung_aid_4 57796.html http://www.n-tv.de/busch/Thema-Afghanistan-article603649.html http://www.welt.de/news/article5337065/Ex-Verteidigungsminister-Jung-in-grosser-Erklaerungsnot.html http://www.welt.de/news/article5339195/Merkel-vermeidet-Vertrauensbestaetigung-fuer-Minister-Jung.html http://www.taz.de/1/politik/deutschland/artikel/1/der-sumpf-von-kundus/ http://www.sr-online.de/nachrichten/29/992815.html http://www.focus.de/politik/deutschland/international-minister-jung-rechtfertigt-sich-im-parlament_aid_457591.html http://www.welt.de/politik/deutschland/article5339675/Warum-schwieg-Generalinspekteur-Schneiderhan.html http://www.tagesschau.de/inland/jungkeinruecktritt100.html http://www.sueddeutsche.de/politik/440/495763/text/ http://www.n-tv.de/politik/Jung-will-bleiben-article607543.html http://www.n-tv.de/politik/Jung-nicht-mehr-tragbar-article608699.html http://nachrichten.rp-online.de/article/titelseite/Bericht-ueber-Luftschlag-vertuscht-Minister-Jung-in-Bedraengnis/59 765 http://nachrichten.rp-online.de/article/politik/Opposition-fordert-Jungs-Ruecktritt/59725 http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,663731,00.html http://www.sueddeutsche.de/politik/471/495794/text/ http://www.ftd.de/politik/deutschland/:luftangriffe-in-afghanistan-der-ahnungslose-herr-jung/50043006.html http://www.handelsblatt.com/meinung/kommentar-politik/bundeswehr-jung-verzoegert-den-ruecktritt-nur;2490195 http://www.n24.de/news/newsitem_5619136.html http://www.focus.de/politik/deutschland/luftangriff-kauder-vertraut-auf-guttenberg_aid_458358.html Nachtrag Der Abwasch der Woche: Geh mit Gott, aber geh! Heutzutage kleben Minister wie Pattex auf ihren Sesseln. Egal wie sehr sie daneben greifen. Fragen Sie mal Franz Josef Jung. Zeit für den Abwasch. Leider, leider ist das schöne Institut der Minister-Demission im Deutschland des 21. Jahrhunderts ja etwas aus der Mode geraten. Während im ersten Kabinett Schröder die Ressortchefs noch häufiger türmten, weglobt oder weggemobbt wurden als heutzutage die Trainer beim FC Bayern, haftet den Regierungen der jüngeren Zeit doch etwas zäh Klebriges an. Da wird gerne durchregiert, personell wenigstens. Seit Rudolf Scharping sich im Sommer 2002 auf die gesponsorten 35-Mark-Socken machen musste, waren bis gestern nur noch zwei Minister gegangen, und das aus unterschiedlich ehrenwerten Motiven: Franz Müntefering, weil er seine krebskranke Frau pflegen wollte, und Wirtschaftsminister Michael Glos, weil er keine Einsicht mehr in die Notwendigkeit hatte, dass jede Truppe einen Trottel braucht - und dass ausgerechnet er dauerhaft diese Rolle spielen soll- te. Nach einem eher erbärmlichen Versuch in Selbstverteidigung und einem Plädoyer für "Offen- heit, Transparenz und Ehrlichkeit", das man je nach dem für entweder ziemlich dreist oder ziemlich dreist halten konnte, fiel Jung über Nacht dann doch noch ein, dass er die entschei- denden Unterlagen mit der Wahrheit zwar frühzeitig auf dem Tisch, aber nur ungelesen weiter- geschickt hat - wie man das halt so macht als Verteidigungsminister mit wichtigen Dokumenten zu dem Kriegsvorfall mit den meisten Toten, den Deutschland seit dem Zweiten Weltkrieg zu verantworten hat. Wahrscheinlich hat Jung sich auch nur gedacht, dass das hierzulande sowie- so keinen interessiert im Wahlkampf. Jedenfalls: Nur gesehen, nicht gelesen - das erinnert uns doch gleich an einen anderen großen Leugner von allerdings deutlich mehr Format: Bill "Ich habe nicht inhaliert" Clinton. Mehr kann er nicht mehr erreichen, der Franz Josef Jung, der es überdies geschafft hat, als erster Politiker in der Geschichte einzugehen, dem ein Überkreuz- Rücktritt gelungen ist: für sein Versagen im Verteidigungsministerium als Arbeitsminister zurückzutreten. Die Meriten für die erste Stellvertreterdemission hatte er bereits im September 2000 erworben. Da hatte er als Chef der hessischen Staatskanzlei die Verantwortung für die Schwarzgeldaffäre übernommen, damit sein Ministerpräsident weiterregieren konnte. Und da sage noch einer, Jung sei nicht abgekocht. siehe http://www.stern.de/politik/deutschland/der-abwasch-der-woche-geh-mit-gott-aber-geh-1525171.html http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,663926,00.html http://www.stern.de/politik/deutschland/schwarz-gelbes-krisenmanagement-angela-merkel-die-aussitz-kanzlerin-15 24998.html http://www.n-tv.de/politik/dossier/Jungs-Ruecktrittserklaerung-article610386.html http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,663819,00.html http://www.stern.de/politik/deutschland/bundeswehr-skandal-jung-reicht-seinen-ruecktritt-ein-1525064.html http://www.n24.de/news/newsitem_5620674.html http://www.stern.de/politik/deutschland/minister-jung-zurueckgetreten-unbedingt-untauglich-1525110.html http://www.stern.de/politik/deutschland/jung-und-die-afghanistan-affaere-die-schoenredner-vom-bendlerblock-1524 955.html http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,664017,00.html http://www.n-tv.de/politik/Gruene-warnen-vor-Flucht-article615398.html http://www.n24.de/news/newsitem_5620611.html http://www.n24.de/news/newsitem_5622430.html Nach Rücktritt von Jung: Von der Leyen wird neue Arbeitsministerin Wenige Stunden nach dem Rücktritt von Arbeitsminister Franz Josef Jung hat Bundeskanzlerin Angela Merkel seine Nachfolgerin präsentiert: Ursula von der Leyen. Die bisherige Familien- ministerin Ursula von der Leyen (CDU) wird neue Arbeits- und Sozialministerin. Das erklärte Bundeskanzlerin Angela Merkel am Freitagabend in Berlin. Von der Leyen folgt auf den frühe- ren Verteidigungsminister Franz Josef Jung. Damit musste die neue schwarz-gelbe Koalition nach nur einem Monat zum ersten Mal das Kabinett umbilden. siehe http://www.stern.de/politik/deutschland/nach-ruecktritt-von-jung-von-der-leyen-wird-neue-arbeitsministerin-1525193 .html http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,663948,00.html http://www.n-tv.de/politik/Von-der-Leyen-wechselt-article611486.html http://nachrichten.rp-online.de/article/politik/Jung-macht-Weg-fuer-Frauen-frei/59851 http://www.focus.de/politik/deutschland/ursula-von-der-leyen-selbstbewusste-ministerin-fuer-alle-faelle_aid_458126 .html http://www.abendblatt.de/politik/deutschland/article1287213/Von-der-Leyen-folgt-Jung-Koehler-wird-Familienminis terin.html http://www.faz.net/s/Rub594835B672714A1DB1A121534F010EE1/Doc~ED1BF8A66569149498FE22AB1380E7F85~ATpl~ Ecommon~Scontent.html
Neue Familienministerin Kristina Köhler: "Andere schwärmten für Pferde, ich für Kohl" Nach dem Abgang von Franz Josef Jung ist die erst 32-jährige Kristina Köhler die neue CDU- Familienministerin: Modern, ehrgeizig, aus Hessen - und ausgestattet mit einem Faible für Helmut Kohl. Kristina Köhler twittert gerne. "Habe gerade eine Rede im Plenum zum Thema behördliche Übermittlungspflichten bei illegalen Migranten gehalten", teilt sie noch am Don- nerstagabend über den Kurznachrichtendienst mit. Zu diesem Zeitpunkt ist die 32-Jährige einfache Abgeordnete und sitzt im Innenausschuss des Bundestages. Fast täglich zwitschert sie aus ihrem Leben ("Um 7 Uhr in Frankfurt gelandet, jetzt ist mein Koffer weg"). Doch als Angela Merkel am Freitag vor die Kameras tritt und sie zur neuen Familienministerin beruft, bleibt Köhlers Twitter-Account zum ersten Mal seit Langem stumm. siehe http://www.stern.de/politik/deutschland/kristina-koehler-so-lebt-merkels-juengste-ministerin-1525213-standard.html http://www.zeit.de/politik/2009-11/wer-ist-kristina-koehler http://www.faz.net/s/Rub594835B672714A1DB1A121534F010EE1/Doc~E9475A8E822204BAF9464863A191F1911~ATpl~E common~Scontent.html http://www.welt.de/politik/deutschland/article5352359/Die-neue-Familienministerin-jung-ledig-kinderlos.html http://www.focus.de/politik/deutschland/kristina-koehler-blitzkarriere-der-extremismus-fachfrau_aid_458127.html http://www.heute.de/ZDFheute/inhalt/0/0,3672,7946336,00.html http://www.tagesschau.de/inland/kristinakoehler104.html http://www.ksta.de/html/artikel/1256137082850.shtml http://www.hr-online.de/website/rubriken/nachrichten/indexhessen34938.jsp?rubrik=34954&key=standard_docume nt_38371865
Kunduz-Bombardement: Afghanistan-Affäre zwingt Merkel in die Defensive Was wusste die Kanzlerin? In der Affäre um den Luftangriff bei Kunduz gerät Angela Merkel unter Rechtfertigungsdruck. SPD und Grüne wollen jetzt wissen, wann sie über tote und verletzte Zivilisten informiert wurde - ihr droht ein unangenehmer Auftritt im Untersuchungs- ausschuss. Den Beginn der ersten Adventswoche hat sich Angela Merkel wohl anders vorge- stellt. An diesem Montag steht sie in Schloss Bellevue und lächelt gequält. Zwar gibt es im Foyer einen hübschen Weihnachtsbaum. Doch der Anlass ihres Besuchs im Amtssitz des Bun- despräsidenten ist weniger festlich. Sie besucht die offizielle Entlassungszeremonie für Franz Josef Jung aus dem Amt des Arbeitsministers. Jung erhält eine Urkunde vom Bundespräsi- denten. Handschlag. Und Tschüss. "Alles Gute", sagt Merkel noch zu ihrem CDU-Parteifreund. Dann ist der unangenehme Morgen- termin auch schon fast vorüber. Der Hesse, der in Berlin stets ein bisschen fehl am Platz wirkte, sieht nach seiner plötzlichen Demission sogar ein bisschen glücklich aus. Wahrscheinlich ist Jung erleichtert, dass er die turbulente Zeit in Berlin endlich hinter sich hat. Das Lächeln seiner einstigen Chefin kommt um einiges gepresster daher. Merkel eilt zu ihrer Limousine und rauscht davon. siehe http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,664265,00.html http://www.stern.de/politik/deutschland/afghanistan-das-verdaechtige-schweigen-der-kanzlerin-1525764.html http://www.heute.de/ZDFheute/inhalt/16/0,3672,7950128,00.html http://www.focus.de/politik/deutschland/afghanistan-affaere-spd-hat-kanzleramt-im-verdacht_aid_458865.html
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Ab 1936 haben die Alliierten noch mehrere Jahre gezögert, ehe sie unter Einsatz von mehr als 1 Million toten Soldaten dem Hitler-Faschismus ein blutiges Ende bereiteten - das Ergebnis waren mehr als 20 Millionen Tote im 2.Weltkrieg. 
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