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Einige Hintergrundinformations Links

Vor Londoner Gipfeltreffen: Die Mövenpick-Regierung beschwört neue Afghanistan-Strategie Als ob das irgendwas Substanzielles in der Zukunfts- perspektive ändern würde Die schwarz-gelbe Halbherzigkeit 850 zusätzliche Soldaten sollen die “neue” Strategie umsetzen Mehr Soldaten für Afghanistan Berlin zahlt ca. 50 Millionen für Taliban-Aussteiger (na, die können davon sicher eine Menge neue Waffen kaufen) Mehr Soldaten an den Hindukusch - mehr Arbeitsplätze für Totengräber in Deutschland Deutschland rüstet in Afghanistan auf Mutlosigkeit als Konzept verkauft Man muss auch mit den Taliban reden? Wieso? Mehr Eigenverantwortung für Afghanistan Karzai ist ein illegitimer Präsident, allein durch Wahlbetrug an die Macht gekommen, aber jetzt als Amtsinhaber gefordert Abtrünnige Taliban brauchen Schutz vor Rache Karzai will Ex-Taliban die Handreichen Premier Brown verspricht den Sieg über die Taliban

850 zusätzliche Soldaten, mehr Geld für die Polizeiausbildung - und für ein Taliban-Ausstei- gerprogramm: Die Mövenpick-Bundesregierung hat ihre Marschroute für die Londoner Afgha- nistan-Konferenz festgelegt. Die Minister Westerwelle und Guttenberg erhoffen sich von dem Gipfel die Wende am Hindukusch. Die Hauptstadtkorrespondenten haben an diesem Dienstag viel zu tun. In ungewöhnlicher Wei- se präsentierten die Teilnehmer der Afghanistan-Beratung im Kanzleramt die Ergebnisse ihrer Beratungen. Eine neue Strategie - fünf Pressekonferenzen. Den Anfang machte am Morgen die Kanzlerin: Sie erklärte recht ausführlich das Konzept, das sie am Vorabend mit dem Außen-, dem Verteidigungs-, dem Innen- und dem Entwicklungshilfeminister beschlossen hatte.

Laut Merkel bietet die Mövenpick-Bundesregierung der internationalen Gemeinschaft eine Auf- stockung des Bundeswehrkontingents für Afghanistan um insgesamt 850 Soldaten an: 500 Mann für die laufende Mission plus 350 Mann als Reserve. Im Mittelpunkt der neuen Strategie steht die Ausbildung einheimischer Sicherheitskräfte. Zudem sollen die finanzielle Aufbauhilfe und die Zahl von Polizeiausbildern deutlich vergrößert werden.

Am Mittag trat Außenminister Guido Westerwelle, der die Mövenpick-Bundesregierung bei der London-Konferenz vertreten wird, vor die Presse. Er kündigte an, dass die deutschen Truppen in Afghanistan bereits ab 2011 verkleinert werden. Mit dem Prozess der Übergabe der Sicher- heitsverantwortung an die afghanische Regierung solle noch in diesem Jahr begonnen wer- den. In den kommenden vier Jahren solle die Voraussetzung dafür geschaffen werden, dass die militärische Präsenz zurückgefahren werden könne. Ziel sei es, 2014 die komplette Über- gabe der Verantwortung an die Afghanen zu schaffen.

"Taliban-Terroristen reintegrieren"

Westerwelle legte bei seinem Auftritt großen Wert auf das Aussteigerprogramm für Taliban. Das Programm soll von der afghanischen Regierung durchgeführt werden und reuigen Taliban eine Ausstiegschance bieten, konkret sollen ihnen Jobs, Ausbildung und finanzielle Hilfen ange- boten werden. Voraussetzung ist, dass die Taliban der Gewalt und dem Terror abschwören, alle Kontakte zu al-Qaida abbrechen und die afghanische Verfassung anerkennen. Westerwelle ver- sicherte mehrfach, dass die Verwendung des Geldes genau überprüft werde und dass Taliban- Aussteiger erst nach geleisteter Arbeit finanzielle Unterstützung erhalten. Es gehe darum, Taliban in die Gesellschaft zu reintegrieren. Die künftige Strategie setze auf zwei Aspekte. "Wir wollen Demokratisierung und Stabilisierung in Einklang bringen", sagte Westerwelle. Wichtig sei der Erfolg des Einsatzes, weil am Hindu- kusch auch die deutsche Sicherheit geschützt werde. Von dem Treffen in Großbritannien erhofft er sich einen Erfolg: "Wir wollen, dass die London-Konferenz ein Wendepunkt wird."

In einer weiteren Berliner Pressekonferenz stellte Verteidigungsminister Karl Theodor zu Gut- tenberg die für ihn wichtigen Aspekte vor. "Wir brauchen 500 Soldaten, um insbesondere Schutz und Ausbildung afghanischer Soldaten gewährleisten zu können. Bei uns liegt der Schwerpunkt auf der Ausbildung von Soldaten. Wir wachsen von derzeit 280 Soldaten auf 1400 Soldaten, die sich auf Ausbildung und Schutz konzentrieren." Die schnelle Eingreiftruppe der Bundeswehr in Afghanistan soll zugunsten der verstärkten Ausbildung der afghanischen Truppen aufgelöst werden. Die sogenannte Quick Reaction Force (QRF) bildet bisher das Rückgrat der deutschen Kampftruppen und diente als schnelle Eingreiftruppe für Notfälle im gesamten Norden. Sie werde in zwei Ausbildungs- und Schutz- bataillonen aufgehen, kündigte Generalinspekteur Volker Wieker an. Ein weiteres Bataillon wür- den die norwegischen Truppen stellen. Die dann insgesamt drei Bataillone sollten die drei afghanischen Brigaden im Norden ausbilden. Guttenberg hob das Konzept des "Partnering" hervor, bei dem die Deutschen verstärkt mit afghanischen Sicherheitskräften zusammenarbeiten. Die Bundeswehr werde bei diesem Kon- zept aber nicht genauso wie die US-Armee vorgehen. Ziel der Deutschen sei nicht, "Poncho und Isomatte mit den Afghanen zu teilen", sondern gemeinsame Aufgaben zu erfüllen. Dies sei ein kluges und richtiges Konzept: "Das bedeutet, Präsenz in der Fläche zu zeigen. Damit sollen Rückzugsräume von Taliban isoliert werden." Das "Partnering" heiße weder zwingend mehr noch weniger Gefahr, aber mehr Aussicht auf Fortschritt in Afghanistan, so der Verteidigungs- minister.

Die deutsche Öffentlichkeit müsse wissen, "dass Afghanistan ein gefährlicher Einsatzort ist, und dass - auch wenn wir uns das nicht wünschen - Soldaten in Afghanistan fallen und ver- wundet werden können". Das könne auch im Rahmen des Strategiewechsels nicht ausge- blendet werden, sagte Guttenberg.

Die "deutsche Handschrift" soll sichtbar werden

Merkel hatte am Morgen angekündigt, dass "jetzt die Etappe der Übergabe der Verantwortung an die afghanische Regierung beginnen" werde. Deutschland sei für die Afghanistan-Konfe- renz am Donnerstag in London gut aufgestellt. Die "deutsche Handschrift" werde in der inter- nationalen Gemeinschaft sichtbar werden, sagte die Kanzlerin. Die Strategie sei mit Großbri- tannien und Frankreich abgestimmt. Auch zu den USA gebe es Kontakte. Merkel räumte ein, der Einsatz sei weiterhin "mit erheblichen Gefährdungen verbunden, wie wir ja auch jeden Tag sehr leidvoll erfahren". Die Bundeswehr soll Merkel zufolge "Ausbildungs- und Schutzbataillone" schaffen. Dabei gehe es sowohl um den Schutz der Bevölkerung als auch um die Ausbildung der afghanischen Soldaten. Das sei ein "neuer defensiver Ansatz". Die "offensiven Kräfte" würden innerhalb des Kontingents umgeschichtet.

London begrüßt Fonds zur Wiedereingliederung von Taliban

Die endgültige Entscheidung über die Aufstockung des Bundeswehr-Kontingents trifft wie bei jedem Bundeswehr-Auslandseinsatz der Bundestag. Die Mittel für den zivilen Wiederaufbau sollen von derzeit 220 Millionen Euro auf 430 Millionen Euro pro Jahr erhöht werden. Insgesamt 50 Millionen Euro will Deutschland in den nächsten fünf Jahren in einen internationalen Fonds für die gesellschaftliche Wiedereingliederung von Taliban einzahlen. Einen solchen Fonds unterstützt auch die britische Regierung - London hat die internationale Gemeinschaft aufgerufen, sich daran zu beteiligen. "Wir erwarten, dass mehrere hundert Millio- nen Dollar benötigt werden, um das Programm über mehrere Jahre aufrecht zu erhalten", sagte eine Sprecherin des Außenministeriums in Großbritannien. Der Fonds, der auf der Konferenz beschlossen werden soll, kann laut britischer Regierung dazu beitragen, ehemalige Kämpfer wieder in die Gesellschaft einzugliedern. Es gehe aber nicht "um eine Abfindung der Taliban" - sondern darum, die Aufständischen "mit einer richtigen Kombination aus militärischem Druck und politischen Anreizen zu spalten". Die Mehrheit der Taliban-Kämpfer gehöre nicht zum "harten terroristischen Kern", sagte die Sprecherin. Viele würden eher durch kleine Summen Geld zum Kampf motiviert.

Angela Merkel will als Kriegskanzlerin nicht alleine dastehen. Für den unpopulären Afghanis- tan-Einsatz sucht sie möglichst breite Unterstützung in Opposition und Öffentlichkeit - und verharmlost die wachsenden Risiken des Einsatzes. Die Kanzlerin redet vom Afghanistan- Krieg, doch es klingt, als ginge es um die Kreispolitik in Schleswig-Holstein. Man müsse "Zu- gang zu Beschäftigung" schaffen, sagt Angela Merkel. Auch die "Entwicklung der ländlichen Räume" sei wichtig. Das Land brauche 700 Kilometer neue Straßen, "damit auch Märkte erreicht werden können, damit Produkte verkauft werden können".

Es ist Dienstagmorgen. Die Kanzlerin steht im ersten Stock der Berliner Regierungszentrale und erklärt die neue deutsche Afghanistan-Strategie. Es ist ihre Strategie. Sie hat sie in bewähr- ter Moderatoren-Manier in den vergangenen Tagen zusammen mit den Koalitionspartnern ent- wickelt. Die Strategie markiere eine "neue Etappe", erklärt Merkel stolz. Das soll beruhigend klingen. Merkel bleibt sich treu. Seit ihrem Amtsantritt redet sie den Einsatz schön. Eines sagt sie auch diesmal nicht: Die Mission der deutschen Truppen wird immer riskanter. Deutschland rutscht immer tiefer in den Konflikt am Hindukusch hinein. Die grundsätzliche Aufstockung des Kontingents von bisher 4500 Soldaten ist nötig, damit die Truppe sich künftig noch intensiver dem Training afghanischer Rekruten widmen kann. Sie soll einen neuen Ansatz verfolgen, das sogenannte "Partnering": Die Ausbildung läuft nicht mehr nur hinter den Toren des schwer gesicherten Feldlagers ab. Die deutschen Experten werden sich künftig unter die afghanischen Einheiten mischen, mit ihnen "leben", sie bei laufenden Operationen ausbilden.

Mit anderen Worten: Der Einsatz wird riskanter.

Enttäuschend und blamabel

Geld und Soldaten für den Jemen

Die internationale Gemeinschaft will Jemen finanziell und militärisch unterstützen. Terroristen sollen das Land nicht mehr als Unterschlupf nutzen können. Aus Angst vor neuen Terror- anschlägen will die internationale Gemeinschaft dem Jemen zur Seite stehen. Dazu versprach sie dem ärmsten arabischen Land auf einer Kurzkonferenz in London auch mehr Hilfe im Kampf gegen das Terrornetzwerk al-Qaida. Im Gegenzug verpflichtete sich die jemenitische Regierung zu mehr sozialen und wirtschaftlichen Reformen. Die nur zweistündigen Beratungen konzentrierten sich dem Londoner Außenministerium zufolge darauf, "wie man dem Jemen helfen kann, seine Sicherheit zu verbessern, al-Qaida im Lande aufzureiben und die wirtschaft- liche und soziale Entwicklung zu verbessern". Andere waren weniger diplomatisch: Man will verhindern, dass der Staat scheitert. Mit seinen 23 Millionen Menschen, einer schnell wachsenden Bevölkerung, chronischem Wassermangel, schwindenden Ölvorräten, einer desolaten Wirtschaft, innerer Zerstrittenheit und seiner wach- senden Al-Qaida-Präsenz ist der Jemen auf dem Weg, ein zweites Somalia zu werden.

Der Jemen soll durch eine "effektive Entwicklungsstrategie" stabilisiert werden. Dafür muss das Land aber Reformen verwirklichen. Diese Ergebnisse der Londoner Jemen-Konferenz sind doch sehr dürftig. Krisenbewältigung am Fließband – so könnte man sarkastisch bezeichnen, was sich dieser Tage in London abspielt: Nur Stunden vor einer lange geplanten Afghanis- tan-Konferenz kam man auch zu einem internationalen Treff zum Thema Jemen zusammen. Aufgescheucht durch den im Jemen geplanten, dann aber vereitelten Anschlag auf eine ameri- kanische Linienmaschine Ende letzten Jahres war die Konferenz kurzfristig angesetzt worden. Auf ihr sollte erörtert werden, ob und wie die internationale Gemeinschaft verhindern kann, dass der Jemen sich zu einer neuen Brutstätte des Terrorismus entwickelt – zu einem Nach- folger Afghanistans etwa. Der Plan war nicht so abwegig, denn es ist bekannt, dass der verhin- derte Flugzeug-Attentäter im Jemen auf die Tat vorbereitet wurde, ebenso ist bekannt, dass das Land am Südzipfel der arabischen Halbinsel immer mehr zum Rückzugsgebiet für Al Qaida wird, die es anderswo immer schwerer haben, sich festzusetzen. Hinzu kommt noch, dass der Jemen sich in strategisch wichtiger Lage befindet – unweit der internationalen Seewege des Indischen Ozeans, am Eingang zum Roten Meer und gegenüber Somalia – das seinerseits seit Jahren von Terror geplagt ist. siehe http://www.dw-world.de/dw/article/0,,5176889,00.html http://www.zeit.de/politik/2010-01/jemen-konferenz-terrorismus http://www.zeit.de/newsticker/2010/1/27/iptc-bdt-20100127-691-23685398xml http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,674463,00.html http://diepresse.com/home/politik/aussenpolitik/535879/index.do?_vl_backlink=/home/politik/index.do http://www.tagesschau.de/ausland/jemen288.html http://www.focus.de/politik/weitere-meldungen/internationale-jemen-konferenz-21-staaten-beraten-in-london_aid_ 474163.html http://www.tagesschau.de/ausland/jemen286.html http://www.taz.de/1/politik/nahost/artikel/1/jemen-ist-nicht-nur-al-qaida/ http://www.fr-online.de/in_und_ausland/politik/meinung/2230454_Geld-gegen-Reformen.html http://bazonline.ch/ausland/naher-osten-und-afrika/USStuetzpunkte-fuer-den-Jemen-unvorstellbar/story/14883270 http://www.tagesspiegel.de/politik/Jemen;art771,3011195 http://www.ksta.de/html/artikel/1264184846304.shtml http://www.epochtimes.de/articles/2010/01/27/540831.html

Verhandeln oder Schießen: Taliban verwirren den Westen Die Taliban-Faschisten wollen keinen Frieden Bundeswehrverband warnt vor Taliban-Fond

Verhandlungen mit den Taliban stehen nach der Afghanistan-Konferenz wieder ganz oben auf der Agenda. Erste Gespräche mit der Uno werden bereits gemeldet. Doch die Islamisten signa- lisieren, dass sie kein Interesse an einer Aussöhnung haben: Sie sehen sich auf der Sieger- straße. Was wollen die afghanischen Taliban? Nach Jahren des Widerstands einen Friedensdeal abschließen? Wer kann für sie sprechen? Diese Fragen drängen im Nachklang zur großen Afghanistan-Konferenz in London, wieder einmal in den Vordergrund. Die afghanische Regierung und die Nato-Staaten, die Soldaten im Land haben, wollen mit den Taliban verhandeln. Die westliche Staatengemeinschaft hat gar einen Fonds mit bisher 140 Milli- onen Dollar aufgelegt, aus diesem sollen abtrünnige Taliban Unterstützung erhalten, wenn sie denn die Waffen niederlegen und sich vom Terror abwenden. In den nächsten Jahren sollen dafür stolze 500 Millionen Dollar zur Verfügung stehen.

Das System klingt einfach: Mit viel Geld aus dem Westen, so suggerierte die London-Konfe- renz, kann die schwache Kabuler Regierung von Präsident Hamid Karzai der Krieger von Taliban-Chef Mullah Omar endlich Herr werden. Mit Cash und Ausbildungsprogrammen sollen aus kriegsmüden Kommandeuren und Kämpfern wieder Bauern und Familienväter werden. Das Programm soll von der Kabuler Regierung durchgeführt werden. siehe http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,674799,00.html http://www.n-tv.de/politik/afghanistan/Taliban-heftig-umworben-article702749.html http://www.n24.de/news/newsitem_5800150.html http://www.heute.de/ZDFheute/inhalt/12/0,3672,8022252,00.html http://politbarometer.zdf.de/ZDFde/inhalt/9/0,1872,8022249,00.html?dr=1 http://www.zdf.de/ZDFmediathek/beitrag/video/958500/Staatsbuerger-in-Uniform#/beitrag/video/958500/Staatsbuerg er-in-Uniform http://www.n-tv.de/politik/Taliban-wollen-keinen-Frieden-article704627.html http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,674697,00.html http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,674962,00.html http://www.focus.de/politik/ausland/vereinte-nationen-geheime-verhandlungen-mit-den-taliban_aid_475422.html http://www.google.com/hostednews/afp/article/ALeqM5iSaxsDgCVE0Kdo9bK3yGgKttj2kg http://www.focus.de/politik/ausland/afghanistan-bundeswehrverband-warnt-vor-taliban-fonds_aid_476241.html http://www.focus.de/politik/ausland/hamid-karsai-wunschpartner-aus-verzweiflung_aid_476350.html

Out of Afghanistan

Ob Kommunisten, Königstreue oder Kaufleute: In den Wirren des Afghanistan-Konflikts hatte fast jede Bevölkerungsgruppe irgendwann Grund zu fliehen. Im Exil treffen viele wieder aufein- ander - ob sie wollen oder nicht. Etwa in Hamburg, der größten afghanischen Gemeinde Europas. Als Nasrin Mofid im November 1992 in Hamburg ankommt, hat sie bereits eine dreimonatige Odyssee hinter sich. Hals über Kopf war die damals 25-jährige Afghanin mit ihren beiden klei- nen Kindern nach dem Sturz von Präsident Nadschibullah vor marodierenden Moslem-Rebell- en aus ihrer Heimatstadt Kabul geflohen. Kein Land hatte ihr Zuflucht geben können, bis sie schließlich von Tschechien aus sechs Stunden lang zu Fuß über die Grenze nach Deutschland gelaufen war, wo vietnamesische Schlepper sie aufsammelten und nach Dresden brachten.

In der Nacht auf dem Hauptbahnhof musste sie, die Illegale, die kein Wort Deutsch sprach, erleben, wie Jugendliche ihren vierjährigen Sohn angriffen, bis sie endlich verängstigt, er- schöpft, ohne Papiere und mit einem unguten Gefühl den Zug in Richtung Hamburg bestieg. Was sie noch nicht ahnt: Die eigentliche Hölle würde erst jetzt beginnen. Denn in der fremden Stadt wartet nicht nur Nasrins Mann, dort warten bereits viele Afghanen - auch solche, die nicht gut auf Kommunisten zu sprechen sind. Die Hafenmetropole an der Elbe beherbergt die größte afghanische Gemeinde Europas. Nach Schätzungen des Hamburger Flüchtlingsrats leben heu- te etwa 16.000 Exil-Afghanen an der Elbe, im Jahr 2005 erreichte ihre Zahl mit rund 20.000 einen Höchststand - und das Schicksal und kriminelle Schlepperbanden führen im norddeutschen Flachland ausgerechnet jene wieder zusammen, die es schon am Hindukusch nicht mitein- ander aushalten konnten: Anhänger des Königshauses, die nach dem Sturz des Schah und vor der sowjetischen Invasion 1979 flohen. Dann afghanische Kommunisten, die zehn Jahre später nach dem Abzug der Sowjets emigrierten, um dem Zorn der frommen Mudschahidin zu ent- gehen. Die wiederum mussten ab Mitte der neunziger Jahre den noch radikaleren Taliban wei- chen. Mit jedem neuen Regimewechsel erreichten neue Flüchtlingswellen aus Afghanistan die Hansestadt - zuletzt, nachdem Nato-Truppen 2001 den militärischen Kampf gegen die radikalen Islamisten in das Land trugen.

"Für ein junges Mädchen in einem muslimischen Land gibt es nur einen guten Freund - das Buch", sagt die heute 42-jährige Nasrin Mofid voller Ironie. Ihre eigene Schulzeit in Kabul empfindet sie als schön, aber langweilig. Zunächst. Dann hört sie von einer Organisation, in der "Frauen mitdiskutieren dürfen" - und ist sofort Feuer und Flamme für die "Frauenorganisation", einen Ableger der herrschenden Kommunistischen Partei. Nasrins Vater, Beamter und Anhän- ger der Monarchie, ist wenig begeistert, doch die Mutter, eine Lehrerin, überzeugt ihn. Als Nasrin verspricht, Schule und Studium zu beenden, duldet er das Engagement seiner Tochter.

Es ist die Zeit, in der die Welt für eine andere Kabuler Familie endgültig aus den Fugen gerät. Die Rasulis haben hingenommen, dass es seit 1973 keinen König mehr gibt und Afghanistan sich Republik nennt. Sie waren einverstanden gewesen mit ihrem ersten Präsidenten Mohammed Daud Khan - schließlich stammte er aus der gleichen Familie wie Ex-König Mohammed Zahir Schah. Doch dann wurde Daud Khan 1978 ermordet und der Kommunist Mohammed Taraki übernahm die Macht.
Die in Moskau geschulten neuen Herrscher wollen den Afghanen ihre konservativen Werte aus- treiben. Sie machen sich über deren strenge Erziehungsmethoden lustig, zeigen im Fernsehen ägyptische Filme mit nabelfreien Bauchtänzerinnen. Die Rasulis sind keine besonders streng- gläubigen Muslime, die Frauen tragen keine Burka, nicht einmal ein Kopftuch.
Doch was die 15-jährige Nafisa Rasuli 1979 beobachtet, kommt ihr vor wie blanke Anarchie: "Junge Mädchen tranken Alkohol, sie kamen oft erst mitten in der Nacht nach Hause - und die Eltern konnten nichts dagegen tun", erinnert sie sich heute an eine chaotische Schulzeit. Die neue Freiheit wirkt auf viele Afghanen wie das Ende der Welt, auch auf gebildete, weltoffene. Es ist der Nährboden für die Moslem-Rebellen, die bald zum Aufstand und zum "Heiligen Krieg" gegen die gottlose Regierung aufrufen. Bald muss Moskau Truppen schicken, um das kommu- nistische Regime zu stützen. mehr dazu siehe http://einestages.spiegel.de/static/topicalbumbackground/6027/hindukusch_an_der_elbe.html http://einestages.spiegel.de/static/authoralbumbackground/3591/als_in_kabul_hippies_tanzten.html

Wulff gegen umstrittene Kontrollen vor Moscheen - schließlich soll doch jeder Verdacht aus Misstrauen gegen den Islam vermieden werden ...

Die umstrittenen verdachtsunabhängigen Personenkontrollen vor Moscheen in Niedersachsen sollen nach Meinung von Ministerpräsident Christian Wulff (CDU) schon bald der Vergangen- heit angehören. Wie die "Hannoversche Allgemeine Zeitung" (Freitag) berichtete, bat Wulff Innenminister Uwe Schünemann (beide CDU), die Maßnahme zu stoppen. Wulff wolle das Ver- hältnis zu den Muslimen durch routinemäßige Kontrollen nicht weiter unnötig erschweren, schreibt das Blatt. Er habe Schünemann mit klaren Worten deutlich gemacht, dass ihm Art und Weise der Kontrollen nicht gefielen. Allerdings scheint die Aufforderung des Ministerpräsi- denten auf taube Ohren zu stoßen: "Es gibt keine Entscheidung, dass hier irgendwas geändert wird", sagte ein Sprecher des Innenministeriums am Freitag in Hannover. Die Kontrollen im Umfeld der Moscheen seien unproblematisch, da es sich um einen "ganz normalen öffentlichen Raum" handle. Am kommenden Dienstag soll Schünemann dem Kabinett Rede und Antwort stehen.

Seit 2003 werden auf Anordnung Schünemanns zwei- bis fünfmal im Jahr Besucher von Moscheen vor Betreten oder beim Verlassen ihres Gotteshauses kontrolliert. Diese Praxis hatte zuletzt zu Verstimmungen unter den Muslimen und zu heftigen Debatten zwischen Regierung und Opposition geführt. Die Oppositionsfraktionen und auch der Koalitionspartner FDP forder- ten jetzt erneut, die Kontrollen ohne konkrete Verdachtsmomente sofort einzustellen. Bereits im Dezember hatten namhafte Verfassungsjuristen die verdachtsunabhängige Überprüfung von Gläubigen auf Grundlage des niedersächsischen Polizeigesetzes als Verstoß gegen die Religi- onsfreiheit bezeichnet (nur ist der Islam - auch nach islamwissenschaftlicher Forschung und Definition keine Religion). Schünemann hatte dagegen stets betont, die Kontrollen seien im Kampf gegen den internationalen islamischen Terrorismus notwendig. siehe http://www1.ndr.de/nachrichten/niedersachsen/moscheen100.html http://www.tagesspiegel.de/politik/Moscheen-Integration-Niedersachsen;art771,3015952 http://www.taz.de/1/politik/deutschland/artikel/1/innenminister-haelt-an-kontrollen-fest/

Hamas wirft Israel Tötung eines ranghohen Anführers in Dubai vor

Die radikal-islamische Palästinenserorganisation Hamas hat Israel die Tötung eines ihrer Anfüh- rer Mitte Januar in Dubai vorgeworfen. Mahmud Abd al-Rauf al-Mabhuh sei eines "Märtyrer- todes" gestorben, teilte die Hamas in einer am Freitag in Gaza veröffentlichten Erklärung mit. Die Hamas drohte mit Vergeltung und forderte eine Untersuchung zusammen mit den Vereinig- ten Arabischen Emiraten. Die Essedin-el-Kassam-Brigaden, der bewaffnete Arm der Hamas, würden zu "geeigneter Zeit und an geeignetem Ort" zurückschlagen. Mabhuh gehörte zu den Gründern der Essedin-al-Kassam-Brigaden. Auch die Hamas-Führung im syrischen Exil veröf- fentlichte in Damaskus auf ihrer Internetseite eine Erklärung, in der sie Israel des "Mordes" an Mabhuh bezichtigte. Die israelische Regierung nahm zu den Vorwürfen keine Stellung.

Die Regierung in Dubai bestätigte das "Attentat" auf den 50-jährigen Mabhuh, die Behörden fahndeten nach mehreren Verdächtigen mit europäischen Pässen. Sie hätten aber die Emirate bereits unmittelbar nach der Tat wieder verlassen. Die ersten Ermittlungen deuteten nach Anga- ben der Regierung in Dubai darauf hin, dass Mabhuh am 20. Januar in einem Hotel des Emirats von einer "professionellen Bande" ermordet worden sei. Gemeinsam mit der internationalen Polizeibehörde Interpol sei eine Fahndung nach den mutmaßlichen Tätern eingeleitet worden. Demnach hätten die Verdächtigen ein "Indiz" am Tatort hinterlassen, das sie überführen könne. Zu der Todesursache machten die Behörden keine Angaben. Ein Bruder Mabhuhs sagte, der Hamas-Führer sei mit starken Stromstößen gequält und erwürgt worden. In der Vergangenheit habe der israelische Geheimdienst Mossad mehrfach versucht, Mabhuh umzubringen. siehe http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,674933,00.html

KÄMPFE IN LASHKAR GAR: Deutscher Soldat bei Gefecht nahe Kundus verletzt

Heftige Kämpfe mit Taliban-Kommando in afghanischer Provinzhauptstad

Bei Gefechten in Afghanistan ist ein deutscher Soldat schwer verwundet worden. Wie das Einsatzführungskommando in Potsdam mitteilte, ist er in Masar-i-Scharif operiert worden und soll nach Deutschland gebracht werden. Lebensgefahr bestehe nicht. Der Mann war den Angaben zufolge zusammen mit anderen Soldaten des Regionalen Wiederaufbauteams süd- westlich von Kundus unter Beschuss aus Handwaffen und Panzerfäusten geraten. Die deut- schen Soldaten hätten das Feuer erwidert, teilte die Bundeswehr mit. In der Hauptstadt der Provinz Helmand, Lashkar Gar, lieferten sich Sicherheitskräfte am Freitag heftige Kämpfe mit einem Taliban-Kommando. Auf dem Dach eines im Bau befindlichen Gebäu- des verschanzten sich nach Angaben der Behörden fünf oder sechs Angreifer, die Spreng- stoffwesten trugen. Sie wurden nach Berichten von Augenzeugen aus Kampfhubschraubern beschossen. Mindestens zwei Angreifer sprengten sich laut Polizei in die Luft.

Ein Taliban-Sprecher sagte, der Angriff habe sich gegen die UN-Vertretung in Lashkar Gar und gegen ein Gästehaus der Regierung gerichtet. Nach seinen Worten wurden bei den Kämpfen 20 Ausländer getötet. siehe http://www.epochtimes.de/articles/2010/01/29/541660.html http://www.zeit.de/politik/ausland/2010-01/afghanistan-bundeswehr-soldat-verletzung http://www.rp-online.de/politik/deutschland/Bundeswehrsoldat-bei-Gefecht-verletzt_aid_813034.html http://www.daserste.de/weltspiegel/beitrag_dyn~uid,12o5ktxhrwo7u6pv~cm.asp siehe auch Video http://mediathek.daserste.de/daserste/servlet/content/3701064?pageId=&moduleId=329478&categoryId=&goto=&sh ow= http://www.mdr.de/fakt/7039106.html http://www.mdr.de/fakt/7039164.html

Bei Gefahr gegen Deutschland: Kein Reisepass fürs Terrorcamp

Mindestens 30 Islamisten aus Deutschland haben laut einem Pressebericht in diesem Jahr ein paramilitärisches Trainingslager in Pakistan besucht. Mutmaßlichen Islamisten darf nach einem Beschluss des Berliner Verwaltungsgerichts in Deutschland der Pass entzogen werden, um damit die Teilnahme an einem ausländischen Terrorcamp zu verhindern. Damit wurden Eilan- träge von drei Männern abgewiesen, teilte das Gericht mit. Es sei rechtens, den Pass einzuzie- hen, wenn es den Verdacht auf Gefährdung der inneren oder äußeren Sicherheit Deutschlands gebe. Unterdessen reißt die Propaganda von Islamisten im Internet nach Beobachtungen des Bundesamtes für Verfassungsschutz nicht ab. Zwei der Kläger mit deutschen Pässen hatten am 30. September 2009 versucht, nach Istanbul zu fliegen, um sich, so das Gericht, in Pakistan oder Afghanistan dem Dschihad (Heiligen Krieg) anzuschließen. Sie wurden von Polizisten am Flughafen Berlin-Tegel aufgehalten. Im Gepäck fanden sich Ausrüstungsgegenstände und deutsch-arabische Wörterbücher. Außerdem hatten sie Bargeld am Körper versteckt. Der Pass wurden ihnen noch am selben Tag entzogen, die Ausreise aus Deutschland verboten.

Gefahr gegen Deutschland abwenden

Die Maßnahmen seien rechtens gewesen, entschied die 23. Kammer des Verwaltungsgerichts. Ein Pass könne entzogen werden, wenn Schaden für die auswärtigen Beziehungen oder das internationale Ansehen der Bundesrepublik befürchtet wird. Dies treffe auf die Teilnahme eines deutschen Staatsangehörigen am Dschihad und an einem entsprechenden Ausbildungslager zu. siehe http://www.n-tv.de/politik/Kein-Reisepass-fuers-Terrorcamp-article704225.html

Ich hätte auch kein Problem damit die Täter im Schnellverfahren zu mehrjährigen Haftstrafen zu verurteilen und ihnen anschließend die deutsche Staatsbürgerschaft zu entziehen

Anschlag in Pakistan: Attentäter tötet 16 Menschen

Im pakistanischen Stadt Khar versucht ein Mann in die Nähe der Regierungsgebäude zu kom- men. Bei einer Kontrolle muss er stehenbleiben, Soldaten tasten ihn ab – da sprengt er sich in die Luft. 16 Menschen sterben, etliche werden schwer verletzt. In den an Afghanistan grenzenden Stammesgebieten im Nordwesten Pakistans hat ein Selbst- mordattentäter 16 Menschen mit in den Tod gerissen. Bei dem Anschlag in der Stadt Khar in der Unruheregion Bajaur seien 23 weitere Menschen zum Teil schwer verletzt worden, sagte ein hochrangiger Behördenvertreter. Durch die Wucht der Explosion seien vier Läden und drei Fahrzeuge zerstört worden. Unter den Todesopfern befanden sich auch zwei Soldaten. Ein Armee-Angehöriger bestätigte den Vorfall. Der Attentäter habe sich mit einer Sprengstoffweste einigen Regierungs- und Kasernengebäuden genähert, als er an einem Kontrollpunkt auf dem größten Markt von Khar gestoppt worden sei. Als die Sicherheitsbeamten seinen Körper abge- tastet hätten, habe er sich in die Luft gesprengt. siehe http://www.n-tv.de/politik/Attentaeter-toetet-16-Menschen-article704711.html http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,675033,00.html http://www.welt.de/politik/article1785410/Doppel_Anschlag_toetet_zahlreiche_Menschen.html

Nächtlicher Einsatz: Nato-Soldaten töten aus Versehen afghanische Kollegen

Nato-Truppen haben bei einem nächtlichen Luftangriff versehentlich vier afghanische Soldaten getötet. Isaf-Einsatzkräfte waren bei einem Einsatz beschossen worden und hatten daraufhin Verstärkung angefordert. Dass sie sich ein Gefecht mit den Verbündeten lieferten, bemerkten sie zu spät. Bei dem Luftangriff auf den erst kürzlich eingerichteten afghanischen Militärposten wurden die vier Afghanen getötet. "wir bemühen uns sehr, unsere Operationen zu koordinieren und abzustimmen", sagte der kanadische Isaf-Sprecher, Brigadegeneral Eric Tremblay. Es habe sich um einen bedauerlichen Zwischenfall gehandelt. Den Angehörigen der getöteten und verletzten Soldaten sprach er Beileid und Mitgefühl aus. Solche Todesfälle durch sogenanntes "friendly fire" sorgen für ernste Spannungen zwischen Afghanen und den ausländischen Trup- pen. Das Verteidigungsministerium in Kabul forderte, die Schuldigen vor ein Kriegsgericht zu stellen und zu bestrafen. Bei einem weiteren Zwischenfall im Osten des Landes wurden nach Isaf-Angaben zwei US- Soldaten und ein Zivilist getötet. Der Zivilist, ein Angestellter der US-Armee, stamme ebenfalls aus den USA, sagte ein Isaf-Sprecher. Nähere Angaben zu dem Vorfall am Freitag machte er jedoch nicht. Seit Jahresbeginn sind damit bereits 44 ausländische Soldaten in Afghanistan getötet worden, darunter 29 aus den USA. siehe http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,675027,00.html http://www.tagesschau.de/ausland/afghanistan1626.html http://www.focus.de/politik/ausland/luftangriff-nato-truppen-toeten-mitstreiter_aid_475533.html http://www.rp-online.de/panorama/ausland/Nato-erschiesst-irrtuemlich-vier-afghanische-Soldaten_aid_813566.html

Ein Silberstreifen Hoffnung für die Geiseln des grotesk exzentrischen, islamischen Faschisten und Terroristen Muammar al Gaddafi

Gericht in Libyen hebt Urteil gegen Schweizer auf

TRIPOLIS: Ein Berufungsgericht in Libyen hat das Urteil gegen einen Schweizer Geschäfts- mann aufgehoben und ihn in beiden Anklagepunkten freigesprochen. Das teilte der Anwalt des Beklagten mit. Rachid Hamdani und einem weiteren Schweizer waren Steuerflucht und ein Ver- stoß gegen das Einreisegesetz vorgeworfen worden. Die beiden waren in Sommer 2008 in Liby- en festgenommen und im November 2009 zu 16 Monaten Haft und einer Geldstrafe verurteilt worden. Der Prozess gilt als Reaktion auf die kurzfristige Festnahme von Hannibal Gaddafi, einem Sohn des libyschen Präsidenten Muammar el Gaddafi, in Genf. Das Urteil im Berufungs- prozess des zweiten Verurteilten, Max Göldi, wird Anfang Februar erwartet. siehe http://www.dw-world.de/dw/function/0,,12356_cid_5197561,00.html http://www.nzz.ch/nachrichten/schweiz/ein_erster_freispruch_fuer_hamdani_in_libyen_1.4728645.html http://www.20min.ch/news/schweiz/story/13377115 http://www.orf.at/?href=http%3A%2F%2Fwww.orf.at%2Fticker%2F356520.html http://www.handelsblatt.com/politik/international/justizdrama-in-libyen-schweizer-muessen-weiter-ausharren;2521 687 http://www.net-tribune.de/nt/node/18425/news/Kein-Verstoss-gegen-Visa-Vorschriften-Schweizer-Geschaeftsmann-i n-Libyen-freigesprochen http://www.bielertagblatt.ch/news/Schweiz/165867 http://www.landbote.ch/news/webnews/?artikel=742045 http://www.20min.ch/news/dossier/gaddafi/story/Brannten-die-Fahnen-auf-Befehl-von-Gaddafi--24116546 http://bazonline.ch/ausland/naher-osten-und-afrika/Freispruch-in-Libyen/story/31505705

Wenn es wahr ist, wäre es endlich mal wieder eine erfreuliche Nachricht aus dem pakistanischen Kriegsgebiet

Ist Taliban-Chef Hakimullah Mehsud tot?

Laut einem Bericht des pakistanischen Staatsfernsehens ist Taliban-Chef Hakimullah Mehsud gestorben. Die pakistanischen Streitkräfte erklärten am Sonntag indes, sie könnten die Meldung nicht bestätigen. Militärsprecher Athar Abbas sagte, man gehe den Berichten nach. Der pakista- nische Taliban-Führer Hakimullah Mehsud ist offenbar schweren Verletzungen erlegen, die er vor zwei Wochen bei einem US-Raketenangriff erlitten hatte. Die pakistanischen Streitkräfte erklärten am Sonntag, sie prüften die Berichte. Im staatlichen Fernsehen hieß es, Mehsud sei in der Ortschaft Orakzai gestorben, wo er zuletzt behandelt worden sei. Ein Stammesführer sagte der Nachrichtenagentur AP, er sei am Donnerstag bei der Beerdigung Mehsuds gewesen.

Pakistanische Geheimdienstkreise hatten am 14. Januar nach einem vermutlich von den USA ausgeführten Raketenangriff auf eine ehemalige Religionsschule im Nordwesten des Landes verlauten lassen, der Angriff habe Mehsud gegolten. Der Taliban-Chef sei aber entkommen. Seither wurden zwei Mehsud zugeschriebene Tonbandaufnahmen veröffentlicht, in denen die- ser Berichte über eine Verletzung zurückwies. Pakistanische Geheimdienstmitarbeiter sagten der AP am Sonntag, inzwischen sei bekannt, dass Mehsud bei dem Raketenangriff Verletzun- gen an den Beinen und am Bauch erlitten habe. siehe http://www.rp-online.de/panorama/ausland/Ist-Taliban-Chef-Hakimullah-Mehsud-tot_aid_813670.html http://www.welt.de/politik/ausland/article6047499/Pakistanischer-Taliban-Chef-Mehsud-soll-tot-sein.html http://www.20min.ch/news/ausland/story/Ist-der-Taliban-Chef-wirklich-tot--29179488 http://derstandard.at/1263706405339/Taliban-dementieren-Tod-von-Anfuehrer http://www.focus.de/politik/ausland/pakistan-raetselraten-um-totgesagten-taliban-chef_aid_476132.html http://www.abendblatt.de/politik/ausland/article1364920/Verwirrspiel-um-totgesagten-Taliban-Chef-Mehsud.html http://www.zeit.de/politik/ausland/2010-02/mehsud-taliban-drohnen http://www.rp-online.de/panorama/ausland/Ist-Taliban-Chef-Hakimullah-Mehsud-tot_aid_813670.html

Erinnerungen an das 3.Reich Hitlers und der deut- schen Nazis: Massenmord als Haupttätigkeitsfeld - genauso handeln die islamischen Faschisten - und genau deshalb müssen sie von der Völkergemein- schaft existenziell vernichtet, ausgelöscht werden, denn sie morden ohne Ansehen der Person. Es darf mit ihnen keine Verhandlungen, keine rechts- staatlichen Prozesse, keine Menschenrechte, keine Gefangenen geben, sie müssen erbarmungslos getötet werden. Sie müssen wie die deutschen Nazis in aller Welt gejagt, mit allen militärischen Mitteln bekämpft, verhaftet und liquidiert werden.

Selbstmordattentat im Irak: Dutzende Pilger sterben bei Anschlag in Bagdad

In der irakischen Hauptstadt Bagdad sind mindestens 45 Menschen einem Selbstmordattentat zum Opfer gefallen. Nach Polizeiangaben wurden bei dem Anschlag auch mehr als 70 Men- schen verletzt, darunter zahlreiche Frauen und Kinder. Der verheerende Anschlag galt offenbar schiitischen Pilgern auf dem Weg in die heilige Stadt Kerbela. Eine Selbstmordattentäterin hatte sich in einer Gruppe Pilger in die Luft gesprengt, die an einem Kontrollpunkt warteten. Die Frau habe den Sprengsatz unter ihrem Gewand verborgen, hieß es. Da die Sicherheitsvorkehrungen bei religiösen Feiern im Irak inzwischen massiv sind, versuchen Terroristen neuerdings immer wieder, Pilger auf ihren Anfahrtswegen anzugreifen. Augenzeugen beschrieben chaotische Szenen im Anschluss an die Tat. Ein riesiger Feuerball sei inmitten der Pilger zu sehen gewe- sen, sagte ein Augenzeuge. Viele Pilger seien blutverschmiert zu Boden gegangen und hätten um Hilfe gerufen. Passanten hätten Verletzten beigestanden und sie mit Privatwagen in Kran- kenhäuser gebracht. Nach Angaben eines Militärsprechers wurden die Sicherheitskräfte nach dem Anschlag in Alarmbereitschaft versetzt.

Pilger auf dem Weg nach Kerbela

Die Pilger waren auf dem Weg nach Kerbela und hatten im Norden der Hauptstadt eine Pause eingelegt. Die heilige Stadt der Schiiten liegt rund 110 Kilometer südlich von Bagdad. In dieser Woche machen sich Hunderttausende Pilger auf den Weg nach Kerbela, wo die Schiiten am 5. Februar, dem 40. Tag nach dem Aschura-Fest, an den Tod des Imams Hussein erinnern. Der Enkel des muslimischen Propheten Mohammed war im Jahr 680 von Truppen des sunnitischen Kalifen Jasid in Kerbela getötet worden. Mit dem Tod des Imams wurde im siebten Jahrhundert die Spaltung der schiitischen und sunnitischen Glaubensrichtung im Islam besiegelt. Beobachter befürchten bis zum Höhepunkt der Pilgerfahrt am Freitag weitere Terrorakte. Wäh- rend einer Pilgerfahrt im Februar vergangenen Jahres verübte eine Selbstmordattentäterin einen Anschlag auf ein Zelt, in dem sich viele Frauen und Kinder aufhielten. 40 Menschen wurden getötet und 60 verletzt. Einen Monat zuvor hatte sich ein als Frau verkleideter Selbst- mordattentäter vor einer Moschee im schiitischen Stadtviertel Kasimijah in die Luft gesprengt und mehr als drei Dutzend Menschen getötet. siehe http://www.tagesschau.de/ausland/irak552.html http://www.n-tv.de/politik/Dutzende-Tote-im-Irak-article706843.html http://www.google.com/hostednews/afp/article/ALeqM5h0eZ_CjIMPIVqPq46acNtMVm_tgQ http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,675187,00.html http://www.faz.net/s/RubDDBDABB9457A437BAA85A49C26FB23A0/Doc~ED3E1131ABE98490182E9CC337A33A76C~AT pl~Ecommon~Scontent.html http://www.nzz.ch/nachrichten/international/anschlag_schiitische_pilger_bagdad_1.4739634.html http://www.focus.de/panorama/vermischtes/bagdad-mindestens-17-tote-nach-selbstmordanschlag-neben-schiitisch er-pilgergruppe_aid_476029.html

siehe auch Sonderseiten “Iran - das Mutterland des islamischen Faschismus”

Erneut viele Tote bei Anschlag auf Pilger

Die Anschlagsserie im Irak hält an. Bei einem Attentat auf schiitische Pilger sind mindestens 25 Menschen getötet und 115 weitere verletzt worden. Der Sprengsatz war auf einem Motorrad deponiert. Ein Selbstmordattentäter auf einem Motorrad hat sich am Mittwoch im südirakischen Wallfahrtsort Kerbela inmitten von schiitischen Pilgern in die Luft gesprengt und dabei mindes- tens 25 Menschen getötet. 115 weitere Personen erlitten Verletzungen, bestätigte die Polizei in der Stadt 100 Kilometer südlich von Bagdad. In einem Krankenhaus der Stadt Kerbela, 110 Kilo- meter südlich von Bagdad, seien die Leichen der Todesopfer sowie die Verletzten eingeliefert worden, sagte der Chef der Gesundheitsbehörde der Provinz. Die Opferbilanz sei noch nicht endgültig. Unter den Todesopfern waren demnach drei Kinder. Der Anschlag habe sich auf der Straße von Hilla nach Kerbela ereignet, auf der zahlreiche schiitische Pilger unterwegs waren, um am Freitag an einer religiösen Zeremonie in der Stadt teilzunehmen. Wegen der Veranstal- tung waren rund um die den Schiiten heilige Stadt 30.000 Sicherheitskräfte im Einsatz.

In Kerbela finden am Freitag die Arbain-Feierlichkeiten zum Gedenken an den Glaubensmär- tyrer Hussein statt. Dort feiern die Gläubigen das Ende der 40-tägigen Trauerzeit nach dem Todestag Imam Husseins. Mit dem Tod dieses Enkels des Propheten Mohammed wurde im siebten Jahrhundert die Spaltung der schiitischen und sunnitischen Glaubensrichtung im Islam besiegelt. Die Behörden befürchten bis zum Höhepunkt der Pilgerfahrt weitere Anschläge. Nach Angaben der Sicherheitsbehörden sind bereits fünf Millionen Pilger in der Stadt einge- troffen. Am Montag hatte eine Selbstmordattentäterin auf einer Straße nahe Bagdad 41 schiiti- sche Pilger in den Tod gerissen. Die irakische Regierung machte das Terrornetzwerk al-Qaida sowie Anhänger des früheren irakischen Machthabers Saddam Hussein für die Tat verantwort- lich. Schon in den vergangenen Jahren hatte es rund um dieses Glaubensfest immer wieder Anschläge auf Pilger gegeben. siehe http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,675697,00.html http://www.tagesschau.de/ausland/irakanschlag118.html http://www.nzz.ch/nachrichten/panorama/weiterer_anschlag_auf_schiitische_pilger_im_irak_1.4778682.html http://www.focus.de/panorama/vermischtes/kerbela-mindestens-20-schiitische-pilger-bei-anschlag-getoetet_aid_47 6752.html

Mit Bestien, die weit außerhalb jeglicher Menschlich- keit stehen macht es keinerlei Sinn über Humanität zu reden oder zu handeln ...

Und wieder schlägt die Mordlust der islamischen Faschisten aus AlKaida und Taliban gegen Muslime zu, denen ist es völlig egal, wen sie töten, Hauptsache wehrlose, unbewaffnete Zivilisten. So haben die Faschisten immer gehandelt, die SS im 3.Reich, unter dem Völkermörder Stalin, dem Kinder- ficker Mao Tse Tung, in Birma, in Nord-Korea, in Simbabwe, im Kongo, aber auch im ehemaligen Jugo- slawien. Die können nur gestoppt werden, wenn sie auf eine gut gerüstete, entschlossene und hart zuschlagende Armee treffen, - dann werden die “Helden” auf einmal erbärmliche Feiglinge

Terroranschläge im Irak: Mindestens 42 Tote bei Attentat auf schiitische Pilger in Kerbela und Karachi

Bei schweren Anschlägen auf religiöse Feierlichkeiten im schiitischen Wallfahrtsort Kerbela sind mindestens 42 Menschen getötet und 100 weitere verletzt worden. 26 Pilger starben, als im Osten der Stadt eine Autobombe explodierte. Weitere 70 Menschen erlitten nach Angaben von Sicherheitskreisen und Augenzeugen Verletzungen. Nahezu zeitgleich schlugen im Zentrum der Stadt mehrere Mörsergranaten ein. Dabei kamen 16 Pilger ums Leben, 30 weitere wurden verletzt. In Kerbela findet zurzeit das Arbain-Fest zum Gedenken an den schiitischen Märtyrer Hussein statt. Es markiert das Ende einer 40-tägigen Fastenzeit. Hunderttausende Pilger aus dem gan- zen Irak sind deswegen in die Stadt gekommen. Mehr als 30.000 Sicherheitskräfte sind im Ein- satz. Der Gouverneur der Provinz machte das Terrornetzwerk Al Kaida sowie Anhänger des früheren irakischen Machthabers Saddam Hussein für die Anschläge verantwortlich.

Terror-Kooperation: Somalia wird Al-Kaida-Land

Somalische Rebellengruppen wollen sich dem Terrornetzwerk Al-Kaida unterstellen und einen "internationalen Dschihad" führen. In Somalia soll ein islamistischer Staat errichtet werden. Radikal-islamische Milizen in Somalia wollen ihren Kampf gegen die Übergangsregierung in Mogadischu künftig unter der Führung des Terrornetzwerks Al Kaida fortsetzen. Das verein- barte die Al-Shabaab-Miliz, die bereits weite Teile des Krisenstaates am Horn von Afrika kontrol- liert, mit Teilen der Al-Hizbul-Miliz. "Wir haben vereinbart, den Heiligen Krieg im Osten und am Horn von Afrika zu einem internationalen Dschihad unter der Führung von Al Kaida zu verbin- den", sagte Sheikh Fuad Mohamed Khalaf, einer der Anführer der Al-Shabaab-Miliz. "Wir werden bald einen islamischen Staat errichten", heißt es in einer Stellungnahme, die auch somalischen Rundfunksendern zugänglich gemacht wurde, weiter. siehe http://www.n24.de/news/newsitem_5808566.html http://www.n-tv.de/politik/Al-Kaida-fuehrt-Somalias-Rebellen-article707257.html

Die Konjunktur hält an: Der nächste islamische “Ehrenmord” - dieses Mal von der anderen Seite ausgelöst

Ende einer arrangierten Ehe: Drei Schüsse in der Hölle

Sie wollten sich scheiden lassen, sie fanden ihre Ehe eine Hölle - dann drückte Dilek T. ab. Dreimal. Die 32-Jährige schoss auf offener Straße auf ihren Mann. Jetzt steht sie vor Gericht, und ihr schwerverletzter Ex-Partner schildert eine ganz ande- re Geschichte als sie: Er fürchtet noch immer um sein Leben. Dilek hatte es beim zweiten Mal besser machen wollen. Zehn Jahre lang hatte sie als allein- erziehende Mutter gelebt. Sie wollte ihre erste, missglückte Ehe vergessen, ihrem Sohn endlich ein Familienleben bieten. Als auch der zweite Anlauf gescheitert war, griff die Krankenpflegerin zur Waffe. Seit Montag steht Dilek T. in Essen vor Gericht, wegen versuchten Mordes an ihrem zweiten Ehemann Ali. Wenige Minuten vor dem Scheidungstermin am 26. August vergangenen Jahres schoss die 32-Jährige auf ihren zwei Jahre jüngeren Mann, verletzte ihn schwer und verfolgte ihn, bis er sich in Sicherheit gebracht hatte. Nach Ansicht der Staatsanwaltschaft hat sie "heimtückisch und aus niederen Beweggründen" gehandelt. Wäre Ali T. nicht rechtzeitig versorgt worden, wäre er gestorben, erklärte Staatsanwalt Schütz.

Es ist das Ende einer arrangierten Ehe und die Geschichte zweier Menschen, die von ihren Familien einander vermittelt wurden, zwar aus freiem Willen heirateten - aber völlig gegensätz- liche Vorstellungen von einem gemeinsamen Leben hatten. Dilek, in Gelsenkirchen geboren und deutsche Staatsangehörige, ist eine aparte Frau, selbstbewusst und stolz. Die Ehe mit ihrem ersten Ehemann scheitert 1997, kurz nach der Geburt des gemeinsamen Sohnes. Die folgenden zehn Jahre versorgt und erzieht sie das Kind alleine, bezieht 700 Euro Hartz IV und Unterstützung von ihrer Familie. Im Frühjahr 2007 fragt eine Türkin aus Gelsenkirchen, ob Dilek nicht ihren Neffen heiraten wolle. Dieser lebe in der Türkei. "Ich wollte einen Ersatzvater für meinen Sohn und eine Familie gründen", sagt Dilek vor Gericht. Mit ihren Eltern fliegt Dilek im April nach Izmir. Dort lernt sie Ali kennen, einen jungen Bauern. Ein schmächtiger, gutaussehender Mann, der die Felder seines Vaters bestellt. Die Familien kennen sich nicht, haben sich noch nie zuvor gesehen. Die einzige Gemeinsamkeit: Sie stam- men beide aus dem tiefsten Osten der Türkei, nahe der Grenze zu Armenien. Zwei Tage sitzen Dilek und Ali mit den Verwandten im Haus eines Onkels beisammen, trinken Tee, unterhalten sich. Am dritten Tag setzen sich die beiden Heiratswilligen allein zusammen. Man habe sich gut verstanden, verliebt seien sie jedoch nicht ineinander gewesen. Das betonen vor Gericht beide, und sie sagen auch, dass ihre Familien keinerlei Druck auf sie ausgeübt hät- ten. "Es war unsere freie Entscheidung." Zwei Tage später heiraten sie in Izmir standesamtlich. Dilek fliegt am nächsten Tag mit ihren Eltern zurück ins Ruhrgebiet.

Im August kommt Ali nach Gelsenkirchen - in ein neues Leben in einer ihm völlig fremden Welt. Dileks 73 Quadratmeter große Zweieinhalbzimmerwohnung ist jetzt sein neues Zuhause. Acht Monate lebt er dort. Für beide ist es die Hölle. So schildern sie ihr gemeinsames Leben vor Gericht - jeder für sich erlebt einen zerplatzten Traum. Ali habe sich - nachdem er seine Aufent- haltsgenehmigung in der Tasche hatte - um nichts gekümmert, habe von morgens bis abends im türkischen Café gesessen, sie bepöbelt, gedemütigt und geschlagen und mit Gegenständen nach ihr geworfen, behauptet Dilek. Ali habe Geld eingefordert, das er dann beim Glücksspiel am Automaten verzockt habe. Ihren Sohn habe er zu den Großeltern abschieben wollen, Zärt- lichkeiten habe er abgewehrt und sich geweigert, mit ihr ein Bett zu teilen. Irgendwann habe sie nachgegeben und sei ins Kinderzimmer gezogen.

"Ich führte weiterhin das Leben einer alleinerziehenden Mutter", sagte Dilek vor Gericht. Als sie ihren Ehemann gefragt habe, warum er sie geheiratet habe, habe er ohne mit der Wimper zu zucken geantwortet: "Um nach Deutschland zu kommen." Dieses Bekenntnis sei für sie "extrem schmerzhaft" gewesen.

Dilek, so erzählt es dagegen Ali mit Hilfe einer Übersetzerin, habe ihn wie "einen Sklaven" behandelt. "Sie wollte Macht über mich haben", sagt der 30-Jährige. Unmissverständlich habe sie ihm klargemacht: "Ich habe dich hierhergeholt, du machst alles, was ich will - wenn nicht, schicke ich dich zurück!" Er habe um Erlaubnis bitten müssen, wenn er Fußball in der Kneipe sehen wollte. Sie habe seinen Lohn, den er in einem türkischen Restaurant verdiente, eingefor- dert und ihm den Haustürschlüssel weggenommen.
Bis Ende März 2008 halten es Dilek und Ali unter einem Dach aus. Bis heute wisse er nicht, wie hoch die Miete sei, sagte Ali vor Gericht. Dilek habe ein Leben ohne ihn geführt. "Mindestens 40 Mal hat sie mir die Tür gezeigt: Du kannst ja gehen, wenn es dir nicht passt!" Schließlich sei er nur mit dem, was er am Leib trug, ausgezogen - rausgeschmissen von seiner Ehefrau, sagt Ali T. siehe http://www.spiegel.de/panorama/justiz/0,1518,675333,00.html

Unbestreitbar, - es ist ein schmutziger Krieg gegen die islamischen Faschisten, bei dem ein Menschenleben keinen großen Wert besitzt

Viele Tote bei US-Drohnenangriff in Pakistan

In Pakistan sind erneut viele Menschen durch US-Drohnen ums Leben gekommen. Ein Geheim- dienstmitarbeiter sprach von mindestens 29 Toten. Ziel der Attacke war ein mutmaßliches Versteck von Taliban- und Al-Qaida-Kämpfern an der Grenze zu Afghanistan. Wie die Sicher- heitskräfte mitteilten, schossen bis zu acht Drohnen 18 Raketen auf verschiedene Ziele in dem Dorf Dattakhel in Nord-Waziristan ab. Es sollen Verstecke und ein Trainingslager von Aufstän- dischen getroffen worden sein. Unter Schuttbergen wurden weitere Tote vermutet. Solange die unbemannten Fluggeräte in der Luft waren, habe niemand nach ihnen zu suchen gewagt, berichtete der Geheimdienstmann in einem Telefonat mit der Nachrichtenagentur dpa. In Nord-Waziristan halten sich zahlreiche Aufständische auf, die zum radikalislamischen Haqqani-Netzwerk gehören. US-Drohnen attackieren immer häufiger mutmaßliche Stützpunkte von islamistischen Aufständischen in Pakistan. Die USA haben ihre Drohnenangriffe seit einem Selbstmordanschlag auf eine CIA-Basis in der afghanischen Provinz Chost Ende Dezember deutlich verstärkt.

US-Bürger berichten über Folter

Fünf wegen Kontakts zu Extremistengruppen in Pakistan inhaftierte US-Bürger haben unter- dessen Foltervorwürfe gegen die pakistanische Polizei und das FBI erhoben. Seine Mandanten seien mit dem Tod bedroht und mit Elektroschocks gefoltert worden, sagte Rechtsanwalt Tariq Asad am Dienstag im pakistanischen Sargodha. Ein Sprecher der US-Botschaft nannte die Vor- würfe "komplett haltlos", auch ein Polizeisprecher wies die Vorwürfe zurück. Die Männer aus dem US-Bundesstaat Virginia sind pakistanischer, ägyptischer, jemenitischer beziehungsweise eritreischer Abstammung. Ihnen droht eine lange Haftstrafe. Auf Papiertaschentüchern, die sie aus einem Polizeifahrzeug heraus Journalisten zuwarfen, beteuerten die Männer ihre Unschuld. siehe http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,675612,00.html

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