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Nun gehts also wieder los, - nicht mit einer neuen Seite meiner HP - sondern mit dem altvertrauten Rüstungswettlauf zwischen der “neuen” Sowjetunion unter dem Völkermörder und Kriegsverbrecher V.Putin und den alten USA unter dem Völkermörder und Kriegsver- brecher George W.Bush - und erneut werden Milliarden sinnlos verpulvert, ohne wirklichen Vorteil für die Menschen
MILLIARDEN FÜRS MILITÄR
Russland rüstet kräftig auf
Der Krieg im Kaukasus, die angebliche Bedrohung durch das US-Raketenabwehrsystem, die Nato-Ambitionen der Nachbarstaaten - Russland setzt auf Aufrüstung, "um die Sicherheit des Landes zu verbessern". Ministerpräsident Putin kündigt eine Steigerung des Verteidigungsetats um mehr als ein Viertel an. Moskau steckt weitere Milliarden ins Militär. Nach Angaben von Regierungschef Wladimir Putin wird Russland seine Verteidigungsausgaben im kommenden Jahr um mehr als ein Viertel erhöhen. Der Etat stiege damit auf umgerechnet 66 Milliarden Euro.
Es sei eine der wichtigsten Aufgaben der Regierung, die Streitkräfte zu stärken und die Sicherheit des Landes zu verbessern, sagte Putin der russischen Nachrichtenagentur Interfax zufolge am Dienstag in Moskau. Geplant sei ein Anstieg der Ausgaben um 27 Prozent auf 2,4 Billionen Rubel. siehe http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,578616,00.html http://www.tagesanzeiger.ch/ausland/europa/story/14724493 http://www.focus.de/politik/ausland/verteidigung_aid_263776.html
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Sowjetunion sagt Atom-Gespräche ab
Der Ton zwischen den USA und Russland verschärft sich weiter: Nachdem die US-Regierung ein für Russland wichtiges G8-Treffen abgesagt hat, will der Kreml nicht mehr über das den USA wichtige Atomprogramm des Iran reden. US-Außenministerin Condoleezza Rice geht weiter und attackiert Russland massiv.
Die Sowjetunion steigt vorerst aus den internationalen Gesprächen über das iranische Atom. programm aus. Außenminister Frank-Walter Steinmeier sagte am Rande der UN-Vollver- sammlung in New York, der Gesprächsprozess sei damit mittelfristig unterbrochen. Die Entwicklung mache ihn "sehr besorgt", sie gehe in "die falsche Richtung". Auf die Frage, ob dies eine neue Krise im Verhältnis zwischen USA und Russland bedeute, sagte der Minister: "Ich weiß nicht, ob das kälter werden kann." Er könne im Moment auch nicht erkennen, "ob sich das entspannt". Mittelfristig werde Russland dabei bleiben, seine Teilnahme an den Iran-Gesprächen zu verweigern.
Offiziell hat Moskau die für diesen Donnerstag geplante nächste Gesprächsrunde über das iranische Atomprogramm wegen des "vollen Terminplans" von Außenminister Sergej Lawrow abgesagt. Inoffiziell gilt aber als sicher, dass die Russen damit auf eine Strafmaßnahme der USA reagieren. Die Regierung in Washington hatte kurz zuvor ihre Teilnahme an einem Außenministertreffen der G8-Staaten am Samstag in New York abgesagt, weil Moskaus Haltung in der Kaukasus-Krise keine Fortschritte erwarten lasse. siehe http://www.stern.de/politik/ausland/:Streit-USA-Russland-Atom-Gespr%E4che/640166.html http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,402103,00.html http://www.morgenpost.de/printarchiv/politik/article262805/Teheran_sagt_Atom_Gespraeche_ab.html http://www.faz.net/s/RubE073BC45BF914FEAA6F729039898A785/Doc~E8822FEF2BE4645E88F60D283FD3AFE2D~ATpl~E common~Scontent.html http://www.n24.de/news/newsitem_3886602.html
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Aus Angst vor Feinden: Sowjetunion rüstet auf
Russland prahlt weiterhin mit seiner militärischen Stärke. Wie Manfred Quiring in der heutigen Ausgabe der WELTberichtet, plant der russische Präsident Dmitri Medwedjew die Armee bis zum Jahr 2020 kräftig aufzurüsten. Neue Atom-U-Boote, Satteliten und Raketen sollen die russischen Streitkräfte aufwerten. Russland fühlt sich von Feinden umzingelt – und der Generalstab lieferte prompt die Zahlen dazu.
Mit feierlichem Pomp hat der russische Präsident Dmitri Medwedjew am Dienstag im Georgs- saal des großen Kreml-Palastes die Offiziere vorgestellt, die mit neuen hochrangigen Posten in der Militärhierarchie bedacht wurden. Er nutzte die Gelegenheit, um den Plänen zu einer völligen Umrüstung der russischen Streitkräfte bis zum Jahr 2020 Nachdruck zu verleihen und erhöhte Aktivitäten der Auslandsspionage zu fordern.
Die Auslandsaufklärung gewinne „erhöhte Bedeutung“ bei der Aufdeckung äußerer Bedroh- ungen für die nationale Sicherheit, sagte Medwedjew. Zugleich drängte er „parallel zur Umrüstung von Armee und Flotte“ darauf, die „nuklearen Abschreckungskräfte“ zu stärken, ein einheitliches System der Luft- und Weltraumverteidigung zu schaffen sowie Russlands Status als Großmacht auf den Weltmeeren „anzuheben“.
Bereits in der vergangenen Woche hatte sich Medwedjew am Rande eines groß angelegten Manövers südlich des Urals in diesem Sinne geäußert. Russland müsse die Überlegenheit in der Luft, bei Schlägen auf Land- und Seeziele und bei der operativen Truppenverlegung erlangen. Geplant sei der Serienbau von Kriegsschiffen, „in erster Linie von atomgetriebenen Unterwasserkreuzern mit Flügelraketen und Mehrzweck-U-Booten“. Im Übrigen müssten die Streitkräfte mit völlig neuen High-Tech-Waffen ausgerüstet werden. „Die Armee marschiert ins 21. Jahrhundert“, freute sich eine Moskauer Zeitung. siehe http://www.robertamsterdam.com/deutsch/2008/10/aus_angst_vor_feinden_russland.html http://www.welt.de/politik/article2513812/Russland-ruestet-sich-zu-einem-Befreiungssschlag.html?nr=1&pbpnr=0 http://www.sueddeutsche.de/ausland/artikel/807/138523/
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Rubel-Aktien rutschen rasant Sowjetische Börsen trifft die weltweite Finanzkrise am stärksten – die Gründe sind nach Ansicht von Experten in Vielem hausgemacht.
Zu Hause vor dem Fernseher können sich die Russen entspannt zurücklehnen: In den Abendnachrichten erfuhren sie am Mittwoch im Staatssender RTR erst nach 17 Minuten die neue Hiobsbotschaft von der heimischen Börse – und in nur zwei Halbsätzen. Wenn wie am Mittwoch in Moskau die Kurse auf dem Parkett um 11,25 Prozent einbrechen und der Handel für zwei Tage ausgesetzt werden muss, wäre das in anderen Ländern ein Top-Thema in jeder Nachrichtensendung. Dass die TV-Sender in Russland die Börsenkrise unter ferner liefen vermelden und allenfalls ihre Folgen in den USA und Westeuropa ausführlicher erwähnen, ist ein Zeichen von Nervosität: Die großen Fernsehkanäle in Moskau werden vom Kreml straff gesteuert, und offenbar hat die Regierung Angst davor, dass die Bevölkerung das Ausmaß der Krise begreift.
Ganz Amerika diskutiere den Rettungsplan für die trudelnde Finanzbranche, in Russland dagegen wüssten die meisten Leute so gut wie nichts von der Krise, sagt Sergej Gurijew, Rektor der Russischen Wirtschaftsschule in Moskau. Schon am Montag hatte die Leitbörse RTS mit einem Minus von 19,1 Prozent den stärksten Rückgang in ihrer Geschichte erlebt. Präsident Medwedew stellte umgehend ein Kreditpaket von 950 Milliarden Rubel (rund 26,8 Milliarden Euro) zur Verfügung, um die Kurse zu stützen. Doch die Aktion verpuffte, der Handel endete erneut in einem Crash.
Auslöser der Krise in Moskau sind ohne Zweifel die Schockwellen von der Wall Street. Doch während der Kreml die Schuld an der dramatischen Lage in den USA sucht, hat es nach Ansicht von Experten durchaus hausgemachte Gründe, dass Börsenkurse in Russland viel schneller und heftiger fallen als in anderen Ländern. „Zumindest zur Hälfte sind an der Krise der letzten zwei Monate eigene, innere Probleme schuld“, glaubt Andrej Illarionow, der frühere Wirt- schaftsberater von Präsident Wladimir Putin, inzwischen einer der lautstärksten Kritiker seines Ex-Chefs.
Mit dem brachialen Vorgehen der Behörden gegen TNK-BP, die Moskauer Tochter des britischen Ölgiganten BP hat der Kreml nach Ansicht Illarionows im Juli dieses Jahres gezeigt, dass er nicht nur gegenüber den eigenen Bürgern Willkür übe, sondern auch im Umgang mit Ausländern. Dies sei bei den Investoren als Kriegserklärung des russischen Staats gegen die internationale Geschäftswelt angekommen. siehe http://www.focus.de/finanzen/boerse/finanzkrise/boersen-rubel-aktien-rutschen-rasant_aid_339192.html
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Steht die noch vor wenigen Monaten so machtvoll scheinende sowjetische Wirtschaft am Abgrund?
Totale Panik an der russischen Börse
Die russische Börse befindet sich im freien Fall. Die internationale Finanzkrise schlägt in Moskau stärker aus als anderswo. Auch wenn einige Titel mittlerweile stark unterbewertet sein dürften, wagt kaum jemand zu kaufen. Beim russischen Hang zum Pathos wird das Adjektiv „historisch“ inflationär verwendet. Was sich freilich auf der russischen Börse zuletzt abspielte, wird tatsächlich nur vom „historischen“ Rubel-Crash von 1998 überboten. Um 47,8 Prozent ist der Aktienmarkt im dritten Quartal gefallen und war damit laut einer Rangliste von Dow Jones unter 61 Indizes weltweit am stärksten von der Finanzkrise betroffen. Im Oktober ging es munter weiter. Um 7,09 Prozent brach der Leitindex RTS am Freitag ein. Auch am gestrigen Montag setzte der Handel wiederholt aus, der RTS schloss um 19,1 Prozent tiefer. Vom Allzeithoch (2487,92 Punkte) im Mai sind im RTS gegenwärtig nur noch 866,39 Punkte übrig. Öl- und Gaswerte brachen über 24 Prozent ein, der weltweit größte Nickel- produzent Norilsk Nickel um satte 37,7 Prozent, die Bankenwerte über 15 Prozent.
Das Gros der Analysten macht die negative Situation auf den Weltmärkten für die Entwertung verantwortlich. Alexej Pavlov, Analyst bei „Arbat Capital“, erinnert aber auch an eine Reihe einheimischer Faktoren wie den Krieg mit Georgien und Staatsattacken gegen Privat- konzerne: „Wir haben schlechtere Bedingungen als andere Emerging Markets“. So etwa die Abhängigkeit vom Ölpreis, der im Moment falle. Dazu kamen am Montag Gerüchte über soge- nannte „Margin-Calls“ auf große Aktienpakete. Dabei verlangen Banken von Kreditnehmern, die Aktien auf Kredit gekauft haben, Bargeldnachschüsse oder neue Sicherheiten. In der Vorwoche hat eine Bank bereits die 17-Prozent-Beteiligung des reichsten Russen, Oleg Deripaska, am kanadischen Automobilzulieferer Magna eingezogen. In der Folge schrillten die Alarmglocken noch lauter. siehe http://diepresse.com/home/wirtschaft/eastconomist/420385/index.do?direct=420469&_vl_backlink=/home/index.do&selChanne l= http://www.focus.de/finanzen/boerse/tid-11813/russische-boerse-40-prozent-kursverlust-seit-mai_aid_332699.html http://www.tagblatt.ch/aktuell/wirtschaft/tb-wi/art149,715603 http://www.spiegel.de/wirtschaft/0,1518,578759,00.html http://www.boersenreport.de/marktberichte-66420-b%C3%B6rse_russland_bricht_ein_:_norilsk_nickel,_lukoil,_gazprom_down. html http://www.faz.net/s/RubF3F7C1F630AE4F8D8326AC2A80BDBBDE/Doc~E09B561DD212B48FDB8BD996ACEFB5F6E~ATpl ~Ecommon~Scontent.html?rss_googlefeed_finanzen https://www.cortalconsors.de/News/CNIDis5879269-BOERSE-RUSSLAND-BRICHT-EIN-:-NORILSK-NICKEL-LUKOIL-GAZPRO M-DOWN http://www.welt.de/welt_print/article2456499/Russische-Boerse-geht-in-den-freien-Fall-ueber.html http://www.salzburg24.at/news/tp:vol:special_wirtschaft_aktuell/artikel/russische-boersen-liegen-still---angst-vor-einbruechen/cn /news-20081010-11381206 http://www.handelsblatt.com/finanzen/breakingviews/russlands-markt-bricht-zusammen;2058276 http://www.n-tv.de/1042957.html
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Der vergessene Krieg ...
Reportage aus Berg-Karabach
Der vergessene Krieg um den "Garten in den Bergen"
Der Konflikt um Südossetien trat mit dem Georgien-Krieg wieder ins Bewusstsein der Welt. Ein anderer Konflikt auf dem Gebiet der Ex-Sowjetunion gilt weiter als "vergessen": 30.000 Menschen starben bislang in Berg-Karabach. Tausende mussten fliehen. Eine Lösung ist nicht in Sicht. Mildes Herbstlicht scheint auf Hadrut, einen Ort mit ein paar tausend Einwohnern tief im Süden von Berg-Karabach. Die Grenze zu Iran liegt 30 Kilometer entfernt - sie ist geschlossen. Von einem Truppenübungsplatz am Rande des Ortes weht ab und zu leise das Knattern von Maschinengewehren herüber.
Nikolai achtet nicht darauf. Der 61-Jährige gießt gerade die Blumen in seinem Garten. Seinen Gästen bietet er Äpfel, Birnen und frische Walnüsse an. Das Wasser für den Tee holt er aus dem Brunnen neben seinem Haus. Dann kommt der Mann mit dem Drei-Tage-Bart schnell ins Erzählen. Früher sei er Feuerwehrmann gewesen, jetzt lebe er von seiner Rente und dem, was der Garten hergebe - so wie viele im Ort. Den Tränen nahe erzählt er, sein 16-Jähriger Sohn sei im Krieg gegen die Aserbaidschaner Anfang der Neunziger Jahre gefallen. Ja, auch er habe gekämpft. Aber da wird er wortkarg. siehe http://www.tagesschau.de/ausland/bergkarabach100.html
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Für ihre wodkaverseuchten Gehirne sind die Sowjetfaschisten in Russland und den ehemaligen Staaten der UDSSR je schon bekannt und berüchtigt - - aber jetzt können sie offenbar nicht mal mehr Kinofilm und Realität unterscheiden
Russland
Kommunisten hetzen gegen Bond-Girl aus der Ukraine
Für ihre scharfen Reaktionen auf westliche Filme sind die russischen Kommunisten bekannt. Nun haben sie sich das neue Bond-Girl Olga Kurylenko vergeknöpft und als „Mätresse“ diffamiert. Nicht weniger als den „Verrat sozialistischer Ideale“ machten sie der Schauspielerin zum Vorwurf. Dass sich die 28-jährige Ukrainerin im neuen 007-Krimi „Ein Quantum Trost“ dem britischen Agenten an den Hals werfe, sei unpatriotisch. Zudem sei die Liaison mit dem Spion eine Schande für das Slawentum, hieß es am Mittwoch in einer Stellungnahme der Partei aus St. Petersburg in der Zeitung „Nesawissimaja Gaseta“. „Wo ist Dein Gewissen? Während Deine Altersgenossinnen in der Ukraine gegen die Nato demonstrieren, genießt Du die Ruhe an der azurblauen Küste“, heißt es darin weiter. siehe http://www.focus.de/politik/ausland/russland-kommunisten-hetzen-gegen-bond-girl-aus-der-ukraine_aid_344558.html
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Majestätsbeleidigung gegen den selbsternannten “Roten Zaren” Vladimir Putin / der Schreckliche
Straflager wegen Putin-Kritik
In Russland wurde erstmals ein Blogger wegen Kritik an Putin im Internet zu einem Jahr Straflager verurteilt worden. Barbara Oertel berichtet in die tageszeitung, dass nicht der rechtsextreme Hintergrund des Beschuldigten ausschlaggebend für die Verurteilung war, sondern die Tatsache, dass er sein Recht zur freien Meinungsäußerung genutzt hat. Nun fürchten Experten, dass weitere Kritiker des russischen Systems verurteilt werden könnten.
Erstmals ist in Russland wegen einer Putin-kritischen Veröffentlichung im Internet eine Haftstrafe verhängt worden. Ein Regionalgericht in der Stadt Barnaul verurteilte diese Woche einen Blogger wegen "Aufwiegelung zu ethnischem und religiösem Hass" sowie der "öffentlichen Verunglimpfung eines Vertreters der Staatsmacht" zu einem Jahr Straflager.
Im Herbst 2006 hatte der Beschuldigte mit dem Namen Alexander (der Nachname ist nicht bekannt) eine Internetseite eingerichtet, die unter anderem den damaligen Staatspräsidenten und heutigen Regierungschef Wladimir Putin in Skinheadkleidung zeigt. Bei einer Wohnungs- durchsuchung fand die Polizei zudem rechtsextreme Symbole wie ein Hakenkreuz aus Birken- rinde, Exemplare der verbotenen nationalistischen Zeitung Limonka sowie Videokassetten. Dort ist besagter Alexander in einem Wald beim Nahkampftraining mit anderen Skinheads zu sehen. Der Verurteilte ist außerdem Mitglied der rechten Gruppierung "Russische Nation" und war schon einmal wegen der Teilnahme an einer verbotenen Kundgebung festgenommen worden. siehe http://www.robertamsterdam.com/deutsch/2008/11/straflager_wegen_putinkritik.html
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20 Tote durch defektes Feuerlöschsystem
Unfall auf russischem Atom-U-Boot
Bei einer Havarie auf einem russischen Atom-U-Boot sind mindestens 20 Matrosen und Zivilisten an Bord getötet worden. Der Unfall ereignete sich in einem Unterseeboot der Pazifikflotte mit insgesamt 208 Menschen an Bord, teilte der Marinesprecher Igor Dygalo nach Angaben der russischen Agentur Interfax mit. Das Boot habe Kurs auf einen Hafen im fernöstlichen Gebiet Primorje genommen. Das U-Boot nahm an einem Manöver teil, als sich das Unglück ereignete. Auf offener See habe es ein Defekt an dem Feuerlöschsystems gegeben, teilte die Marine mit. Das U-Boot habe Kurs auf einen Hafen im fernöstlichen Gebiet Primorje genommen. Der U-Boot-Zerstörer "Admiral Tributs" sei dem Boot zur Hilfe gekommen und habe die Verletzten in den Hafen gebracht. Radioaktivität sei bei dem Vorfall nicht ausgetreten, an Bord wurde keine erhöhte Strahlung gemessen. Das U-Boot selbst sei auch nicht beschädigt worden. Präsident Dmitri Medwedjew sei über den Vorfall informiert worden. siehe http://www.tagesschau.de/ausland/atomuboot102.html http://www.haz.de/newsroom/politik/zentral/politik/ausland/art666,728422 http://www.neuepresse.de/newsroom/politik/zentral/politik/ausland/art666,728422 http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,89062,00.html
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Plant der sowjetische Diktator und Kriegsverbrecher V.Putin die legale Rückkehr in den Kreml als neuer allmächtiger Herrscher der neuen Sowjetunion?
Medwedew will Verfassung ändern
Russlands Präsident Dmitri Medwedew will die Amtszeit des Präsidenten auf sechs Jahre verlängern. Das nährt Spekulationen um eine Rückkehr Wladimir Putins ins höchste Amt - für weitere zwölf Jahre. Der russische Staatschef Dmitri Medwedew will die Amtszeit des Präsidenten von derzeit vier auf sechs Jahre verlängern. Eine entsprechende Verfassungsänderung habe Medwedew dem Parlament zugeleitet, hieß es im Kreml. Medwedew hatte die von ihm gewünschte Verfassungs- änderung bereits in der vergangenen Woche in seiner Rede an die Nation angekündigt. Sie soll noch bis zum Jahresende beschlossen werden. Die Änderung wäre Verfassungsrechtlern zufolge erst für zukünftige Präsidenten gültig. siehe http://www.n24.de/news/newsitem_4130835.html http://www.spiegel.de/video/video-40559.html
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Wieder einmal zeigt der Sowjetfaschismus unter dem Völkermörder und Kriegsverbrecher V.Putin seine hässliche Visage, die Visage eines absolutistischen Unrechtsstaates
Oppositionskundgebung in Moskau
Polizei nimmt Dutzende Regierungskritiker fest
Die russische Polizei hat bei zwei nicht genehmigten Kundgebungen der russischen Opposition in Moskau und Sankt Petersburg rund 150 Demonstranten festgenommen. Allein in der Hauptstadt seien 90 Kremlgegner in Gewahrsam genommen worden, sagte ein russischer Polizeisprecher. In Sankt Petersburg kam es zu rund 60 Festnahmen. Insgesamt hatten rund 500 Regierungskritiker trotz eines Verbots der Behörden gegen die Politik des Kreml in der derzeitigen Finanzkrise sowie gegen die aktuelle Verfassungsänderung protestiert. Diese sieht vor, den russischen Präsidenten zukünftig für sechs statt für vier Jahre zu wählen.
Unter den Festgenommenen soll sich auch das Führungsmitglied der Partei "Anderes Russland", Eduard Limonow, befinden. Deren Vorsitzender, der Ex-Schachmeister Garri Kasparow, hatte zu der Kundgebung aufgerufen, war jedoch selbst nicht zu der Protestver- anstaltung erschienen. Ob auch er von der Polizei festgehalten wird, ist derzeit noch unklar.
Kasparow hatte gestern zusammen mit mehr als 100 Kreml-Gegnern das Opositionsbündnis Solidarnosz gegründet. Oberstes Ziel der neuen Bewegung sei die Ablösung der Regierung von Ministerpräsident Wladimir Putin und Präsident Dmitri Medwedjew, so Kasparow. Dies sei die einzige Möglichkeit, um in Russland wieder für Freiheit und politischen Wettbewerb zu sorgen. siehe http://www.tagesschau.de/ausland/moskau104.html http://www.n-tv.de/1068271.html http://www.n24.de/news/newsitem_4310971.html http://newsticker.welt.de/index.php?channel=pol&module=dpa&id=19829080 http://www.nachrichten.ch/detail/327916.htm http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,596353,00.html http://www.dw-world.de/dw/function/0,,12356_cid_3874569,00.html?maca=de-merkur-news-1209-rdf http://www.general-anzeiger-bonn.de/index.php?k=news&itemid=10007&detailid=534843
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Die “Neue Sowjetuniuon” unter dem Völkermörder und Kriegsverbrecher V.Putin droht der Welt und besonders den USA mit neuen Raketen
Russische Muskelspiele oder militärischer Ernst? Bis 2020 will Moskau seine Streitkräfte mit neuen Raketen bestücken - sie sollen den geplanten US-Abwehrschild überwinden können. Der Befehlshaber der strategischen Streitkräfte, Nikolai Solowzow, sieht die neuen Raketen dazu in der Lage, auch wenn "ein Feind" Raketenabwehr-Maßnahmen ergreife. Das Raketen- system werde zwischen 2015 und 2020 komplett erneuert. siehe http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,597033,00.html http://www.op-marburg.de/newsroom/politik/zentral/politik/art1013,75604
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Russland: Reiche in Not
20 Milliarden Dollar - einfach weg
Die Finanzkrise lässt die Vermögen von Russlands Geldelite schmelzen. Mehr als 100 Milliarden Dollar haben die sechs reichsten Russen verloren. Die sechs reichsten Russen haben seit Beginn der weltweiten Finanzkrise mehr als 100 Milliarden Dollar verloren. Insgesamt betrage das Minus 111 Milliarden Dollar (rund 80 Milliarden Euro), berichtete die Zeitung Iswestija am Dienstag. Der als wohlhabendster Mann des Landes geltende Oleg Deripaska habe zusehen müssen, wie sein Vermögen von umgerechnet mehr als 20 Milliarden Dollar auf 7,2 Milliarden Dollar geschrumpft sei. Noch schlimmer traf es demnach den Besitzer des englischen Fußballvereins FC Chelsea, Roman Abramowitsch. Sein Vermögen verringerte sich dem Bericht zufolge von 23,5 Milliarden Dollar auf 3,3 Milliarden Dollar. Die russischen Oligarchen hatten ihren Aufstieg der vergangenen Jahre durch massive Schul- den bei Banken finanziert. Durch den weltweiten Kurssturz an den Börsen hatte sich der Wert ihrer Unternehmensimperien drastisch verringert. Zuden sind die Rohstoffpreise zuletzt stark gefallen. siehe http://www.sueddeutsche.de/finanzen/898/452601/text/?CMP=NLC-SDE071022&nlsource=taeglich http://www.bild.de/BILD/news/wirtschaft/2008/10/21/oligarchen-in-der-finanzkrise/milliardenverluste-fuer-russlands-reiche.html
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Das sind die lupenreinen Demokraten und Freunde unseres Ex-Kanzlers Gerhard Schröder
Verhandlungen gescheitert Gazprom kappt Gaslieferungen an die Ukraine
Im Gas-Streit mit der Ukraine sind die Verhandlungen gescheitert! Der russische Gas-Konzern hat die Gaslieferungen an das Nachbarland vollständig gestoppt, nachdem eine Verlängerung des Liefervertrags nicht zustande kam. Die durch die Ukraine gepumpten Gaslieferungen für Deutschland und andere EU-Länder sollen aber nicht betroffen sein.
Russlands Regierungschef Wladimir Putin hatte zuvor mit „schweren Konsequenzen“ gedroht, sollten die russischen Gas-Lieferungen nach Europa unterbrochen werden. Jeder Versuch der Ukraine, die Lieferungen zu unterbinden, werde als Verletzung der vertrag- lichen Verpflichtungen angesehen, so Putin. Ein Sprecher des ukrainischen Präsidenten Viktor Juschtschenko wies ein russisches Angebot zurück, der Ukraine ab 2009 Gas für 250 Dollar (rund 180 Euro) pro 1000 Kubikmeter anzubieten. Dies sei nicht akzeptabel, so lange die Transitgebühren nicht erhöht würden.
Putin sagte bei einem vom Fernsehen übertragenen Treffen mit Präsident Dmitri Medwedew, ein Verstoß der Ukraine gegen ihre im April 2007 eingegangenen Vertragsverpflichtungen für den Gastransit werde schwere Konsequenzen für die Beziehungen zu Russland und „zu den Kunden in EU-Staaten“ haben. Ranghohe Vertreter des staatlichen russischen Energiekonzerns Gazprom hatten zuvor Journalisten ein Schreiben vorgelegt, in dem das ukrainische Unternehmen Naftogaz angeblich mit einer Unterbrechung der Lieferungen nach Europa droht. Die Echtheit des Schreibens wurde von unabhängiger Seite aber nicht bestätigt. siehe http://www.bild.de/BILD/news/wirtschaft/2008/12/31/verhandlungen-gescheitert/gazprom-stellt-gaslieferungen-an-ukraine-ein.ht ml http://www.stern.de/politik/ausland/:Energie-Streit-Ukraine-Gazprom-Gasversorgung/650315.html http://www.fuldaerzeitung.de/newsroom/wirtschaft/art161,769744 http://www.spiegel.de/wirtschaft/0,1518,539530,00.html http://www.tagesschau.de/wirtschaft/gaslieferungen102.html http://www.spiegel.de/wirtschaft/0,1518,599036,00.html http://www.rtl.de/rtlaktuell/rtl_aktuell_artikel.php?article=24524&pos=4 http://www.n-tv.de/1078156.html http://www.n-tv.de/990728.html http://www.n24.de/news/newsitem_4368624.html http://www.heute.de/ZDFheute/inhalt/22/0,3672,7498614,00.html http://www.heute.de/ZDFheute/inhalt/22/0,3672,7498614,00.html http://www.sueddeutsche.de/finanzen/429/453124/text/?CMP=NLC-SDE071022&nlsource=taeglich
Nachtrag
Die derzeitige Erpressung mit dem Gaslieferstopp zeigt nur allzu deutlich, dass die neue Sowjetunion unter dem Kriegsver- brecher V.Putin und dem bekannten Sowjetfaschismus unberechenbar ist, dass sie jede Gelegenheit nutzt sich an ehemaligen Bündnispartnern zu rächen, die sich nicht mehr unter die Knute der Sowjetunion stellen wollen. Hinzu kommen die hausgemachten enormen Wirtschafts- und Finanzprobleme der Sowjetunion, die dieses Land zu einem risikoreichen, inakzeptablen Handelspartner machen. Große Teile Südosteuropas - Bulgarien, Rumänien, Ungarn und sogar der traditionelle Bündnispartner, das faschistische Serbien - frieren in der Kälte eines harten Winters, - aber Gazprom und die neue Sowjetunion sehen noch keinen Handlungsbedarf endlich den Streit mit der abtrünnigen, ehemaligen Sowjetrepublik Ukraine beizulegen.
Russisch-ukrainischer Gasstreit
EU empört über Lieferstopp
Die EU hat empört auf die Einschränkung russischer Gaslieferungen an ihre Mitgliedstaaten reagiert. "Diese Situation ist inakzeptabel", kritisierten EU-Kommission und die tschechische Ratspräsidentschaft in einer gemeinsamen Erklärung. Die Kürzung sei "ohne vorherige Warnung und in klarem Widerspruch zu den Zusicherungen der höchsten Verantwortlichen in Russland und der Ukraine gegenüber der Europäischen Union" geschehen.
Auch Deutschland betroffen
Auch in Deutschland kommt nach Branchenangaben weniger russisches Gas als üblich an. Der größte deutsche Gasimporteur E.ON Ruhrgas rechnet nach eigenen Angaben mit einem Ausfall der russischen Lieferungen über die Ukraine. Die Versorgung der E.ON-Kunden sei derzeit sichergestellt - "aber auch unsere Möglichkeiten stoßen an ihre Grenzen". Bundeswirtschaftsminister Michael Glos erklärte am Abend, der Vizechef des russischen Energiekonzerns Gasprom, Alexander Medwedjew, habe ihm bei einem Treffen zugesichert, das Gas nach Deutschland über andere Leitungen außerhalb der Ukraine zu transportieren.
Ein Sprecher des Gasimporteurs Wingas sagte der Nachrichtenagentur AFP, es gebe die ersten Druckabfälle auf der über die Ukraine verlaufenden Route. Es gebe jedoch keine Auswirkungen für Wingas-Kunden, da der Großteil des aus Russland importierten Gases durch Weißrussland und Polen nach Deutschland komme. Zudem habe das Unternehmen große Reserven. Wingas ist ein Joint-Venture der BASF-Tochter Winterhall und des Gasprom-Konzerns. Das Unterneh- men ist nach eigenen Angaben hinter E.ON Ruhrgas der zweitgrößte Importeur von russischem Gas. siehe http://www.n24.de/news/newsitem_4393530.html http://www.nachrichten.at/nachrichten/wirtschaft/art15,92243 http://www.sueddeutsche.de/finanzen/840/453530/text/ http://www.mdr.de/nachrichten/6038361.html http://www.nachrichten.at/oberoesterreich/innviertel/art70,92348 http://www.spiegel.de/wirtschaft/0,1518,600043,00.html http://www.spiegel.de/wirtschaft/0,1518,600052,00.html http://www.tagesschau.de/wirtschaft/gasstreit128.html http://www.zeit.de/online/2009/02/gasstreit-suedosteuropa-engpass-2 http://www.welt.de/wirtschaft/article2976732/Suedosteuropa-bekommt-kein-russisches-Gas-mehr.html http://www.stern.de/wirtschaft/unternehmen/unternehmen/:Gas-Streit-EU-Lieferungen/651011.html http://www.stern.de/wirtschaft/unternehmen/unternehmen/:Russland-Ukraine-Gas-Streit-Kreis/650975.html http://www.n-tv.de/1082250.html http://www.n24.de/news/newsitem_4401450.html http://www.heute.de/ZDFheute/inhalt/10/0,3672,7503274,00.html
Die logische Konsequenz kann nur lauten, die Pläne für neue Wege der Gasliefe- rung ohne Einbeziehung der Sowjetunion, Gasterminals und Gascontainerschiffe, müssen dringend realisiert werden, um aus dieser gefährlichen Abhängigkeit mit einem unberechenbaren Partner wie der Sowjetunion, herauszukommen. Der Ausbau nicht fossiler Brennstoffe muss zudem so schnell wie möglich ausge- baut werden.
Nachtrag
Gas-Streit:
Gazprom Kanzler Schröder nimmt Sowjetunion in Schutz
Schwere Zeiten für Moskau-Sympathisanten: Wegen des Energie-Streits zwischen Russland und der Ukraine erhält Europa nach wie vor kaum Gas, hunderttausende Menschen frieren auf dem Balkan. Allerorten werden Zweifel an der Verlässlichkeit Russlands laut - nicht so bei Altkanzler Gerhard Schröder.
Altkanzler Gerhard Schröder (SPD) lässt nichts auf seinen Arbeitgeber kommen. In einem Interview mit der "Bild"-Zeitung verteidigt der Aufsichtsratschef des Ostseepipeline-Konsorti- ums, das zu 51 Prozent dem russischen Energieriesen Gazprom gehört, Moskaus Sicht des Gaspreis-Streits mit der Ukraine. "Die russische Seite hat ein Kompromissangebot gemacht, das deutlich unter dem liegt, was am Weltmarkt gezahlt werden muss", so Schröder. Er hoffe, dass man sich "auf dieser Basis" rasch einige.
siehe http://www.stern.de/wirtschaft/unternehmen/unternehmen/:Gas-Streit-Schr%F6der-Russland-Schutz/651032.html
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Es erscheint wie eine üble Schmierenkomödie! Während in Südosteuropa Millionen Menschen frierend in ihren Wohnungen hocken, weil kein sowjetisches Gas mehr nach Europa strömt und die Sowjetunion bedenkenlos ihre Unzuver- lässigkeit im Einhalten von Handelsverträgen belegt, erhält der Kriegsverbrecher, Völkermörder und Diktator V.Putin,
der erbarmungslos regierungskritische Reporter verfolgen, foltern und ermorden lässt, der jegliche demokratische Opposi- tion im Reich des Sowjetfaschismus zusammenknüppeln und in Straflager einsperren lässt, im sächsischen Dresden der Orden “Kampf für das Gute”. Allein schon die Tatsache, dass ein Tschetschenien-Kriegsver- brecher wie V.Putin diesen Orden erhält, sollte alle anderen Träger dieses Ordens dazu motivieren in einem Akt des zivilen Ungehorsams demonstrativ den ihren an das Land Sachsen zurückzugeben. Die Verleihung dieses Ordens an Putin ist eine unverschämte Verhöhnung aller Mordopfer dieses sowjetfaschistischen Diktators und Massenmörders von Groszny.
Trotz Gasstopps
Putin bekommt den Orden "Kampf für das Gute"
Während die Menschen in Südosteuropa ohne Gas frieren, bekommt Wladimir Putin in Dresden den Orden "Kampf für das Gute" überreicht. Dem Ministerpräsidenten ist es in der Energiekrise gelungen, alle davon zu überzeugen, dass Dmitri Medwedjew trotz seines Präsidentenamtes in Russland nur die zweite Geige spielt. Die Inszenierung des Besuchs hat etwas Makabres. Wenn Wladimir Putin am Freitagabend in Dresden wegen seiner Verdienste um den deutsch-russischen Kulturaustausch den Orden „Kampf für das Gute“ des Vereins der Semper-Oper entgegennimmt, werden sich in Südosteuropa Tausende die Hände reiben. Nicht vor Freude, sondern vor Kälte: Es kommt kein Gas aus Russland. Der Streit zwischen Moskau und Kiew hat in vielen Ländern für kalte Wohnungen und Stillstand in den Betrieben gesorgt.
Russland, so interpretierte die Moskauer Zeitung „Njesawissimaja Gaseta“ den jüngsten Auftritt des Premiers in der ARD, verfolge in der mit harten Bandagen geführten Auseinandersetzung drei Ziele: Es will Europa dazu bringen, den beinahe bankrotten Ukrainern mit einem Kredit unter die Arme zu greifen, damit Gazprom zu seinem dringend benötigten Geld kommt. Es will den Europäern zweitens deutlich machen, dass die Ostsee-Pipeline, deren Bau nicht vorankommt, dringend gebraucht wird. Und schließlich möchte Moskau das ukrainische Gastransportsystem in die Hand bekommen. Auf Letzteres, glauben Insider, wird sich die Regierung in Kiew jedoch unter keinen Umständen einlassen. Denn dann verlöre sie ihr einziges Druckmittel gegen Russland.
In der Energiekrise demonstriert der russische Regierungschef einmal mehr die Stärke desjeni- gen, der im Herrschafts-Tandem die Führung innehat. Der ursprüngliche Begriff „Doppelherr- schaft“ ist interessanterweise aus dem Sprachgebrauch verschwunden. Putin ist es in den Monaten nach dem Personalwechsel im Kreml gelungen, alle Welt davon zu überzeugen, dass sein Zögling Dmitri Medwedjew trotz seines Präsidentenamtes nur die zweite Geige spielt. siehe http://www.morgenpost.de/politik/article1015858/Putin_bekommt_den_Orden_Kampf_fuer_das_Gute.html http://www.welt.de/politik/article3032014/Putin-bekommt-den-Orden-Kampf-fuer-das-Gute.html http://www.derwesten.de/nachrichten/nachrichten/2009/1/15/news-105254574/detail.html http://www.robertamsterdam.com/deutsch/2009/01/dresdner-verleihen-putin-den-orden-kampf-fur-das-gute.html http://blog.zeit.de/joerglau/2009/01/16/gaza-gegen-grozny-oder-putin-bekommt-einen-orden-in-dresden_1919 http://www.tagesspiegel.de/politik/international/Wladimir-Putin;art123,2707622 http://www.mdr.de/nachrichten/6058713.html http://www.google.com/hostednews/afp/article/ALeqM5io8FyznB3GV9OZBKgwA4d4af2x1A http://www.koeln.de/koeln/nachrichten/buntes/exbuergerrechtler_kritisiert_ordensverleihung_an_putin_117877.html http://www.linie1-magazin.de/linie1/news/Politik/artikel.php?id=44641
Das ist dieses sowjetfaschistische “Gute”, für das Putin so sehr geehrt wurde
Menschenrechts-Anwalt getötet Kopfschuss auf offener Straße
In der sowjetischen Hauptstadt Moskau ist ein bekannter Menschenrechts-Anwalt auf offener Straße erschossen worden. Der Jurist Stanislaw Markelow wurde im Zentrum von einem Unbekannten mit einem Kopfschuss getötet, wie die Staatsanwaltschaft nach Angaben der Agentur Interfax mitteilte.
Markelow hatte noch in der Vorwoche gegen die Begnadigung des russischen Offiziers und Tschetschenien-Kämpfers Juri Budanow protestiert, der nach der Tötung eines tschetscheni- schen Mädchens zu zehn Jahren Lagerhaft verurteilt worden war und Mitte Januar vorzeitig ent- lassen wurde.
Der ermordete Markelow war im Verfahren gegen Budanow der Anwalt der Opfer-Familie. Budanow ist bis heute der ranghöchste russische Militärangehörige, der für Verbrechen an der Zivilbevölkerung in der Teilrepublik Tschetschenien verurteilt wurde. Der Mörder wird in den Kreisen des KGB und im Auftrag des Ex-KGB-Chefs Putin vermutet. siehe http://www.n-tv.de/1088194.html http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,602143,00.html http://www.bernerzeitung.ch/ausland/europa/Bekannter-Menschenrechtsanwalt-in-Moskau-erschossen/story/29739385
Nachtrag
Reporterin stirbt an Schussverletzungen
Sie wollte einschreiten, als der russische Menschenrechtsanwalt Markelow in Moskau niederge- schossen wurde - wenig später starb auch die Journalistin Anastasja Baburowa an ihren Schussverletzungen. Stanislaw Markelow starb durch einen Kopfschuss, den ein Unbekannter am Montag in Moskau auf den prominenten Menschenrechtsanwalt abgefeuert hatte - und Anastasja Baburowa wollte einschreiten - sie hatte Markelow begleitet. Die für die kremlkritische Zeitung "Nowaja Gaseta" arbeitende Journalistin wurde dabei ebenfalls von Kugeln getroffen. Sie starb später im Kranken- haus an ihren Schussverletzungen.
Markelow hatte noch in der Vorwoche gegen die Begnadigung des russischen Offiziers und Tschetschenien-Kämpfers Juri Budanow protestiert. Budanow war nach der Tötung eines tsche- tschenischen Mädchens zu zehn Jahren Lagerhaft verurteilt und Mitte Januar vorzeitig entlas- sen worden. "Nowaja Gaseta" berichtete am Montag erneut über den Fall Budanow unter Nutzung von Recherchen der Journalistin Anna Politkowskaja aus dem Jahr 2004. Die für ihre Reportagen aus Tschetschenien berühmte Politkowskaja war im Oktober 2006 vor ihrer Wohnung ermordet worden. Ihr Mörder ist weiter auf der Flucht. Der Mordfall wird derzeit vor Gericht in Moskau aufgearbeitet. siehe http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,602197,00.html
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Ein Massenmörder, Völkermörder, Kriegsverbrecher und Diktator - der blutigrote Zar Vladimir Putin - spielt sich als Verteidiger der Rechtsstaatlichkeit auf und wirft dem Westen brutale Geschäftsmetho- den im Außenhandel vor ...
WEF 2009
Putin geht mit dem Westen hart ins Gericht
Der russische Minsterpräsident Wladimir Putin hat am Mittwoch in seiner Eröffnungsrede des Weltwirtschaftsforums (WEF) das Geschäftsgebaren in westlichen Ländern hart kritisiert. Insbesondere die USA bekamen ihr Fett ab. «Ich möchte Sie daran erinnern, dass vor lediglich einem Jahr amerikanische Delegierte hier auf dem Forum die fundamentale Stabilität der US-Wirtschaft und die wolkenlosen Prognosen betont haben», sagte Putin in der offiziellen Eröffnung des 39. WEF in Davos. Damit zielte der russische Machthaber auf die ehemalige US- Außenministerin Condoleezza Rice. Diese hatte vor einem Jahr zur Eröffnung des WEF betont: «Die US- Wirtschaft ist widerstands- fähig, ihre Struktur intakt und das langfristige wirtschaftliche Fundament gesund.» «Und unsere Wirtschaft wird einführender Motor des globalen Wirtschaftswachstums bleiben», hatte Rice gesagt.
Investmentbanken weg
Heute hätten die Investmentbanken, der Stolz der Wall Street, praktisch aufgehört zu existieren, sagte Putin nun am Mittwoch: «In nur zwölf Monaten haben ihre Verluste die Gewinne der vergangenen 25 Jahre übertroffen.» Die Welt erlebe jetzt ihre erste richtig globale Krise, die sich mit beispielloser Geschwindigkeit weiterentwickle, sagte Putin. Im Unterschied zur großen Depression der 1920er und 1930er Jahre treffe die Krise wegen der Globalisierung diesmal jeden. «Unabhängig vom politischen oder wirtschaftlichen System sitzen alle Nationen im selben Boot.»
Obwohl die Krise in der Luft gehangen habe, habe sich die Mehrheit noch ihre Scheibe vom Kuchen abschneiden wollen, «sei es einen Dollar oder eine Milliarde Dollar», sagte Putin. Die «wollten die steigende Welle nicht wahrhaben. siehe http://www.20min.ch/news/dossier/wefdavos/story/20569747 http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,575344,00.html
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PROTESTE GEGEN PUTIN
Polizei nimmt Demonstranten fest
Tausende Menschen haben in russischen Städten wegen der Wirtschaftskrise den Rücktritt der Regierung von Ministerpräsident Putin gefordert. Bei den Protesten in Moskau, St. Petersburg und Wladiwostok wurden mehr als 40 Menschen festgenommen. Zu den Kundgebungen hatten Anhänger des liberalen Ex-Schachweltmeisters Garry Kasparow und linksgerichtete Gruppen aufgerufen. Unter den in Moskau Festgenommenen war auch der Gründer der verbotenen Nationalbolsche- wistischen Partei, Eduard Limonow. Der 65-jährige Schriftsteller hatte versucht, auf einer unan- gemeldeten Demonstration eine Ansprache zu halten, wie ein Korrespondent der Nachrich- tenagentur AFP berichtete. Als uniformierte Polizisten und Beamte in Zivilkleidung ihn ergriffen, stürzte Limonow zu Boden. Außer Limonow wurde nach Angaben seines Sprechers rund ein weiteres Dutzend Teilnehmer der unangemeldeten Kundgebung festgenommen.
Etwa ein Dutzend Anhänger Kasparows wurde in einem anderen Stadtteil Moskaus festge- nommen. Den Anführer einer Jugendorganisation, Roman Dobrochotow, nahm die Polizei nach einem Bericht der Nachrichtenagentur Interfax nahe des Regierungssitzes in Gewahrsam. Dem- nach wurden in Moskau 41 Menschen in Zusammenhang mit den Demonstrationen festge- nommen. siehe http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,604792,00.html http://www.heise.de/tp/blogs/8/126683 http://www.nachrichten.at/nachrichten/ticker/Russland-Opposition-Protest;art449,102859 http://www.swr.de/nachrichten/-/id=396/nid=396/did=4457870/db5u18/ http://www.google.com/hostednews/afp/article/ALeqM5jEh4xyf41ARZtelXWdITGH7hMlqw http://www.welt.de/politik/article3125099/Polizei-nimmt-Anti-Putin-Demonstranten-fest.html http://www.pr-inside.com/de/demonstrationen-gegen-russische-regierung-r1036019.htm http://www.n-tv.de/1095123.html http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,604752,00.html http://www.handelsblatt.com/politik/international/tausende-protestieren-gegen-putins-wirtschaftspolitik;2138180 http://www.tagesspiegel.de/politik/;art771,2056706
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Entführung und Folter
EU-Menschenrechtsgericht verurteilt Russland
Russland ist wegen Verschleppung und Folter in Tschetschenien vom Europäischen Gerichts- hof für Menschenrechte verurteilt worden. Viele der Entführten sind bis heute spurlos ver- schwunden. Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat Russland abermals wegen der Verschlep- pung von Tschetschenen verurteilt, die seit Jahren spurlos verschwunden sind. Außerdem gaben die Straßburger Richter zwei Männern aus Inguschetien Recht, die von russischen Soldaten schwer gefoltert wurden. Moskau wurde angewiesen, den Folteropfern jeweils 35.000 Euro an Schmerzensgeld zu zahlen. Den Angehörigen der verschollenen Tschetschenen spra- chen die Richter Entschädigungen von insgesamt 216.000 Euro zu.
Eine Beschwerde war von den Eltern eines 17 Jahre alten Tschetschenen eingereicht worden. Der Jugendliche war im November 2002 von bewaffneten Männern in Tarnkleidung zu Hause festgenommen und mit einem Militärfahrzeug abtransportiert worden. Die anderen Kläger sind Angehörige von fünf jungen Männern im Alter von 18 bis 27 Jahren, die im Juni 2002 an einem russischen Militär-Checkpoint festgenommen wurden. Die Familien suchen seither vergeblich nach Spuren der Verschleppten. Im Lichte des Tschetschenien-Konflikts sei davon auszugehen, dass diese tot sind, heißt es in dem Urteil. Dafür sei Russland verantwortlich. siehe http://www.n24.de/news/newsitem_4814576.html
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Juschtschenko außer sich Zoff um russischen Kredit
Russland greift der vom Bankrott bedrohten Ukraine möglicherweise mit einem Kredit von fünf Mrd. US-Dollar (3,9 Mrd. Euro) unter die Arme. Nach Angaben der ukrainischen Regierungschefin Julia Timoschenko ist Russland zur Zahlung dieses Kredits unter Bedingungen bereit, berichtete die Moskauer Zeitung "Kommersant".
Das Finanzministerium in Moskau bestätigte, dass Vertreter beider Länder in der vergangenen Woche über einen solchen Kredit verhandelt hätten. Entschieden sei über den Antrag der Ukraine aber noch nicht. Das Land will mit dem russischen Geld sein Haushaltsdefizit decken.
Das Lager des prowestlichen Präsidenten Viktor Juschtschenko warnte in Kiew davor, die Ukraine in eine noch größere Abhängigkeit von Russland zu stürzen. Juschtschenkos Rivalin, Ministerpräsidentin Julia Timoschenko, hatte mit Russland bereits zur Beilegung des Gasstreits im Januar einen Rabatt auf den marktüblichen Preis für dieses Jahr ausgehandelt. Die "geheimen" Kreditverhandlungen der Regierung Timoschenko seien ein klarer Rechtsbruch, sagte Juschtschenkos Sprecherin Irina Wannikowa in Kiew. "Das hat schon den Geruch von Korruption", sagte sie.
siehe http://www.n-tv.de/1100285.html
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Die sowjetfaschistische Justiz hat das Land, das Volk und das Recht fest im Würgegriff - Mord ist in der neuen Sowjetunion des Völkermörders und Kriegsverbrechers V.Putin legitimes Mittel zur Durchsetzung politischer Strategien und Ziele
PROZESS IN MOSKAU
Angeklagte im Mordfall Politkowskaja freigesprochen
Überraschendes Urteil im Prozess um den Mord an der Kreml-kritischen Journalistin Anna Politkowskaja: Die Geschworenen befanden alle drei Angeklagten der Beihilfe für nicht schuldig. Von Täter und Auftraggeber fehlt noch immer jede Spur. Es hat mehr als zwei Jahre gedauert, doch zu einem Schuldspruch kam es nicht: Mehr als zwei Jahre nach dem Mord an der Kreml-kritischen Journalistin Anna Politkowskaja sind die Ange- klagten im ersten Strafprozess in Moskau freigesprochen worden. Die Journalistin war am 7. Oktober 2006 im Treppenhaus ihres Moskauer Wohnhauses erschossen worden.
Eine Geschworenen-Jury sah die Vorwürfe wegen Beihilfe zum Mord vor dem Militärgericht als nicht erwiesen an, wie die Agentur Interfax am Donnerstag meldete. Angeklagt waren ein russischer Polizist und die tschetschenischen Brüder Ibrahim und Dschabrail Machmudow, deren dritter Bruder Rustam der Todesschütze sein soll. Er ist jedoch flüchtig, die Drahtzieher der Tat wurden bislang nicht ermittelt. Die Geschworenen entsprachen damit dem Antrag der Verteidigung, die aus Mangel an Beweisen Freispruch gefordert hatte. Neben Beihilfe zum Mord warf die Anklage einem Ex-Geheimdienstmitarbeiter Amtsmissbrauch vor, weil er die Wohnadresse der Reporterin weitergegeben haben soll. siehe http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,608695,00.html http://www.zeit.de/online/2009/09/politkowskaja-angeklagte-freilassung http://www.handelsblatt.com/politik/international/angeklagte-im-mordfall-politkowskaja-freigesprochen;2163268 http://www.welt.de/politik/article3234630/Drei-Freisprueche-im-Mordfall-Politkowskaja.html http://www.krone.at/krone/S28/object_id__134102/hxcms/ http://www.faz.net/s/RubCF3AEB154CE64960822FA5429A182360/Doc~ECCC05C5EB6F94148AAEF73349E89B0BA~ATpl~E common~Scontent.html http://www.n24.de/news/newsitem_4839360.html http://www.heute.de/ZDFheute/inhalt/6/0,3672,7522502,00.html http://www.focus.de/politik/ausland/fall-politkowskaja-angeklagte-freigesprochen_aid_372861.html
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Es kann nicht schaden, wenn sich die Linksfaschisten gegenseitig umbringen ...
Russische Marine schießt... und versenkt China-Frachter
Nach einer wilden Verfolgungsjagd vor der Pazifikküste Russlands hat die russische Marine einen chinesischen Frachter versenkt. Acht Seeleute kamen ums Leben. Der Hongkonger Schiffseigner der "New Star" erhob schwere Vorwürfe und sprach von einer "Mordtat". Er räumte allerdings ein, dass der Frachter den Hafen von Nachodka nahe Wladiwostok ohne Erlaubnis verlassen habe. Erste russische Angaben, das Schiff sei in Schmuggel verwickelt gewesen, hätten die Tat aber nur vertuschen sollen. Es habe vielmehr Streit um die Qualität einer Lieferung Reis aus Thailand gegeben. Vorwürfe, der Grenzschutz habe die Besatzung nicht retten wollen, wiesen die russischen Behörden zurück.
50 Schuss abgefeuert
Das Pekinger Außenministerium sprach zunächst lediglich von einem "Unglück", forderte die russischen Behörden aber auf, den Vorfall zu untersuchen. Die chinesische Zeitung "Global Times" berichtete, die Küstenwache habe mehr als 500 Schüsse aus den Bordgeschützen gefeuert und dabei einen Seemann getötet.
siehe http://www.n-tv.de/1105844.html http://www.heute.de/ZDFheute/inhalt/28/0,3672,7522460,00.html http://www.focus.de/politik/ausland/versenkter-frachter-schadenersatz-von-russland-gefordert_aid_372830.html http://www.rtl.de/rtlaktuell/rtl_aktuell_artikel.php?article=25862&pos=7
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Fortsetzung nächste Seite
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