


		1

Diese Website ist optimiert auf Microsoft Internet Explorer - andere Browser können u.U. verfälschte Darstellungen liefern

Die ehemalige Volkspartei SPD

Vor den Latz geknallt ...

kurzzeitige Chronologie des scheinbar endgültigen Untergangs der deutschen Sozialdemokratie, ohne den Anspruch der Vollzähligkeit, aber symptomatisch erfasst

Schallende Ohrfeige für den Medien- und Friedenskanzler, der den sowjetischen Diktator V.Putin für einen “lupenreinen Demokraten” hält, den Gasprommanager Gerd Schröder und die rot-grüne Bundesregierung. Dumm gelaufen - könnte man sagen, wenn man sich das Urteil des Bundesverfassungs- gerichts zum AWACS Einsatz ansieht, denn der Mythos, dieser ehemalige und inzwischen ausgesprochen fragwürdige Kanzler habe Deutschland vor dem Kriegseinsatz im Irak bewahrt und er wäre der große Friedenskanzler, ist endgültig dahin. Die Grünen und die SPD im gleichen Status wie Kriegsverbrecher-Parteien, die das nur besser der Öffentlichkeit verkaufen konnten, als der faschistoide cholerische Alkoholiker und US-Präsident George W. Busch. Der gesamte Einsatz der AWACS war verfassungswidrig, - und wie nicht anders zu erwarten versuchen die heuchlerischen Parteiprotagonisten sofort das wieder einmal schönzureden. Sie können sich wie immer darauf verlassen, dass der Wähler/-in nur ein Kurzzeitgedächtnis besitzt und sich schon bald nicht mehr daran erinnern und die Handlanger des Kriegsver- brechens in SPD und Die Grünen ungestraft ins Parlament wählen wird.

Oder etwa doch nicht ...?

siehe http://hahn.blogkade.de/archives/1204-Deutscher-Offizier-zum-AWACS-Urteil-Friedensverraeter-im-Generalsrock.ht ml

Die ehemalige Volkspartei SPD

vor dem Absturz in die völlige politische Bedeutungslosigkeit

Die Landes- und Bezirksvorsitzenden beklagen sich beim Parteivorsitzenden Kurt Beck: Die offene Frage der Kanzlerkandidatur blockiert jedes andere politische Thema für die Sozialde- mokratie. Es brennt inder SPD. Die verheerenden Umfragen der laufenden Woche, die die Partei bei nur noch 20 Prozent in der Stimmung der Bevölkerung messen, machen die Führung ratlos. Frustriert haben der Parteivorsitzende Kurt Beck und Generalsekretär Hubertus Heil zur Kenntnis genommen, dass der Zukunftskonvent der Partei am vergangenen Wochenende in Nürnberg nicht zündet. Eine Stimmungswende hatten sich Beck und Heil - und nicht nur sie – davon versprochen. Ich denke, es ist kein unerwartetes Ende für diese ehemaligen Sozialdemokraten, die kaum jemand ernsthaft vermissen wird, wenn sie tatsächlich völlig von der politischen Bühne verschwinden.

Siehe auch

http://www.rp-online.de/public/article/politik/deutschland/576270/Unentschieden-perspektivlos-deprimiert.html http://www.welt.de/politik/article1847164/Kurt_Beck_will_SPD-Basis_nicht_waehlen_lassen.html http://www.heise.de/tp/r4/artikel/21/21254/1.html http://www.zeit.de/online/2007/19/spd-kommentar http://www.aller-zeitung.de/newsroom/politik/zentral/politik/art1013,605054 http://www.scharf-links.de/57.0.html?&tx_ttnews%5Btt_news%5D=913&tx_ttnews%5BbackPid%5D=6&cHash=45a1b7180c http://www.derwesten.de/nachrichten/nachrichten/politik/2008/5/31/news-51164421/detail.html http://www.stern.de/politik/deutschland/:Die-Krise-Volksparteien-Im-Strudel-SPD/623149.html http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,557574,00.html http://www.fixmbr.de/spd-das-ende-einer-volkspartei/ http://www.focus.de/politik/deutschland/spd-krise_aid_267772.html http://www.stern.de/politik/deutschland/622661.html?nv=ct_mt http://www.faz.net/s/RubFC06D389EE76479E9E76425072B196C3/Doc~EBFB6FF084A4744F8B78C5AB98F722BB7~ ATpl~Ecommon~Scontent.html http://www.tagesspiegel.de/politik/deutschland/SPD;art122,2551500 http://www.fixmbr.de/spd-lasst-uns-das-grab-zuschuetten/ http://fr-online.de/top_news/?sid=979094cc78eeec8aab7602c8e84835dc&em_cnt=1355888

und

http://www.hans-brakhage.de/belgaraths-turmzimmer/politische_plakate.html

Ehemalige Volkspartei SPD beerdigt sich jeden Tag ein Stück mehr und schneller Kurt Beck wittert einen Vernichtungsfeldzug gegen die eigene Person

Gefühlsausbruch eines Gescholtenen: Kurt Beck ist auf der Sommerreise durch seine pfälzische Heimat der Kragen geplatzt. Emotional wehrte sich der SPD-Chef gegen parteiinterne Kritiker - und die angebliche unfaire Berichterstattung über seine Person. Er tourt durch sein heimatliches Bundesland, in dem er Ministerpräsident ist. Doch statt entspannt und gut gelaunt mit dem Wahlvolk zu plaudern, platzte Kurt Beck in der westlichen Pfalz bei Kaiserslautern der Kragen. Angefressen von schlechten Umfragewerten für ihn und seine Partei machte der oberste Sozialdemokrat seinem Ärger mal so richtig Luft. Ziel der Attacke: Kritiker in der eigenen Partei und Journalisten, von denen er sich ungerecht behandelt fühlt. Beck erregte sich über "Wichtigtuer" in der SPD, deren Äußerungen die Partei schwächten, laut "FAZ" soll er gar von einem "Vernichtungsfeldzug" gegen ihn gesprochen haben. Namen nannte Beck dem Bericht zufolge keine. Er sehe keinen Grund, seinen politischen Stil zu ändern, stattdessen wolle er seinen Weg weitergehen. Beck verwies auf seinen Erfolg in Rheinland-Pfalz, wo man nicht schlecht übereinander rede.

Siehe http://nachrichten.t-online.de/c/15/41/27/24/15412724.html http://fr-online.de/top_news/?sid=979094cc78eeec8aab7602c8e84835dc&em_cnt=1355888

Das ist mal wieder typisch für die SPD

Das war ein schwerer Fehler. Das war eine dämliche Äußerung.“ Nach den Rücktrittsforderungen wegen seiner 5-Euro-Mindestlohn-Äußerung gibt Finanzse- nator Thilo Sarrazin (kurz vor dem SPD-Landesparteitag) jetzt klein bei. Sarrazin ist bekannt für seine Knallhart-Sprüche und seine Attacken gegen die sozial Schwächsten dieser Gesellschaft. Aber mit seiner jüngsten Äußerung zu seinen persönlichen Mindestlohn-Vorstellungen war er offensichtlich zu weit gegangen: Parteifreunde forderten seine Ablösung! Und plötzlich gibt Provokateur Sarrazin klein bei, bedauert und räumt „schwere Fehler“ ein. Doch das Ziel ist längst erreicht, die Stigmatisierung von Sozialhilfe- und Hartz4 Empfängern in diesem Land, ganz typisch für die neue SPD, nicht erst seit dem Russenmafia und Gasprom-Kanzler Gerd Schröder. Das Thema ist unter die Leute gebracht, jetzt kann das erklärte Feindbild – Hartz4 Empfänger, Rentner und Mindestlohnbezieher – zügig ausgebaut werden, Volksverhetzung ganz im Sinne der Parteiführung. Das ist doch deutsche Tradition, der Reichsführer SS Heinrich Himmler hat es ähnlich gemacht und Juden als Ratten diskriminiert. Es hat funktioniert, denn das ist die Hauptsache, dass man einen Sündenbock für alles findet, was man selbst verbockt hat.
Die SPD hat eben viel von den Nazis gelernt, nicht erst in diesen Tagen, siehe Berufsverbote, Gesinnungsschnüffelei, NATO Aufrüstung u.s.w. siehe http://www.bz-berlin.de/BZ/news/2008/06/20/sarrazin-entschuldigt-sich/sarrazin-entschuldigt-sich,geo=4896652.html

Nachtrag

Der Dummschwätzer der SPD

Der Berliner Finanzsenator Thilo Sarrazin (SPD) rät Verbrauchern, die unter den steigenden Energiepreisen leiden, die Temperaturen im Zimmer zu drosseln und sich „dicke Pullover” anzuziehen. Sozialtarife lehnt er ab. Dieser “Nicht-Sozialdemokrat” ist ja mittlerweile berüchtigt für seine bornierte Dummheit und Idiotie, musste sich auch schon bei der Parteispitze und der -basis für seine unseligen Statements entschuldigen. Aber er symbolisiert nun einmal die neue SPD mit ihrer asozialen Kaltschnäuzigkeit und brutalen Vorgehensweise gegen die Schwächsten der Gesellschaft. Diese Protagonisten der neuen SPD sind nicht nur borniert, sie sind auch unbelehrbar in ihrer öffentlichen Wirkung auf potenzielle Wähler und Parteimitglieder. Ein Dummschwätzer wie Sarrazin treibt sie förmlich mit Gewalt in die Arme der Linken und schädigt so den kläglichen Rest der SPD und ihrer Parteibasis. Die einzige wirksame Maßnahme gegen die drastisch gestiegenen Energiepreise sei Energie sparen, sagte Berlins Finanzsenator Sarrazin im Gespräch mit unserer Zeitung. „Wenn die Energiekosten so hoch sind wie die Mieten, werden sich die Menschen überlegen, ob sie mit einem dicken Pullover nicht auch bei 15 oder 16 Grad Zimmertemperatur vernünftig leben können”, so Sarrazin. Es sei zudem ein gewünschter Effekt, dass die hohen Preise dazu führten, dass die Leute die Nachfrage nach Energie drosseln. „Empfängern von Arbeitslosengeld II werden die Heizkosten erstattet. Darüber hinaus sehe ich keinen Handlungsbedarf.” Mit so einer falschen Aussage hat sich auch bereits die Kanzlerin als inkomptent präsentiert, doch Sarrazin scheint das nicht bemerkt zu haben oder es tangiert ihn nicht. Vielleicht ist es aber auch seine Absicht diese neue SPD zu schädigen, die Mitglieder zu vergrätzen und aus der Partei zu treiben, vielleicht wird er dafür glänzend bezahlt. Zuzutrauen ist Sarrazin alles. Vielleicht sollte sich innerhalb dieser neuen SPD - zumindest in den schäbigen Resten des linken Flügels - endlich mal einer finden, der diesen Schwachkopf abschaltet und ein Parteiausschlussverfahren in Gang setzt.

siehe http://www.rp-online.de/public/article/politik/deutschland/595524/SPD-Senator-empfiehlt-Pullover-gegen-Kaelte.html

Nachtrag

Und wieder folgen die gleichen dümmlichen Zurechtweisungen durch den Parteivorstand, statt diesen Senator umgehend aus der SPD auszuschließen

Pullover-Affäre Druck auf Sarrazin nimmt zu

Wegen seiner umstrittenen Energiespartipps muss sich Berlins Finanzsenator Thilo Sarrazin mitten im Hochsommer warm anziehen: Jetzt bekommt er auch noch starken Gegenwind aus der eigenen Partei. „Herr Sarrazin erzählt dummes Zeug. Er spricht nicht für die SPD“, sagte SPD-Fraktionsvize Ulrich Kelber der „Westdeutschen Allgemeinen Zeitung“ vom Mittwoch. „Wenn Sarrazins Größe von seiner Sensibilität abhängig wäre, könnte er unter dem Teppich Fallschirm springen“, fügte Kelber hinzu. Der Geschäftsführer des Paritätischen Wohlfahrtsverbands, Werner Hesse, nannte die Äußerung eine „typische Sarrazin-Sottise“. „Auch arme Menschen müssen in der Lage sein, ihre Wohnungen anständig zu heizen“ sagte Hesse der „Frankfurter Rundschau“. Hartz-IV-Empfänger hätten einen Rechtsanspruch darauf, dass ihnen die Kosten für Heizung in vollem Umfang erstattet würden.
siehe http://www.focus.de/politik/deutschland/pullover-affaere-druck-auf-sarrazin-nimmt-zu_aid_321108.html http://www.berlinonline.de/berliner-zeitung/archiv/.bin/dump.fcgi/2003/0703/berlin/0091/index.html http://www.berliner-helfen.de/berlin/article574202/Beck_nimmt_Finanzsenator_Sarrazin_in_Schutz.html?print=yes http://www.tagesspiegel.de/berlin/Landespolitik-Thilo-Sarrazin;art124,2484124 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,568833,00.html

Nachtrag

Bayerns Juso-Chef fordert den Parteiausschluss von Finanzsenator Thilo Sarrazin

„Was er vom Stapel lässt, ist menschenverachtende Ideologie“

Nach dem geplanten SPD-Parteiausschluss von Ex-Superminister Wolfgang Clement fordert jetzt Bayerns Juso-Chef Thomas Asböck den Rauswurf von Berlins Finanzsenator Thilo Sarrazin aus der SPD. „Thilo Sarrazin und Ex-Innenminister Otto Schily sind für mich Ekelpakete am rechten SPD-Rand“, sagte Asböck in einem Interview mit „Spiegel Online“. „Was Sarrazin vom Stapel lässt, das ist einfach nur menschenverachtende Ideologie. So einer muss aus der SPD fliegen“, fordert Asböck und betont: „Schily und Sarrazin treten Grundwerte und Parteisatzung der SPD mit Füßen – diese beiden können wir Clement getrost noch hinterher schmeißen.“ siehe http://www.bz-berlin.de/BZ/berlin/2008/08/05/juso-chef-will-sarazin-aus-spd-werfen/juso-chef-will-sarazin-aus-spd-w erfen.html

Das altvertraute Spiel innerhalb der abgewirtschafteten SPD, die Putschisten aus dem rechten Flügel der Partei stehen bereit und beraten bereits ganz offen wie sie den Parteivorsitzenden K.Beck aus dem Amt drängen, und so auch den linken Flügel der SPD entscheidend schwächen zu können. Ich hege wenig Sympathien für den SPD Vorsitzenden, denn er ist nicht weniger ein Heuchler und Lügner, als auch die anderen Bonzen in der Führungsspitze, aber es muss zwingend auch in der Politik so etwas wie eine Ethik, ein moralisches Selbstverständnis geben. Als ehemaliger Sozialdemokrat kann ich das hinreichend beurteilen: Das haben diese Bastarde immer so in den letzten 30 Jahren gemacht und diese ehemalige Volkspartei und vor allem Partei der sozialen Gerechtigkeit ständig weiter nach rechts abdriften lassen. Tausende haben dieser Partei inzwischen frustriert den Rücken gekehrt, doch die macht- und karrieregeilen Führungsprotagonisten haben nichts daraus gelernt. Sie spielen das vertraute Spiel gegen die letzten Befürworter einer sozial ausgerichteten Partei und rücken sie noch weiter an den rechten Rand, sodass viele diese ehemalige SPD bereits als rechtsradikale Partei sehen und bezeichnen. Das ist doch u.a. auch eine interessante Entwicklung, von der Ausgangsbasis August Bebel als Sozialisten, weiterentwickelt zu den Sozialdemokraten bis Mitte der 60er Jahre, dann zu den neuen Sozialdemokraten - bis jetzt zu den in aller Welt Krieg und Militäreinsätze führenden patriotischen Sozialdemokraten, den Geschäftspartnern der Völkermörder und Kriegsverbrecher, ohne direkten Bezug zum Sozialismus, aber dafür umso mehr zu national. Damit ist diese Partei zum Schulterschluss angekommen bei den Neonazis und darf sich jetzt meinetwegen auch nationalsozialistisch nennen. Da stellt sich die Frage: Ist diese Partei noch wählbar - Nein, sie ist es definitiv nicht!! Und das sollte bis zur nächsten Wahl auch nicht wieder vergessen werden, sondern dieser SPD und allen anderen Parteien durch öffentliche Wahlverweigerung (siehe http://www.hans-brakhage.de/belgaraths-turmzimmer/ aktuelles.html ) deutlich vor Augen geführt werden.

BECK SOLL WEG

Steinmeier-Anhänger beraten über Putsch

Soll Außenminister Steinmeier den glücklosen SPD-Chef Beck ablösen? In der SPD haben Vertreter des rechten Parteiflügels nach SPIEGEL-Informationen über einen Putsch gegen den Vorsitzenden beraten - der nötige Neuanfang könne nur noch durch einen "Befreiungsschlag" erreicht werden.

Im Gespräch ist, dass Außenminister Frank-Walter Steinmeier zeitgleich mit der Kanzler- kandidatur auch den Parteivorsitz übernimmt. Der Grund für die Putschpläne ist die wachsende Sorge um den Zustand der Partei. Es wird befürchtet, dass sich die SPD mit dem Vorsitzenden Beck an der Spitze nicht rechtzeitig bis zur Bundestagswahl wird erholen können. Ein echter Neuanfang kann aus Sicht der Beck-Gegner daher nur durch einen "Befreiungsschlag" erreicht werden.

Bei den Parteilinken stößt der Plan auf Widerstand. Sie wollen am Parteivorsitzenden Beck festhalten. Einen Wechsel streben sie frühestens nach der Bundestagswahl 2009 an.

Siehe http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,561122,00.html http://www.n24.de/news/newsitem_1016197.html http://www.bild.de/BILD/news/politik/2008/06/14/spd-putsch/gegen-kurt-beck,geo=4843872.html http://nachrichten.t-online.de/c/15/41/51/46/15415146.html http://www.stern.de/politik/deutschland/:SPD-Chef-Beck-Feiglinge/624708.html http://www.rp-online.de/public/article/politik/deutschland/579117/SPD-ringt-um-Kanzlerkandidaten.html

http://de.youtube.com/watch?v=71NT1MJOYOs http://de.youtube.com/watch?v=d_GYXH9U5kY

Der Realitätsverlust der SPD geht unbeirrt weiter Bayerns SPD träumt von einem Machtwechsel

Beim letzten Parteitag der Bayern-SPD vor der Landtagswahl drischt Franz Maget, Spitzenkan- didat der Partei, ordentlich auf den politischen Gegner ein. Dabei überrascht, dass er so tut, als gäbe es ein Kopf-an-Kopf-Rennen im Freistaat. Das erscheint angesichts der Umfragewerte der SPD ausgesprochen realitätsfern. In der Oberpfalz sind die Wahlsiege der CSU nicht gottgegeben. Genau deshalb kam die Bayern-SPD am Sonnabend nach Weiden, wo sie ihren letzten Parteitag vor der Landtagswahl abhielt. Ihr Spitzenkandidat, Franz Maget, drosch ordentlich auf den politischen Gegner ein. Dabei tat er jedoch überraschend so, als gäbe es ein Kopf-an-Kopf-Rennen im Freistaat. „Wir wollen raus aus der Opposition und rein in die Regierungsverantwortung“, rief Maget den Delegierten zu. Den SPD-Oberbürgermeister von Weiden lud er sogar ein, mit ihm gemeinsam an der Tür der Staatskanzlei in München zu rütteln – „und eine Woche später bin ich drin“. Die SPD habe jetzt die Chance, die Landtagswahl zu gewinnen: „Am 28. September kann und wird es so sein.“ Dafür gab es zwei Minuten stehenden Applaus. Die Wirklichkeit sieht anders aus. Kurz vor dem Urnengang liegt die SPD in den Umfragen zwischen 19 und 23 Prozent. Selbst das von Maget herbeigewünschte „Regenbogenbündnis“ von SPD, FDP, Freien Wählern und Linkspartei käme derzeit nur auf maximal 40 Prozent.

Siehe http://www.welt.de/muenchen/article2182129/Bayerns_SPD_traeumt_von_einem_Machtwechsel.html http://www.sueddeutsche.de/bayern/artikel/53/180497/

Per Steinbrück will große Koalition fortsetzen

RÜFFEL IN PRÄSIDIUMSSITZUNG

Parteispitze protestiert gegen Steinbrücks Koalitionswunsch

Finanzminister Steinbrück will die Große Koalition auch nach der nächsten Bundestagswahl fortsetzen - und empört mit seinem Vorstoß die Parteispitze. In einer Sitzung des SPD-Präsidiums warfen führende Parteimitglieder dem Minister vor, mit einer Koalitionsdebatte unnötig Unruhe zu stiften.

Berlin - Der Widerstand in der SPD-Spitze gegen Peer Steinbrücks Plädoyer für eine Große Koalition nach 2009 wächst. Nach SPD-Generalsekretär Hubertus Heil haben nun auch mehrere Mitglieder des SPD-Präsidiums Steinbrück für dessen Aussagen kritisiert. Der Finanz- minister hatte am Wochenende in einem Zeitungsinterview gesagt, die Große Koalition biete "gute Chancen, die wirtschaftliche und soziale Stabilität zu gewährleisten". Auch falle die Etatkonsolidierung in einer Großen Koalition leichter als in anderen Bündnissen. In einer Telefonschaltkonferenz des SPD-Präsidiums warf Schleswig-Holsteins SPD-Chef Ralf Stegner dem Minister vor, mit einer solchen Koalitionsaussage die Geschlossenheit der Partei zu gefährden. Nach der Sitzung des obersten Gremiums der Bundes-SPD übte auch Thüringens SPD-Chef Christoph Matschie Kritik am Plädoyer von Steinbrück. "Die SPD sollte jetzt keine Koalitionsdebatten führen. Sie muss für ihre eigenen Konzepte und Überzeugungen kämpfen", sagte Matschie.

Siehe http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,565856,00.html http://www.sueddeutsche.de/deutschland/artikel/140/185555/ http://www.rp-online.de/public/article/politik/deutschland/590081/Steinbrueck-will-der-Rest-nicht.html http://www.zeit.de/news/artikel/2008/07/13/2571202.xml http://www.net-tribune.de/article/140708-244.php http://www.focus.de/politik/deutschland/bundestagswahl-steinbrueck-wirbt-fuer-grosse-koalition-nach-2009_aid_3177 36.html http://www.derwesten.de/nachrichten/nachrichten/politik/2008/7/13/news-62068881/detail.html http://www.n24.de/news/newsitem_1142624.html http://www.welt.de/politik/article2213306/SPD_rueffelt_Steinbruecks_Koalitions-Wunsch.html http://www.abendblatt.de/appl/newsticker2/index.php?channel=pol&frame=&t=1216076943&module=dpa&id=1831 9060 http://www.wz-newsline.de/index.php?redid=269240

Ausgerechnet der Russenmafia - und Gasprom-Kanzler Gerhard Schröder

Ausgerechnet der so unrühmlich abgetretene Ex-Kanzler Gerhard Schröder, der den Diktator, Völkermörder und Kriegsverbrecher V.Putin als „lupenreinen Demokraten“ bezeichnete, empört sich jetzt – als hochbezahlter Lobbyist für Gasprom – über die China Politik der Bundeskanzlerin Angela Merkel.

Ich will mich hier nicht schützend vor die von mir wenig geliebte Kanzlerin stellen, aber einer wie Gerhard Schröder ist wohl der letzte, der ein Recht auf Kritik an ihr besitzt, - belegt damit aber gleichzeitig diese fragwürdige Nähe von führenden SPD Politikern – ich nenne sie ganz bewusst nicht Sozialdemokraten, denn das sind sie zweifellos nicht – zu den Völkermördern und Kriegsverbrechern in Staaten wie dem faschistischen China und der neuen Sowjetunion.

„Wir sollten dem Land Respekt zollen“

Altkanzler Schröder will an der Eröffnung der Olympischen Spiele in China teilnehmen - und übt in der ZEIT indirekte Kritik an Kanzlerin Merkel

Der frühere Bundeskanzler Gerhard Schröder wird an der Eröffnung der Olympischen Spiele am 8. August zusammen mit dem Arschkriecher-Präsident Sarkoszy und dem Kriegsver- brecher George W.Bush in Peking teilnehmen, - da treffen sich offenbar Gesinnungsfreunde. Ein Sprecher Schröders bestätigt entsprechende Informationen der ZEIT. In einem Namens- artikel in der Donnerstagsausgabe der ZEIT wirbt Schröder für einen verstärkten Dialog mit China und kritisiert die Politik seiner Nachfolgerin Angela Merkel.

„Deutschland könnte von allen europäischen Staaten den größten Einfluss in China haben“, schreibt Gerhard Schröder in der ZEIT. Alle, die China kennen würden, wüssten jedoch, „dass wir dieses Ziel nicht durch öffentliche Anklage Chinas, sondern nur durch vertrauensvolle Zusammenarbeit erreichen werden. Mein Eindruck ist, dass wir in Deutschland unsere eigenen Möglichkeiten nicht ausreichend nutzen, um an der Öffnung und Modernisierung Chinas mitzuwirken.“ Schwere Vorwürfe richtet Schröder an die Adresse der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. „Großen außenpolitischen Schaden“, schreibt Schröder, „hat in China das so genannte ‚Asienstrate- gie’-Papier der CDU/CSU-Bundestagsfraktion hervorgerufen, das einen Bruch mit der bisheri- gen deutschen China-Politik, auch der der Regierung Kohl, darstellt und mit seiner aggressiven antichinesischen Rhetorik die Politik und die Gesellschaft in China irritiert, man kann durchaus auch sagen: brüskiert hat.“ Kritik äußert Schröder auch an „Ritualen“ beim Thema Menschenrechte. Er schreibt: „Mir war als Bundeskanzler daran gelegen, dass wir als Modernisierungspartner die chinesische Regierung unterstützen, aber nicht im Sinne einer Belehrung und einer Bloßstellung der chine- sischen Gesprächspartner, sondern durch eine Hilfestellung beim Aufbau von Rechtstaat- lichkeit. China erhofft sich durch die Spiele internationale Anerkennung für seine erreichten Modernisierungserfolge“, schreibt Schröder. „Wir sollten dem Land Respekt zollen.“

Mit Blick auf den Empfang des Dalai Lamas von Angela Merkel (CDU) im Kanzleramt sagte Kurt Beck der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“, das habe vielleicht nur „ein Beitrag zum hessischen Wahlkampf“ sein sollen. Er fügte hinzu: „Wer ein bisschen was von China versteht, der weiß, dass dort mit dem Protokoll viel mehr Politik gemacht wird, als wir es gewohnt sind.“ Beck betonte: „Wer China-Politik nur mit öffentlichen Mahnungen macht, wird nicht weit kommen.“ Es gehe darum, „in bester deutscher Tradition der Bundeskanzler Brandt, Schmidt, Kohl und Schröder“ einen „Wandel durch Annäherung“ zu erreichen und dabei die strategi- schen Interessen Deutschlands zu berücksichtigen. Ohne China und Russland sei keines der drängenden Probleme zu lösen: „Russland und China sind – bei aller notwendigen Kritik – strategische Partner für uns.“ Ex-Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) hatte Anfang November das Treffen seiner Nachfolgerin Merkel mit dem Dalai Lama als Fehler bezeichnet. Einige Vorfälle hätten jüngst die Gefühle der Chinesen verletzt, hatte Schröder gesagt. Der gegenseitige Respekt und die Souveränität stünden im Mittelpunkt der Beziehungen zwischen China und Deutschland.

Siehe

http://www.berlinonline.de/berliner-zeitung/archiv/.bin/dump.fcgi/2005/0512/politik/0160/index.html http://www.zeit.de/online/2008/29/schroeder-china-olympia http://www.focus.de/politik/ausland/kanzler-schelte_aid_230582.html http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,516333,00.html http://www.welt.de/welt_print/article1349341/Schrder_kritisiert_China-Politik_Merkels.html http://www.sueddeutsche.de/deutschland/artikel/352/142043/ http://nachrichten.aol.de/nachrichten-politik/schroder-will-nach-china-und-ruffelt/artikel/20080716142506047653807 http://www.abendblatt.de/daten/2007/11/10/814896.html http://www.derwesten.de/nachrichten/nachrichten/politik/2007/11/9/news-3558715/detail.html http://www.faz.net/s/Rub594835B672714A1DB1A121534F010EE1/Doc~EEF010838EDA14843B4A3A5BAA451FBC7~ATpl~ Ecommon~Scontent.html http://www.sueddeutsche.de/ausland/artikel/737/186150/ http://www.focus.de/politik/deutschland/cdu_aid_139847.html

Die Volkspartei ohne Volk

SPD in der Krise

Der Aufstieg der Facharbeiter-Elite macht die SPD zu einer Partei der neuen Mitte. Doch die Angehörigen dieser Mitte brauchen das Gehäuse einer straffen Organisation nicht mehr. Die CDU hat mehr Mitglieder als die SPD – eine historische Zäsur, aber nicht unbedingt ein Drama für die Sozialdemokraten. In Zeiten der neuen Mitte brauchen sie keine Scharen von Mitgliedern mehr, sondern vor allem taktische Beweglichkeit und mehr Raffinesse. Schauen wir kurz zurück: Als es nach Hitler politisch wieder neu begann, Anfang 1946, zählten die Sozialdemokraten in den vier Zonen der deutschen Trümmergesellschaft über eine Million Mitglieder mehr als die rivalisierende CDU. Auch ein Vierteljahrhundert später, in den frühen Jahren der sozialliberalen Koalition, lag der Mitgliederbestand der SPD um mehr als doppelt so hoch wie bei den Christdemokraten. Nun aber, im Juli 2008, liegt die Partei Angela Merkels gegenüber der Partei Kurt Becks knapp vorn. In den Zeiten von Bebel bis Brandt hätte wohl kein Sozialdemokrat eine solche Entwicklung jemals für möglich gehalten.

siehe http://www.rp-online.de/public/article/politik/deutschland/594621/Volkspartei-ohne-Volk.html http://www.ngz-online.de/public/article/politik/deutschland/594621/Volkspartei-ohne-Volk.html http://www.finanznachrichten.de/nachrichten-2008-06/artikel-11112107.asp http://www.phoenix.de/phoenix_runde/188402.htm http://www.focus.de/politik/deutschland/spd-krise_aid_267772.html http://www.stern.de/politik/deutschland/:SPD-Krise-Das-Gefecht/624164.html http://www.welt.de/politik/article2101359/Die_Sehnsucht_der_SPD_nach_Franz_Muentefering.html http://www.faz.net/s/Rub7FC5BF30C45B402F96E964EF8CE790E1/Doc~E4CC1506FEFAB4089A8DCBDD00D2AD422~AT pl~Ecommon~Sspezial.html

http://de.youtube.com/watch?v=kpxc3ky--O8

bitte hier klicken zum kostenlosen downloaden

Unbelehrbar

Der Volksverhetzer und Rechtsaußen W.Clement

...scheint entschlossen die SPD in den völligen Untergang zu treiben, will sie stramm auf Rechtskurs halten, wie schon in seinen Zeiten als “Super-Minister”, noch weit rechts von der CDU in unmittelbarem Schulterschluss mit rechtsradikalen Parteien wie der NPD, deren Intention und Zielrichtung er in seinen Statements unverschleiert andeutet, - frei nach dem Motto: Wenn die Partei mich nicht will, soll niemand sie haben, niemand sie mehr wählen können. Er übersieht dabei offenbar, dass diese SPD ohnehin für viele Mitbürger längst nicht mehr wählbar ist, dass viele der eher links angesiedelten Stammwähler zur Partei Die Linke wechseln, ohne dieser direkt beizutreten. Immer offensichtlicher wird die Egozentrik dieses rechtskonservativen Querulanten innerhalb der SPD, der diese Partei an den Rand der Selbstverleugnung trieb und nun Mitglieder und Wähler peitschend in die Arme der Linken treibt, die er doch öffentlich als politischen Feind bezeichnet.

Richtungsstreit

Wie Wolfgang Clement die SPD vor sich her treibt

Wolfgang Clement und das Ausschlussverfahren gegen ihn halten die SPD auf Trab. Für den Politiker geht es vor allem um den Kurs seiner Partei: Der Ex-Wirtschaftsminister will den Kursschwenk der Sozialdemokraten nach links verhindern. Damit zwingt er Parteichef Kurt Beck zu einer Entscheidung. Clement fühlt sich nach seiner langen Karriere, er war „Superminister“ von Kanzler Gerhard Schröder und Ministerpräsident von Nordrhein- Westfalen, frei und unabhängig. Der 68-Jährige ist ein Mann, der die Reformgegner aus dem linken Lager wie die hessische SPD-Chefin Andrea Ypsilanti ohne Rücksicht auf Verluste angreift. Der die viel beschworene Parteisolidarität verletzt, der zum Wahlboykott aufruft und auch nach einem Parteiausschlussverfahren gegen ihn unverdrossen den Gegner stellt. Clement ist kein Mann, der sich wenigstens kleinlaut entschuldigen oder gar Reue zeigen würde. Über sich selbst hat er einmal gesagt: „Je älter ich werde, desto konsequenter werde ich.“ Inzwischen ist er so konsequent, dass er manchem in seiner Partei den Angstschweiß auf die Stirn treibt. Denn jetzt will er die SPD-Spitze zu einem eindeutigen Bekenntnis zum Reformkurs zwingen.

siehe http://www.welt.de/politik/arti2278593/Wie_Wolfgang_Clement_die_SPD_vor_sich_her_treibt.html http://www.focus.de/politik/deutschland/wolfgang-clement-linksfluegel-dominiert-spd-spitze_aid_321793.html http://nachrichten.aol.de/clements-rauswurf-wird-zu-blamage-fuer/artikel/2008073115423016282049 http://www.focus.de/politik/deutschland/wolfgang-clement-genossen-machen-schluss_aid_269239.html http://www.derwesten.de/nachrichten/nrz/2008/7/31/news-66046595/detail.html http://www.europolitan.de/Politik/Berlin/PROMPTES-ANGEBOT/278,12465,0,0.html http://www.rp-online.de/public/article/politik/deutschland/524197/Merkel-Clement-hat-Recht.html http://www.sueddeutsche.de/deutschland/artikel/348/153952/ http://www.n-tv.de/SPDVorstand_tagt_Clement_legt_nach/040820083608/1003519.html

Nachtrag

Clement scheint entschlossen die SPD zu zerstören und schaltet auf stur Der H. Himmler der SPD will eine Verschärfung des Konflikts um jeden Preis und zeigt sich entschlossen die Partei weiter zu beschädigen

"Unerträgliche Arroganz"
Clement schaltet auf Stur

Der Streit über den Parteiausschluss des früheren Ministerpräsidenten Wolfgang Clement aus der SPD findet kein Ende. Trotz aller Beschwichtigungsversuche der Parteiführung haben Befürworter des Rauswurfs und Clement selbst erneut ihre Positionen lautstark bekräftigt und damit die Aussicht auf eine schnelle Lösung zunichte gemacht. Clement sagte mit Blick auf das Angebot der Ausschlussbetreiber, im Gegenzug für den Verzicht auf einen Rauswurf künftig keine Wahlempfehlungen gegen die SPD mehr abzugeben: "Was sie verlangen, ist ein Maulkorb für jeden Fall, selbst für den Fall, dass irgendeine SPD-Führung mit der Linkspartei zusammengeht. Das mache ich auf keinen Fall mit", zitierte ihn das ZDF.
Diese kompromisslose Haltung sorgte für scharfe Kritik an seiner Person. Der Vize-Chef der nordrhein-westfälischen SPD, Jochen Ott, griff ihn persönlich an und verglich ihn mit Linken- Chef Oskar Lafontaine: "Beide haben einen absolut selbstverliebten Charakter", sagte Ott der "Frankfurter Rundschau". "Es ist einfach seine unerträgliche Arroganz, sein Auftreten als Graf Rotz, die ihm nun zum Verhängnis wurde", sagte der Kölner Abgeordnete. Clement solle sich selbst fragen, ob er es schaffe, der Partei in den kommenden Wahlkämpfen nicht zu schaden. "Wenn er dies nicht kann, sollte er freiwillig gehen", sagte Ott.
siehe http://www.n-tv.de/Unertraegliche_Arroganz_Clement_schaltet_auf_Stur/050820081007/1004045.html http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,569831,00.html http://www.taz.de/1/politik/deutschland/artikel/1/clement-lehnt-vergleich-ab/ http://www.wdr.de/themen/politik/personen/clement_wolfgang/080804.jhtml?rubrikenstyle=politik http://www.focus.de/politik/deutschland/ypsilanti-kritik_aid_234815.html http://fr-online.de/in_und_ausland/politik/aktuell/1380670_Auftritt-als-Graf-Rotz.html

SPD wird ihren menschlichen Giftmüll am ultrarechten nationalsozialistischen Rand nicht los

und verharrt so in ihrer Profillosigkeit und Stagnation, unfähig sich von den Auswüchsen und Protagonisten der Selbstzerstörung zu trennen. Viele haben diese Partei zerschlagen und zu Grabe getragen. Aber manchmal ist ein glatter Schnitt besser als dieses formlose Herumgeeiere, das niemandem nutzt. Rechtsbrecher wie Otto Schilly, Sozialhetzer wie Thilo Sarrazin und lobbyistische Hackentreter wie W.Clement und Gerhard Schröder sollten mit dem Selbstverständnis dieser SPD Rumpfpartei unvereinbar sein, - denn sonst erklärt sie sich einmal mehr für unwählbar und leistet Hilfsdienste für Die Linke. Dieser bigotte “Politiker” war schon in seiner Zeit als NRW Ministerpräsident ein Choleriker und Querulant, war untragbar für die Partei und hat keine Gelegenheit ausgelassen dieser SPD Schadenzuzufügen. Sich nicht von ihm und seinen Konsorten wie Otto Schilly zu trennen unterstreicht den Weg zum politischen Selbstmord, den diese Partei konsequent zu Ende gehen will.

Der frühere Bundeswirtschaftsminister Wolfgang Clement (SPD) hat sich in einer "Persönlichen Erklärung" zu dem gegen ihn laufenden Parteiausschlussverfahren geäußert:

"Erstens: Der von mir verfasste, am 20. Januar dieses Jahres veröffentlichte Kommentar in der 'Welt am Sonntag', in dem ich mich eine Woche vor der hessischen Landtagswahl pointiert kritisch mit den energiepolitischen Vorstellungen der SPD-Spitzenkandidatin Andrea Ypsilanti auseinandergesetzt habe, hat in den seither vergangenen gut sechs Monaten eine ungeahnt breite politische Diskussion ausgelöst. Das war und ist durchaus begrüßenswert, denn eine intensive Beschäftigung mit der energiepolitischen und energiewirtschaftlichen Zukunft unseres Landes unter den Bedingungen implodierender internationaler Rohstoff- märkte ist dringend geboten.

Rund zwei Stunden nach seinem Auftritt in Bonn legte Clement allerdings in einem Interview für das ZDF nach: "Ich hätte Andrea Ypsilanti nicht gewählt zur damaligen Zeit mit der Politik, die sie dort vertreten hat – in der Energiepolitik vor allen Dingen", so Clement im "heute journal". "Ich kann doch nicht eine Energiepolitik unterstützen, die ich für irreal halte, die den Industriestandort in Deutschland gefährden würde", sagte Clement. Zu einer möglichen Regierungsbildung Ypsilantis mit Hilfe der Linkspartei sagte Clement: "Wo steht die SPD? Und sie gehört nach meiner Meinung natürlich in die Mitte der Gesellschaft und nicht in irgendwie geartete Bündnisse mit der PDS-Linken, einer Partei, die sich doch aus ihrem Kaderdenken nicht befreit hat, auch wenn sie jetzt einen neuen Vorredner hat."

Mit seiner erneuten Kritik an der Politik der hessischen SPD unterstrich Clement seine Aussagte für n-tv: "Der Kommentar zur Sache muss sein."
siehe http://www.n-tv.de/1005582.html http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,570670,00.html http://www.pr-inside.com/de/beck-begruesst-clements-erklaerung-r743035.htm http://www.merkur-online.de/dpa/infoline/thema/art420,950942 http://www.derwesten.de/nachrichten/2008/8/7/news-67614334/detail.html http://www.faz.net/s/Rub594835B672714A1DB1A121534F010EE1/Doc~ECB386DA3FE1D4E2393781FE8DE58E075~ATpl ~Ecommon~Scontent.html http://www.n-tv.de/Nach_der_Bonner_Erklaerung_Clement_legt_nach/070820083116/1005196.html http://www.focus.de/politik/deutschland/hessen-wahl_aid_234761.html http://www.stern.de/politik/deutschland/:Clement-Rauswurf-Die-Leute/632896.html

Umfrage Tief, tiefer, SPD

Die Sozialdemokraten sind in der Wählergunst wieder auf ihren Tiefpunkt abgesackt. SPD und Linke trennen nur noch sechs Prozentpunkte. In der wöchentlichen Umfrage des Hamburger Magazins „Stern“ und des Fernsehsenders RTL sank die SPD im Vergleich zur Vorwoche um 2 Punkte auf 20 Prozent. Die Union fiel um einen Punkt auf 37 Prozent.

Die FDP verbesserte sich dagegen um einen Punkt und kam auf 12 Prozent, während die Grünen um ebenfalls einen Punkt auf 11 Prozent kletterten. Die Linke hielt sich den Angaben zufolge bei 14 Prozent. Für „sonstige Parteien“ würden 6 Prozent der Wähler stimmen.

Auf die Frage, welche Partei am ehesten die Probleme in Deutschland lösen könne, nannten nur 8 Prozent die SPD. Für die Union entschieden sich 24 Prozent. 59 Prozent der 2501 Befragten glaubten, dass keine Partei dazu in der Lage sei.

siehe http://www.focus.de/politik/deutschland/umfrage-tief-tiefer-spd_aid_324400.html http://www.rhein-sieg-anzeiger.ksta.de/html/artikel/1218578482906.shtml

http://www.youtube.com/watch?v=sM2Pfn9okYE http://www.youtube.com/watch?v=tXI6hC55q8A http://www3.ndr.de/ndrtv_pages_video/0,,SPM2362_VID4913910,00.html http://www.youtube.com/watch?v=oGa0r-yUMMQ

Er hat es einfach nicht verstanden, er will es nicht wahrhaben, die SPD ist dem Untergang geweiht

Müntefering kehrt nach Berlin zurück

Der frühere Vizekanzler Franz Müntefering will seine Arbeit als Bundestagsabgeordneter offenbar wieder in vollem Umfang aufnehmen. Der SPD-Politiker sei unzufrieden mit seiner kriselnden Partei, heißt es in einem Bericht. Müntefering hatte sich 2007 zurückgezogen, um seine todkranke Frau zu pflegen. Müntefering sei zunehmend unzufrieden mit der Entwicklung der SPD. Mit seiner Rückkehr verbinde sich in Teilen der Sozialdemokratie die Hoffnung auf ein stärkeres Eingreifen des 68-Jährigen bei der Bewältigung der derzeitigen Führungskrise der Partei, schreibt die Zeitung. So verstärkt Müntefering lediglich die Riege der volksfernen alten Männer in der SPD und kann das Auseinanderbrechen um kurze Zeit verzögern. Die Geschichte belegt, dass solche Comebacks in den meisten Fällen desaströs und mit einem bitteren Nachgeschmack enden.

siehe http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,572457,00.html http://www.rp-online.de/public/article/politik/deutschland/602980/Muentefering-ab-September-wieder-in-Berlin.html http://www.derwesten.de/nachrichten/2008/8/16/news-69635882/detail.html http://www.taz.de/1/leben/koepfe/artikel/1/moeglich-aber-nicht-einfach/ http://www.welt.de/politik/arti2335223/Franz_Muentefering_vor_Rueckkehr_in_die_Politik.html?nr=11&pbpnr=0 http://www.bild.de/BILD/news/politik/2008/08/16/franz-muentefering/zurueck-in-den-bundestag-spd-aus-der-krise-fuehren.ht ml http://www.tagesspiegel.de/politik/deutschland/SPD-Hessen-Ypsilanti;art122,2491026

Fortsetzung auf der nächsten Seite